Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht

Name: Verträge zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht | Zu den Maßstäben für eine steuerliche Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
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Zu den Maßstäben für eine steuerliche Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes

Christian Widera(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 3. Dezember 2018

180 Seiten

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978-3-8288-7126-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Erstes Kapitel: Einleitung
§ 1 Bedeutung des Themas
§ 2 Ziel der Untersuchung und Erläuterung ihres Gegenstandes
A. Ausgangsbeispiele für die Maßstabssuche
B. Rechtfertigung eines Sonderregimes
§ 3 Gang der Untersuchung
Zweites Kapitel: Grundlagen
§ 4 Die Entwicklung der Rechtsprechung zu den Verträgen unter nahen Angehörigen
A. Die Zeit vom Beginn einer Einkommensbesteuerung in Preußen bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23.5.1949
I. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem PrEStG 1891
II. Die Rechtsprechung des PrOVG unter dem REStG 1925
III. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs
B. Die Zeit nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23.5.1949
I. Die Rechtsprechung bis zu den "Oder-Konto"-Beschlüssen
1. Nichtanerkennung von Ehegattenarbeitsverträgen
2. Verfassungsrechtliche Anerkennung und Vorgaben
a) Versagung der Anerkennung aufgrund des § 8 Ziff. 5 GewStG
b) Versagung der Anerkennung aufgrund der Rechtsprechungsgrundsätze
3. Beispiele aus dem Bereich der Darlehensverträge
a) Allgemeine Grundsätze
b) Fremdvergleich
c) Wirtschaftlich voneinander unabhängige Personen
d) Stehenlassen der Vergütung
e) Schenkweise begründete Darlehensforderungen
aa) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in einer Urkunde
bb) Vereinbarung von Schenkung und Darlehen in mehreren Urkunden
4. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Die "Oder-Konto"-Entscheidung als Wendepunkt
1. Der Beschluss des Großen Senats des Bundesfinanzhofs als Anlassfall
2. Die "Oder-Konto"-Beschlüsse des BVerfG
III. Die Handhabung der Grundsätze nach den "Oder-Konto"-Beschlüssen
1. Allgemeine Vorgaben
2. Bedeutung des Kriteriums der zivilrechtlichen Wirksamkeit
a) Nichtbeachtung der Formvorschriften
b) Verträge mit Minderjährigen
3. Neujustierung durch die anlassbezogene Fremdvergleichsprüfung
§ 5 Angehörigenverträge und allgemeine gesetzlich normierte sowie richterrechtlich formulierte Normen zur Vertragskontrolle
A. Problemstellung
B. Scheingeschäft, § 41 Abs. 2 AO
C. Gestaltungsmissbrauch, § 42 AO
D. Figur des Gesamtplans
§ 6 Behandlung von nahestehenden Personen in anderen Bereichen des Steuerrechts
A. Ausschluss des Abgeltungsteuersatzes nach § 32d Abs. 2 S. 1 Nr. 1a) EStG
I. Sinn und Zweck des § 32d Abs. 2 S. 1 Nr. 1a) EStG
II. Das Merkmal "Näheverhältnis"
B. Nahestehende Personen im AStG
C. Nahestehende Personen im KStG am Beispiel der vGA
§ 7 Ergebnisse des Zweiten Kapitels
Drittes Kapitel: Maßstäbe der steuerlichen Bewertung von Einkünfteverlagerungen innerhalb des Familienverbundes
§ 8 Vorüberlegungen zur Maßstabssuche. Einordnung der Rechtsprechungsgrundsätze
A. Bewertung der Grundsätze im Schrifttum
I. Beweisanzeichen
II. Qualitative Ausgestaltung des Beweismaßes
III. Objektivierende Rechtsanwendung
IV. Konkretisierung des Veranlassungsprinzips
B. Bewertung der Rechtsprechung
C. Folgerungen für die Einordnung des Kriteriums der Ernsthaftigkeit
I. Anknüpfungspunkt für die Verhinderung von Gestaltungsmissbräuchen
II. Anknüpfungspunkt für die Abgrenzung der betrieblichen von der privaten Sphäre
§ 9 Das Erfordernis besonderer Anforderungen an Angehörigenverträge. Die Frage nach dem "Ob"
A. Schutz von Angehörigenverträgen durch das Grundrecht von Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG
B. Rechtfertigung des Eingriffs in den grundrechtlichen Schutz von Ehe und Familie
I. Kollidierendes Verfassungsrecht
1. Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
2. Gleichmäßigkeit der Besteuerung
a) Bedeutung des Gleichheitssatzes für das Steuerrecht
b) Rechtsetzungs- und Rechtsanwendungsgleichheit
II. Eingriff nur auf Grund eines Gesetzes
1. Geltung des Vorbehaltes des Gesetzes
2. Überblick über die Rechtsgrundlagen
3. Allgemeine Bestimmungen der AO
4. Richterliche Rechtsfortbildung
a) Rechtsanwendung als Vorgang der Rechtserkenntnis und Rechtserzeugung
b) Richterliche Rechtsfortbildung im Steuerrecht
c) Richterliche Rechtsfortbildung und Verträge unter nahen Angehörigen
§ 10 Ergebnisse des Dritten Kapitels
Viertes Kapitel: Die Formulierung und Anwendung der Anforderungen an Angehörigenverträge. Die Frage nach dem "Wie"
§ 11 Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als zentraler Maßstab
A. Ausgangspunkt
B. Legitimes Ziel
I. Legitimität des Ziels
II. Gefährdung des Ziels
C. Geeignetheit
I. Geeignetheit des Kriteriums des Fremdvergleichs
II. Geeignetheit des Kriteriums der zivilrechtlichen Wirksamkeit
D. Erforderlichkeit
I. Bedeutung für die Formulierung von Anforderungen
II. Bedeutung für die Anwendung der Anforderungen
III. Insbesondere: Bedeutung des Vorliegens eines Gesamtplans für den Fremdvergleich
E. Verhältnismäßigkeit i.e.S.
§ 12 Darlehensverträge zwischen Angehörigen
A. Umwandlungsfälle
I. Fremdvergleichskonformität der Vereinbarung
II. Durchführung der Vereinbarung
1. Qualifikation der Gestaltung als unangemessen i.S.v. § 42 AO
2. Vereinbarung eines bloßen Schenkungsversprechens
a) Beurteilung der Umwandlungsfälle durch das Schrifttum
b) Steuerrechtliche Beurteilung der Umwandlungsfälle
3. Bedeutung für die Fallgruppe der Umwandlungsfälle
a) Formulierung und Anwendung einer unwiderleglichen Vermutung
b) Formulierung und Anwendung einer widerleglichen Vermutung
B. Investitionsdarlehensfälle
I. Anwendung der Anerkennungsvoraussetzungen
1. Großzügige Fremdvergleichsprüfung
2. Durchführung der Vereinbarung
II. Weitere Grenzen
1. Kein Scheingeschäft oder verschleierte Schenkung
2. Kein Gestaltungsmissbrauch
3. Folgerungen für eine Prüfungsreihenfolge
C. Vereinbarung zinsloser Darlehen
§ 13 Ergebnisse des Vierten Kapitels
Fünftes Kapitel: Schlussbetrachtung und Ergebnisse der Arbeit

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