Bewertung von Fluglärm - Regionalplanung - Planfeststellungsverfahren.

Name: Bewertung von Fluglärm - Regionalplanung - Planfeststellungsverfahren. | Vorträge auf den Vierten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 13. bis 15. März 2002 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
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Vorträge auf den Vierten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 13. bis 15. März 2002 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Jan Ziekow(Herausgeber*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. Juli 2003

303 Seiten

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978-3-428-51164-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Fluglärm: Schutzziele aus der Sicht des Umweltbundesamtes. Von Heidemarie Wende und Jens Ortscheid, Berlin
I. Einleitung
II. Beeinträchtigung und Belästigung durch Fluglärm
1. Bestehende Belastungssituationen
2. Problematik einer Definition "Erhebliche Belästigung"
3. Änderung der Belastungssituation
III. Kommunikationsstörungen
IV. Beeinträchtigungen des Nachtschlafes
V. Risiken für Herz-Kreislauf-Erkrankungen
VI. Risiken für Gehörschädigungen
VII. Qualitätsziele
Extraaurale Lärmwirkungen und Bewertung von Fluglärm. Von Barbara Griefahn, Dortmund
Zusammenfassung
I. Einleitung
II. Lärmwirkungen
1. Aurale Lärmwirkungen
2. Extraaurale Lärmwirkungen
a) Primäre Lärmwirkungen
b) Sekundäre Lärmwirkungen
c) Gesundheitsstörungen durch Lärm
III. Bewertungsgrenzen für Fluglärm
IV. Bewertungsgrenzen für einzelne Schutzziele
V. Schutzziel: Besonders schutzbedürftige Bereiche
VI. Ausblick
Rechtliche Aspekte des Fluglärmschutzes. Von Klaus-Peter Dolde, Stuttgart
I. Rechtlicher Rahmen
1. Änderung bestehender Flugplätze
2. Abwägungserheblichkeit von Fluglärm
II. Ermittlung der Lärmwirkungen
1. Luftverkehrsprognose
2. Schallimmissionsprognose
III. Bewertung von Fluglärm
1. Rechtlicher Rahmen
2. Vorbelastung
3. Nachtschutz
a) Nachtzeit
b) Maximalpegel
c) Dauerschallpegel
d) Wirkungen unterhalb der Aufweckschwelle
4. Tagschutz - innen
a) Bisherige Rechtsprechung
b) Innenpegel bei geschlossenen Fenstern
c) Gesundheitsschutz
d) Belästigungsschutz
5. Tagschutz - außen
a) Gesundheitsschutz
b) Belästigungsschutz
c) Bezugszeitraum
IV. Mittel zur Konfliktbewältigung
1. Aktiver und passiver Schallschutz
2. Schutzgebiete
3. Entschädigung bei Untunlichkeit
4. Entschädigung für Außenwohnbereiche
V. Fehlerfolgen
Beteiligungsrechte kommunaler Gebietskörperschaften in luftrechtlichen Genehmigungs- und Normsetzungsverfahren. Von Norbert Kämper, Düsseldorf
I. Einleitung
II. Anlagen- und Betriebsgenehmigungen für Flugplätze
1. Planfeststellungsverfahren
a) Behördenanhörung
b) Betroffenenanhörung
2. Genehmigung nach § 6 LuftVG
a) Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zu formellen Beteiligungsrechten
aa) Naturschutzrecht
bb) Luftverkehrsrecht
b) Inhalt des Beteiligungsrechts
c) Subjektivrechtliche Ausgestaltung
d) "Absolutheit" kommunaler Beteiligungsrechte?
e) "Berührung" der kommunalen Planungshoheit
3. Zulässige Beschränkung bestehender Anhörungsrechte
4. Nachholung
5. Unbeachtlichkeit des Verfahrensfehlers, § 46 VwVfG
6. Ergänzendes Verfahren
7. Plangenehmigung
8. Zusammenfassung
III. Luftrechtliche Normsetzungsverfahren
1. Festlegung von Lärmschutzbereichen nach Fluglärmgesetz
2. Festlegung von Flugrouten
IV. Beteiligung bei der Festlegung militärischer Tieffluggebiete
V. Schlußbemerkung
Auswirkungen des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27.7.2001 auf luftverkehrsrechtliche Zulassungsverfahren. Von Thomas Gerhold, Köln
I. Einleitung
II. Die luftverkehrsrechtlich relevanten Neuerungen des Artikelgesetzes vom 27.7.2001
1. Gemeinscbaftsrecbtlicber Hintergrund des Artikelgesetzes vom 27.7.2001
2. Änderungen des UVPG
a) Grundzüge der Gesetzesänderung
b) Anwendungsfragen im Bereich luftverkehrsrechtlicher Vorhaben
aa) Anwendungsbereich des UVPG
bb) Kumulierende Vorhaben
cc) Änderung und Erweiterung von Vorhaben
(1) Bisher nicht UVP-pflichtige Vorhaben
(2) Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
(a) Anwendungsbereich des § 3 e Abs. 1 UVPG
(b) Einbeziehung früherer Änderungen oder Erweiterungen in die Vorprüfung
(c) Notwendigkeit einer Einschränkung der Einbeziehung früherer Änderungen oder Erweiterungen in die Vorprüfung
(d) Beschränkung der Vorprüfung auf das erst vorgesehene Vorhaben
3. Änderungen im LuftVG
a) Änderung des § 8 Abs. 2 Satz 1 LuftVG
b) Änderung des § 8 Abs. 3 Satz 2 LuftVG
c) Änderung des § 8 Abs. 5 Satz 3 LuftVG
III. Schlussbemerkung
Neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Fachplanungsrecht der Flugplätze und Schienenwege. Von Ulrich Storost, Berlin
I. Einleitung: Schwerpunkte der Rechtsprechung
II. Versuche der Problembewältigung
1. Flugplätze
a) Verfahrenskonzentration: Rechtsschutzvereinfachung ohne Rechtsschutzlücke
b) Zivile Mitbenutzung von Militärflugplätzen: Rechtsprechung zwischen Investitionsförderung und Investitionsblockade
c) (Un-)Erheblichkeit von Abwägungsmängeln: Ein allgemeiner Grundsatz des Fachplanungsrechts?
2. Schienenwege
a) Grenzen des Immissionsschutzes
b) Grenzen des Bestandsschutzes
III. Schluß: Zusammenfassende Würdigung
Die neueste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Straßenfachplanungsrecht (1999 bis 2002). Von Jörg Berkemann, Leipzig
I. Fachplanungsrecht - Abgrenzungen
1. Neuere Sonderform: Plangenehmigung
2. Planungsvorbehalt
3. Straßenplanung durch Bebauungsplan
II. Verfahren der Planfeststellung
1. Einwendung - § 73 Abs. 4, 5 VwVfG
2. Verwaltungsverfahrensrechtliche Präklusion - Ausschlußfrist
3. Mitwirkung des Naturschutzverbandes
4. Erneute Auslegung - § 73 Abs. 8 VwVfG
5. Beteiligung der Gemeinde
III. Materiell-rechtliche Anforderungen der Planfeststellung
1. Strikte (materiell-rechtliche) Rechtsbindungen
a) Gesetzliche Bedarfsfestsetzung
b) Strikte Rechtsbindungen
c) Gebot der Realisierungsfähigkeit
2. Allgemeines Abwägungsmodell
a) Variantenabwägung (Trassenwahl)
b) Zwangspunkt - Rechtsschutz
c) Belange und allgemeine Abwägungsgrundsätze
aa) Gesundheitsfragen
bb) Grundeigentum
cc) Gefährdung oder Vernichtung der betrieblichen Existenz
dd) Enteignungsnotwendigkeit als Belang
d) Belange der Gemeinde (§ 38 BauGB)
e) Weitere öffentliche Belange (Auswahl)
3. Ermittlung der Belange - Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
IV. Besondere Anforderungen: Verkehrslärmschutz
1. Anwendungsbereich (§ 41 BImSchG-16. BImSchV)
2. Berechnung des konkreten Grenzwertes
a) Vorbelastung
b) Die konkrete Berechnung der 16. BImSchV
aa) Verkehrsprognosen
bb) Straßenbelag
cc) Geschwindigkeitsannahmen
3. Maßnahmen bei Überschreiten des Grenzwertes
4. Verkehrslärm außerhalb des Anwendungsbereichsder 16. BImSchV
V. Besondere Anforderungen: EU-Habitatschutz
1. Schutzstatus - Geschützte Gebiete (Objekte des Schutzes)
2. Alternativlösung
3. Prioritäres Schutzgebiet (Art.6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-RL)
VI. Besondere Anforderungen: Naturschutz
1. Begriff des Eingriffs (§ 8 Abs. 1 BNatSchG a.F.)
2. Ausgleichsmaßnahme
3. Naturschutzrechtliche "Abwägung" (§ 8 Abs. 3 BNatSchG a.F.)
VII. Planfeststellungsbeschluß - Rechtswirkung
VIII. Rechtsschutz in der Straßenfachplanung
1. Erstinstanzliehe Zuständigkeit des BVerwG (§ 5 Abs. 1 VerkPBG)
2. Allgemeines Rechtsschutzverfahren - Zulässigkeit
a) Klage- und Klagebegründungsfrist
b) Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO)
aa) Klagebefugnis des Eigentümers
bb) Klagebefugnis der Gemeinde
cc) Klagebefugnis des Naturschutzverbandes
dd) Rechtsschutzinteresse - Verwirkung
3. Allgemeines Rechtsschutzverfahren - Begründetheit
a) Eingeschränkte gerichtliche Prüfung
b) Planergänzung und ergänzendes Verfahren
4. Vorläufiger Rechtsschutz
5. Streitwert
Privatnützige Planfeststellung und öffentliches Interesse. Von Ulrich Ramsauer, Hamburg
I. Problemstellung
1. Die Planfeststellung für privatnützige Vorhaben als unbewältigtes Phänomen
2. Die Fragestellungen
II. Der Begriff der privatnützigen Planfeststellung
1. Privatnützigkeit als heuristischer Begriff
2. Privatnützigkeit und öffentliches Interesse
a) Motive des Vorhabenträgers
b) Das Interesse an der Durchführung des Vorhabens
c) Das Vorhaben als interessenpluralistisches Gebilde
d) Das Problem der Definitionsmacht für öffentliche Interessen
e) Entscheidungsteilung zwischen Legislative und Exekutive
3. Planfeststellungsbedürftigkeit und fachplanerische Zielsetzungen
4. Fachplanungsspezifische Ziele
III. Die Bestimmung der Planfeststellungsbedürftigkeit
IV. Planrechtfertigung von privatnützigen Vorhaben
1. Das Institut der Planrechtfertigung
2. Planrechtfertigung bei der privatnützigen Planfeststellung
V. Privatnützige Planfeststellungen und enteignungsrechtliche Vorwirkung
1. Begriff und Bedeutung der enteignungsrechtlichen Vorwirkung
2. Privatnützigkeit und Wohl der Allgemeinheit i.S. des Art. 14 Abs. 3 GG
VI. Überwindbarkeit sonstiger entgegenstehender Rechte
1. Die Regelung des § 74 Abs. 2 VwVfG
2. Geltung des § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG für privatnützige Vorhaben?
VII. Privatnützige Vorhaben in der Abwägung
1. Die umfassende Interessenberücksicbtigung in der Abwägung
2. Probleme der Alternativenprüfung in der Abwägung
VIII. Fazit
Konkurrenz von Planfeststellungsbehörden?. Von Bertram Walter, Halle
I. Das Zusammentreffen von Planungen
1. Planungen im Verkehrssektor
a) Verkehrswegeplanung
b) Sonstige Fachplanungen
2. Standardkonstellationen
a) Näherung und Verdrängung
b) Kreuzung
c) Parallelität
3. Beispiele
1. Beispiel: Schaffung einer neuen Kreuzung
2. Beispiel: Beseitigung eines Bahnüberganges
3. Beispiel: Parallelfiihrung von Eisenbahn und Bundesautobahn
II. Das Planfeststellungsverfahren
1. Folgemaßnahmen nach § 75 VwVfG
2. Gemeinsame Planfeststellung nach § 78 VwVfG
III. Die Nach-Beschluss-Phase
1. Ausführungsplanung
2. Vollzugskontrolle
3. Nachträgliche Änderung nach § 76 VwVfG
Zusammentreffen mehrerer Vorhaben - juristische Aspekte unter Beachtung des § 78 VwVfG. Von Alexandra Fridrich, Freiburg i.Br.
I. Historische Entwicklung
II. Regelungszweck
III. Anwendungsbereich
1. Mehrere selbständige Vorhaben
2. Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung
3. Mindestens ein bundesrechtIiches Planfeststellungsverfahren
IV. Rechtsfolgen, Zuständigkeit und Verfahren
V.Bewertung
VI. Darstellung am Verfahren VGH Baden-Württemberg 8 S 2852 / 99
Zusammentreffen mehrerer Vorhaben - planerische Aspekte. Von Hans-Peter Kleemann, Stuttgart
I. Ausgangslage
II. Der Planungsauftrag
III. Verfahren
1. Erstes Verfahren
2. Zweites Verfahren
IV. Aktueller Stand
V. Fazit
Raumordnung und Fachplanung im Widerstreit. Von Bernhard Stüer und Dietmar Honig, Münster / Osnabrück, Berlin
I. Überblick
II. Gesetzliche Grundlagen
III. Raumordnung als überfachlicher Ausgleich konkurrierender Raumnutzungen
IV. Fachplanung als gestufte Planungsentscheidung
V. Abgrenzung der Raumordnung und Fachplanung
VI. Konsens statt Vorrang
VII. Genauigkeit der Vorgaben durch die Raumordnung
VIII. Raumordnung oder Fachplanung - wer regiert wen?
Sicherung der Rohstoffgewinnung in der Regionalplanung am Beispiel Nordrhein-Westfalens. Von Klaus Jankowski und Dieter R. Anders, Krefeld
I. Einleitung
II. Der normative Rahmen für die Rohstoffsicherung
III. Behördliche Rohstoffsicherungspraxis im GEP Düsseldorf
1. Keine Befugnisgrundlage für Abgrabungskonzentrationszonen
2. Fehlender verfahrensrechtlicher (Grundrechts-) Schutz
3. Fehlende Beschränkung auf raumbedeutsame Maßnahmen
4. Verstoß gegen höherstufige Planung (LEP NW)
a) Versorgungssicherheit
b) Reservegebietskarte
IV. Kein Planungskonzept, sondern Verhinderungsplanung
V. Abwägungsfehler
VI. Verhältnis von Raumordnungs- und Bau(planungs)recht
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse / Ausblick
Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen. Von Reimar Buchner, Berlin
I. Einleitung
II. Vorüberlegungen zu den bei der Autbebung von Planfeststellungsbeschlüssen relevanten Gesichtspunkten
III. Abgrenzung der Planaufhebung von Planänderungen und -ergänzungen sowie vom gesetzlichen Entfallen der Wirksamkeit des Plans
1. Abgrenzung zur Planänderung
2. Abgrenzung zur Planergänzung gem. § 75 Abs. 2 Satz 2 VwVfG
3. Abgrenzung zum gesetzlichen Wegfall der Wirksamkeit des Planfeststellungsbeschlusses
a) Außerkrafttreten wegen nicht fristgerechten Beginns mit der Durchführung
b) Erledigung "auf andere Weise" i.S.d. § 43 Abs. 2 VwVfG
aa) Funktionslosigkeit
bb) Verzicht?
IV. Rechtsgrundlagen der Planauthebung durch die Verwaltung und Abgrenzung ihres Anwendungsbereiches
1. Spezialregelungen in den Fachplanungsgesetzen
2. Aufhebung im Planfeststellungsverfahren
3. § 77 VwVfG
4. §§ 48, 49 VwVfG
V. Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG auf Planfeststellungsbeschlüsse
1. Überblick über den Streitstand
a) Ausschluss der Anwendbarkeit der §§ 48,49 VwVfG?
b) Uneingeschränkte Anwendbarkeit der §§ 48,49 VwVfG
c) Differenzierte Anwendung
d) Stellungnahme
aa) Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG
bb) Anspruch Betroffener auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Aufhebung
VI. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Autbebung von Planfeststellungsbeschlüssen nach den §§ 48, 49 VwVfG
1. Der Planfeststellungsbeschluss als Verwaltungsakt mit Misch- und Doppelwirkung
a) Begünstigende und belastende "Mischwirkung" des Planfeststellungsbeschlusses
b) "Doppelwirkung" des Planfeststellungsbeschlusses
2. Abgrenzung von Rücknahme und Widerruf
3. Aufhebung auf Antrag des Vorbabenträgers gemäß § 49 Abs. 1 VwVfG
4. Aufhebung auf Antrag Dritter
5. Rechtsfolgen des Widerrufs gemäß § 49 VwVfG
VII. Zusammenfassung
Web based planning: Der Einfluss der Informations- und Kommunikationstechnologie auf Planungsverfahren der öffentlichen Verwaltung. Von Dirk Heckmann, Passau
I. Einleitung: E-Government. Neue Medien - Neue Verwaltung?!
II. Transparenz und Web based planning
1. Öffentliche Verwaltung als offene Verwaltung
2. Die Planungsplattform im Internet
3. Chancen und Risiken von Transparenz durch Internetpräsenz
III. Partizipation und web based planning
1. Öffentliche Verwaltung als Verwalter der Bürgerinteressen
2. Partizipation und web based planing
3. Chancen und Risiken von Partizipation durch Internetkommunikation
a) Chancen
b) Risiken
IV. Ausblick: Effiziente Planung trotz oder gerade wegen Internetunterstützung?
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