Die planetare Unregierbarkeit jetzt überwinden

Kapitel 3

Welt-Friedensministerium
Gewaltabschreckung durch eine schlagkräftige Armee der Weltgemeinschaft

Sind Sie Pazifistin oder Pazifist - und wünschen sich eine Welt ohne Waffen und Armeen? Sind Sie vielleicht begeistert von Hightech Waffensystemen und effizienter Kriegsführung? Erachten Sie in unserer Welt Armeen und Waffen als nun einmal unumgänglich? Unser Vorschlag einer UNO 2.0 mit einem Weltfriedensministerium geht auf alle drei Sichtweisen ein. In diesem Kapitel stellen wir Ihnen eine große, hoch gerüstete, ultramoderne Armee vor, die wirklich unsere ganze Menschheit repräsentiert und die von der überwiegenden Mehrheit aller Länder unterschiedliche Einsatzaufträge erhält. Ergänzt wird diese Armee durch ein Forschungsinstitut für Friedensförderung mit einem jährlich stattfindenden «Word Peace Forum». Wer weiss, vielleicht wird ein solches Forschungsinstitut sogar dazu beitragen können, dass die hier vorgeschlagene Armee eines Tages überflüssig wird. Eine unrealistische Utopie? Immerhin, die Vollversammlung der UNO hat eine "umfassende und vollständige" Abrüstung schon vor Jahrzehnten als Ziel beschlossen.

Kann die UNO uns vor einem Weltkrieg bewahren?

1914 kreuzten die wirtschaftlich satten, aber miteinander rivalisierenden Großmächte Europas, die Kolonialherren fast des ganzen Globus, die Klingen. Vier Jahre später nach 20 Millionen Toten, einer Zerstückelung der bisherigen politischen Landkarte Europas und einer willkürlich geschaffenen politischen Neuordnung des Nahen Ostens, deren Folgen noch heute Blutvergießen verursachen, wurde in Genf der Völkerbund installiert mit dem Ziel: Nie wieder ein Weltkrieg. Doch der kam nur gut 20 Jahre später. Nach noch mehr Todesopfern, unsäglichem Leid und Zerstörung, nicht nur in Europa, sondern auch in Asien, entstanden in New York die United Nations, die Vereinten Nationen, wiederum mit dem erklärten Ziel, einen weiteren, womöglich die Menschheit auslöschenden und den Planeten vernichtenden Weltkrieg zu verhindern.

Und im Frühjahr 2023, ein Jahr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, erklärte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres vor der UN-Vollversammlung, er fürchte, dass sich die Welt mit weit geöffneten Augen auf einen größeren Krieg zubewege. Wir, die Autoren dieses Buches, und mit uns Milliarden Zeitgenossen und Erde-Mitbewohner, fragen uns: Wird die UNO, wie wir sie kennen, einen Dritten Weltkrieg verhindern können? Unsere derzeitige Einschätzung lautet: Es muss nicht zum Dritten Weltkrieg kommen, aber wenn er nicht kommt, dürfte dies wohl kaum das Verdienst einer UNO sein, ihn mit ihrer Macht verhindert zu haben.

Stichwort "Macht"

"Die Macht kommt aus den Gewehrläufen", so der chinesische Radikal-Revolutionär Mao Tse-tung vor mehr als einem halben Jahrhundert. Kommt sie heute aus Raketen, Drohnen, Panzern, Flugzeugen? Ist militärische Macht die Einzige, die letztendlich zählt? In Zeiten des eskalierenden Ukraine-Krieges könnte man diesen Eindruck gewinnen. Wir sind nicht so naiv zu glauben, dass man in absehbarer Zeit auf militärische Macht gänzlich verzichten könnte, aber wir wollen hier einen Vorschlag unterbreiten, wie man militärische Macht von gefährlicher Willkür befreien könnte, und zwar mit Hilfe der UNO.

Wenn militärische - oder auch nicht-militärische, z.B. wirtschaftliche - Macht nur dem "Gesetz des Stärkeren" folgt, dann wird der Willkür und damit dem Macht-Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Machtgebilde, denen es nur um die Übermacht gegenüber anderen Machtgebilden geht, waren und sind höchst gefährlich. In einer angestrebten Macht-Überlegenheit wurzeln allerdings auch alle militärischen Allianzen und Bündnisse der Geschichte, einschließlich des inzwischen aufgelösten Warschauer Paktes und der noch existierenden NATO. Ein Wettkampf zwischen sich verfeindenden militärischen Bündnis-Systemen ist, wie wir gerade in der Ukraine schmerzlich begreifen müssen, keine Medizin gegen Kriege. Schon gar keine Präventiv-Medizin! Damit rechtfertigen wir keineswegs den eindeutig völkerrechtswidrigen Einmarsch in die Ukraine, ebenso wenig wie frühere oder künftige völkerrechtswidrige Aktionen von wem auch immer. Unser Vorschlag steigt sehr bewusst und grundsätzlich aus jeglicher Blocklogik aus, und zwar mit der Absicht, gewaltsamen Aggressoren etwas präventiv Wirkungsvolleres entgegenzusetzen.

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: In einer Stadt treiben wild gewordene Brandstifter ihr Unwesen. Sie ziehen von Quartier zu Quartier und legen einen Brand nach dem anderen. Bedarf es dort nicht einer städtischen Exekutive, die, und sei es, wenn unumgänglich, mit Anwendung von legitimierter Gewalt, den Brandstiftern das Handwerk legt? Die Stadt ist eine Metapher für unsere Welt, die ja sprichwörtlich zum Dorf geworden ist. In dieser Stadt gibt es immer wieder wild gewordene Brandstifter. Hat unsere Stadt aber, sprich Welt, eine legitime, die ganze Stadt vertretende Exekutive? Ist es nicht eher so, dass unterschiedliche, selbst ernannte "Bürgerwehren" die Brandstifter teilweise bekämpfen, teilweise aber auch, weil mit ihnen offen oder insgeheim verbündet, diese "unterstützen"? Indem sie zum Beispiel "Schutzgelder" erpressen, um nicht Opfer der Brandstifter zu werden? Vielleicht ist dieses Mafia-Szenario als Metapher für unsere Welt übertrieben. Aber ist vielleicht im Kern etwas dran?

Was wäre eine legitime und kraftvolle Exekutive gegen Brandstifter auf unserem Planeten? Eine Exekutive, die rechtlich und faktisch die überwiegende Mehrheit aller Erdenbewohner vertritt, zumindest so weit, wie es unter den gegenwärtigen weltpolitischen Verhältnissen möglich ist? Eine Exekutive, die so kraftvoll und so anerkannt ist, dass sie Brandstifter womöglich davon abhält, Brände zu legen? Eine akzeptable und praktikable Antwort darauf sehen wir in einem Exekutivorgan des Weltfriedensministeriums in einer UNO 2.0.

Eine schlagkräftige Armee der Weltgemeinschaft

Im Folgenden skizzieren wir diese Idee in Stichworten, auf die wir nachher näher eingehen. Alle Zahlen sind Vereinfachungen, um die Idee zu verdeutlichen. Sie sind als vorläufige Vorschläge zu verstehen, die den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen sind.

• Diese Armee könnte heißen: "United Nations Security and Development Forces", kurz: die UNSDF.
• Ihre Größe ist 1:10.000 der Weltbevölkerung. Bei derzeit 8 Milliarden Menschen sind dies 800.000 Personen.
• Jede von der UNO ankerkannte Nation trägt entsprechend ihrer Bevölkerungszahl permanent zur Truppe bei. China zum Beispiel stellt bei 1,3 Milliarden Menschen 130.000, Deutschland bei 80 Millionen Einwohnern 8.000, die Schweiz mit 8 Millionen Menschen 800 Armee-Angehörige.
• In den UNSDF dienen sowohl Männer als auch Frauen.
• Die Soldatinnen und Soldaten sind zur Hälfte permanent beruflich, zur Hälfte als junge Menschen eine Zeit lang in der Armee.
• Sie sind in ca. 200 operative Einheiten aufgeteilt, analog zu den derzeit etwa 200 von der UNO anerkannten Staaten. Pro Einheit sind das ca. 4.000 Personen, in der Soldat:innen aller Länder anteilmäßig vertreten sind.
• Die geografische Stationierung dieser Einheiten richtet sich nach den regional sehr unterschiedlichen Bevölkerungsdichten. Jede Einheit erhält ihren Standort in einem Bevölkerungsumfeld von ca. 40 Millionen Menschen, verteilt über den ganzen Globus.
• Die UNSDF werden in Bereitschaft versetzt, wenn mindestens zwei Drittel der UNO-Staaten, die ihrerseits mindesten 51 Prozent der Weltbevölkerung abdecken, dafür stimmen.
• Die UNSDF greifen erst dann militärisch in einem internationalen Konflikt ein, wenn mindestens zwei Drittel aller UNO-Nationen zustimmen, die ihrerseits mindestens zwei Drittel der Weltbevölkerung abdecken.
• Auch lokale, militärisch ausgetragene Konflikte können erst dann zum Eingreif-Gegenstand der UNSDF werden, wenn zwei Drittel aller UNO-Staaten, die mindestens zwei Drittel der Weltbevölkerung abdecken, dafür stimmen.
• Bei Eingreif-Auftrag an die UNSDF sprechen letztere zuerst eine Einsatzwarnung aus. Erst bei deren Nichtbefolgung innerhalb einer gegebenen Frist werden die UNSDF militärisch aktiv.
• Die UNSDF sind mit modernsten Waffen ausgerüstet.
• Neben der militärischen Funktion kommen die UNSDF bei Naturkatastrophen wie Überschwemmungen oder Erdbeben sowie bei globalen Entwicklungsprojekten wie der Pflanzung eines Baumgürtels am südlichen Rand der Sahara quer durch ganz Afrika zum Einsatz.
• Die in den UNSDF dienenden Personen erhalten eine kontinuierliche, vielseitige Aus- und Weiterbildung, damit sie in vielfältigen Projekten eingesetzt werden können.
• Finanziert werden die UNSDF von 0.3% des globalen Bruttoinlandproduktes. Bei derzeit über 100 Billionen (Hunderttausend Milliarden) Dollar verfügt...