Aktuelle Fragen des Luftverkehrs-, Fachplanungs- und Naturschutzrechts.

Name: Aktuelle Fragen des Luftverkehrs-, Fachplanungs- und Naturschutzrechts. | Vorträge auf den Siebten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 9. bis 11. März 2005 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
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Vorträge auf den Siebten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 9. bis 11. März 2005 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Jan Ziekow(Herausgeber*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 5. März 2019

345 Seiten

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978-3-428-52243-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Michael Ronellenfitsch: Das neue Luftsicherheitsgesetz - teilverfassungswidrig?
I. Vorbemerkung
II. Ausgangslage
1. Luftsicherheitsverordnung
2. Problematik des Luftsicherheitsgesetzes
a) Kontext
b) Regelungsinhalt
c) Abwägungsgesichtspunkte
III. Bedenken gegen § 8 Abs. 1 Nr. 5 LuftSiG
1. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit
2. Verfassungswidrigkeit
a) Staats- und Polizeivorbehalt
b) Inanspruchnahme Privater
c) Folgerung
IV. Ergebnis
Lutz Eiding: Rechtmäßige und rechtswidrige Vorratsplanung bei Flughafenneubauten. Zugleich ein Beitrag zur Planrechtfertigung und deren Prüfung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
I. Einleitende Informationen
1. Luftverkehrliche Rahmenbedingungen in Bezug auf Vorratsplanungen
2. Problemaufriss
3. Begriffsdefinition
4. Beispiele konkreter Ausbauplanungen und sich (dort wie anderswo) stellende Fragen
a) Berlin-Schönefeld
b) Leipzig-Halle
c) Augsburg
II. Fachplanungsrechtliche Rahmenbedingungen
1. Materiell-rechtliches Prüfprogramm bei Planfeststellungsbeschlüssen
2. Angebots- / Vorratsplanung und Planrechtfertigung
3. Bedeutung der Planrechtfertigung im Prüfungsschema
4. Notwendigkeit der Differenzierung, auf welcher Verfahrensstufe die Planrechtfertigung geprüft wird
a) Literatur
b) Rechtsprechung
5. Maßstab bei der Prüfung der Planrechtfertigung
III. Wertung und Bedeutung für die Ausgangsfälle
1. Wertung
2. Thesenanwendung auf die Ausgangsfälle
3. Zusammenfassung
Peter Wysk: Behördliches Einschreiten und individuelle Schutzansprüche gegen zugelassenen Luftverkehr
I. Einleitung
II. Ausgangspunkte
1. Bestandskraft der Zulassungsgrundlage
2. Zur Überwachungsverantwortung der Luftfahrtbehörde
a) Herleitung und Inhalt der staatlichen Überwachungsverantwortung
b) Überwachungsverantwortung und Luftaufsicht
3. Instrumente der Überwachung
a) Exkurs: Vorsorge durch Gestaltung der Zulassungsgrundlage
b) Exkurs: Verschärfung der Anforderungen durch Rechtssatz
c) Informelle Maßnahmen
aa) Informationsquellen
bb) Dialoge
d) Formelle Maßnahmen
aa) Vorgehensarten und Zielrichtungen
bb) Anlässe und Befugnisse zum und Ansprüche auf Einschreiten
III. Widerruf und Teilwiderruf
1. Planfestgestellte Flugplätze
a) Behördliche Befugnisse zum Widerruf
aa) Prinzipiell: kein Widerruf der Flughafengenehmigung
bb) Widerruf des luftrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses
(1) Widerrufbarkeit von Planfeststellungsbeschlüssen
(2) Widerrufbarkeit bei fingierter Planfeststellun
(3) Voraussetzungen eines Widerrufs von Amts wegen
b) Ansprüche auf Widerruf
aa) Grundsätzlich: kein Anspruch auf (Teil-) Widerruf der Planfeststellung
(1) Duldungswirkung der Planfeststellung
(2) Reichweite der Duldungspflicht
(a) Planfestgestellte Anlagen eines Flugplatzes
(b) Umfang der tatsächlichen Planfeststellung
(c) Rechtswidriger Flugbetrieb
(d) Betriebsregelungen?
bb) Ausnahmsweise: Zurücktreten der Duldungspflicht
(1) Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Widerrufs
(2) Voraussetzungen nach § 49 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG
(3) Verhältnis zwischen passivem und aktivem Lärmschutz
2. Genehmigte Flugplätze
a) Handlungsoptionen
b) Widerrufstatbestände des Luftverkehrsrechts
aa) Spezielle luftverkehrsrechtliche Widerrufsregeln
bb) Anwendungsbereiche
c) (Teil-) Widerruf nach der Generalklausel
aa) Versagungsgrund als Widerrufsvoraussetzung
bb) Gefahrenschwelle
cc) Nachträgliche Konkretisierung der Zumutbarkeitsgrenze
d) Widerrufsermessen
aa) Entschließungsermessen
bb) Auswahlermessen: Schallschutzauflagen und Schutzgebiete
cc) Bewertung
IV. Nachträgliche individuelle Schutzansprüche
1. Ergänzung von Plan und Genehmigung
a) Abgrenzungen
b) Struktur der nachträglichen Planergänzung
aa) Nicht voraussehbare nachteilige Wirkungen
bb) Antrag
cc) Verfahren
dd) Anspruchsinhalt
c) Das anspruchsbegründende Belastungsniveau
d) Konkretisierung der Zumutbarkeitsschwelle im Einzelfall
aa) Vorliegen eines Planfeststellungsbeschlusses
bb) Fingierte Planfeststellung
2. Genehmigungsergänzung
3. Zur Bedeutung freiwilliger Schallschutzangebote
a) Planfestgestellte Flugplätze
b) Genehmigte Flugplätze
V. Resümee
1. Das Schutzniveau
2. Vergleich von genehmigten mit planfestgestellten Flugplätzen
3. Zumutbarkeitsbestimmung im Einzelfall
4. Ein bleibendes Problem: die richtige Balance
Norbert Kämper: Schließung von Flughäfen
I. Vorbemerkung
II. Öffentliches Interesse am Betrieb von Flughäfen
III. Rechtliche Instrumente
1. Verzicht
2. Befreiung von der Betriebspflicht
3. Änderung der Genehmigung
4. Widerruf der Genehmigung
a) Ermächtigungsgrundlage
aa) § 48 Abs. 1 S. 2 LuftVZO
bb) § 6 Abs. 2 Satz 4 LuftVG
b) Materiell-rechtliche Erfordernisse
aa) Unternehmergenehmigung
bb) Planungsentscheidung
(1) Raumordnung
(2) Abwägung
c) Zwischenergebnis
5. Rücknahme der Genehmigung
6. Planfestgestellte Flughäfen
IV. Rechtsschutz gegen Schließungsentscheidungen
V. Zivilrechtliche Aspekte
Volker Gronefeld: Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten - Der Entwurf des Umweltrechtsbehelfsgesetzes. Ein Diskussionsbeitrag
I. Die Grundlagen
1. Die Aarhus-Konvention
2. Die Richtlinie 2003 / 35 / EG
II. Der Entwurf eines Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der Richtlinie 2003 / 35 / EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz)
1. Ziel des Gesetzes
2. Die Vorgaben
3. Das einheitliche Verwaltungsprozessrecht
4. Verletzung in eigenen Rechten
5. Das Anerkennungsverfahren
6. Das Unterlassen einer Entscheidung
7. Die Begründetheit einer Verbandsklage
8. Die Fehlerfolge
9. Keine Prozessstandschaft
10. Verbandsklage und individuelle Zumutbarkeit
11. Verbandsklage und Kontrolldichte gerichtlicher Entscheidungen
12. Verbände als Träger öffentlicher Belange?
Jan Ziekow: Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten
I. Die Århus-Vorgaben und ihre Transformation in Gemeinschaftsrecht
II. Umsetzungsbedarf für das deutsche Recht
III. Umsetzungsüberlegungen in Deutschland
IV. Schlussbetrachtung
Wolfgang Durner: Die Rolle des Richterrechts im Planungsrecht, dargestellt an Beispielen der Rechtsprechung des Vierten Senats des BVerwG
I. Planungsrecht und Richterrecht
II. Verfassungsrechtliche Parameter
III. Rechtstheoretische Grundlagen
IV. Unzulässige Rechtsfortbildungen
V. Maßstäbe für die (Un-)Zulässigkeit einer Rechtsfortbildung
VI. Rechtsprechungsbeispiele
1. Die Rechtsprechung zum Abwägungsgebot
2. Die Rechtsprechung zu notwendigen Folgemaßnahmen
3. Die Rechtsprechung zum Drittschutz im Bauplanungsrecht
4. Die Rechtsprechung zu Klagemöglichkeiten bei fehlerhafter Verbandsbeteiligung
VII. Folgerungen
Zusammenfassende Thesen
Ekkehard Hofmann: Raten oder Rechnen: Planungsverfahren als methodische Herausforderung
I. Einleitung
II. Die Anforderungen an komplexe Entscheidungen bei der Rechtsanwendung
1. Das Abwägungsgebot als Handlungsanweisung und als Kontrollmaßstab
2. Das natürlich-sprachliche Vorgehen am Beispiel des Planfeststellungsbeschlusses zur Erweiterung des Airbus-Werks in Hamburg-Finkenwerder vom 8. Mai 2000
3. Die Mängel einer natürlich-sprachlichen Abwägung
III. Formale Methoden zur Begründung von Abwägungsentscheidungen?
1. Die Bildung eines Numéraire
2. Numerische Verfahren in der Praxis
a) Rechtsanwendung
aa) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
bb) Bewertung von Prüfungsleistungen
cc) Vergaberecht
b) Rechtsetzung
aa) Bundesverkehrswegeplanung
bb) Modellvorhaben Gesetzesfolgenabschätzung
cc) Europäische Folgenabschätzung
(1) Das methodische Vorgehen der Kommission
(2) Die Folgenabschätzung von REACH und dem Entwurf einer Dienstleistungsrichtlinie
3. Die Vorzüge formaler Darstellungsweisen
4. Die (möglichen) Nachteile der Verwendung numerisch-formaler Methoden
a) Der Aufwand zur Generierung des Modells
b) Scheinrationalität?
IV. Fazit
Peter Schütz: Veränderungssperre und Vorkaufsrecht in der Fachplanung
I. Allgemeines
1. "Akzessorische" und "selbständige" Veränderungssperre
2. Vorkaufsrecht
II. Einzelfragen
1. Die akzessorische Veränderungssperre
a) Rechtswirkung
b) Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich
aa) Räumlicher Geltungsbereich
(1) Planbefangene Grundstücke
(2) Mittelbar betroffene Grundstücke
bb) Zeitlicher Geltungsbereich
c) Verbotene Veränderungen
aa) Tatsächliche Veränderungen
bb) "Wesentlich wertsteigernde" und "erheblich erschwerende" Veränderungen
cc) Freistellungen
d) Ausnahmen
e) Entschädigung
aa) Die Vier-Jahres-Frist
bb) Voraussetzungen und Umfang der Entschädigung
cc) Übernahmeanspruch
dd) Verfahren
f) Rechtsschutz
2. Die selbständige Veränderungssperre
a) Allgemeines
b) Voraussetzungen und Rechtswirkungen
c) Ausnahmen
d) Dauer
e) Entschädigung
3. Das Vorkaufsrecht
a) Allgemeines
b) Anwendungsbereich
c) Ausübung und Rechtswirkungen
d) Verhältnis zum gemeindlichen Vorkaufsrecht
Jong Hyun Seok: Aktuelle Probleme der Verkehrswegeplanung in Korea
I. Einleitung
II. Rechtssystem der Verkehrswegeplanung in Korea
1. Das Landesplanungsrahmengesetz
2. Landesplanungs- und Bodennutzungsgesetz
a) Planungsbehörde
b) Die Arten der Pläne
aa) Großumlands-Bauleitplan
bb) Stadtbauleitplanung
(1) Flächennutzungsplan
(2) Bebauungsplan
c) Aufstellungsverfahren der Flächennutzungspläne
aa) Planungsbehörde
bb) Aufstellungsverfahren
cc) Anhörung der Bürger und Kommunalräte
dd) Entscheidung über den Flächennutzungsplan
ee) Rechtswirkung der Entscheidung
III. Verkehrswegeplanung
1. Vorbemerkung
2. Straßenwegeplanung im Landesplanungsrahmengesetz
3. Straßenwegeplanung im Landesplanungsund Bodennutzungsgesetz
IV. Umweltverträglichkeitsprüfung des Straßenbauvorhabens
V. Probleme beim Aufstellungsverfahren in der Verkehrswegeplanung
1. Der Staatslandesplan nach dem LPrG
2. Linienführung der staatlichen Straßen
3. Straßenbauplan nach dem LpBG
VI. Würdigung
Annette Guckelberger: Fachplanung und Enteignung
I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an rechtmäßige Enteignungen
1. Die Allgemeinwohldienlichkeit der Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
a) Zum Inhalt des Allgemeinwohlkriteriums
b) Zuständigkeit zur Allgemeinwohlkonkretisierung
2. Die Verhältnismäßigkeit der Enteignung
3. Die weiteren Enteignungsvoraussetzungen
II. Die verschiedenen Möglichkeiten der Enteignung im Zusammenhang mit Fachplanungsvorhaben
1. Die Legalenteignung
2. Die Administrativenteignung
a) Die Planfeststellung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung
b) Die Planfeststellung ohne enteignungsrechtliche Vorwirkung
Dieter R. Anders: Typisierung und Unterstellung bei Abwägungsentscheidungen in der Regionalplanung
I. Einleitung
II. Typisierung und Unterstellung bei Abwägungsentscheidungen in der Regionalplanung
1. Erläuterungen zu Konzentrationsfestlegungen am Beispiel von Nassabgrabungen
2. Alte und neue Rechtslage nach dem ROG
3. Beispiel: Nassabgrabungen, Vorhaben nach § 38 BauGB
4. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Konzentrationszonen
5. Raumplanerische Abwägungsdichte
a) Detail- oder Globalabwägung
b) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
6. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Typisierungen und Unterstellungen
a) Typisierung und Unterstellungen als Instrumente des Plangebers
b) Grundsätzliches zur Abwägung
c) Typisierungen
d) Unterstellungen
aa) Allgemeine Grenzen von Unterstellungen
bb) Die Unterstellung von Privatinteressen bei Konzentrationszonen
7. Fehlerfolgen
III. Zusammenfassung
José Martínez-Soria: Die grenzüberschreitende Raumplanung im Spannungsverhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht
I. Einleitung
II. Grenzüberschreitende Raumplanung als Folge der EU-Integration
III. Das herkömmliche Modell: Grenzüberschreitende Raumplanung als völkerrechtliche Zusammenarbeit
1. Der völkerrechtliche Vertrag als zentrales Handlungsinstrument der grenzüberschreitenden Raumplanung
2. Die Kompetenzen der Bundesländer im Bereich der auswärtigen Gewalt nach Art. 24 Abs. la GG und Art. 32 Abs. 3 GG
3. Das Fehlen einer auswärtigen Kompetenz der Gemeinden
4. Handlungsermächtigung durch völkerrechtliche Abkommen
5. Fortbestehende Defizite im europäischen Ausland
IV. Die Europäisierung der grenzüberschreitenden Raumplanung
1. Der Einfluß der EG auf die grenzüberschreitende Raumplanung
a) Einflußnahme durch Finanzierungsinstrumente
b) Festsetzung von gemeinsamen Leitlinien
c) Schaffung institutioneller Strukturen auf grenzüberschreitender Ebene
2. Die Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
a) Mangelnde Erforderlichkeit einer europäischen Regelung
b) Durchbrechung der verfassungsrechtlichen Grundsätze der Verbandskompetenz im Bereich der auswärtigen Gewalt
c) Beschränkung der mitgliedstaatlichen Aufsicht über die kommunale Raumplanung
V. Ausblick
Axel Steffen: Flächen- und Maßnahmenpools im Fachplanungsrecht
I. Das Vollzugsdefizit in der Eingriffsregelung
II. Flächen- oder Maßnahmenpools - alter Wein in neuen Schläuchen?
III. Die Pool-Idee in Bauleitplanung und Fachplanung
IV. Restriktionen für Flächenpools
1. Ausgleichsvorrang, Geeignetheit der Maßnahmen
2. Räumlicher Bezug
3. Fachplanungsrecht
V. Chancen der Flächenpools
1. Förderung vorgezogener Maßnahmen
2. Qualitätssicherung und -Verbesserung durch Zertifizierung
3. Träger regionaler Flächenpools
4. Kohärenzsicherungsmaßnahmen
Volker Kuhnert: Errichtung von Windkraftanlagen in Vorranggebieten für die Windenergienutzung bei nachträglicher Ansiedlung von besonders und streng geschützten faunistischen Arten - Windkraft contra Artenschutz?
I. Einführung
II. Raumordnungsrechtliche Aspekte
1. Vorranggebiete für Windenergienutzung
2. Einbeziehung von Artenschutzfragen bei der Fortschreibung der Regionalen Raumordnungspläne
III. Naturschutzrechtliche Aspekte
1. Schutz besonders und streng geschützter Arten
2. Artenschutzrechtliche Verbote am Beispiel Fledermaus
3. Der Absichtsbegriff des § 43 Abs. 4 BNatSchG als Scheideweg
4. Die artenschutzrechtliche Befreiung gem. § 62 BNatSchG
IV. Ergebnis
Nikolaus Herrmann: Alternativenprüfung aus fachplanungsrechtlicher und FFH-Sicht
I. Alternativenbegriff
II. Rechtliche Einordnung
III. Unterschiede zwischen Fachplanungsrecht und FFH-Recht
IV. Grenzen der Alternativenpröfung
V. Zusammenfassung
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