Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich

Name: Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich | Ein Vergleich zwischen dem deutschen, chinesischen und US-amerikanischen Recht
Brand: Nomos
Price: 84.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Vergleich zwischen dem deutschen, chinesischen und US-amerikanischen Recht

Guide Wu(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 29. Juni 2022

302 Seiten

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978-3-7489-1407-5 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Abschnitt I Einleitung und rechtliche, technische sowie ökonomische Grundlagen
Einleitung
A. Problemstellung
I. Ausgangspunkt
II. Überblick aus rechtsvergleichender Sicht
B. Forschungsstand
C. Forschungsziel
1. Kapitel: Rechtliche Grundlagen des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes im deutschen Recht
A. Verwertungsrecht
B. Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG
C. Reichweite des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes
I. Begründung der Erschöpfungslehre durch Josef Kohler
II. Voraussetzungen der Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes
1. Gegenstand der Erschöpfung
2. Veräußerung
3. Zustimmung des Urhebers
4. Beschränkung der Erschöpfung
a) Räumlicher Umfang
b) Zeitliche Beschränkung
c) Inhaltliche Beschränkung
5. Darlegungs- und Beweislast
III. Ausschluss des Erschöpfungsgrundsatzes
1. Vermietung
2. Andere Ausnahmen
D. Internationale Erschöpfung nach den WTO-Vorgaben
2. Kapitel: Technischer Hintergrund und ökonomische Analyse
A. Technischer Hintergrund
I. Immaterialgüter im Online-Bereich
II. Online-Nutzungen in der Praxis
1. Download
a) WWW (World Wide Web)
b) E-Mail
c) Mailingliste
d) BBS (Bulletin Board System)
e) Digitale Plattform
f) Sonstiges
2. Streaming
3. Cloud Computing
III. Zwischenfazit
B. Ökonomische Analyse
I. Einführung
II. Perspektiven der ökonomischen Analyse
1. Ökonomische Saldierung der Reichweite des Urheberrechts
a) Saldierung nach dem Kaldor-Hicks-Kriterium
b) Saldierung nach der Pareto-Effizienz
2. Ökonomischer Hintergrund des Erschöpfungsgrundsatzes
a) Überblick über die Theorien
b) Belohnungstheorie
III. Gesellschaftliche Kosten und Nutzen durch digitale Erschöpfung
1. Kosten
a) Abschwächung des Urheberrechts
b) Abschwächung des Anreizes für den Urheber
c) Beeinträchtigung der Preisallokations-Effizienz
2. Nutzen
a) Vergrößerung der Nutzungsmöglichkeiten
b) Anreize zu kreativen Leistungen
c) Mobilisierung digitaler Güter
d) Senkung der Transaktionskosten
e) Vorteile des Wettbewerbs zwischen Primär- und Sekundärmarkt
IV. Schutz der Privatsphäre
V. Zwischenergebnis
Abschnitt II Ein Vergleich zwischen dem deutschen, chinesischen und US-amerikanischen Recht
3. Kapitel: Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich nach deutschem und europäischem Recht
A. Entwicklung der Rechtsprechung
I. UsedSoft-Fall (EuGH 2012)
II. Tom Kabinet-Fall (EuGH 2019)
III. UsedSoft II-Fall (BGH 2014)
IV. UsedSoft III-Fall (BGH 2015)
V. Zwischenergebnis
B. Weiterveräußerung der digitalen Werkstücken
I. Eigentumsverkehr oder Rechtsverkehr
II. Schutzmodell des BGB
III. Bezüge zu allgemeinen Geschäftsbedingungen
IV. Zwischenergebnis
C. Lizenzvertrag oder Kaufvertrag
I. Lizenzvertrag
1. Überblick
2. Lizenzkette: Veräußerung digitaler Güter
II. Kaufvertrag
1. Kaufvertrag körperlicher Güter
2. Kaufvertrag nicht körperlicher Güter
III. Resümee
D. Digitale Verbreitung und technische Schutzmaßnahme
I. Technische Schutzmaßnahme
1. Definition
2. Technische Schutzmaßnahmen im Rahmen der nicht körperlichen Verbreitung
II. Schutzvoraussetzungen
1. Schutzobjekt
2. Schutzzweck
III. Einsatz technischen Schutzmaßnahmen im Vertragsverhältnis
1. Prüfung negativer Beschaffenheitsvereinbarung
2. Notwendigkeit des Einsatzes
3. Rechtfertigung des Einsatzes
a) Gesetzliche Grundlagen
b) Praktische Erfahrung in Bezug auf den Erschöpfungsgrundsatz
c) Zweckbedingte Einsetzung der technischen Schutzmaßnahme
4. Pflicht zur Produktkennzeichnung
IV. Ausschluss des Einsatzes
V. Resümee
E. Erweiterung des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich in Deutschland sowie der EU
I. Überblick
II. Anwendung digitaler Erschöpfung
1. Veränderte Werkgegenstandsarten im digitalen Zeitalter
2. Geltende Rechtsgrundlagen
3. Erweiternde Anwendung
a) Technische Voraussetzung
b) Untersuchung der Erweiterungsmöglichkeit
aa) Praktische Perspektive
bb) Juristischer Aspekt
cc) Ökonomische Perspektive
4. Zwischenfazit
III. Herausforderung einer Erweiterung der digitalen Erschöpfung
1. Moderne Online-Geschäft und neuer digitaler Werkkonsum
a) E-Books
b) Online-Musik
c) Filmwebseite
d) Software
e) Cloud-Technik
f) Zwischenfazit
2. Weitere Meinungen zur Erweiterung digitaler Erschöpfung
F. Ergebnis des Kapitels
4. Kapitel: Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich nach chinesischem Recht
A. Grundlagen des chinesischen Urheberrechts vor dem Hintergrund der Digitalisierung
I. Überblick über das chinesische Urheberrechtsystem aus historischer Perspektive
1. Historische Entwicklung
2. Das heutige chinesische Urheberrechtssystem
II. Das gegenwärtige chinesische Urheberrechtsystem vor dem Hintergrund der Digitalisierung
B. Der traditionelle Erschöpfungsgrundsatz im chinesischen Urheberrecht
I. Begriff des Urhebers
II. Verbreitungsrecht nach dem CURG
III. Der traditionelle Erschöpfungsgrundsatz nach dem CURG
1. Regelungen auf nationaler Ebene
2. Regelungen auf internationaler Ebene
IV. Diskussion zum traditionellen Erschöpfungsgrundsatz im chinesischen Urheberrecht
1. Lehre der konkludenten Zustimmung
2. Schrankentheorie
3. Lehre der Anwendungsfolge zum Verbreitungsrecht
4. Resümee
V. Voraussetzungen einer Anwendung im chinesischen Urheberrecht
1. Rechtmäßige Werkgegenstände
2. Öffentliches Inverkehrbringen
3. Zustimmung des Urhebers
4. Übertragung des Werkgegenstandes
VI. Auswirkung der Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes
1. Juristische Funktion
2. Ökonomische Funktion
VII. Wirkung der internationalen Erschöpfung
1. Internationale Erschöpfung im chinesischen Patentrecht
2. Internationale Erschöpfung im chinesischen Markenrecht
3. Internationale Erschöpfung im chinesischen Urheberrecht
4. Resümee
C. Digitaler Erschöpfungsgrundsatz im chinesischen Urheberrecht
I. Entwicklung in der Praxis
1. Überblick
2. Gerichtspraxis
a) Chinesische Schriftzeichen-Fall (2012)
b) Dazu Technologie-Fall (2005)
c) Jiliang Software-Fall (2008)
d) Daidaidu-Fall (2015)
3. Zwischenergebnis
II. Diskussion im Schrifttum
1. Überblick
2. Meinungsspektrum
a) Ablehnende Ansichten
aa) Juristische Perspektive
bb) Ökonomische Perspektive
cc) Einfluss von der US-amerikanischen Rechtsanwendung
b) Befürwortende Meinungen
aa) Juristische Rechtfertigung
bb) Rechtsvergleichender Einfluss
cc) Interessenausgleich
dd) Einsatz technischer Maßnahmen
c) Differenzierende Meinungen
aa) Definiton des Verbreitungsrechts
bb) Typische differenzierende Meinungen
3. Zusammenfassung
III. Erweiterungsmöglichkeit der digitalen Erschöpfung in China
1. Rechtmäßigkeit der digitalen Übertragung
2. Lizenz als Verkauf
3. Technische Durchführungsmöglichkeit
4. Interessenausgleich im Informationszeitalter
D. Ergebnis des Kapitels
5. Kapitel: Der Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich im US-amerikanischen Recht
A. Grundlagen des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes im US-amerikanischen Urheberrecht
I. Überblick über das US-amerikanische Urheberrechtssystem aus historischer Perspektive
II. Historische Entwicklung des Erschöpfungsgrundsatzes
III. Anwendung der traditionellen Erschöpfung
1. Definition des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes
2. Voraussetzungen einer Anwendung
a) Rechtmäßigkeit
b) Inverkehrbringen
c) Übertragung
d) Zustimmung des Rechtsinhabers
3. Internationale Erschöpfung
IV. Zusammenfassung
B. Erschöpfungsgrundsatz im Online-Bereich im US-amerikanischen Urheberrecht
I. Praktische Entwicklung
1. Digitalisierungstendenz und Erschöpfung
2. Digitale Erschöpfung in der Praxis
a) Vernor v. Autodesk Inc.-Fall (2010)
b) ReDigi I-Fall (2013)
c) ReDigi II-Fall (2018)
3. Resümee
II. Kontroverse im US-amerikanischen Recht
1. Überblick
2. Unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich in den USA
a) Ablehnende Meinungen
b) Befürwortende Meinungen
c) Vermittelnde Ansichten
3. Zusammenfassung
III. Erweiterungsmöglichkeiten einer digitalen Erschöpfung in den USA
1. Verkaufsmodell
2. Lizenzmodell
3. Modell der langfristigen Kontrolle
4. Zusammenfassung
C. Ergebnis des Kapitels
6. Kapitel: Rechtsvergleich
A. Vergleich des traditionellen Erschöpfungsgrundsatzes
I. Definition
II. Historische Entwicklung
III. Anwendungsvoraussetzungen
1. Rechtmäßiger Werkgegenstand
2. Inverkehrbringen
3. Zustimmung des Urhebers
4. Übertragung
IV. Auswirkung der traditionellen Erschöpfung
V. Vertraglicher Ausschluss der Erschöpfungswirkung
VI. Internationale Erschöpfung
VII. Zwischenergebnis
B. Vergleich des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich
I. Gerichtspraxis aus rechtsvergleichender Sicht
1. Überblick
2. Software
a) Digitaler Gegenstand
b) Zustimmung des Urhebers
c) Verkauf oder Lizenz
d) Wirtschaftliche Parallelität
e) Zusammenfassung
3. Andere digitale Güter
II. Diskussion im Schrifttum aus rechtsvergleichender Sicht
1. Überblick
2. Unterschiedliche Auffassungen
a) Zustimmende Haltungen
b) Ablehnende Meinungen
c) Vermittelnde Auffassungen
III. Zwischenergebnis
C. Ergebnis des Kapitels
Abschnitt III Schlussbetrachtung, Ausblick und Ergebnis
7. Kapitel: Erweiterung des Erschöpfungsgrundsatzes auf den Online-Bereich
A. Notwendigkeit einer Erweiterung
B. Erweiterungsmöglichkeit
I. Rechtsvergleichende Analyse
1. Erweiterungsmöglichkeit nach deutschem Recht
2. Erweiterungsmöglichkeit nach chinesischem Recht
3. Erweiterungsmöglichkeit nach US-amerikanischem Recht
4. Zwischenergebnis
II. Ökonomische Gründe für die Erweiterung
1. Saldierung in Bezug auf die Belohnungstheorie
2. Absenkung der Transaktionskosten
3. Wettbewerbsvorteile
4. Verbesserung der sozialen Wohlfahrt
III. Resümee
C. Rechtfertigung einer Erweiterung
I. Rechtmäßigkeit digitaler Werkgegenstände
II. Zustimmung des Urhebers vor der digitalen Übertragung
III. Einsatz der Übertragungsmodelle
1. Verkaufsfall
2. Langfristiger Lizenzfall
3. Lizenzfall
IV. Technische Garantie
V. Zwischenergebnis
D. Zusammenfassung
Fazit
A. Schlussbetrachtung
B. Rechtsvorschlag des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich in der chinesischen Gesetzgebung
Literaturverzeichnis
I. Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur
II. Rechtsprechung
1. Deutsche und europäische Rechtsprechung
a) Deutschland
Bundesgerichtshof
Bundesfinanzhof
Bundesverfassungsgericht
Oberlandesgerichte
Landesgerichte
b) Europa
2. Chinesische Rechtsprechung
3. US-amerikanische Rechtsprechung
III. Sonstige Materialien

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