Die Zulässigkeit von Local Content Requirements im Lichte des Welthandelsrechts

Name: Die Zulässigkeit von Local Content Requirements im Lichte des Welthandelsrechts
Brand: Cuvillier Verlag
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Cuvillier Verlag

1. Auflage

Erschienen am 11. November 2022

272 Seiten

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978-3-7369-6688-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
§ 1 Einleitung und Grundlagen
A. Einleitung
I. Problemaufriss
II. Gang der Untersuchung und Ziele der Arbeit
B. Handelspolitik und Local Content Requirements
I. Einführung in die Handelspolitik und das Wirtschaftsvölkerrecht
1. Idee eines freien Handels
2. Rückkehr des Protektionismus
II. Local Content Requirements - Hintergrund, Wirkungsweise und Begriffsbestimmung
1. Historische Grundlagen
2. Wirkungsweise
3. Begriffsbestimmung und -aufspaltung
4. Zusammenfassende Definition von LCR
III. Ziele, Umsetzung und tatsächliche Auswirkungen von LCR
1. Ziele von LCR und Umsetzungsbeispiele aus der Praxis
2. Tatsächliche Auswirkungen
3. Ergebnis zur volkswirtschaftlichen Bewertung
IV. Erscheinungsformen von Lokalisierungsanforderungen in der Praxis
1. Formelle Gesetze
2. Verordnungen und Dekrete
3. Konzessionen, Lizenzen und Genehmigungen
4. Vertragliche Vereinbarungen / Investitionsverträge
5. Vergabe- und Lokalisierungsprogramme
6. Sonstige Ausgestaltungsoptionen für LCR
C. Welthandelsrecht
I. Entstehungsgeschichte und institutioneller Aufbau der WTO
1. Historie
2. Organisation der WTO
3. Der Streitbeilegungsmechanismus der WTO
II. Völkerrechtliche Verträge
§ 2 Vereinbarkeit von LCR mit dem Welthandelsrecht
A. Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen
I. Struktur und wesentliche Prinzipien
1. Anwendungsbereich und Überblick
2. Grundprinzipien des GATT
II. Vereinbarkeit von LCR mit dem GATT
1. Vereinbarkeit mit dem Meistbegünstigungsprinzip
2. Vereinbarkeit mit Art. III Abs. 1 GATT
3. Prüfung am Maßstab von Art. III Abs. 4 GATT
4. Art. III Abs. 5 GATT (Quantitative Beschränkungen)
III. Ausnahmetatbestände
1. Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT
2. Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit gem. Art. XXI GATT
3. Ausnahmen für das staatliche Beschaffungswesen
B. Das Abkommen über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen
I. Aufbau und Regelungsstruktur des Abkommens
II. Bedeutung des Abkommens
III. Die Prüfung von LCR am Maßstab des TRIMs
1. Der nigerianische Local-Content-Act
2. Vergabeprogramme im Mittleren Osten
3. WTO-Verfahren mit Bezug zum TRIMs
IV. Bewertung der Effektivität des Abkommens
C. Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen
I. Aufbau und Regelungsgehalt des GATS
1. Anwendungsbereich
2. Allgemeine und spezifische Verpflichtungen
3. Ausnahmebestimmungen
II. Die Vereinbarkeit von Lokalisierungsanforderungen mit dem GATS
1. Lokalisierungsanforderungen im Lichte von Art. XVI GATS
2. Vereinbarkeit mit der Inländerbehandlung
3. Zulässigkeit des nigerianischen Local-Content-Acts
4. Lokalisierungsprogramme im Mittleren Osten
III. Fazit zum GATS
D. Das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
I. Regelungsmechanismus des Abkommens
II. Bindung lediglich weniger Staaten
III. Die Regulierung von Lokalisierungsanforderungen
1. Das Beschaffungsabkommen in der Rechtsprechung
2. Diskriminierungsverbot und Verbot von Kompensationsgeschäften
3. Rechtfertigung von Verstößen
4. Lokalisierungsanforderungen im Mittleren Osten und Nigeria
IV. Kritikpunkte und Fazit
E. Das Abkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen
I. Hintergrund und Ziele des Abkommens
II. Begriff der Subvention und weiterer Verfahrensablauf
III. Rechtfertigung von Verstößen
IV. Lokalisierungsanforderungen im Lichte des ASCM
1. Lokalisierungsprogramme im Mittleren Osten
2. Der nigerianische Local-Content-Act
3. Das kanadische Einspeisevergütungsprogramm
V. Lückenhaftigkeit des Abkommens und Bewertung der Effektivität
§ 3 Handlungsspielräume de lege lata und Anpassungsbedarf des Welthandelsrechts
A. Handlungsoptionen für WTO-Mitgliedsstaaten de lege lata
I. Beibehaltung rechtswidriger Lokalisierungsanforderungen
II. Eingehung geringstmöglicher Verpflichtungen und umfassende Nutzung vonRechtfertigungsgründen als Gestaltungsoption
III. Auslagerung staatlicher Beschaffungsaktivitäten auf privatwirtschaftliche Unternehmen
IV. Weitere Handlungsoptionen für Entwicklungsländer
B. Vorschläge zur optimierten Gestaltung von LCR
I. Wahrung von Transparenz und effektive Rechtsdurchsetzung
II. Wirtschaftliche Analysen im Vorfeld der Einführung von LCR
III. Weitere Aspekte der Optimierung
C. Alternative Ansätze zur Realisierung der volkswirtschaftlichen Ziele
I. Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
II. Bevorzugter Einsatz alternativer Außenhandelsinstrumente
III. Lokalisierung als Teil der Corporate Social Responsibility
IV. Fazit zu den alternativen Handlungsoptionen
D. Vorschläge zur Gestaltung des Welthandelsrechts de lega ferenda
I. Überarbeitung des Welthandelsrechts
1. Grundsätzliches zur Anpassung von WTO-Abkommen
2. Änderungsvorschläge im Einzelnen
3. Anpassungen des Dispute Settlement Understandings im Hinblick auf effektiverenRechtsschutz
4. Eigenständiges Local Content Agreement
II. Lösungsvorschläge außerhalb des Welthandelsrechts
§ 4 Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
A. Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Fazit und Ausblick

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