Screen Scraping und Informationsfreiheit

Name: Screen Scraping und Informationsfreiheit
Brand: Nomos
Price: 119.2 EUR
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Max von Schönfeld(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Juli 2018

392 Seiten

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978-3-8452-9239-7 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Kapitel 1. Einführung und Hintergrund
A. Einleitung
B. Anstoß und Gang der Untersuchung
C. Thesendreiklang
D. Begriffsbestimmungen und thematischer Hintergrund
I. Begriffsbestimmungen
1. Screen Scraping
2. Informationen und Daten
a) Daten
b) Informationen
c) Das Grundrecht der Informationsfreiheit, die Freiheit der Information und Informationsfreiheit - eine Klarstellung
d) Zwischenergebnis
II. Screen Scraping und rechtlicher Klärungsbedarf
III. Informationen und Daten als Wirtschaftsgüter in einer Digitalwirtschaft und ihr Rechtsschutz
IV. Informationszugangsregulierung und verfassungsrechtliche Einkleidung im Kontext von Screen Scraping
Kapitel 2. Informationsbeschaffung durch Screen Scraping
A. Einsatzgebiete von Screen Scraping
I. Verfügbarkeit von Informationen für den Verbraucher
II. Screen Scraping: Meta-Plattformen und andere Dienstleister
III. Screen Scraping als "Einstiegssoftware" für Informationsdienstleister - Stichwort: PS2D-Richtlinie
1. Informationsdienstleister und Informationszugang via Screen Scraping
2. Screen Scraping und die PSD2-Richtlinie
B. Technische Grundlagen
I. Funktionsweise von Screen Scraping
1. Client-Server-Infrastruktur
2. Einsatz von Webbots
3. Interaktion und Auslesen
4. Spezifische Informations- und Datenextraktion
5. Technische Alternativen zu Screen Scraping
6. Analoges Beispiel zur Veranschaulichung
7. Zwischenergebnis: Ein Definitionsversuch
II. Screen Scraping-Architektur
1. Dezentrales Screen Scraping
2. Zentrales Screen Scraping
III. Technische Schutzmöglichkeiten
1. Robots.txt und Robots Meta Tag
2. Sperrung von IP-Adressen
3. Authentifizierungspflichten
4. CAPTCHAs und andere Identifizierungstechniken
5. Technische Fallen
IV. Zusammenfassung
C. Cyberethik und Recht
D. Akteure und Konfliktlage
I. Betreiber der Webpräsenzen und Datenbanken
II. Nutzer und Anbieter von Screen Scraping Software
III. Verbraucher
E. Zusammenfassung
Kapitel 3. Verfassungsrechtliche Einkleidung
A. Allgemeines
B. Wirkung und Bedeutung der Grundrechte für Private
I. Subjektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte
II. Objektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte
III. Die Drittwirkung der Grundrechte in privatrechtlichen Beziehungen
1. Unmittelbare Drittwirkung
2. Mittelbare Drittwirkung
3. Schutzpflichten als dogmatischer Anknüpfungspunkt für eine Drittwirkung
4. Ergebnisäquivalenz und Bedeutung für Screen Scraping
5. Zusammenfassung
IV. Drittwirkung europäischer Rechte
Kapitel 4. Screen Scraping im Schutzbereich der Grundrechte
A. Besonderheiten der Verfassungsinterpretation
B. Personaler Schutzbereich im Kontext von Screen Scraping
C. Informationsfreiheit und Screen Scraping
I. Screen Scraping im Schutzbereich der Informationsfreiheit
1. Webpräsenzen und Datenbanken als Informationsquellen
2. Allgemeinzugänglichkeit von Webpräsenzen und Datenbanken
3. "Sich Unterrichten" als geschützte Verhaltensweise im Kontext von Screen Scraping
a) Konflikt mit Rechtspositionen Dritter
b) Tatbestandsausschluss bei Eindringen oder Erschleichen
c) Gewerbliche Informationsbeschaffung und Informationsfreiheit
aa) Informationsfreiheit als historisches Abwehrrecht
bb) Kommunikationsgrundrechte im Kontext gewerblicher Betätigung
(1) Meinungsqualität und Informationsqualität als Schutzgegenstände
(2) Meinungsfreiheit und Commercial Speech
(3) Differenzierung hinsichtlich Schutzintensität auf Abwägungsebene
(4) Schlussfolgerungen für die Informationsfreiheit
d) Automatisierung der Informationsbeschaffung
e) Verhältnis zu Berufsfreiheit und Eigentumsschutz
f) Informationsfreiheit ungleich Informationsgemeinfreiheit
g) Informationsfreiheit und Screen Scraping: Zwischenergebnis
4. Persönlicher Schutzbereich der Informationsfreiheit
II. Informationsfreiheit in Europa
1. Art. 10 Abs. 1 EMRK
2. Art. 11 GRCh
3. Informationsfreiheit in Europa: Zwischenfazit
III. Zusammenfassung: Informationsfreiheit und Screen Scraping
D. Weiterer Grundrechtsschutz von Screen Scraping
I. Berufsfreiheit und Screen Scraping
1. Sachlicher Schutzbereich
2. Persönlicher Schutzbereich
II. Eigentumsschutz
III. Zwischenergebnis: Screen Scraping und Grundrechtsschutz
E. Grundrechtlicher Schutz des Betroffenen
I. Privatautonomie
II. Berufsfreiheit
III. Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz
1. Urheberrechte und verwandte Schutzrechte
2. Virtuelles Hausrecht und sachenrechtliche Positionen
IV. Zwischenergebnis: Schutz gegen Screen Scraping
Kapitel 5. Einfachgesetzliche Würdigung von Screen Scraping aus informationsfreiheitlicher Perspektive
A. Besonderheiten des Internets und Übersicht
I. Besonderheiten in der rechtlichen Analyse des Internets
II. Wechselwirkungen zwischen Vertrags-, Urheber-, Wettbewerbs- und Sachenrecht
B. Vertragsrecht und Screen Scraping
I. Vertragsrecht und Informationsfreiheit
II. Vertragsrechtliche Beziehungen der Akteure
III. Unterlassungsanspruch aus Nutzungsbedingungen einer Webpräsenz
1. Nutzungsbedingungen als AGB
a) Geschäftsbesorgungsvertrag, § 675 BGB
b) Webpräsenznutzungsvertrag
aa) Typologisierung
bb) Webpräsenznutzungsvertrag durch bloßen "Besuch"
(1) Rechtsbindungswille
(2) Nutzererwartung und Verkehrssitte
(3) Rechtsbindungswille in Screen Scraping-Konstellationen
cc) Webpräsenznutzungsvertrag durch vorgeschaltete Registrierung
c) Zwischenergebnis
2. Inhaltskontrolle
a) Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB
b) Inhaltskontrolle und Informationsfreiheit
c) Anderweitiges AGB-Recht
3. Zwischenergebnis: Screen Scraping und Nutzungsvertrag
IV. Rechtsgeschäftsähnliche Haftung eines Screen Scraping-Betreibers nach § 311 Abs. 3 BGB i.V.m. § 241 Abs. 2 BGB
1. Unterlassungsanspruch aus § 241 Abs. 2 BGB
2. Screen Scraping-Betreiber als Dritter
3. Schutzpflichten aus § 241 Abs. 2 BGB
4. Beschränkung auf das jeweilige Rechtsverhältnis
5. Ergebnisäquivalenz hinsichtlich eines Kunden als Drittem
V. Quasi-absoluter Schutz durch Zusammenschluss relativer Rechte
VI. Wechselwirkung zwischen Vertragsrecht und Datenbankschutz im Lichte der Rechtsprechung
1. Vorgaben der Rechtsprechung
2. Schutzparadoxon im Ergebnis
3. Vertragsschutz und Wertungswiderspruch
4. Rechtsunsicherheit durch Uneinheitlichkeit
5. Auswirkungen auf die Praxis
VII. Zwischenergebnis
C. Urheberrecht und Screen Scraping
I. Einkleidung: Information und Urheberrecht
1. Urheberrecht und Informationsfreiheit
2. Urheberrecht und Eigentumsschutz
3. Verhältnis von Information zum Urheberrecht
II. Werkschutz und Screen Scraping
1. Schutz von Angebotsbeschreibungen
2. Schutz von Angebotsabbildungen
3. Datenbankwerkschutz
a) Werkschutz von Webpräsenz und Datenbank
b) Screen Scraping als Datenbankwerkverwertung
4. Zwischenergebnis
III. Schutz des Datenbankalgorithmus
IV. Schutzrecht sui generis
1. Sui generis-Schutz und informationsfreiheitlicher Maßstab
a) Europäische Urheberrechtsharmonisierung
b) Anwendungsvorrang des europäischen Rechts sowie unionsrechtskonforme und richtlinienkonforme Auslegung
c) Umsetzungsrecht und Grundgesetzeinwirkung
d) Umsetzungsspielraum und Datenbankrichtlinie
e) Entscheidungserheblichkeit und weitere Vorgehensweise
2. Informationsfreiheitliche Anknüpfungspunkte im Datenbankherstellerrecht
3. Rechtsnatur und Schutzziel
a) Rechtsnatur
b) Schutzziel des sui generis-Rechts
4. Schutzgegenstand im Kontext von Screen Scraping
a) Produkt- und Dienstleistungsangebotssammlungen als Datenbank
aa) Angebotsdaten und -informationen als Sammlung
bb) Unabhängigkeit der Angebotsdaten und -informationen
cc) Systematische oder methodische Anordnung
dd) Einzelzugänglichkeit der Elemente
ee) Zwischenergebnis
b) HTML-Code als Datenbank
c) Source Data als Schutzgegenstand
d) Wesentliche Investition als schutzbegründender Faktor
aa) Berücksichtigungsfähige Investitionen für Plattformen
(1) Beschaffung von Plattformdatenbanken
(2) Überprüfung von Plattformdatenbanken
(3) Darstellung von Plattformdatenbanken
(4) Zwischenergebnis
bb) Wesentlichkeit der Investition
(1) Auslegungsmaßstab
(2) Datenbank als Wesenskern eines Online-Angebots - Beispiel Flugdatenbank
(3) Informationsfreiheit als Faktor auf Investitionsebene
(4) Höhe der Investitionen: Beispiele
cc) Zwischenergebnis: Plattformen und E-Commerce
5. Screen Scraping als Verwertungshandlung
a) Fehlende Grundsatzentscheidung
b) Anknüpfungspunkt für verfassungsrechtliche Einflüsse
c) Rechte des Datenbankherstellers und Screen Scraping
d) (De-)zentrales Screen Scraping und Verantwortlichkeit
e) Umfang des Zugriffs durch Screen Scraping
aa) Musterbeispiel einer unzulässigen Verwertung
bb) Gesamtheit und wesentlicher Teil einer Datenbank
cc) Widersprüchliche Wertungen des EuGH
(1) Inhalt und Rahmen der "Innoweb"-Entscheidung
(2) Keine Präzedenzwirkung der "Innoweb"-Entscheidung
(3) "Innoweb"-Argumentation im Kontext
(4) Zwischenergebnis
dd) Kumulative Verwertung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch Screen Scraping
(1) Sinn und Zweck des Umgehungstatbestands
(2) Systematisch und wiederholte Verwertung unwesentlicher Teile durch Screen Scraping
ee) Das wertende Element im Umgehungstatbestand
(1) Screen Scraping als normale Auswertung einer Datenbank
(aa) Datenbank- und Screen Scraping-Betreiber als Konkurrenten
(bb) Screen Scraping als konsultative Hilfstechnik für öffentlich zugängliche Informationen und Daten
(2) Beeinträchtigung der berechtigten Interessen eines Datenbankherstellers durch Screen Scraping
(aa) Ambivalenz der Investitionsschutzargumentation im Kontext von Screen Scraping
(bb) Informatorischer Mehrwert durch Screen Scraping
f) Zwischenergebnis
6. Informationsfreiheitliche Anknüpfungspunkte
a) Informationsfreiheitliche Erwägungen im Gesetzgebungsprozess der Datenbankrichtlinie
b) Parasitismus und Informationsfreiheit
c) Datenbankrechtliche Verwertung durch Screen Scraping und Monopolisierung von Informationen
aa) Monopolisierung von Informationseinheiten
bb) Informationsfreiheit als "Innovationsanstoß" für das Urheberrecht
d) Informations- und Datenbereitstellung im Internet
aa) Einwilligung durch öffentlich zugängliche Bereitstellung
bb) Übertragbarkeit auf Screen Scraping-Konstellationen
(1) Systematische Differenzierung
(2) Übertragbarkeit des Rechtsgedankens
cc) Informationsfreiheitliche Dogmatik als Grundlage
V. Zwischenergebnis
D. Wettbewerbsrecht
I. Einkleidung: Wettbewerbsrecht
1. Lauterkeitsrecht, Information und Informationsfreiheit
2. Verhältnis von Urheberrecht und Wettbewerbsrecht
3. Unionsrechtliche Vorgaben und UWG
4. Screen Scraping-Betreiber als Mitbewerber
II. Wettbewerbsrechtliche Anknüpfungspunkte im Kontext von Screen Scraping
1. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
a) Screen Scraping als Nachahmung nach § 4 Nr. 4 UWG
aa) Nachahmung originärer Produkte oder Dienstleistungen
bb) Nachahmung von Informationsdienstangeboten
b) Erforderlichkeit einer Ergebnisäquivalenz
c) Zwischenergebnis
2. Screen Scraping und Irreführung
3. Unlautere wettbewerbsrechtliche Behinderung
a) Behinderung als lauterkeitsrechtlicher Vorwurf
aa) Screen Scraping als Schleichbezug
(1) Überwindung vertragsrechtlicher Maßnahmen - omnis mercator mendax
(2) Überwindung technischer Schutzmaßnahmen
bb) Verdrängung durch den Screen Scraping-Betreiber
cc) Betriebsstörung
(1) Technische Beanspruchung eines Servers durch Screen Scraping
(2) Wettbewerbsrechtliche Relevanz
dd) Weitere Anknüpfungspunkte einer Behinderung
(1) Abfangen von Kunden
(2) Werbebehinderung
b) Gesamtabwägung
c) Zwischenergebnis
III. Informationsfreiheit als Faktor im Wettbewerbsrecht
1. Funktionsfähigkeit des Internets und Screen Scraping
2. Funktionsfähigkeit des Internets und Informationsfreiheit
IV. Zwischenergebnis
E. Virtuelles Hausrecht
I. Das Hausrecht im Zivilrecht
1. Dogmatische Anknüpfung und Herleitung
2. Reichweite des Hausrechts bei Massengeschäften
3. Kommerziell ausgeübtes Hausrecht und Informationszugang
a) Berichterstattung und Informationszugang
b) Hausrecht und Verwertung von Fotografien
c) Informationsfreiheitliche Einflüsse
4. Zwischenergebnis
II. Das virtuelle Hausrecht
1. Einkleidung
a) Analoger Anknüpfungspunkt eines virtuellen Hausrechts
b) Begriff des "virtuellen Hausrechts"
c) Virtuelles Hausrecht und virtueller Raum
d) Sachenrechtliche Konvergenz zwischen Anknüpfungspunkt und Schutzobjekt
2. Dogmatik eines virtuellen Hausrechts
a) Dogmatik eines virtuellen Hausrechts und dessen Bedeutung für Screen Scraping
b) Sachenrechtliche Befugnisse am Server als Anknüpfungspunkt
c) Dogmatische Schwierigkeiten bei Webhosting
d) Virtuelles Hausrecht als eigenes Rechtsinstitut
e) Zwischenergebnis
3. Erforderlichkeit eines virtuellen Hausrechts
4. Wertungswidersprüche zu Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht im Kontext von Screen Scraping
5. Schranken eines virtuellen Hausrechts
6. Virtuelles Hausrecht und Screen Scraping: Überblick
III. Virtuelles Hausrecht und Informationsfreiheit
1. Sachenrecht und Informationsfreiheit
2. Virtuelles Hausrecht und Informationsfreiheit als Institution
3. Virtuelles Hausrecht und Informationsfreiheit im Kontext von Screen Scraping
a) Allgemeinzugänglichkeit und virtuelles Hausrecht
b) Lizenz als Zugangsmodalität
c) Informationsfreiheit und Eigentumsschutz im Kontext von Screen Scraping
4. Virtuelles Hausrecht und Sekundärmarkt für Informationen
IV. Zwischenergebnis
F. Kartellrecht
G. Zusammenfassung
Kapitel 6. Zulässigkeitskriterien für Screen Scraping auf Basis informationsfreiheitlicher Dogmatik
A. Informationsfreiheitliche Dogmatik als Grundlage
B. Kriterien
I. Kriterium 1: Allgemein zugängliche Informationsquelle
II. Kriterium 2: Keine technische Schädigung bei dem Host
III. Kriterium 3: Informatorischer Mehrwert ohne Substitution des originären Angebots
C. Zusammenfassung: Screen Scraping und Informationsfreiheit
Kapitel 7. Schlussbetrachtung und Ergebnisse
A. Wertende Schlussbetrachtung und Ausblick
B. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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