Abbildung von: Verfassungsrechtliche Determination von Informations-und Auskunftsansprüchen der Medien in der Informationsgesellschaft - Nomos

Verfassungsrechtliche Determination von Informations-und Auskunftsansprüchen der Medien in der Informationsgesellschaft

Name: Verfassungsrechtliche Determination von Informations-und Auskunftsansprüchen der Medien in der Informationsgesellschaft
Brand: Nomos
Price: 86.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Marcel Wölfle(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. November 2021

306 Seiten

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978-3-7489-2225-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
A. Arbeitsauftrag
I. Problemaufriss
II. Zielsetzung und Gang der Untersuchung
B. Der Schutz der Informationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG für Medien
I. Staatliche Stellen als für Medien allgemein zugängliche Informationsquellen i.S.v. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
1. Der Schutzbereich der Informationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
2. Die allgemeine Zugänglichkeit von staatlichen Stellen als Informationsquelle nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
3. Völkerrechtliche Implikationen durch Art. 10 Abs. 1 S. 2 EMRK
4. Konsequenzen für die Zugänglichkeit von staatlichen Informationen für Medien
a) Zugang zur normativ geöffneten Informationsquelle
b) Zugang zur normativ ungeöffneten Informationsquelle
II. Normative Bestimmung der Zugänglichkeit durch die Wertungen des Demokratie-, Rechtsstaats-, und Sozialstaatsprinzips
1. Informationszugang am Maßstab der Verfassungsprinzipien
a) Demokratieprinzip
b) Rechtsstaatsprinzip
c) Sozialstaatsprinzip
2. Die Folgen des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsgebots für einen Informationszugangsanspruch
a) Kein subjektiver Anspruch auf Informationen aus den Verfassungsprinzipien, sondern ein objektiver Handlungsauftrag
b) Ausgestaltung des objektiven Handlungsauftrags zur Schaffung eines hinreichenden Informationsniveaus
c) Zwischenergebnis
III. Folgen eines verfassungsrechtlich statuierten Informationsanspruchs
1. Rechtspolitische Aufwertung des Informationsfreiheitsrechts
2. Verfassungsrechtliche Absicherung des Informationsfreiheitsrechts
3. Schaffung eines lückenlosen Informationszugangsrechts
4. Lenkung von verwaltungsrechtlichen und gesetzgeberischen Abwägungsentscheidungen
5. Zwischenergebnis
IV. Ergebnis
C. Verfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch der Medien aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
I. Grammatikalische und historische Betrachtung eines subjektiven Auskunftsanspruchs
1. Grammatikalische Betrachtung
2. Historische Betrachtung
3. Zwischenergebnis
II. Privilegierung der Medien durch Auskunftsansprüche im Informationszeitalter
1. Traditionelle Funktionen der Medien
a) Informationsfunktion
b) Kontrollfunktion
2. Veränderungen der Medienlandschaft in der Informationsgesellschaft
a) Strukturen einer sich fragmentierenden Gesellschaft
b) Wandel des (Informations-)Konsumverhaltens der Gesellschaft
c) Konvergierende Medienwelt
3. Bedeutung der Medien in der Informationsgesellschaft
a) Medien als "(Informations-)Navigatoren"
b) Medien als "Diskurs- und Agendasetzer"
c) Medien als "Faktenkontrolleure"
4. Zwischenergebnis
III. Auskunftspflicht aufgrund des objektiv-rechtlichen Gewährleistungsgehalts der Presse- und Rundfunkfreiheit
1. Auskunftspflicht des Staates aus dem Institut der Freien Presse
a) Das Institut der Freien Presse
b) Auskunftspflicht der Behörden aus der institutionellen Gewährleistung
c) Kein subjektiver Auskunftsanspruch aus der institutionellen Gewährleistung
2. Auskunftspflicht aus der objektiv-rechtlichen Gewährleistung der Rundfunkfreiheit
a) Das Dogma der "dienenden" Rundfunkfreiheit
b) Wesensmäßige Funktionsäquivalenz zwischen Presse und Rundfunk hinsichtlich behördlicher Auskunftspflichten
3. Zwischenergebnis
IV. Subjektivierung der objektiven Auskunftspflicht des Staates
1. Prüfungsmaßstab für ein originäres Leistungsrecht aus den Grundrechten
2. Informationsmonopol des Staates
3. Hinreichende Beeinträchtigung der Grundrechtswahrnehmung
a) "Leerlaufen" des subjektiv-rechtlichen Gewährleistungsgehalts der Presse- und Rundfunkfreiheit
b) Verschlossenheit des Informationsmonopols als Beeinträchtigung der Funktionswahrnehmung
4. Normative Betrachtung
5. Zwischenergebnis
V. Ergebnis
D. Konturen des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Medien aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
I. Anspruchsteller
1. Vertreter der traditionellen Presse
2. Vertreter des traditionellen Rundfunks
3. Vertreter der "elektronischen Presse"
a) Formale Abgrenzung zwischen Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit
b) Materiell-funktionale Abgrenzung zwischen Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit
c) Einheitliches Mediengrundrecht aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
d) Konsequenzen für einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch
4. Zwischenergebnis
II. Anspruchsumfang
1. Konkordanz mit öffentlichen Geheimhaltungsinteressen
a) Öffentliche Geheimhaltungs- und Auskunftsverweigerungsinteressen mit Verfassungsrang
1) Leistungsfähigkeit der Verwaltung
2) Behördliche Entscheidungsfindung bei laufenden Verfahren
3) Kernbereich der exekutiven Eigenverwaltung
4) Innere und äußere Sicherheit des Gemeinwesens
5) Internationale Beziehungen
b) Ausgleich zwischen öffentlichen Geheimhaltungsinteressen und der Presse- und Rundfunkfreiheit
2. Konkordanz mit Grundrechten Dritter
a) Eingriff in den Schutzbereich eines Grundrechts durch Informationstätigkeit der öffentlichen Hand
1) Unmittelbarer Eingriff durch eine Auskunftserteilung
2) Mittelbarer Eingriff durch eine Auskunftserteilung
b) Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Regelung zur Herstellung einer Konkordanz
1) Mindeststandard als untaugliches Instrument der Anspruchskonturierung eines verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs
2) Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG als Eingriffsermächtigung
3) Maßstab der Wesentlichkeitsschwelle bei Auskunfts- bzw. Informationsbegehren
4) Konsequenzen für einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch
3. Zwischenergebnis
III. Anspruchsgegenstand
IV. Kostenregelungen
V. Ergebnis
E. Das Informationsfreiheitsgesetz als unerfüllter Regelungsauftrag des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
I. Unterschiede zwischen den Presse- und Mediengesetzen, dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Informationsfreiheitsgesetz
1. Gesetzgeberische Intention der Auskunfts- und Informationsansprüche
2. Antragssteller
3. Antragsgegenstand
4. Ausschlusstatbestände
5. Rechtsmittel
6. Kostenregelung
7. Zwischenergebnis
II. Das Informationsfreiheitsgesetz am Maßstab des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
1. Kein Abstandsgebot durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG in einer fortwährend konvergierenden Medienlandschaft
2. (Teil-)Verwaltungsbereichsausschlüsse als Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
3. Absolute Ausschlusstatbestände als Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
4. Kostenregelungen des IFG im Lichte von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
5. Zwischenergebnis
III. Ergebnis
F. Die Gesetzgebungskompetenz für medienrechtliche Auskunftsansprüche
I. Problemaufriss: Das kompetenzrechtliche Verständnis des Bundesverwaltungsgerichts
II. Keine ausdrückliche oder ungeschriebene Zuweisung an die Gesetzgebungskompetenz des Bundes
1. Annexkompetenz / Kompetenz kraft Sachzusammenhangs
2. Kompetenz kraft Natur der Sache
3. Landesrechtliche Bindung von Bundesbehörden
4. Zwischenergebnis
III. Historische und wesensmäßige Zugehörigkeit der Auskunftsansprüche zur Materie des Presserechts
1. Historische Zugehörigkeit
2. Wesensmäßige Zugehörigkeit
3. Zwischenergebnis
IV. Ergebnis
G. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Kommentare
Handbücher / Lehrbücher / Monographien
Artikel
Internetquellen
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Bundesverwaltungsgericht
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Oberverwaltungsgericht / Verwaltungsgerichtshof
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