Stufenordnung und Verfahren der Setzung von Rechtsnormen in der Volksrepublik China

Einleitung

Rechtsetzung: westliches Paradigma und chinesische Praxis - Gang der Untersuchung

1. Vier Modernisierungsversuche des chinesischen Rechtssystems durch Rechtsetzung

Modernisierung des chinesischen Rechtssystems - Der erste Modernisierungsversuch: Rechtsreform in der Spät-Qing-Dynastie - Der zweite Modernisierungsversuch: die Schaffung des 'Sechs-Kodex-Systems' in der Republik China - Der dritte Modernisierungsversuch: die Entstehung des 'neu-demokratischen' Rechtssystems - Der vierte Modernisierungsversuch: Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems von 1949 bis 1978 in der VRCh

2. Die zentrale Rechtsetzung

Formalisierung als Voraussetzung der staatlichen Rechtsetzung - Die Verfassung (xianfa) der VRCh - Gesetze (falü) - Verwaltungsrechtsnormen (xingzheng fagui)

3. Die territoriale Rechtsetzung

Grundlegende Probleme der territorialen Rechtsetzung - Der allgemeine Umfang der territorialen Rechtsetzung und ihre Grundsätze - Die Arten der lokalen Rechtsetzung - Das Verfahren der lokalen Rechtsetzung - Regeln der territorialen Regierungen (difang zhengfu guizhang) als spezielle Form der lokalen Rechtsetzung

4. Die Aufrechterhaltung der Einheit des Rechtssystems

Die Festlegung der Rangverhältnisse der Rechtsnormen innerhalb des gesamten Rechtssystems und die Kollisionsregel - Überprüfungsmechanismus

5. Ergebnis der Untersuchung

Literatur- und Stichwortverzeichnis