Schweitzer Fachinformationen
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Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen nach § 1 UKlaG - als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung - bewegt sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen diese Fragen zu klären und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berücksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klärung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.
Autor
Nikolas Wolf studierte Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Steuerrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte anschließend das Referendariat im GPA Nord. Während seiner Promotion und dem anschließenden LL.M.-Studiums an der London School of Economics arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für eine deutsche Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg und London im Steuer- sowie im Kartellrecht. 2023 wurde er an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel promoviert. Seit 2024 ist er als Rechtsanwalt in der Praxisgruppe Steuerrecht einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei tätig.
1. Einleitung
2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen GeschäftsbedingungenGrundlagen des Widerrufsanspruchs - Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaGAllgemeines - Materiell-rechtliche Voraussetzungen - Anspruchsberechtigung - Darlegungs- und Beweislast - Die Widerrufserklärung - Übertragbarkeit des Widerrufsanspruchs - Materiell-rechtliche Einwendungen
4. Verfahrensrechtliche Aspekte des WiderrufsanspruchsProzessmaxime - Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte - Parteibezogene Verfahrensaspekte - Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte - Rechtsschutzbedürfnis - Zusammenfassung/Fazit
5. GrundrechteDie Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG - Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG - Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG - Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG - Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG
6. Ergebnisse
Dateiformat: PDFKopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein „weicher” Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich – sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.
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