Zwecke im Recht des Verfassungsstaates

Name: Zwecke im Recht des Verfassungsstaates | Geschichte und Theorie einer juristischen Denkfigur
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Geschichte und Theorie einer juristischen Denkfigur

Thomas Wischmeyer(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Oktober 2020

487 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-159734-3 (ISBN)

94,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
§ 1 Die Ambivalenz des Rechts im Umgang mit dem Zweckbegriff
A. Der "Zweck" als Proteus unter den Begriffen
B. Zur Notwendigkeit "rechtsimmanenter" Rechtstheorie
C. Gang der Darstellung
Erster Teil: Genealogie der teleologischen Epoche des Rechts
§ 2 Zwecke im Recht vor und in der "teleologischen Epoche"
A. Fünf Miniaturen
I. Richterliche Rechtsanwendung: Vom Zweck des Rechtssatzes zur Zwecksetzung durch Recht
II. Justizstaat und Administrativjustiz: Der Gegensatz von Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit
III. Polizeiwissenschaft und Staatsrecht: Von der teleologischen zur juristischen Methode
IV. Die Krise der Staatszwecklehre: Vom Staatszweck zum Zwecke setzenden Staat
V. Staatsmetaphorik: Der Staat als Maschine, Organismus, Person - und als zwecksetzender Akteur
VI. Zwischenergebnis: Zweckbegriff und Zweckverständnisse
B. Zwecke in der Philosophie des 19. Jahrhunderts: Zwischen Teleologie, Naturphilosophie und Handlungstheorie
I. Die klassische Perspektive: Zwecke als Ausdruck der Einheit von Ordnung und Handlung (Trendelenburg)
II. Die kritische Perspektive: Zweck-Mittel-Relationen als Heuristiken und Zwecke als Ziele intentionaler Handlungen
1. Kants Kritik der teleologischen Urteilskraft
2. Zweck- und Kausalitätsbegriff im Anschluss an Kant (Sigwart)
3. Der Zweck und die "handelnde Persönlichkeit" (Wundt)
C. Zweck und Zweckbegriffe: Eine Systematisierung
I. Die Ordnungsdimension
II. Die Subjektdimension
III. Die Normativitätsdimension
IV. Zwischenfazit
D. Die drei Dimensionen rechtswissenschaftlichen Zweckdenkens: Ordnung, Subjekt, Normativität
I. Die Ordnungsdimension
1. Recht als Ausdruck einer vorgegeben Ordnung der Zwecke
2. Die Konstruktion von Ordnung durch zweckorientiertes Recht
II. Die Subjektdimension
1. Die Vorgängigkeit der Zwecke vor dem Recht setzenden Subjekt
2. Das Zwecksubjekt als notwendige Bedingung jeder Rechtsetzung
III. Die Normativitätsdimension
1. Zwecke als Normativitätsbedingung und -begründung
2. Die Abhängigkeit der Normativität der Zwecke vom zwecksubjektbezogenen Rechtfertigungsnarrativ
E. Der 'Zweck' als abhängige Variable rechtstheoretischer Entwürfe
§ 3 Der Zweck als "Schöpfer des ganzen Rechts" - oder als "Sphinx"? Jherings "Zweck im Recht"
A. Jhering: Der Durchbruch zum Zweck als Bekehrung?
I. Kontinuität und Bruch im Umgang mit Jherings Werk
II. Kontinuität und Bruch im Werk Jherings: Jherings Bekehrung?
B. Jherings "Zweck" als Dokument einer Krise des Rechtsdenkens und als Versuch einer Vermittlung
I. Jherings Anliegen im "Zweck im Recht": Der "Zweck" als Theorie der Gesellschaft
II. Jherings Zweckbegriff (I): Zwecke als Ziele von Handlungen
1. Das handelnde Individuum als idealistischer Ausgangspunkt
2. Das Problem kollektiven Handelns: Die Gesellschaft als Zwecksubjekt
III. Jherings Zweckbegriff (II): Der Zweck als Manifestation einer objektiven Ordnung
1. Zwecke als Produkte eines göttlichen Willens: Gott als Zwecksubjekt?
2. Die "sociale Mechanik"
IV. Der Zweck im "Zweck": Jherings Verdoppelungen des Zweckbegriffs
C. Das Recht im "Zweck" und seine Akteure
I. Rechtspraxis: Konventionelle und innovative Aspekte von Jherings Theorie der Rechtsanwendung im Spätwerk
II. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Spätwerk
1. Der Zweck in der juristischen Begriffsbildung: Hin zu einer teleologischen Methode?
2. Die Rolle der Rechtswissenschaft im Rechtssystem
III. Rechtsetzung zwischen Zwecksetzung und Zweckverwirklichung: Positivität des Rechts und Rechtskritik
D. Jherings Erbe
§ 4 Der Zweck als Handlungsbegriff. Jellineks neue methodische Grundlegung
A. Kontexte: Die "juristische Methode" und die Frage nach den "Zwecken"
I. Gerbers Staatsrecht: Zwischen Handlung und Ordnung
II. Labands Polemik gegen teleologische Konstruktion
1. Teleologische Konstruktionen bei Laband
2. Labands Ausführungen zur Bedeutung von Zwecken für die rechtsdogmatische Begriffsbildung
3. Labands Staatsrecht: Zweckkritik und Staatszwecke
III. Otto Mayers Verwaltungsrecht als "ödester Formalismus"?
IV. Stoerks Plädoyer für den "Zweck" als Kontextualisierungstheorie
V. Ambivalenzen des Zweckbegriffs im staatsrechtlichen Positivismus
B. Die zweckorientierte Handlung als rechtstheoretisches Fundament Jellineks
I. Jellineks "Zwei-Seiten-Theorie"?
II. Jellineks (rechts-)wissenschaftstheoretisches Programm
III. Konsequenzen für Jellineks Verständnis des Zweckbegriffs
1. Recht als zweckorientierte Handlung
2. Der Zweckbegriff als Vermittlungsinstanz von Faktizität und Normativität?
3. Zwecke in der rechtswissenschaftlichen Begriffsbildung
C. Staatsmetaphorik und Zweckbegriff: Die "Zweckeinheit" als (Rechts-)Subjekt
I. Konstellationen: Zwischen Etatismus und methodischem Individualismus
II. Die Absage an naturalistische Vorstellungen kollektiver Einheit: Jellineks Kritik der Organismustheorie
III. Die Absage an ein konstruktivistisches Verständnis der Zweckeinheit: Jellineks Kritik der Fiktionslehre
IV. Jellineks Konzeption des Staates als praktische Zweckeinheit und als juristische Person
V. Zweck und Zweckeinheit zwischen Sein und Sollen?
D. Der Zweck in Jellineks Staatszwecklehre: Von der Normativität objektiver Zwecke zur funktionalen Rechtfertigung des Staates
I. Vom objektiven Staatszweck zum funktionalen Argument
II. Von der funktionalen Rechtfertigung zur Notwendigkeit des Staates?
E. Ausblick
§ 5 Die Popularität der Frage nach dem "Zweck im Recht". Die "teleologische Epoche" und ihre Wirkung
A. Die "teleologische Epoche" und die Transformation des Rechtsdenkens
I. Die "teleologische Epoche" als Durchbruch zu einem progressiven Rechtsdenken?
II. Die Popularität des Zweckdenkens als Ausdruck einer Transformation des Rechtsbegriffs
III. Die "teleologische Epoche": Unschärfe als Programm
B. Drei Miniaturen zum Zweck als Reform-Formel
I. Progressivität: Der Zweck im Freirecht als Programm
II. Pragmatik: Der Zweck in der Interessenjurisprudenz als Rationalisierungsmodell
III. Diffusität: Schwinge, von Hippel und die "teleologische" Strömung
C. Der Zweckbegriff als Auftrag
Zweiter Teil: Der Zweckbegriff im Recht des Verfassungsstaates
§ 6 Rechtsetzung als Zwecksetzung
A. Die Normativität von Zwecken im Recht des Verfassungsstaates
I. Zur Normativität "objektiver" Zwecke: Der Staatszweckdiskurs
II. Die Normativität zweckgerichteter Setzungen im Recht des Verfassungsstaates
III. Der normative Überschuss des Rechts und die Normativität von Zwecken
1. Überschuss und Immanenz im Verfassungsrecht
2. Das Recht als "teleologisches Sinngebilde"?
3. "Zweck" als Chiffre für den normativen Überschuss des Rechts
4. Zwischenfazit: Zweck als Formel für diffuses Wertedenken
IV. Zweckbegriff und Normativitätsmodelle: Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes
B. Die Verwendungsdimensionen des Zweckbegriffs im Recht
I. Rechtsetzung als Handlung und die Zweck-Mittel-Relation als Konstruktionsmodell
II. Recht als normative, auf praktische Wirksamkeit gerichtete, kollektiv intentionale Handlung
1. Zwecke als rechtlich relevante Gründe (normative Verwendungsdimension)
2. Zwecke als Maßstäbe der Analyse sozialer Wirklichkeit (empirische Verwendungsdimension)
3. Zwecke als Markierungen intentionaler Aktivität (intentionale Verwendungsdimension)
III. Die Pluralität der Perspektiven und die Suche nach "dem" Zweck im Recht
C. Rechtsetzung als kollektive intentionale Aktivität
I. Intentionalität und Kollektive: Realistische Einwände
1. Gesetzgebungsverfahren und Public Choice-Theorie
2. Das Problem der Interessenaggregation
3. Der enge Intentionalitätsbegriff der Public Choice-Literatur
II. Potentiale des Intentionalitätsbegriffs in kollektiven Kontexten
1. Kollektive Intentionalität als sozialontologisches Phänomen
2. Intentionalität als Markierung der Verantwortlichkeit von Kollektiven
III. Der Gesetzgeber als kollektiv intentionaler Akteur
1. Möglichkeit, Notwendigkeit und Grenzen einer kollektiv intentionalen Perspektive auf Recht und Gesetzgebung
2. Das Potential einer Analyse des Gesetzgebers als eines (auch) kollektiv intentionalen Akteurs
D. Folgerungen und Ausblick: Zweckbegriffe im juristischen Diskurs des Verfassungsstaates
§ 7 Recht versus Zweck? Der Zweckbegriff als Chiffre
A. Der Zweckbegriff zwischen rechtlicher Rationalität und instrumenteller Vernunft
I. Habermas' Kritik der Zweckrationalität in der Theorie des kommunikativen Handelns
II. Die teleologische Struktur von (kommunikativen) Handlungen
III. Folgerungen für die Verwendung des Zweckbegriffs im Recht
B. Zweckorientierung und Gesetzesbegriff: Zweck als Chiffre zur Markierung von Willenssphären und Gestaltungsspielräumen
I. Maßnahmegesetze und Rechtsgesetze: Der Gesetzgeber als Akteur
1. Norm und Maßnahme: Ordnung und Zweckverwirklichung
2. Forsthoffs Verständnis des Zweckbegriffs
3. Parlamentarische Zwecksetzung als "Einbruch" in das Gewaltenteilungsgefüge
II. Finalprogramme und der (Zwecksetzungs-)Spielraum der Verwaltung
1. Final- und Konditionalprogramme als organisationssoziologische Kategorien
a.) Begriffsbestimmungen: Programm, Konditionalität, Finalität
b.) Die Instabilität der Unterscheidung von Konditional- und Finalprogramm
c.) Rahmenbedingungen der Rezeption: Luhmanns Überlegungen zum Recht als Konditionalprogramm
2. Konditional und final programmierte Normen als Rechtsbegriffe
a.) Der normtheoretische Gegensatz von finalem (Planungs-) Recht und konditionalem Recht
b.) Die analytische Unschärfe der Kategorien und die These der Unbestimmtheit von Zwecken
3. Finalprogramme und die Behauptung eines Gestaltungsspielraums der Verwaltung
III. Finalstruktur und Europarecht
IV. Fazit: Die Verwendung des Zweckbegriffs als Chiffre für Gestaltungsspielräume im Recht
C. Die Unterscheidung von Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit
I. Begriffsbestimmung: Zweckmäßigkeitsbegriffe
II. Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit als Chiffren
III. Exkurs: Der Schluss vom Zweck auf die Mittel
D. Finalisierungstendenzen im Recht?
§ 8 Die Rekonstruktion gesetzgeberischer Zwecksetzungen in der Rechtsanwendung
A. Rechtsanwendung: Zwischen Sprache, Entscheidung und Verfassung
I. Gesetzesbindung
1. Gesetzesbindung als regulative Idee und Legitimationsbedingung
2. Gesetzesbindung und die determinierende Kraft der Sprache
3. Der kontrafaktische Charakter von Methodenregeln
4. Die Unmöglichkeit von Letztbegründungen
II. Strategien der Immunisierung
1. Aufhebung durch externe Rationalität
2. Bewältigung durch Dezision, Verantwortung oder Fiktion
3. Verlagerung durch Rekurs auf Verfassungsrecht und Verfassungstheorie
III. Rechtsanwendungstheorie und die Frage nach "dem" Zweck
B. Die Rekonstruktion des Zwecks als "Ziel" der Rechtsanwendung im Verfassungsstaat?
I. Objektive und subjektive Theorie als geltungstheoretische Differenz?
II. Teleologische Chiffren und "paradigmatische Differenzen"
1. Das Problem der richterlichen Entscheidung
2. Verfassungstheoretische Vorverständnisse
a.) Paradigmatische Differenz I: Parlament und Gericht
b.) Paradigmatische Differenz II: Statik und Dynamik
III. Und der Zweckbegriff?
IV. Exkurs: Der Zweckbegriff und die Auslegung des Europarechts
C. Arten der Verwendung des Zweckbegriffs in Rechtsanwendungsdiskursen
I. Der Verweis auf den Gesetzeszweck als Wertbehauptung und als Wertbegründungsfragment ("normative Verwendungsdimension")
II. Zwecke als Maßstäbe der Analyse sozialer Wirklichkeit: Folgenerwägungen als Teil der Bedeutungsrekonstruktion ("empirische Verwendungsdimension")
1. Folgenabwägung im "gesetzesfreien" Bereich
2. Folgenerwägungen als Strategie zur Bedeutungsermittlung
3. Folgenorientierung und Rechtsanwendungstheorie
III. Zwecke als Ausdruck einer gesetzgeberischen Regelungsabsicht ("intentionale Verwendungsdimension")
1. Der "Willen" des Gesetzgebers in der Rechtsanwendung
2. Gesetzgeberischer "Willen" als kollektiv intentionale Aktivität
D. Gesetzesmaterialien als Indizien parlamentarischer Willensbildung
I. Gesetzesmaterialien und der Gesetzgeber als kollektiv intentionaler Akteur
II. Allgemeine Prinzipien zum Umgang mit Gesetzesmaterialien
III. Regeln für den Umgang mit spezifischen Dokumenttypen
IV. Aktuelle Anwendungsfälle
E. Zusammenfassung
Schlussteil
§ 9 Ausblick
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenregister

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken