Informationsfreiheit und politische Filmkontrolle

Name: Informationsfreiheit und politische Filmkontrolle | Ein Beitrag zur Konkretisierung von Art. 5 Grundgesetz
Brand: fibre
Price: 69.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Beitrag zur Konkretisierung von Art. 5 Grundgesetz

Werner Wohland(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. Juli 2019

270 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-42272-2 (ISBN)

69,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Gegenstand und Grund der Untersuchung
II. Die Erscheinungsformen der Filmkontrolle
III. Was heißt politische Filmkontrolle?
IV. Der Gang der Untersuchung
Erster Teil: Das Grundrecht der Informationsfreiheit
Erster Abschnitt: Allgemeine Betrachtungen zur Informationsfreiheit
§ 1. Wesen und geschichtliche Grundlagen der Informationsfreiheit
I. Allgemeines
1. Der Kommunikationsprozeß
2. Die Massenkommunikation
3. Die Wirkung der Massenkommunikation
II. Die geistesgeschichtlichen Wurzeln der Informationsfreiheit als Teil der Meinungsfreiheit
1. Ansätze bei der Gewissens- und Glaubensfreiheit
2. Ansätze bei der Presse- und Zensurfreiheit
III. Die Entwicklung der Meinungsfreiheit zum Recht
1. Die außerdeutsche Entwicklung
2. Die Entwicklung in Deutschland
§ 2. Die internationale Anerkennung der Informationsfreiheit
I. Internationale Bemühungen bis zur UNO
II. Die Bestrebungen der UNO
1. Die Resolution der Generalversammlung vom 14.12.1946
2. Die Staatenkonferenz über Informationsfreiheit i n Genf 1948
3. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die Menschenrechtsstatute von 1966
4. Bemühungen internationaler Organisationen außerhalb der UNO
III. Die Europäische Menschenrechtskonvention
1. Die Stellung der MRK i n der deutschen Rechtsordnung
2. Inhalt und Reichweite von Art. 10 MRK
3. Das Verhältnis von Art. 10 MRK zu Art. 5 GG
§ 3. Die Aufnahme der Informationsfreiheit in die deutschen Nachkriegsverfassungen
I. Die Informationsfreiheit in den Verfassungen der deutschen Länder
1. Die Informationsfreiheit in den Verfassungsurkunden der Länder
2. Die Bedeutung der Informationsfreiheit in den Länderverfassungen
II. Der parlamentarische Werdegang des Art. 5 Abs. 1 und 2 GG
1. Der Entwurf von Herrenchiemsee
2. Die Beratungen des Parlamentarischen Rats
Zweiter Abschnitt: Die Informationsfreiheit im Bonner Grundgesetz
§ 4. Die Konkretisierung des Art. 5 Abs. 1 und 2 GG
I. Aufgabe und Methode
II. Die Typen der Informationsfreiheit
III. Der Typus der politischen Informationsfreiheit
1. Informationsfreiheit und politische Mitbestimmung
2. Der demokratische Meinungs- und Willensbildungsprozeß
3. Die Funktion der öffentlichen Meinung
4. Die politische Informationsfreiheit als Grundrecht
§ 5. Der Inhalt der politischen Informationsfreiheit (I): Die negative Abgrenzung des Schutzbereichs durch "allgemeine Gesetze" im Sinne des Art. 5 Abs. 2 GG
I. Der Vorbehalt der "allgemeinen Gesetze
1. Die mittelbare Grundrechtsprägung durch "allgemeine Gesetze
2. Die unmittelbare Grundrechtsprägung durch "allgemeine Gesetze
3. Die Verfassung als Leitbild der Grundrechtsprägung
II. Der Gesetzesbegriff im Vorbehalt der "allgemeinen Gesetze
III. Der Vorbehalt der "allgemeinen Gesetze", dargestellt an einem Beispiel der Praxis
1. Das Problem: Die Staatsschutzbestimmungen (insb. §93 StGB) und die Informationsfreiheit
2. Die Lösung: Die Auswirkungen der Informationsfreiheit auf die Reichweite von §93 StGB
3. Die Folgerungen: 4 Thesen zur Informationsfreiheit im geteilten Deutschland
§ 6. Der Inhalt der politischen Informationsfreiheit (II): Der positive Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG
I. Der Schutzbereich der allgemein zugänglichen Quellen
1. Der Begriff der "Quelle
2. Der Begriff der "allgemeinen Zugänglichkeit
II. Der geschützte Tätigkeitsbereich
1. Die Informationsfreiheit als negatives Freiheitsrecht
2. Der Begriff des "Sichunterrichtens
3. Die "negative" Informationsfreiheit
III. Der geschützte Personenkreis
1. Die Geltung für Ausländer
2. Die Geltung für juristische Personen
3. Die Geltung für Minderjährige
4. Die Geltung für sog. besondere Gewaltverhältnisse
§ 7. Die Informationsfreiheit im Normengefüge des Art. 5 GG
insbesondere: Informationsfreiheit und Zensurverbot
I. Die Rechtsnatur des Zensurverbots
II. Der Inhalt des Zensurverbots
§ 8. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Die politische Filmkontrolle in Deutschland und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Informationsfreiheit
§ 9. Die Entwicklung der politischen Filmkontrolle in Deutschland
I. Die vier Phasen der deutschen Filmkontrolle
1. Die Filmkontrolle als Polizeimaßnahme (bis 1918)
2. Das Reichslichtspielgesetz von 1920
3. Das Reichslichtspielgesetz von 1934
4. Die Filmkontrolle im Nachkriegsdeutschland
II. Die Analyse der deutschen Filmkontrolle
§10. Die politische Filmeinfuhrkontrolle
I. Die gesetzliche Regelung der Filmeinfuhrkontrolle
1. Die Kontrolle nach § 5 VerbrG
2. Das Zusammenwirken von § 5 VerbrG mit den Bestimmungen des Filmaußenhandels
II. Die Praxis der Filmeinfuhrkontrolle
1. Die Entwicklung des Interministeriellen Ausschusses bei der Filmeinfuhrkontrolle
2. Die Spruchpraxis der Filmeinfuhrkontrolle
III. Filmeinfuhrkontrolle und Informationsfreiheit
1. Das materielle Einfuhrverbot nach § 5 Abs. 1 VerbrG
2. Das Überwachungsverfahren nach §5 Abs. 2 VerbrG
§ 11. Die politische Filmkontrolle im Rahmen der sog. Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK)
I. Der Tätigkeitsbereich der FSK
1. Organisation und Prüfverfahren
2. Die Prüfmaßstäbe
3. Die Spruchpraxis
II. FSK und öffentliche Gewalt
1. Der FSK-Gründungsvertrag
2. Der Verzicht der alliierten Militärregierungen auf A u s - ^ Übung der Filmzensur gegenüber der FSK
3. Die Beteiligung von Vertretern der öffentlichen Hand i n den Prüfgremien der FSK
4. Die Verbindung der Filmkontrolle für Erwachsene mit der Jugendprüfung
5. Die Möglichkeit einer staatlichen Aufsicht über die FSK
6. Die eigene Lösung: Die FSK als öffentliche Gewalt im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG
III. FSK und Informationsfreiheit
1. Die politischen Kontrolltatbestände
2. Legitimation der FSK-Tätigkeit durch Grundrechtsverzicht?
§ 12. Weitere Fälle politischer Filmkontrolle
I. Die politische Filmkontrolle im Wege der Filmförderung
1. Die Filmbewertungsstelle der Länder (FBW)
2. Die Filmförderungsanstalt (FFA)
3. Weitere Filmförderungsmaßnahmen
II. Die politische Filmkontrolle im Wege negativer staatlicher Maßnahmen
1. Die Beschlagnahme durch den Strafrichter
2. Ordnungsbehördliche Aufführverbote
Dritter Teil: Politische Filmkontrolle und Rechtsschutz
Vorbemerkung
§ 13. Filmkontrolle und Rechtsweggarantie nach Art. 19 Abs. 4 GG
I. Filmkontrolle und öffentliche Gewalt
II. Filmkontrolle und Rechtsverletzung
§ 14. Die gerichtliche Nachprüfung von Filmkontrollmaßnahmen
I. Filmkontrolle und Rechtsweg
II. Filmkontrolle und Verfahrensart
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken