Anreize im Recht

Name: Anreize im Recht | Ein Beitrag zur Systembildung und Dogmatik im OEffentlichen Recht und darueber hinaus
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
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Ein Beitrag zur Systembildung und Dogmatik im OEffentlichen Recht und darueber hinaus

Johanna Wolff(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Januar 2021

265 Seiten

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978-3-16-159531-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung und Grundlegungen
§ 1 Ausgangsbeobachtung
§ 2 Ein juristischer Anreizbegriff
I. Anreizbegriff als Rechtsbegriff
II. Anreize als Gehalte von Rechtsakten
1. Maßstäbe und Instrumente, Rechtsbefehle und Anreize
2. Rechtsakte, Zwecke und Wirkungen
3. Die Steuerrechtswissenschaft als Referenz
4. Einordnung des sog. Nudging
III. Anreize als rechtsgebietsübergreifendes Phänomen
IV. Normativität: Zwingende Befehle und nicht zwingende Anreize
1. Rechtsverbindlichkeit und Rechtsunverbindlichkeit als genuin juristische Kategorien
2. Rechtsbefehle in der Wirklichkeit
V. (Un-)Mittelbarkeit: Anreize und ihre Wirkungen
1. Anreize als "Instrumente direkter Verhaltenssteuerung"
2. Anreize und der "Umweg" über die Willensentschließung
Erster Teil: Anreize als Gegenstand der Rechtswissenschaft
§ 1 Die überkommene, defizitäre Wahrnehmung der Anreize
I. Die Maßstabsbezogenheit der Juristischen Methode
II. Rechtsakte aus der Rechtsanwendungsperspektive
1. Die Betrachtung des Rechts als Maßstab zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Wirklichkeit
a) Rechtsfragen als Rechtmäßigkeitsfragen
b) Recht und Wirklichkeit, Sollen und Sein
2. Systembildung und Dogmatik: Die maßstabsbezogene Erschließung des Rechts als normatives System
a) In die Breite: Insbesondere (Fort-)Entwicklung des Allgemeinen Verwaltungsrechts
b) Über Normhierarchiestufen hinweg: (Fort-)Entwicklung der Verfassungsrechtsdogmatik
III. Der Anreizgehalt von Rechtsakten als blinder Fleck
§ 2 Die notwendige Ergänzung durch die Steuerungsperspektive
I. Die Steuerungsorientierung der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft
1. Der "steuerungstheoretische Ansatz" und seine sozialwissenschaftlichen Wurzeln
2. Stellenwert und Nutzen
II. Rechtsakte und insbesondere ihr Anreizgehalt aus der Steuerungsperspektive
1. Die Betrachtung von Rechtsakten als Instrumente zur Beeinflussung der Wirklichkeit
a) Besonderer Wirklichkeitsbezug
b) Der maßgebliche Steuerungsakteur
2. Systembildung und Dogmatik aus der Steuerungsperspektive - zugleich der Vollzug einer Versöhnung im "Methodenstreit"
a) Entwicklung einer Anreiztypologie
aa) Rechtstechnische Konstruktion und Wirkungslogik
bb) "Quasi-Referenzgebiete" als Fundorte für Fallmaterial
b) Integration von Anreizen in eine zu schaffende Instrumentenlehre
aa) Gemeinsamkeiten mit und Unterschiede zu unmittelbaren Informationen
bb) Gemeinsamkeiten mit und Unterschiede zu den als "Nudges" diskutierten Maßnahmen
III. Weitergehendes Potential: Die Erforschung weiterer Eigenschaften von Anreizen
Zweiter Teil: Ansätze einer kohärenten einfach- und verfassungsrechtlichen Anreizdogmatik
§ 1 Steuerungsorientiert: Anreize im einfachen Recht
I. Einfache Anreize: Tatbestand-Rechtsfolge-Verknüpfungen
1. Rechtstechnische Konstruktion und Wirkungslogik
a) Tatbestand und Rechtsfolge
b) Das doppelte logische Verhältnis und das Bild von der Weggabelung
c) Wirkungslogik: Rationalität
2. Variationsmöglichkeiten
a) Inaussichtstellen von Vor- oder Nachteilen
b) Spezialfall: Verteilungssituationen
c) Geldzahlungsansprüche und -pflichten und andere Vorund Nachteile
d) Haushaltsunabhängige und haushaltswirksame Anreize
e) Gebundene und Ermessensentscheidungen
f) Anreize zur Abgabe rechtsverbindlicher Verpflichtungserklärungen
II. Andere Anreiztypen und weitere Instrumente
1. Verlängerte (vermittelte) Anreize
2. Publizitätsanreize
3. Abgrenzung: Unmittelbare Informationen
a) Wirkungslogik: Rationalität
b) Wirkungslogik: (Auch) Irrationalität
4. Abgrenzung: Sog. Standardvorgaben ("Nudging" in Gesetzesform)
§ 2 Maßstabsbezogen: Anreize am Maßstab des Verfassungsrechts
I. Die Freiheitsrechte als zentraler Maßstab für Anreize
II. Zur Eingriffsqualität einfacher Anreize
1. Die Eingriffsqualität negativer Anreize
a) Der klassische / imperative Eingriff als Ausgangspunkt
aa) Imperativität als entscheidendes Merkmal
bb) Normative Reduktion des Freiheitsbereichs durch Rechtsbefehle
b) Negative Anreize als enge Verwandte des klassischen Eingriffs
aa) Fehlende Imperativität von Anreizen
bb) (Nicht-normative) Reduktion des Freiheitsbereichs durch negative Anreize
(1) Finalität des Eingriffs durch negative Anreize
(2) Rechtsförmigkeit des Eingriffs durch negative Anreize
(3) Unmittelbarkeit / instrumentenbezogene Feststellbarkeit des Eingriffs durch negative Anreize
cc) Zum Erfordernis einer gewissen Intensität der Einwirkung
2. Die fehlende Eingriffsqualität positiver Anreize
a) Keine Reduktion des Freiheitsbereichs durch positive Anreize
b) Kein Eingriff allein wegen des (erfolgreichen) Einwirkens auf Verhaltensentscheidungen
aa) Kein selbständiger Grundrechtsschutz einer Entscheidungs- oder Willensfreiheit
bb) Die Eingriffsvoraussetzung einer verhaltensbezogenen Erschwernis
c) Kein Eingriff allein wegen verursachter Verhaltensänderung
3. Zum Problem einer Unterscheidung positiver und negativer Anreize
a) Der "normative Normalfall" als Ausgangspunkt
b) Spezialfall: Auch-negative Anreize
III. Einfache Anreize und Gleichheitsfragen
1. Einfache Anreize am Maßstab der Gleichheitsrechte
a) Regelmäßig keine Ungleichbehandlung der Anreizadressaten
b) Mögliche Ungleichbehandlung durch den Zuschnitt des Adressatenkreises
c) Keine "Diskriminierung" aufgrund der Finanzkraft
2. Die mit einfachen Anreizen verbundenen Rechtsbefehle am Maßstab der Gleichheitsrechte
IV. Ergebnisse und offene Fragen
1. Zum Zusammenspiel von Freiheits- und Gleichheitsfragen bei einfachen Anreizen
2. Zur Frage der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung
3. Möglichkeiten und Grenzen der Übertragung der Ergebnisse auf andere Anreiztypen und weitere Instrumente
Schlussbetrachtung und Ausblick
Zusammenfassende Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortregister

Systemvoraussetzungen

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