Missbräuchliche Arbeitsverhältnisse

Name: Missbräuchliche Arbeitsverhältnisse | Eine Untersuchung über Leiharbeit und Werkverträge
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
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Eine Untersuchung über Leiharbeit und Werkverträge

Krasimira Zuckermann(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 1. April 2019

202 Seiten

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978-3-8305-4103-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
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Inhaltsverzeichnis
Erster Teil - Einführung
I. Die Entwicklungsgeschichte der Arbeitnehmerüberlassung
II. Die Attraktivität der Leiharbeit
III. Die Flucht in den Werkvertrag
IV. Zusammenfassung der Problematik
Zweiter Teil - Der "neue" Arbeitsvertragsbegriff des § 611a BGB und seine Rolle bei Abgrenzungsfragen
I. Abzugrenzende Vertragskonstellationen
II. Die Entstehungsetappen der Norm
1. § 611 a BGB in dem Ersten Diskussionsentwurf des BMAS
2. § 611 a BGB in dem Zweiten Diskussionsentwurf des BMAS
3. Die endgültige Neufassung des (alten) Arbeitsvertragsbegriffs
III. Die Abgrenzungsproblematik bei missbräuchlichem Abschluss von Scheinwerkverträgen
1. Die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Werkverträgen nach der bis zum 1.4.2017 geltenden Rechtslage
a) Historischer Hintergrund der Abwesenheit des Arbeitsrechts im BGB
b) Der herrschende Arbeitnehmerbegriff
c) Die Abgrenzung nach der typologischen Methode
d) Der Sonderfall Crowdwork
e) Kritische Würdigung der typologischen Methode
2. Die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Werkverträgen nach dem neuen § 611 a Abs. 1 BGB
a) Die "neue" Definition des Arbeitsvertrages in § 611 a Abs. 1 BGB
b) Die Kritik an der neuen Norm
c) Alternative Abgrenzungsmethoden
d) Europäischer Arbeitnehmerbegriff?
e) Eigener Regelungsvorschlag
Dritter Teil - Das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz als Instrument zur Vermeidung missbräuchlicher Arbeitnehmerüberlassung
I. Die Rolle des Arbeitnehmerüberlassungsbegriffs
1. Legaldefinition der Arbeitnehmerüberlassung
a) Das Arbeitsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer als konstitutives Element der Leiharbeit
b) Eingliederung und Weisungsbefugnis als Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung
c) Zwischenfazit
2. Die Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Onsite-Werkverträgen
a) Ausgangspunkt der Problematik
b) Eingliederung und Weisungsbefugnis als Abgrenzungskriterien nach § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG n.F.
c) Von der früheren Rechtsprechung entwickelte Abgrenzungskriterien
d) In der Literatur vorgeschlagene Lösungswege in Abgrenzungsfragen
e) Zwischenfazit
II. Die Rechtsfolge verdeckter Arbeitnehmerüberlassung
1. Die Rechtslage bis zum 1.4.2017
2. Die Rechtslage seit dem 1.4.2017
a) Keine Absicherung durch auf Vorrat beschaffene Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis
b) Festhaltenserklärung des Leiharbeitnehmers
III. Die Beschränkung der Einsatzdauer in dem novellierten AÜG
1. Die Zulässigkeit von Dauerverleih nach alter Rechtslage
2. Die Zulässigkeit des Dauerverleihs seit dem 1.4.2017
3. Anrechnung früherer Einsätze
4. Abweichungsmöglichkeiten von der zulässigen Einsatzdauer
a) Verlängerung der Überlassungsdauer in tarifgebundenen Einsatzbetrieben
b) Verlängerung der Überlassungsdauer durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung
5. Konsequenz der Nichteinhaltung der zulässigen Höchstüberlassungsdauer
a) Gesetzlich vorgesehene Sanktionsmöglichkeiten
b) Widerspruchsmöglichkeit des Leiharbeitnehmers
6. Korrekturbedarf der Neuregelung
7. Änderungsvorschlag
IV. Die Neuregelung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
1. Der Gleichbehandlungsgrundsatz nach der bis zum 1.4.2017 geltenden Rechtslage
2. Die Neuregelung des Gleichbehandlungsgrundsatzes im Wege der AÜG-Reform
a) Inhalt des Anspruchs
b) Tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
c) Abweichung durch Arbeitsvertrag
d) Die Rechtsfolge des Verstoßes gegen den Equal-Pay-Grundsatz
V. Einsatz von Leiharbeitnehmern bei Streiks
Vierter Teil - Die Verhinderung missbräuchlicher Fremdpersonaleinsätze durch die Neuregelungen des Betriebsverfassungsgesetzes und des Mitbestimmungsrechts
I. Die Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer bei Schwellenwerten (§ 14 Abs. 2 Satz 4 und 5 AÜG)
1. Die Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten der betrieblichen Mitbestimmunggem. § 14 Abs. 2 Satz 4 AÜG
a) Geltungsbereich
b) Fortbestehen zusätzlicher Voraussetzungen
c) Berücksichtigung der von dem Anwendungsbereich des AÜG ausgeschlossenen Leiharbeitnehmer
2. Die Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei den Schwellenwerten der unternehmerischen Mitbestimmung nach § 14 Abs. 2 Satz 5 AÜG
a) Europarechtskonformität der neuen Regelung des § 14 Abs. 2 Satz 5 AÜG
b) Die Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten der Mitbestimmung vor der AÜG-Reform - normzweckorientierte Auslegung des BAG
c) Bestehenbleiben zusätzlicher Voraussetzungen
d) Zusätzliche Einschränkung des § 14 Abs. 2 Satz 5 AÜG durch den Satz 6 der Norm
e) Berücksichtigung der von dem Anwendungsbereich des AÜG nicht erfassten Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten des Mitbestimmungsrechts
II. Die Ergänzung der Informationsrechte des Betriebsrats als Ausgangsvoraussetzung für die Bekämpfung illegaler Arbeitnehmerüberlassung
1. Die Neuregelung des § 80 Abs. 2 BetrVG
2. Die Neuregelung des § 92 Abs. 1 Satz 1 BetrVG
III. Die Neuregelung der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zum Zwecke der Verhinderung missbräuchlicher Arbeitnehmerüberlassung
1. Der betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmerbegriff als Ausgangspunkt für die Geltung der Mitwirkungsrechte des Betriebsrats
a) Der betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmerbegriff i.S.d. "Zwei-Komponenten-Lehre"
b) Aufgabe der "Zwei-Komponenten-Lehre" durch das BAG
c) Rezeption der Aufgabe der "Zwei-Komponenten-Lehre" im Schrifttum
d) Der Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung
e) Zwischenfazit
2. Die Konsequenz eines einheitlichen weiten Arbeitnehmerbegriffs im formellen Betriebsverfassungsrecht
a) Wahlberechtigung
b) Wählbarkeit
c) Betriebsverfassungsrechtliche Rechte von Leiharbeitnehmern
3. Die Auswirkung eines einheitlichen Arbeitnehmerbegriffs im materiellen Betriebsverfassungsrecht
a) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten § 87 BetrVG
b) Freiwillige Betriebsvereinbarungen nach § 88 BetrVG
c) Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten i.S.d. § 99 BetrVG
4. Die betriebsverfassungsrechtliche Stellung der Leiharbeitnehmer in dem Verleiherbetrieb
IV. Betriebsverfassungsrechtliche Behandlung von Onsite-Werkverträgen
1. Was sind Onsite-Werkverträge?
2. Informations- und Beratungsrechte des Betriebsrats im Einsatzbetrieb
3. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in personellen Angelegenheiten gem. § 99 BetrVG
a) Die Einstellung in der Rechtsprechung des BAG
b) Zwischenfazit
4. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten nach § 87 BetrVG
a) Kritik an der diesbezüglichen Rechtsprechung des BAG
b) Alternativer Lösungsweg
c) Die Mitbestimmungstatbestände des § 87 Abs. 1 BetrVG
5. Zwischenfazit
Fünfter Teil - Ausblick
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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