Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft.

Name: Entstehung und Funktion der Staatsanwaltschaft. | Ein Beitrag zu den rechtshistorischen und strukturellen Grundlagen des reformierten Strafverfahrens.
Brand: fibre
Price: 79.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Beitrag zu den rechtshistorischen und strukturellen Grundlagen des reformierten Strafverfahrens.

Wolfgang Wohlers(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 22. Januar 2021

324 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47856-9 (ISBN)

79,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Gegenstand und Gang der Untersuchung
I. Problemstellung
II. Überblick über den derzeitigen Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion
1. Die grundlegenden Arbeiten Eberhard Schmidts
a) Die Gründe für die Einführung der Staatsanwaltschaft in das deutsche Strafverfahrensrecht
b) Die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft
c) Die Funktion der Staatsanwaltschaft
2. Die derzeit vertretenen Auffassungen zum Institut der Staatsanwaltschaft
a) Die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft
aa) Die Zuordnung der Staatsanwaltschaft zur dritten Gewalt
bb) Die Auseinandersetzung über die Parteistellung der Staatsanwaltschaft
b) Die Funktion der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren
aa) Die Staatsanwaltschaft als Ermittlungsbehörde
bb) Die Funktion der Staatsanwaltschaft in den Verfahrensabschnitten nach Anklageerhebung
(1) Die Staatsanwaltschaft als Kontroll- oder Gleichgewichtsorgan
(2) Die Staatsanwaltschaft als Vertreterin staatlicher oder gesellschaftlicher Interessen
(3) Die Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft als Teilfunktion innerhalb des prozessualen Erkenntnisprozesses
(4) Der Staatsanwalt als "Träger der harten Rolle"
(5) Stellungnahme
III. Gang der Untersuchung
Zweiter Teil: Die geschichtliche Entwicklung des Instituts der Staatsanwaltschaft im deutschen Strafverfahrensrecht
I. Der Meinungsstand zu den Gründen für die Einführung der Staatsanwaltschaft
1. Die bisherigen rechtswissenschaftlichen Erklärungsmodelle
2. Die rechtssoziologische Kritik an dem in der Rechtswissenschaft vorherrschenden Erklärungsansatz
3. Kritische Würdigung des Meinungsstandes
II. Die Ausgangsbedingungen für die Reform des Strafverfahrens in den deutschen Partikularstaaten des 19. Jahrhunderts
1. Einleitung
2. Der Inquisitionsprozeß als Vorläufer des reformierten Strafprozesses
a) Die Grundstruktur des Inquisitionsverfahrens
b) Die Ausgestaltung des gemeinrechtlichen Inquisitionsprozesses
c) Die Mißstände des gemeinrechtlichen Inquisitionsverfahrens
3. Die Folgerungen der Rechtswissenschaft aus den Mißständen des Inquisitionsverfahrens
a) Einleitung
b) Der Streit um die Abgrenzung des Anklage- und Untersuchungsgrundsatzes
aa) Die Vertreter einer formellen Abgrenzung der Verfahrensprinzipien
bb) Die Vertreter einer materiellen Unterscheidung der Verfahrensprinzipien
cc) Die inhaltliche Übereinstimmung der verschiedenen Ansätze
c) Die aus der Sicht der rechtswissenschaftlichen Diskussion des 19. Jahrhunderts anzustrebende Verteilung der Funktionen im reformierten Strafverfahren
aa) Die Konzeption der Staatsanwaltschaft als Kontrollorgan gegenüber dem Gericht
bb) Die Konzeption der Staatsanwaltschaft als Ermittlungs- und Anklagebehörde
cc) Zusammenfassung
4. Die der partikularstaatlichen Gesetzgebung zur Verfügung stehenden Vorbilder
a) Die französisch-rheinländische Staatsanwaltschaft
b) Der Ankläger des anglo-amerikanischen Strafverfahrens
c) Das Fiskalat
5. Zwischenergebnis
III. Die Reformgesetzgebung in den deutschen Partikularstaaten vor 1848
1. Vorbemerkung
2. Die Strafverfahrensreform in den deutschen Partikularstaaten bis in die vierziger Jahre des 19. Jahrhunderts
3. Die Forderungen der ständischen Vertretungen nach einer umfassenden Verfahrensreform
a) Die Reformzusagen in einigen Staaten
b) Die Entwicklung in den norddeutschen Staaten
c) Die erfolglosen Reformbemühungen im Großherzogtum Hessen und im Königreich Bayern
aa) Das Großherzogtum Hessen-Darmstadt
bb) Das Königreich Bayern
d) Die Auseinandersetzungen über eine Strafprozeßreform im Königreich Sachsen
e) Zwischenergebnis
4. Die Reformgesetze der Jahre 1843 und 1845
a) Die Strafprozeßordnung des Königreichs Württemberg vom 22. 6. 1843
b) Die Strafprozeßordnung des Großherzogtums Baden vom 6. 3. 1845
5. Der Stellenwert der Staatsanwaltschaft in den landständischen Bemühungen um eine Verfahrensreform
a) Die Staatsanwaltschaft als eigenständiges Reformziel
b) Die Staatsanwaltschaft als notwendige Folge einer umfassenden Verfahrensreform
aa) Die Überzeugung von der Notwendigkeit eines staatlichen Anklägers
bb) Die Mitwirkung der Staatsanwaltschaft als Folge der Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens
c) Die Vorstellungen über die Ausgestaltung der staatsanwaltlichen Verfahrensteilhabe
aa) Die Bedenken gegen eine Mitwirkung innerhalb des Verfahrens
bb) Die Mitwirkung der Staatsanwaltschaft innerhalb des Verfahrens
cc) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
d) Zusammenfassung
6. Die Entwicklung im Königreich Preußen bis zum Erlaß der Verordnung vom 17. 7. 1846
a) Die regierungsinterne Reformdiskussion
b) Der Polenaufstand des Jahres 1846 als auslösender Faktor der Reform
c) Der Inhalt der Verordnung vom 17. 7. 1846
IV. Die partikularstaatliche Reformgesetzgebung 1848 bis 1850
1. Einleitung
2. Die Märzaufstände des Jahres 1848 als auslösender Faktor der Verfahrensreform
3. Die Reformgesetze 1848/50
a) Die Schwurgerichts- und Preßdeliktsgesetze 1848 / 49
b) Die umfassenden Strafverfahrensgesetze 1848 / 49
c) Die Verfahrensordnungen des Jahres 1850
V. Die Ausgestaltung des reformierten Strafverfahrens durch die Strafverfahrensgesetze der Jahre 1848 / 50
1. Die Aufgabe und Funktion der Staatsanwaltschaft
2. Die Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft
a) Die Beteiligung am Verfahren vor Anklageerhebung
aa) Die Frage der Mitwirkung an der Voruntersuchung
bb) Die Ausgestaltung der Mitwirkung in der Voruntersuchung
cc) Die gesetzgeberischen Gründe für die Ausgestaltung der Voruntersuchung
b) Die Ausgestaltung des Eröffnungsverfahrens
c) Die Ausgestaltung des Hauptverfahrens
d) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
VI. Die Anlehnung der partikularstaatlichen Verfahrensreform an das französisch-rheinländische Strafverfahren
1. Die Unmöglichkeit einer eigenständigen Verfahrensreform in den deutschen Partikularstaaten
2. Die Vorteile einer Rezeption des französisch-rheinländischen Strafverfahrensrechts
3. Die Fortführung der eingeschlagenen Reformrichtung
VII. Die partikularstaatlichen Strafverfahrensreformgesetze 1851 bis 1870
1. Einleitung
2. Die Einschränkung der Schwurgerichtsbarkeit
3. Die Ausweitung der Reformgesetzgebung auf weitere Staaten
4. Die Revision der 1848/50 erlassenen Verfahrensgesetze
a) Das preußische Gesetz vom 3. 5. 1852
aa) Die Änderungen hinsichtlich der Verfahrensteilhabe der Staatsanwaltschaft
bb) Die Diskussion einer grundsätzlichen Umgestaltung der Funktionenteilung zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht
b) Die Reform des Strafverfahrensrechts in den thüringischen Staaten
aa) Die Funktion der Staatsanwaltschaft
bb) Die Straffung des Zwischenverfahrens
c) Die Strafprozeßordnungen der Königreiche Württemberg und Sachsen sowie der Großherzogtümer Hessen und Baden
aa) Die Übereinstimmung hinsichtlich der Verfahrensmaximen
bb) Die Auffassungen zur Funktion der Staatsanwaltschaft im reformierten Strafprozeß
VIII. Die Ausgestaltung des reformierten Anklageverfahrens durch die Strafverfahrensgesetze 1852 bis 1870
1. Die Beteiligung der Staatsanwaltschaft an der Voruntersuchung
a) Der Antrag der Staatsanwaltschaft als Voraussetzung für die Einleitung der Voruntersuchung
b) Die Mitwirkung in der gerichtlichen Voruntersuchung
2. Das Eröffnungsverfahren
3. Das Hauptverfahren
4. Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
5. Zusammenfassung
IX. Die Gründe für die Orientierung am französisch-rheinländischen Verfahren
1. Die Vorstellungen von der Funktion des Strafverfahrens als Grundlage der Rezeption des französischen Rechts
2. Die Gründe für die verwirklichte Teilung der Funktionen zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht
3. Die Bedeutung der rechtswissenschaftlichen Diskussion für die Reformgesetzgebung
X. Der Abschluß der Verfahrensreform durch die Reichsstrafprozeßordnung
1. Einleitung
2. Die Vorgeschichte
3. Allgemeine Bestimmungen zum Institut der Staatsanwaltschaft
4. Die Verfahrensstruktur der Reichsstrafprozeßordnung nach den Entwürfen
5. Die Beratungen der Reichstagskommission
a) Die Zuständigkeit für die Beweisermittlung
b) Die Zuständigkeit für die Beweiserhebung
c) Die Kompetenz zur Bestimmung des Beweisumfanges
d) Zusammenfassung
e) Die weitere Ausgestaltung der staatsanwaltlichen Verfahrensteilhabe
aa) Die Anhörungsrechte der Staatsanwaltschaft
bb) Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
(1) Die der Staatsanwaltschaft zur Verfügung stehenden Rechtsmittel
(2) Die Ausgestaltung der Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
XI. Zusammenfassung
Dritter Teil: Die Funktion der Staatsanwaltschaft in den Verfahrensabschnitten nach Anklageerhebung
I. Einleitung
II. Die Abschaffung der gerichtlichen Voruntersuchung
1. Die Entwicklung bis zum 1. StVRG
2. Die Gründe für die Abschaffung der gerichtlichen Voruntersuchung
3. Die Auswirkungen auf das Verfahren nach Anklageerhebung
a) Einleitung
b) Anordnungskompetenzen der Staatsanwaltschaft
aa) Ermittlungskompetenzen der Staatsanwaltschaft
bb) Beweissicherungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft
cc) Zwischenergebnis
III. Die Staatsanwaltschaft als Hilfsorgan im gerichtlichen Verfahren
1. Einleitung
2. Die derzeitige Ausgestaltung des Funktionsbereiches
3. Die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft zur Durchführung gerichtlicher Anordnungen
a) Vorbemerkung
b) Die Unvereinbarkeit einer umfassenden Durchführungsverpflichtung mit der Struktur des reformierten Strafverfahrens
c) Die Verpflichtung zur Durchführung gerichtlicher Anordnungen im Rahmen des § 36 Abs. 2 Satz 1 StPO
IV. Die Abgrenzung des gerichtlichen und staatsanwaltlichen Funktionsbereichs im Verfahren nach Anklageerhebung
1. Einleitung
2. Die Änderungen an den Mitwirkungsrechten der Verfahrensbeteiligten in der Beweisaufnahme
3. Die Änderungen der Beweismittelinitiativrechte der Verfahrensbeteiligten
a) Die Entwicklung bis zum StVÄG 1979
b) Die Neufassung des § 245 StPO durch das StVÄG 1979
4. Zwischenergebnis
a) Das Fortbestehen der überkommenen Funktionenteilung
b) Die Antragsbefugnis der Staatsanwaltschaft
c) Die Anhörungsrechte der Staatsanwaltschaft
aa) Beschränkungen der Anhörungsbefugnisse
bb) Ungeschriebene Anhörungsbefugnisse
5. Die Etablierung konsensualer Verfahrensstrukturen
a) Einleitung
b) Das Strafbefehlsverfahren als Grundmodell der vereinfachten Verfahrensformen
c) Die Modifizierung der Verfahrensstruktur durch die §§ 153 ff. StPO
aa) Einleitung
bb) Die historische Entwicklung der §§ 153 ff. StPO
cc) Die Gründe für die Ausgestaltung der §§ 153 ff. StPO
dd) Die Auswirkungen auf die Funktion der Staatsanwaltschaft
d) Konsensuale Verfahrensstrukturen innerhalb des Beweisaufnahmeverfahrens
aa) Vorbemerkung
bb) Die Substitution des Zeugenbeweises durch den Urkundenbeweis
cc) Die vereinfachten Formen des Urkundenbeweises
e) Die Problematik konsensualer Verfahrensführung und -erledigung über den von der StPO gezogenen Rahmen hinaus
aa) Die Bedeutung konsensualer Verfahrensweisen in der Praxis des Strafverfahrens
bb) Die Unvereinbarkeit von Absprachenpraxis und Verfahrensstruktur de lege lata
V. Die Art und Weise der Mitwirkung der Staatsanwaltschaft im Verfahren nach Anklageerhebung
1. Einleitung
2. Die Verpflichtung zur Kompetenzwahrnehmung
3. Der Maßstab für die Kompetenzausübung
4. Die Vereinbarkeit des Weisungsrechts mit der staatsanwaltlichen Funktion und Rechtsstellung
5. Zwischenergebnis
VI. Die Rechtsmittelbefugnis der Staatsanwaltschaft
1. Die Verpflichtung zur Ausübung der Rechtsmittelbefugnisse
2. Die Maßstäbe für den Rechtsmittelgebrauch
3. Die Beschwer als Zulässigkeitsvoraussetzung eines staatsanwaltlichen Rechtsmittels
VII. Die Problematik des von der Mitwirkung am Verfahren ausgeschlossenen Staatsanwaltes
1. Das Mitwirkungsverbot und Ablösungsgebot
a) Die Regelungen der Strafverfahrensgesetze
b) Die Verpflichtung als allgemeiner Verfahrensgrundsatz
2. Fallgruppen des Mitwirkungsverbotes für den Staatsanwalt
a) Persönliche Betroffenheit
b) Vorbefassung
c) Dokumentierte Voreingenommenheit
d) Zwischenergebnis
3. Die Durchsetzung des Ablösungsanspruches
a) Der bisherige Meinungsstand
b) Stellungnahme
VIII. Schlußbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken