Finanzverfassung und Autonomie der Hochschule

Name: Finanzverfassung und Autonomie der Hochschule | Hochschulfinanzierung im Spannungsfeld von Wissenschaft, Gesellschaft und Staat
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Hochschulfinanzierung im Spannungsfeld von Wissenschaft, Gesellschaft und Staat

Wolfgang Zeh(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. August 2018

156 Seiten

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978-3-428-42956-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Mittelversorgung und Finanzverfassung der Hochschule
A. Hochschulfinanzierung als Staatsaufgabe
I. Einführung und historischer Hintergrund
1. Erste Abgrenzung. Stellenwert des Problems
2. Hochschule als Veranstaltung des Staates
II. Trennung von Wissenschaft und Politik im Hochschulwesen
1. Dualismus der Hochschul Verwaltungen
2. Auseinanderentwicklung der Hochschul Verwaltungen
III. Allgemeine Grundlagen des Haushaltsrechts
1. Die Rolle des Haushaltsrechts in Verfassung und Verwaltung des Staates
2. Charakterisierung der Reichshaushaltsordnung (RHO)
3. Wichtige Grundsätze des geltenden Haushaltsrechts
4. Praxis des Haushaltsplanverfahrens im Hochschulwesen
B. Das staatliche Haushaltsrecht in der Hochschulfinanzierung
I. Mittel Versorgung und Effizienz
II. Annuität und Planung
1. Planung in Wissenschaft und Hochschule
2. Das Jährlichkeitsprinzip
a) Ursprung und Zweck
b) Probleme für die Hochschulen
c) Übertragbarkeit
III. Spezialität und Beweglichkeit
1. Titelbewilligung als Kontrolle
2. Probleme für die Hochschulen
3. Deckungsfähigkeit der Hochschulmittel
IV. Einige weitere Haushaltsgrundsätze
1. Haushaltsklarheit, Genauigkeit, Einheitlichkeit der Veranschlagung, Vollständigkeit und Ausgeglichenheit
2. Gemeinsame Problematik
V. Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
1. Die Begriffe und ihre Anwendung
2. Problematik der Maßstäbe für den Hochschulbereich
VI. Rechnungsprüfung und Selbstverwaltung
1. Kontrolle und Eingriff
2. Entwicklung und Status der Rechnungsprüfung
C. Die Gesamtwirkungen des geltenden Systems der Hochschulfinanzierung
I. Entmündigung der Hochschulselbstverwaltung
II. Verzögerung von Reformen
Zweiter Teil: Die Hochschule im Spannungsfeld von Wissenschaft, Gesellschaft und Staat
A. Die Autonomie der Hochschule
I. Überleitung und Zielsetzung
II. Die verschiedenen Aspekte des Autonomiebegriffs
1. Das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz
a) Freiheit von Forschung und Lehre
b) Institutionelle Garantie
c) Selbstgesetzgebung, Selbstverwaltung, Selbständigkeit
2. Schutz gegen den Staat
3. Protektion durch den Staat
a) Eingriffe der Gesellschaft
b) "Drittwirkung" der Wissenschaftsfreiheit
III. Grundlagen und Kritik des Autonomiebegriffs
1. Das traditionelle Wissenschaftsverständnis
a) Die Rolle der Geisteswissenschaften
b) Selbstverständnis und Autonomie
2. Einheit von Forschung und Lehre
a) Begriffswandel
b) Bildung durch Wissenschaft?
3. Kulturstaat und verwissenschaftlichte Zivilisation
a) Wissenschaft als kultivierende Kraft
b) Wissenschaft zur Selbsterhaltung
c) Identifizierung von Staat und Gesellschaft
4. Zusammenfassung
B. Die Zukunft der Hochschulautonomie
I. Funktionen der Wissenschaftsfreiheit
1. Tauglichkeit des Begriffs
2. Verwertungsinteressen und langfristiger Ansatz
a) Nutzen für die Gesellschaft
b) Langfristiger Ansatz durch Autonomie
3. Humanisierung und Kontrolle
a) Technologie und Sozialität
b) Kontrolle durch Autonomie
4. Einheit von Forschung und Lehre als Einheit der Institution
II. Wissenschaft als autonome politische Kraft?
1. Wissenschaft und politische Praxis
2. Verlust der Unbestechlichkeit
III. Autonomie als Funktion wissenschaftlicher Verantwortung
1. Zusammenfassung der Ausgangslage und Schlußfolgerungen
2. Voraussetzungen der Verwirklichung
Dritter Teil: Finanzverfassungsreform für ein autonomes Hochschulsystem
A. Hochschulfinanzierung und Haushaltsreform
I. Die neuen Haushaltsgesetze und die Reformüberlegungen zur Hochschulfinanzierung
1. Stand der Gesetzgebung und ihr Zweck
a) Haushaltsreform durch Bundeskompetenz
b) Allgemeine Bedeutung für die Hochschulfinanzierung
2. Beurteilung der Reformmöglichkeiten nach dem HGrG
a) Stellung der Hochschulen im Haushaltssystem
b) Die Systematik des HGrG
c) Handlungsfreiheit der Hochschulen nach dem HGrG
3. Zusammenfassung
II. Hochschulgesetzgebung und Finanzverfassung
1. Stand der Hochschulgesetzgebung
2. Hochschulrahmengesetz, Finanzverfassung und Autonomie der Hochschule
a) Grundkonzeption: Allgemeine Aufgaben der Hochschule
b) Rechtsstellung, Aufsicht, Kooperation
c) Haushaltswesen, Planung, Leitung
d) Weitere Einzelbestimmungen
3. Zusammenfassung und Kritik
a) Kapitulation vor dem Massenproblem
b) Management durch den Staat
c) Hochschulrahmengesetz und Finanz Verfassung
4. Stand der Ländergesetzgebung und der Reformdiskussion
a) Hochschulgesetzgebung der Länder
b) Die Situation in der Reformdiskussion
5. Zusammenfassung
B. Vorschläge und Anregungen zur Finanzierung eines autonomen Hochschulsystems
I. Einführung und Grundlinien
II. Das Finanzierungsmodell
1. Aufgaben, Arbeitsweise und Aufbau des Hochschulkomitees
a) Abwicklung der Finanzierung
b) Ausgabenkontrolle
c) Planungsaufgaben
d) Weitere Funktionen
e) Besetzung des Hochschulkomitees
f) Problematische Punkte
2. Wirksamkeit auf Bundesebene
3. Weitere Teile des Modells
III. Zusammenfassung und Schluß
Literaturverzeichnis

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