Mitbestimmung bei der SE & Co. KG

Name: Mitbestimmung bei der SE & Co. KG
Brand: Nomos
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Simon Ziegelmayr(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Februar 2022

265 Seiten

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978-3-7489-2779-2 (ISBN)

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Inhalt

Cover
A. Einleitung
I. Verbreitung der SE
II. Verbreitung der SE & Co. KG
III. Bedeutung der SE & Co. KG
IV. Formen der Mitbestimmung bei der SE & Co. KG
1. Mitbestimmung im Aufsichts- bzw. Verwaltungsrat
2. Mitbestimmung des SE-Betriebsrats
V. Ziel der Untersuchung
B. Wesen der SE & Co. KG
I. Beschreibung der SE & Co. KG
1. Gesellschaftliche Strukturierung der SE & Co. KG
2. Societas Europaea als europäische Aktiengesellschaft
3. Die Einheits-SE & Co. KG
II. Vorteile der SE & Co. KG
1. Fremdorganschaft
2. Haftungsbeschränkung
3. Kapitalmarktfähigkeit der SE
4. Möglichkeit zur Verkleinerung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats
5. Möglichkeit der Vermeidung von Gewerkschaftseinfluss
6. Hoher Gestaltungsspielraum im Gesellschaftsvertrag
7. Weitere gesellschaftsrechtliche Vorteile
8. Prestige-Aspekt
9. Möglichkeit zur Aushandlung der Mitbestimmung
III. Nachteile der SE & Co. KG
1. Hohes Mindestkapital
2. Erhöhter Verwaltungsaufwand
C. Möglichkeiten der Gründung einer SE & Co. KG
I. Neugründung mittels Erwerb einer Vorrats-SE
II. Gründung durch Umwandlung einer GmbH & Co. KG
III. Gründung durch Verschmelzung
IV. Gründung durch Ersetzung der Komplementärin
V. Gründung durch Hinzunahme einer SE
VI. Weitere Gründungsformen
1. Gründung einer Holding-SE
2. Gründung einer Tochter-SE
VII. Zwischenergebnis
D. Mitbestimmung bei Neugründung einer SE & Co. KG
I. Vorrats-SE als Komplementärin einer KG
1. Gründe für die Nutzung einer Vorrats-SE
2. Gründung einer KG mit Vorrats-SE als Komplementärin
II. Zulässigkeit des Erwerbs einer Vorrats-SE
1. Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit der Vorrats-SE
2. Mitbestimmungsrechtliche Zulässigkeit der Gründung einer Vorrats-SE
a) Unbedingte Pflicht zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach Art. 12 Abs. 2 SE-VO
b) Unmöglichkeit der Durchführung eines Arbeitnehmerbeteiligungsverfahrens nach Art. 12 Abs. 2 SE-VO mangels vorhandener Arbeitnehmer
c) Teleologische Reduktion des Art. 12 Abs. 2 SE-VO
aa) Schutzzweck des Art. 12 Abs. 2 SE-VO
bb) Der Regelungsgehalt von Art. 12 Abs. 2 SE-VO geht über den Schutzzweck hinaus
cc) Zwischenergebnis
III. Erwerb einer Vorrats-SE in der Praxis
IV. Wahl zwischen monistischer und dualistischer Verwaltung der SE
1. Dualistisches System
2. Monistisches System
a) Aufbau des monistischen Systems
b) Möglichkeit zur Einsetzung externer geschäftsführender Direktoren
c) Möglichkeit zur Etablierung eines CEO-Modells
3. Vergleich des dualistischen und des monistischen Verwaltungssystems der SE
a) Gesellschaftsrechtlicher Vergleich der beiden Verwaltungssysteme
b) Mitbestimmungsrechtlicher Vergleich der beiden Verwaltungssysteme
V. Fehlen einer originären Mitbestimmung auf Verwaltungsebene nach dem SEBG
VI. Pflicht zur Nachholung des Beteiligungsverfahrens nach § 18 Abs. 3 SEBG
1. Begriff der strukturellen Änderung
a) Allgemein restriktive Auslegung des Tatbestandsmerkmals "strukturelle Änderung" in § 18 Abs. 3 SEBG
b) Beschränkung des Tatbestandsmerkmals "strukturelle Änderung" auf korporative Akte mit Änderung der gesellschaftsrechtlichen Struktur
c) Beschränkung des Tatbestands der "strukturellen Änderung" in § 18 Abs. 3 SEBG auf gründungsähnliche Vorgänge
2. Tatbestandsmerkmal "der SE"
3. Eignung zur Minderung der Arbeitnehmerbeteiligungsrechte nach § 18 Abs. 3 SE-VO
a) Beteiligungsrechte nach § 2 Abs. 9 SEBG
b) Ausreichen der abstrakten Eignung zur Erfüllung des Tatbestandsmerkmals "Eignung zur Minderung von Beteiligungsrechten der Arbeitnehmer" in § 18 Abs. 3 SEBG
c) Vom Schutzbereich des § 18 Abs. 3 SEBG erfasste Arbeitnehmer
4. Unbeachtlichkeit subjektiver Beweggründe
5. Bestimmtheit und verfassungsrechtlich gebotene restriktive Auslegung des § 18 Abs. 3 SEBG
6. Zwischenergebnis
VII. Einzelfälle nach § 18 Abs. 3 SEBG
1. Einbringung der SE als Komplementärin der SE
a) Wirtschaftliche Aktivierung als strukturelle Änderung
b) Kompensation für die teleologische Reduktion des Art. 12 Abs. 2 SE-VO
c) Eignung zur Minderung der Beteiligungsrechte
d) Zwischenergebnis
2. Änderungen des Unternehmensgegenstands
a) Änderung des Unternehmensgegenstands als stukturelle Änderung
b) Eignung der Änderung des Unternehmensgegenstands zur Minderung bestehender Beteiligungsrechte nach § 18 Abs. 3 SEBG
3. Wachstum der Arbeitnehmerzahl durch Neueinstellungen
4. Wechsel des Verwaltungssystems
a) Wechsel vom dualistischen ins monistische Verwaltungssystem
b) Wechsel vom monistischen ins dualistische Leitungssystem
5. Sitzverlegung
6. Erwerb und Veräußerung von Unternehmensbeteiligungen
7. Verschmelzung einer mitbestimmten Gesellschaft auf die SE
VIII. Folgen der Pflicht zur Durchführung eines Beteiligungsverfahrens
1. Sicherung der Mitbestimmung im Aufsichts- bzw. Verwaltungsrat durch das Vorher-Nachher-Prinzip
2. Pflicht zur Bildung eines SE- Betriebsrats
3. Fazit
E. Mitbestimmung bei Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine SE & Co. KG
I. Gesellschaftsrechtliche Aspekte der Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine SE & Co. KG
II. Vor- und Nachteile des Kettenformwechsels
III. Erfordernis der Mehrstaatlichkeit in Art. 2 Abs. 4 SE-VO
1. Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Haben" in Art. 2 Abs. 4 SE-VO
2. Ausreichen des "Habens" als (einstige) GmbH
3. Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Haben" bei der GmbH & Co. KG
IV. Beweggründe für die Umwandlung
1. Gesellschaftsrechtliche Beweggründe
2. Mitbestimmungsrechtliche Beweggründe
V. Kritik am Numerus-Clausus-Prinzip
1. Beweggründe für die Etablierung des Numerus-Clausus-Prinzips
a) Konkurrenzthese
b) Exklusivitätsthese
c) Zwischenergebnis
2. Einfache Vermeidung durch Nutzung einer Vorrats-SE
3. Nachteile für Unternehmen durch das Numerus-Clausus-Prinzip
4. Vorschlag de lege ferenda
VI. Übertragung der Mitbestimmung bei Umwandlung einer GmbH & Co. KG in eine SE & Co. KG
1. Umwandlung einer nicht mitbestimmten GmbH & Co. KG mit i.d.R. unter 2.000 Arbeitnehmer
a) Mitbestimmung in der GmbH & Co. KG mit in der Regel unter 2.000 Arbeitnehmern
aa) Mitbestimmung nach dem DrittelbG
bb) Mitbestimmung nach dem MitbestG
cc) Zwischenfazit
b) Übertragung der Mitbestimmung von der GmbH & Co. KG auf die SE & Co. KG nach dem Vorher-Nachher-Prinzip
c) Pflicht zur Durchführung eines Arbeitnehmerbeteiligungsverfahrens nach Art. 12 Abs. 2 SE-VO
d) Pflicht zur Nachholung des Beteiligungsverfahrens nach § 18 Abs. 3 SEBG
e) Missbräuchlichkeit der Umwandlung der Komplementär-GmbH in eine SE nach § 43 SEBG
aa) Schutzbereich des Missbrauchsverbot nach § 43 SEBG
bb) Definition der Tatbestandsmerkmale "Entziehen" und "Vorenthalten" in § 43 SEBG
cc) Zwischenfazit
f) Problem des bewussten Zurückhaltens der Einstellung eigentlich erforderlicher Arbeitnehmer
g) Zwischenfazit
2. Bereits mitbestimmte GmbH & Co. KG
a) Status der Mitbestimmung bei der GmbH & Co. KG
b) Pflicht zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach Art. 12 Abs. 2 SE-VO
c) Verhandlungsparteien für die SE & Co. KG
d) Gesetzliche Auffangregelung
e) Übertragung der Mitbestimmung aus der GmbH & Co. KG auf die SE
f) Verfassungsmäßigkeit der Übertragung der Mitbestimmung aus dem mitbestimmten Aufsichtsrat auf den Verwaltungsrat
aa) Mitbestimmung bei Übertragung auf die dualistisch verfasste SE
bb) Übertragung von Mitbestimmung auf die monistisch verfasste SE
(1) Übertragung als Erweiterung der Mitbestimmung
(2) Problem der Zwangsstimmbündelung und der Möglichkeit zum Beschluss durch Minderheitsgesellschafter zusammen mit den Arbeitnehmervertretern
(3) Verfassungsmäßigkeit der Übertragung von Mitbestimmung auf den Verwaltungsrat einer monistischen SE
(4) Verfassungskonforme Auslegung der §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 SEBG
g) Zwischenergebnis
3. Nicht mitbestimmte SE & Co. KG mit i.d.R. über 2.000 Arbeitnehmern
a) Keine Mitbestimmung auf Verwaltungsebene
aa) Übertragung nach dem "Ist-Zustand"
(1) Übertragung "bestehender" Mitbestimmung nach §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 Abs. 1 SEBG
(2) Richtlinienkonforme Auslegung der §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 Abs. 1 SEBG
(3) Hohe Rechtssicherheit durch Übertragung nach dem "Ist-Zustand"
bb) Übertragung der Mitbestimmung nach dem "Soll-Zustand"
cc) Obliegenheit zur Geltendmachung im Statusverfahren
b) Fazit
F. Mitbestimmung bei Verschmelzung der Komplementärin einer GmbH & Co. KG mit einer ausländischen Aktiengesellschaft
I. Gesellschaftsrechtliches Vorgehen
II. Abgrenzung der Verschmelzung der Komplementärin mit einer ausländischen Aktiengesellschaft zu einer SE von der Verschmelzung der Komplementär-GmbH auf eine SE
III. Gesellschaftsrechtliche Vor- und Nachteile der Neugründung einer SE & Co. KG durch Verschmelzung gegenüber der Gründung durch Umwandlung sowie der Gründung durch Ersetzung der Komplementärin einer GmbH & Co. KG
IV. Übertragung der Mitbestimmung bei Verschmelzung einer nicht mitbestimmten Komplementär-GmbH mit i.d.R. unter 2.000 Arbeitnehmern mit einer arbeitnehmerlosen Vorrats-AG zu einer SE
V. Übertragung der Mitbestimmung bei Verschmelzung einer bereits mitbestimmten Komplementär-GmbH auf eine ausländische Vorrats-AG
1. Problem der Zurechnung der Arbeitnehmer der KG zur Komplementär-GmbH
a) 25-Prozent-Hürde für die Übertragung bestehender Mitbestimmung
b) Auslegung des § 34 Abs. 1 Nr. 2 a) nach dem Schutzzweck des SEBG
c) Zwischenfazit
2. Verhandlungsspielraum der Parteien des besonderen Verhandlungsgremiums
3. Zwischenfazit
VI. Möglichkeit zur Übertragung der Mitbestimmung bei Verschmelzung einer nicht mitbestimmten GmbH & Co. KG mit i.d.R. über 2.000 beschäftigten Arbeitnehmern
G. Mitbestimmung bei Gründung einer SE & Co. KG durch Verschmelzung der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG auf eine SE
I. Pflicht zur Nachholung des Arbeitnehmerbeteiligungsverfahrens nach § 18 Abs. 3 SEBG
1. Zu schützende Beteiligungsrechte
2. Sicherung der im Statusverfahren geltend gemachten Beteiligungsrechte
II. Fazit
H. Mitbestimmung bei Gründung einer SE & Co. KG durch Ersetzung der Komplementärin einer GmbH & Co. KG
I. Gesellschaftsrechtliches Vorgehen
II. Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit der Ersetzung der Komplementärin einer GmbH & Co. KG durch eine SE
III. Gesellschaftsrechtliche Vor- und Nachteile der Ersetzung der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG durch eine (Vorrats-) SE gegenüber anderen Gründungsformen einer SE & Co. KG
IV. Mitbestimmungsrechtliche Zulässigkeit der Ersetzung der Komplementärin einer GmbH & Co. KG durch eine SE
1. Mitbestimmungsrechtliche Zulässigkeit bei einer GmbH & Co. KG mit i.d.R. unter 2.000 Arbeitnehmern
a) Möglichkeit zur Übertragung der Mitbestimmung nach §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 SEBG
b) Pflicht zur Nachholung des Beteiligungsverfahrens nach § 18 Abs. 3 SEBG
c) Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
d) Zwischenfazit
2. Mitbestimmungsrechtliche Zulässigkeit bei einer mitbestimmten GmbH & Co. KG
a) Scheitern der Übertragung am Wortlaut des § 34 Abs. 1 SEBG
b) Problem der Aushebelung bereits bestehender Mitbestimmung
c) Wegfall der Mitbestimmung nach dem MitbestG
d) Keine Mitbestimmung nach dem SEBG
e) Unvereinbarkeit des Wegfalls bestehender Mitbestimmung bei Ersetzung der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG durch eine SE mit dem Schutzzweck des SEBG
f) Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
g) Analoge Anwendung der §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 SEBG
aa) Planwidrige Regelungslücke
bb) Vergleichbare Interessenlage
cc) Gleichlauf von Umwandlung und Ersetzung
h) Pflicht zur Nachholung des Arbeitnehmerbeteiligungsverfahrens nach § 18 Abs. 3 SEBG
3. Nicht mitbestimmte GmbH & Co. KG mit i.d.R. über 2.000 Arbeitnehmern
a) Rechtslage bei Einleitung des Statusverfahrens vor der Ersetzung
b) Rechtslage bei nicht erfolgter Einleitung des Statusverfahrens
c) Pflicht zur Nachholung des Beteiligungsverfahrens
d) Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
aa) Missbräuchlichkeit aufgrund der allgemeinen Wertung des § 43 SEBG
bb) Missbräuchlichkeit aufgrund des Überrumplungseffekts
e) Zwischenfazit
I. Mitbestimmung bei sukzessiver Ersetzung der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG durch eine Vorrats-SE
I. Gesellschaftsrechtliches Vorgehen
II. Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit
III. Mitbestimmungsrechtliche Zulässigkeit
1. GmbH & GmbH & Co. KG mit i.d.R. unter 2.000 Arbeitnehmern
a) Übertragung der Mitbestimmung
b) Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
c) Zwischenfazit
2. Bereits mitbestimmte GmbH & Co. KG
a) Bereits bestehende Mitbestimmungsrechte bei der GmbH & Co. KG
b) Isolierte Betrachtung der Hinzunahme der SE als Komplementärin in die GmbH & Co. KG
aa) Kein Entfall der Mitbestimmung durch Aufnahme der SE als Komplementärin der KG
bb) Keine Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
cc) Keine analoge Anwendung der §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 Abs. 1 SEBG
c) Isolierte Betrachtung des Ausscheiden der GmbH als Komplementärin der KG
aa) Entfall der Mitbestimmung nach dem MitbestG
bb) Übertragung der Mitbestimmung nach §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 Abs. 1 SEBG analog
cc) Keine Missbräuchlichkeit nach § 43 SEBG
dd) Zwischenfazit
d) Sukzessive Ersetzung als Gesamtbetrachtung
aa) Möglichkeit zur Übertragung nach §§ 34 Abs. 1 Nr. 1, 35 Abs. 1 MitbestG aufgrund des engen zeitlichen Zusammenhangs
bb) Enger zeitlicher Zusammenhang
cc) Rechtsfolgen
e) Beteiligungsverfahren nach § 18 Abs. 3 SEBG
3. Nicht mitbestimmte GmbH & Co. KG mit i.d.R. über 2.000 Arbeitnehmern
a) Rechtslage bei bereits eingeleitetem Statusverfahren
b) Rechtslage bei nicht eingeleitetem Statusverfahren
J. Zusammenfassung und Fazit
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Internetquellen

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