Schiedsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftsrecht

Die Institution der Schiedsgerichtsbarkeit hat sich im internationalen Handelsverkehr als ein 'Erfolgsmodell' erwiesen. Die Europaeische Gemeinschaft verhaelt sich bei der Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit zurueckhaltend. Die Rechtspraxis zeigt allerdings, dass die Schiedsgerichtsbarkeit und das Gemeinschaftsrecht keine isolierten Phaenomene darstellen. Petra Zobel geht daher der Frage nach, inwieweit die Schiedsgerichtsbarkeit in das System der Gemeinschaftsrechtsordnung integriert ist. Sie untersucht das Verstaendnis des Anwendungsbereiches des Europaeischen Schuldvertragsuebereinkommens (EVUE) und kommt zu dem Ergebnis, dass das EVUE die Vertragsstaaten nicht verpflichtet, die fuer Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem EVUE auszugestalten: eine sinnvolle Exklusion. Ferner zeigt die Autorin auf Grundlage der Nordsee- und Eco Swiss-Entscheidung eine Disharmonie von Integration und Exklusion auf. Zum einen werden die Schiedsgerichte im Rahmen der Anwendungspflicht zwingender Vorschriften des Gemeinschaftsrechts in das europaeisches Rechtssystem integriert, andererseits im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens wieder exkludiert. Zur Aufloesung dieser Disharmonie fordert die Autorin, den Schiedsgerichten die Vorlageberechtigung nach Art. 234 EGV einzuraeumen. Diese Arbeit wurde im Mai 2006 mit dem DIS-Foerderpreis der Deutschen Institution fuer Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) ausgezeichnet.