Der Arbeitseinsatz von Matrixmanagern

Name: Der Arbeitseinsatz von Matrixmanagern | Eine arbeitsrechtliche Betrachtung
Brand: Nomos
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Eine arbeitsrechtliche Betrachtung

Heiko Michael Zieske(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. November 2021

224 Seiten

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978-3-7489-2830-0 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung und Gang der Untersuchung
I. Problemaufriss
II. Gang der Untersuchung
Kapitel 1 Grundlagen und Begriffsbestimmung
I. Matrixstruktur als organisatorische Grundstruktur
1. Eindimensionale organisatorische Grundstruktur
2. Mehrdimensionale organisatorische Grundstruktur - Matrixstruktur
3. Betriebsbegriffs
a) Betriebsverfassungsrechtlicher Betriebsbegriff
b) Kündigungsschutzrechtlicher Betriebsbegriff
c) Gemeinschaftsbetrieb
II. Das Arbeitsverhältnis des Matrixmanagers
1. Zweiseitiges Arbeitsverhältnis
2. Einheitliches Arbeitsverhältnis
3. Mehrere Arbeitsverhältnisse nebeneinander
4. Matrixklausel - Erweiterung des arbeitsrechtlichen Weisungsrechts
III. Abgrenzung der Matrixstruktur von Arbeitnehmerüberlassung
1. Anwendbarkeit des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes auf Konzernmatrixstrukturen (Konzernprivileg, § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG)
2. Vertragsbeziehung des Matrixmanagers
3. "Im Rahmen der wirtschaftlichen Tätigkeit"
4. "Überlassung zur Arbeitsleistung"
a) Eingliederung
b) Weisungsgebundenheit
IV. Unternehmensübergreifend einheitliche Qualifizierung von Matrixmanagern als "leitende Angestellte"?
1. Leitende Angestellte i.S.d. Betriebsverfassungsgesetzes (§ 5 Abs. 3 BetrVG)
a) Einheitliche Betrachtung bei der Qualifizierung von Matrixmanagern als "leitende Angestellte" in unternehmensinternen Matrixstrukturen
b) Einheitliche Betrachtung bei der Qualifizierung von Matrixmanagern als leitende Angestellte in unternehmensübergreifenden Matrixstrukturen
2. Leitende Angestellte i.S.d. Kündigungsschutzgesetz (§ 14 Abs. 2 KSchG)
Kapitel 2 Delegation des arbeitsrechtlichen Weisungsrechts
I. Rechtsnatur des arbeitsrechtlichen Weisungsrechts
1. Weisungsrecht als einseitiges Leistungsbestimmungsrecht
2. Weisungsrecht als Gestaltungsrecht
a) Der Begriff des Gestaltungsrechts
b) Die Kündigung als unselbstständiges vertragsbezogenes Gestaltungsrecht
3. Weisungen als Willenserklärung bzw. geschäftsähnliche Handlung
II. Begrenzung der Delegation des Weisungsrechts
1. Unternehmensgrenzen als Grenze der Delegationsmöglichkeiten des Weisungsrechts?
2. Begrenzung der Delegation des Weisungsrechts gem. § 613 S. 2 BGB
a) "Anspruch auf die Dienste"
b) Übertragungsbegriff
III. Rechtsgrundlage der Delegation des arbeitsrechtlichen Weisungsrechts
1. Abtretung des Weisungsrechts
2. Ausübungsermächtigung (§ 185 Abs. 1 BGB)
a) Unmittelbare Anwendung des § 185 Abs. 1 BGB
aa) Gegenstand der Verfügung
bb) Verfügungsbegriff
(1) Rechtsprechung des BGH zu Kündigungen als Verfügung i.S.d. § 185 BGB
(2) Kritik an der Rechtsprechung
b) Analoge Anwendung des § 185 Abs. 1 BGB
c) Zustimmungserfordernis im Rahmen einer Ausübungsermächtigung (§ 613 Satz 2 BGB)
3. Bevollmächtigung zur Ausübung des Weisungsrechts (§ 167 BGB)
a) Kein Ausschluss der Stellvertretung
b) Begrenzung der Vollmacht durch § 613 Satz 2 BGB
c) Einhaltung des Offenkundigkeitsprinzips
aa) Offenkundigkeit in unternehmensinternen Matrixstrukturen
bb) Offenkundigkeit in unternehmensübergreifenden Matrixstrukturen
Kapitel 3 Betriebliche Mitbestimmung beim Einsatz von Matrixmanagern
I. Allgemeine Unterrichtungspflicht (§ 80 Abs. 2 BetrVG)
II. Betriebsänderungen (§ 111 BetrVG)
1. Einschränkung, Stilllegung und Verlegung von Betrieben und wesentlichen Betriebsteilen (§ 111 Satz 3 Nr. 1, 2 BetrVG)
2. Zusammenschluss oder Spaltung von Betrieben (§ 111 Satz 3 Nr. 3 BetrVG)
3. Grundlegende Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen (§ 111 Satz 3 Nr. 4 BetrVG)
4. Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren (§ 111 Satz 3 Nr. 5 BetrVG)
III. Delegation des Weisungsrechts als Einstellung i.S.d. § 99 Abs. 1 BetrVG
1. Die Delegation des Weisungsrechts an weisungsgebundene Matrixmanager als Einstellung i.S.d. § 99 Abs. 1 BetrVG
a) Rechtsprechung
aa) LAG Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.05.2014 -4 TaBV 7/13
bb) LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.06.2015 - 17 TaBV 277/15
cc) LAG Düsseldorf, Beschluss vom 10.02.2016 - 7 TaBV 63/15
dd) Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.06.2019 - 1 ABR 5/18
ee) Zusammenfassung der Rechtsprechung
b) Kritik der Literatur an der Rechtsprechung
c) Die Delegation des Weisungsrechts als zeitlicher Anknüpfungspunkt der Einstellung i.S.d. § 99 BetrVG
d) Qualitative Erheblichkeit der Tätigkeit des Matrixmanagers als Voraussetzung einer Einstellung?
e) Quantitative Erheblichkeit der Tätigkeit des Matrixmanagers als Voraussetzung einer Einstellung?
2. Keine Einstellung aufgrund der Delegation des Weisungsrechts an weisungsfreie Matrixmanager
3. Eingruppierung und Umgruppierung (§ 99 Abs. 1 BetrVG) von Matrixmanagern
a) Zuordnung der Arbeitnehmer nach Tätigkeitsbeschreibung der Vergütungsgruppen
b) Abgrenzung Gesamttätigkeit - selbstständige Einzeltätigkeit
4. Versetzung (§ 99 Abs. 1 BetrVG) von Matrixmanagern
a) Versetzung durch die Bestellung zum weisungsberechtigten Matrixmanager
b) Versetzung durch Neuordnung von Matrixzellen
IV. Zuständigkeit der betriebsverfassungsrechtlichen Gremien
Kapitel 4 Kündigungsrechtliche Aspekte der betriebsbedingten Kündigung von Matrixmanagern
I. Schwellenwert gem. § 23 KSchG
1. Bezugspunkt in unternehmensinternen Matrixstrukturen
2. Bezugspunkt in Konzernmatrixstrukturen
a) Zweiseitiges Arbeitsverhältnis
b) Einheitliches Arbeitsverhältnis
II. Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten
1. Unwirksamkeit der Kündigung aufgrund unternehmensweiter Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten (§ 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 lit. b) KSchG)
a) Unternehmensbezogenheit der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
b) Freie Arbeitsplätze
c) Vergleichbarkeit der Arbeitsplätze
d) Berücksichtigung von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftsbetrieb
2. Unwirksamkeit der Kündigung aufgrund unternehmensübergreifender Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten
a) § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 lit. b) KSchG analog aufgrund erhöhtem Beschäftigungsrisiko im Matrixkonzern
b) Vertragliche Verpflichtung
aa) Ausdrückliche Berücksichtigung von Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten
bb) Beschäftigungsvorbehalt zum Arbeitseinsatz in Fremdbetrieben
cc) "Einstellung für den Konzern"
c) Selbstbindung des Arbeitgebers
d) Ausdrückliche Übernahmeerklärung eines Fremdunternehmens
e) Selbstbindung des Fremdunternehmens durch vorangegangenes Verhalten
f) Ernsthafte Bemühungen der Weiterbeschäftigung bei fehlender Durchsetzungsfähigkeit
g) Konkretisierungspflicht des Arbeitsplatzes durch den Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess
3. Anspruch auf Abschluss eines Arbeitsverhältnisses mit einem Fremdunternehmen
a) Vertraglicher Anspruch
b) Anspruch aus Vertrauenshaftung
c) § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 lit. b) KSchG als Anspruchsgrundlage eines Anspruchs auf Abschluss oder Verschaffung eines Arbeitsvertrags?
4. Zwischenfazit
III. Auswahlrelevanter Personenkreis der Sozialauswahl (§ 1 Abs. 3 KSchG)
1. Vergleichbarkeit
a) Horizontale Vergleichbarkeit
b) Qualifikationsbezogene Vergleichbarkeit
c) Arbeitsvertragliche Vergleichbarkeit
2. Betriebsbezogenheit der Sozialauswahl
a) Ausnahmen der Betriebsbezogenheit
aa) Wegfall von Arbeitsplätzen bei zugleich weniger freien Beschäftigungsmöglichkeiten in einem anderen Betrieb
bb) Betriebsübergreifende Sozialauswahl in unternehmensinternen Matrixstrukturen bei überbetrieblicher Tätigkeit (analog § 1 Abs. 3 KSchG)
b) Keine unternehmensübergreifende Sozialauswahl in Konzernmatrixstrukturen
IV. Mitbestimmung im Rahmen der Kündigung von Matrixmanagern
Fazit in Thesen
Literaturverzeichnis
Monografien, Ausätze & Beiträge
Kommentare & Handbücher

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