Bausicherheit

Name: Bausicherheit | Arbeitsschutz, Baustellenverordnung, Koordination, Bauüberwachung, Verkehrssicherungspflichten und Haftung der Baubeteiligten
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 45.4 EUR
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Arbeitsschutz, Baustellenverordnung, Koordination, Bauüberwachung, Verkehrssicherungspflichten und Haftung der Baubeteiligten

Thomas Wilrich(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 2. Dezember 2020

410 Seiten

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978-3-503-19539-8 (ISBN)

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Beschreibung

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Person

Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 - Baustellenverordnung
1.1 Personeller Anwendungsbereich
1.1.1 Die Verpflichteten
1.1.2 Die Geschützten: Beschäftigte
1.2 Örtlicher Anwendungsbereich
1.2.1 Baustelle
1.2.2 Bauvorhaben
1.2.3 Bauliche Anlage
1.2.4 Errichtung, Änderung oder Abbruch
1.2.5 Ausnahme Bergrecht
1.3 Der Bauherr und seine Pflichten
1.3.1 Bauherr als verantwortliche Person gemäß §?13 ArbSchG
1.3.2 Pflichtenübertragung auf Dritte
1.3.2.1 Anforderungen an den beauftragten Dritten
1.3.2.2 Die Pflichtenübertragung
1.3.2.3 Rechtsfolge: vollständige Haftungsbefreiung gemäß BaustellV
1.3.3 Übersicht: Pflichten des Bauherrn gemäß BauStellV
1.4 Der beauftragte Dritte und seine Pflichten
1.4.1 Pflichten des beauftragten Dritten
1.4.2 Eigene Verantwortung des Dritten
1.4.3 Dritter kann auch SiGeKo werden
1.5 Koordinationspflichten des Bauherrn/Dritten
1.5.1 Berücksichtigung der Arbeitsschutzgrundsätze
1.5.2 Vorankündigung
1.5.2.1 Unter welchen Voraussetzungen ist anzukündigen?
1.5.2.2 An wen ist voranzukündigen?
1.5.2.3 Wann, was und wie ist voranzukündigen?
1.5.2.4 Wo ist die Vorankündigung später?
1.5.2.5 Wann ist die Vorankündigung anzupassen?
1.5.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan
1.5.3.1 Wann ist ein SiGe-Plan zu erstellen?
1.5.3.2 Was sind gefährliche Arbeiten?
1.5.3.3 Inhalte des Plans
3.2 Inhaltliche Mindestanforderungen
2. Gefährdungen
4. Maßnahmen
1.5.3.4 Aufbewahrungsort des Plans
1.5.3.5 Verbindlichkeit des Plans
1.6 Der SiGeKo und seine Pflichten
1.6.1 Wer muss bestellen?
1.6.2 Wer kann bestellt werden?
4 Qualifikation
1.6.3 Wann ist zu bestellen?
1.6.4 Wie ist zu bestellen?
1.6.5 Pflichten des SiGeKo
1.6.5.1 Zentralaufgabe: "gewerkübergreifende" Koordinierung
1.6.5.2 Pflichten in der Planungsphase
1.6.5.3 Pflichten während der Bauausführung
1.6.5.4 Problem 1: Überwachungspflicht des SiGeKo?
1.6.5.5 Problem 2: Hinwirkungspflicht des SiGeKo
1.6.5.6 Problem 3: Weisungsbefugnis des SiGeKo
1.6.6 SiGeKo als verantwortliche Person i.?S.?d. §?13 ArbSchG
1.7 Pflichten der Arbeitgeber
1.7.1 Arbeitsschutzmaßnahmen
1.7.2 Berücksichtigungspflichten
1.7.2.1 Pflicht zur Berücksichtigung der Hinweise des SiGeKO
1.7.2.2 Pflicht zur Berücksichtigung des SiGe-Plans
1.7.3 Unterrichtung der Beschäftigten
1.8 Pflichten der Bauunternehmen ohne Beschäftigte
1.9 Konkretisierung in RAB
4 Anwendung
1.10 - Behördliche Durchsetzung
1.11 - Sanktionen
1.11.1 Ordnungswidrigkeiten (Bußgelder)
1.11.2 Strafen
1.11.3 Adressaten der Strafen und Bußgelder
§?9 Handeln für einen anderen
1.12 - Zivil- und strafrechtliche Wirkung der BaustellV
1.13 - Andere Vorschriften mit Baustellenbezug
2 - Verantwortung und Haftung der am Bau Beteiligten
2.1 Eigentümer und Hersteller
2.1.1 Eigentümer des Grundstücks
2.1.2 Eigentümer eines Baugeräts
2.1.3 Hersteller eines Baugerüsts
2.1.4 Pflichtenübertragung
2.2 Bauherr
2.2.1 Pflichten gemäß Landesbauordnungen
2.2.2 Pflichten gemäß Baustellenverordnung
2.2.3 Allgemeine (zivilrechtliche) Sicherungspflichten
2.2.3.1 Pflichtenübertragung und Kontroll- und Eingriffspflichten
2.2.3.2 Keine Pflichten gegenüber Bauunternehmen und deren Beschäftigten
2.2.3.3 Schutzpflichten aus §?618 BGB - vertraglich nicht abdingbar
2.2.4 Strafrechtliche Garantenpflichten
2.2.5 Zusammenfassung der Bauherrnpflichten
2.3 Bauunternehmer/Arbeitgeber
2.3.1 Pflichten gemäß Arbeitsschutzrecht und UVV
2.3.1.1 Wer ist Arbeitgeber?
2.3.1.2 Die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungspflichten
2.3.1.3 Rechtswirkungen in zivilrechtlichen und Strafverfahren
2.3.2 Pflichten gemäß Landesbauordnungen
§?58 Unternehmen
2.3.3 Vertragliche Sicherungspflichten (VOB/B)
2.3.4 Zivilrechtliche (Verkehrs-)Sicherungspflichten
2.3.4.1 Die Person des Verkehrssicherungspflichtigen
2.3.4.2 Entstehungsgründe der Verkehrssicherungspflicht
2.3.4.3 Umfang der Verkehrssicherungspflicht
2.3.4.4 Insbesondere Koordinierungspflichten
2.3.4.5 Insbesondere Überwachungspflichten
2.3.4.6 Grenzen der Verkehrssicherungspflicht
2.3.4.7 Schutzpflichten aus §?618 BGB - vertraglich nicht abdingbar
2.3.4.8 Ende der Verkehrssicherungspflicht
2.3.4.9 Pflichtenübertragung und Überwachungspflichten
2.3.4.10 - Gerichtsurteile in Kapitel 3
2.3.5 Strafrechtliche Garantenpflichten
2.3.6 Pflichten der Bauunternehmer als Bauleiter
2.4 Architekt
2.4.1 Verantwortung für Tun - für konkrete Anordnungen
2.4.2 Planender Architekt
2.4.3 Bauleitender Architekt (örtliche Bauaufsicht)
2.4.4 Architekt als verantwortliche Bauleitung
2.5 Bauleiter
2.5.1 Pflichten gemäß Landesbauordnungen
2.5.1.1 Öffentlich-rechtliche Anforderungen - auch Arbeitsschutz
2.5.1.2 Pflichtenumfang begrenzt auf Bauunternehmerpflichten
2.5.1.3 Haftungsfolgen bei Bauleiterstellung gemäß BauO
2.5.2 Zivilrechtliche Sicherungspflichten
2.5.2.1 Ältere Urteile
2.5.2.2 Neueres Urteil
2.5.2.3 Urteile in Kapitel 3
2.5.2.4 Insbesondere: Überwachungspflicht
2.5.2.5 Wer sich zum Bauleiter aufschwingt, ist es dann auch
2.5.2.6 Keine Pflichten gegenüber selbst verpflichten Bauunternehmen
2.5.3 Strafrechtliche Garantenpflichten
2.5.3.1 Ältere Urteile
2.5.3.2 Neueres Urteil
2.5.3.3 Urteile in Kapitel 3
2.6 Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordinator
2.6.1 Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
2.6.1.1 . zugunsten der Mitarbeiter des Bauherrn
2.6.1.2 . nicht zugunsten Selbständiger
2.6.1.3 . nicht zugunsten der Bauunternehmen
2.6.1.4 . zugunsten der Mitarbeiter von Bauunternehmen?
2.6.1.5 . nicht zugunsten von Passanten
2.6.2 Deliktsrechtliche Verantwortung
2.6.3 SiGeKo ist keine "Baustellenpolizei"
2.6.4 Wichtig: "Entscheidend is' auf'm Arbeitsplatz"
2.6.5 Möglich: Steuerung durch Vertrag
2.7 Unternehmensmitarbeiter/natürliche Personen
2.7.1 Pflichten der Unternehmensmitarbeiter
2.7.1.1 Arbeitsschutzrecht
2.7.1.2 Unfallverhütungsvorschriften (UVV)
2.7.1.3 Verkehrssicherungspflichten
2.7.2 Verantwortung für Tun
2.7.2.1 Grundsatz: Verantwortung für Tun ist unbegrenzt
2.7.2.2 "UVV erlauben keine Fehltritte"
2.7.2.3 "Lass Umsicht walten" und "schau Dich mal um"
2.7.2.4 "Lass Dich nicht unter Druck setzen"
2.7.3 Verantwortung für Unterlassen
2.7.3.1 Grundsatz: Verantwortung zu tun im Rahmen der Befugnisse
2.7.3.2 "Grau ist alle Schriftform-Theorie"
2.7.3.3 "Entscheidend is' auf'm Arbeitsplatz"
2.7.4 Beispiel Kolonnenführer/Polier/Vorarbeiter
2.7.4.1 Sorgfaltspflicht und Handlungsverantwortung
2.7.4.2 Fürsorgepflicht und Personalverantwortung durch Weisungsbefugnis als Vorgesetzter
2.7.4.3 Sicherheitsverantwortung und Betreiberverantwortung bei Zuständigkeit für Gefahren(quellen)
2.7.5 Die Fachverantwortung des Ausführenden
2.7.6 Handlungspflicht bei Anlass ("Es ist zu tun, was zu tun ist")
2.7.7 Gerichtsurteile in Kapitel 3
2.8 Mitverschulden/Selbstverschulden der Geschädigten
3 - Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis
Fall 1 - Abmahnung des Arbeitsbühnen-Aufstellers
Fall 2 - Abstürzende Gerüststange
Fall 3 - Abstürzendes Paket
Fall 4 - Abstürzender Stahlträger
Fall 5 - Abstürzendes Zinkblech
Fall 6 - Atemschutzmaske bei Instandsetzung einer Gasleitung
Fall 7 - Ausgehängte Tür
Fall 8 - Baggerunfall Kochel
Fall 9 - Baggerunfall Köln
Fall 10 - Baugrube: Einsturz Teststrecke
Fall 11 - Baugrube: Einsturz Tübingen
Fall 12 - Baugrube: Sturz in Göttingen
Fall 13 - Baumfällung
Fall 14 - Baustellenfahrzeug: Bußgeld an Baustellenleiter
§?31 Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
Fall 15 - Baustellenfahrzeug: Strafbarkeit des Fahrzeugführers
§?1 Grundregeln
§?35 Sonderrechte
Fall 16 - BaustellV: Bußgeld an Geschäftsführer eines Bauherrn OLG Celle
Fall 17 - BaustellV: Bußgeld an Geschäftsführer eines Bauherrn OLG Schleswig
Fall 18 - BaustellV: Bußgeld an Geschäftsführer eines Bauherrn OLG Zweibrücken
Fall 19 - BaustellV: behördliche Durchsetzung gegenüber Bauherr
Art.?9 Richtung der Maßnahmen
Fall 20 - Bohrschnecken-Unfall beim Bau des Kaufhofs in Halle
§?9 Einrichtungen zum Rüsten, Beheben von Störungen im Arbeitsablauf und Instandhalten
§?24 Anforderungen an Personen
§?25 Bestimmungsgemäßes Betreiben
Fall 21 - Einstürzende Hohlwände in Aachen
Fall 22 - Gabelstaplerunfall Abladung Notstromaggregat
Fall 23 - Gabelstaplerunfall Kletterturm-Aufbau
Fall 24 - Gabelstaplerunfall Wanderzirkus beim Stallaufbau
Fall 25 - Gerüststurz Dillingen
Fall 26 - Gerüststurz Erfurt
Fall 27 - Gerüststurz Fellbach Schulerweiterung
Fall 28 - Gerüststurz Gießen
Fall 29 - Gerüststurz Hannover
Fall 30 - Gerüstunfall Vilseck
Fall 31 - Lastenaufzug
Fall 32 - SiGeKo: Strafbefehl mit schwacher Begründung
Fall 33 - Stromschlag Bahnhof Energieleitungserrichtung
§?6 Arbeiten an aktiven Teilen
§?7 Arbeiten in der Nähe aktiver Teile
Fall 34 - Sturz: Bauarbeiter in Keller
Fall 35 - Sturz: Bauherrin-Mitarbeiterin von Leiter Mittellandkanal
§?5 Begehbarkeit
§?7 Sicherheit gegen Abrutschen
Fall 36 - Sturz: Dachdecker vom Neubau in Kenzingen
Fall 37 - Sturz: Dachdecker vom Supermarkt
Fall 38 - Sturz: Dachdeckermeister vom Scheunendach
Fall 39 - Sturz: Leiharbeiter vom Hallendach Entsorgungsfirma
Fall 40 - Sturz: Leiharbeiter von Hallendach Weingut
Fall 41 - Sturz: Leiharbeiter von Haus in Ronneburg
§?1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht
§?11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis
Fall 42 - Sturz: Maler vom Gerüst des Bildungshauses Bonn
Fall 43 - Sturz: Monteur von Photovoltaikanlage in Niebüll
Fall 44 - Sturz: Monteur vom Hallendach in Köln
§?4 Leitung, Aufsicht und Mängelmeldung
§?12 Absturzsicherungen
Fall 45 - Sturz: Scherenbühnenfahrer von Stadthalle Freising
Fall 46 - Sturz: Schreiner beim Umbau der Dorfschule
Fall 47 - Sturz: Subunternehmer bei Eisenverlegungsarbeiten
Fall 48 - Sturz: Zimmergeselle in den Treppenschacht
Fall 49 - Teleskopstapler "Maniscopic"
§?2 Begriffsbestimmungen
§?5 Betriebsanweisung
§?7 Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen
§?12 Fahren
Fall 50 - Zwangsgeld gegen das renitente Bauunternehmen
4 - Anhang Rechtsvorschriften
4.1 ArbSchG: Arbeitsschutzgesetz
4.2 ArbStättV: Arbeitsstättenverordnung
4.3 BaustellV: Baustellenverordnung
4.4 BGB: Bürgerliches Gesetzbuch
4.5 DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention
4.6 DGUV Vorschrift 38 Bauarbeiten
4.6.1 §?4 BGV C22 und DGUV Vorschrift 38 bis 31.?03.?2020
4.7 MBO: Musterbauordnung
4.8 SGB VII: Sozialgesetzbuch Gesetzliche Unfallversicherung
4.9 SGB X
4.10 - VOB/B
Autor
Prof.?Dr. Thomas Wilrich
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