Das ruhende Arbeitsverhältnis des GmbH-Geschäftsführers

Literaturverzeichnis

Teil 1 Einleitung

A Problematik

B Untersuchungsanlass

C Herangehensweise

D Grundlagen

I Begriffsklärung

II Grundlegende Eigenschaften des ruhenden Arbeitsverhältnisses

Teil 2 Die klassischen Anwendungsfälle

A Gesetzlich angeordnetes Ruhen

I Verfassungsmäßigkeit des gesetzlich angeordneten Ruhens

1. Eingriff in die Arbeitgebergrundrechte

2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit des Arbeitgebers

3. Eingriff in die Arbeitnehmergrundrechte

4. Zusammenfassung

II Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Wehrdienst- bzw. Zivildienstzeit

1. Sinn und Zweck des Arbeitsplatzschutzgesetzes

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

III Das ruhende Arbeitsverhältnis aufgrund von Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit, Unterfall: langdauernde Arbeitsunfähigkeit

1. Sinn und Zweck der §§ 275 und 326 Abs. 1 und 2 BGB

2. Voraussetzung des § 275 BGB mit Bezug zum Arbeitsverhältnis

3. Rechtsfolgen

4. Ausnahmen vom Ruhen der Lohnzahlungspflicht bei fehlender Leistung durch den Arbeitnehmer

5. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten nach Eingreifen des EFZG

6. Zusammenfassung

IV Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Mutterschaftszeit

1. Sinn und Zweck

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen für die Hauptpflichten

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

V Ergebnis für die gesetzlich ruhenden Arbeitsverhältnisse

B Einseitig angeordnetes Ruhen

I Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Elternzeit

1. Sinn und Zweck der Elternzeit

2. Leistungsverweigerungsrecht oder Freistellungsanspruch

3. Voraussetzungen

4. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

5. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

6. Zusammenfassung

II Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Kurzzeitpflege nach dem Pflegezeitgesetz

1. Überblick Pflegezeitgesetz

2. Sinn und Zweck der Kurzzeitpflege

3. Leistungsverweigerungsrecht oder Freistellungsanspruch

4. Voraussetzungen

5. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

6. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

7. Zusammenfassung

III Das ruhende Arbeitsverhältnis bei Inanspruchnahme von Pflegezeit nach Pflegezeitgesetz

1. Sinn und Zweck

2. Leistungsverweigerungsrecht oder Freistellungsanspruch

3. Voraussetzungen

4. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

5. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

6. Zusammenfassung

IV Das ruhende Arbeitsverhältnis im Streik

1. Überblick zum Arbeitskampfrecht sowie Sinn und Zweck des Arbeitskampfes

2. Voraussetzungen des Streiks

3. Rechtsfolgen

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Exkurs Betriebsrisikolehre

6. Zusammenfassung

V Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Aussperrung

1. Sinn und Zweck

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

VI Ergebnis für einseitig angeordnetes Ruhen

C Vertraglich vereinbartes Ruhen

I Das ruhende Arbeitsverhältnis während des unbezahlten Sonderurlaubs

1. Sinn und Zweck

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

II Das ruhende Arbeitsverhältnis während der Kurzarbeit

1. Sinn und Zweck

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

III Das ruhende Arbeitsverhältnis bei Doppelarbeitsverhältnissen

1. Sinn und Zweck

2. Voraussetzungen

3. Rechtsfolgen für die Hauptleistungspflichten

4. Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

5. Zusammenfassung

IV Ergebnis für vertraglich vereinbartes Ruhen

D Schlussfolgerung: Systematik des ruhenden Arbeitsverhältnisses

I Zweck des ruhenden Arbeitsverhältnisses

1. Zweck des gesetzlichen und einseitig bewirkten Ruhens aus Sicht des Arbeitnehmers

2. Zweck des gesetzlichen und einseitig bewirkten Ruhens aus Sicht des Arbeitgebers

3. Zweck des vertraglichen Ruhens

II Voraussetzungen

III Rechtsfolgen für die Hauptleistungs- und Nebenleistungspflichten

IV Wiederaufleben der Hauptleistungspflichten

Teil 3 Das ruhende Arbeitsverhältnis des zum Geschäftsführer aufgestiegenen Arbeitnehmers

A Entwicklung der Problematik

I Ausgangspunkt

II Vermutung des Ruhens

III Vermutung der konkludenten Beendigung

IV Änderungen durch Neuregelung des § 623 BGB

B Vergleichbarkeit des ruhenden Arbeitsverhältnisses beim GmbH-Geschäftsführer mit den "klassischen" Fällen des ruhenden Arbeitsverhältnisses

I Übereinstimmungen mit den klassischen Fällen

II Abweichungen gegenüber den klassischen Fällen

III Schlussfolgerungen und Kriterien für einen neuen Lösungsansatz

C Die Geschäftsführeranstellung als fortgesetztes Arbeitsverhältnis

I Vereinbarkeit des Arbeitsverhältnisses mit der Geschäftsführerposition

1. Streitdarstellung

2. Überprüfung der Argumente gegen die Arbeitnehmereigenschaft eines GmbH-Geschäftsführers

3. Überprüfung der Eigenschaften des Geschäftsführers am allgemeinen Arbeitnehmerbegriff

4. Überprüfung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses

5. Zusammenfassung

II Zwischenergebnis

III Erfüllung der Kriterien für eine sachgerechte Lösung und Vorteile des Arbeitsverhältnisses als Grundlage der Geschäftsführertätigkeit

1. Berücksichtigung der Organstellung

2. Schriftformerfordernis

3. Erhöhung der Rechtssicherheit

4. Berücksichtigung des Arbeitnehmerschutzes

5. Berücksichtigung des Schutzes Dritter

6. Vermeidung der Zuständigkeitsproblematik

7. Streitvermeidung bei Weiterarbeit des Geschäftsführers nach Abberufung

IV Kritikpunkte

1. Nachteile gegenüber dem Dienstvertrag als Geschäftsführer-Anstellungsvertrag

2. Konsequenzen für die verbliebenen Fälle des "ruhenden Arbeitsverhältnisses"

3. Ergebnis

Teil 4 Ergebnisse