Mantelkauf und Mantelverwendung

Name: Mantelkauf und Mantelverwendung | Die Normen zur Beschränkung des Verlustabzugs und Ansatzpunkte zur Fortentwicklung
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 62.92 EUR
Availability: OnlineOnly

Die Normen zur Beschränkung des Verlustabzugs und Ansatzpunkte zur Fortentwicklung

Dennis Weiler(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 12. Juli 2013

XXXIX, 559 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-503-15445-6 (ISBN)

62,92 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Geleitwort
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Symbolverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Beispielverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung
1.2 Gang der Arbeit
2 Gesellschaftsrechtliche Betrachtung von Mantelkauf und Mantelverwendung
2.1 Einordnung von Mantelkauf und Mantelverwendung
2.1.1 Mantelkauf als Sonderform der Mantelverwendung
2.1.2 Historische Betrachtung der Anwendungsfälle
2.1.3 Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit
2.2 Gesellschaftsrechtliche Motivation zur Vornahme eines Mantelkaufs bzw. einer Mantelverwendung de lege lata
2.2.1 Umgehung einer Neugründung
2.2.1.1 Vorbemerkungen
2.2.1.2 Neugründung, Risiken und Zeitaspekte
2.2.1.2.1 Grundzüge der Neugründung einer Kapitalgesellschaft
2.2.1.2.1.1 Drei Gründungsphasen
2.2.1.2.1.2 Vorgründungsstadium
2.2.1.2.1.3 Errichtung der Gesellschaft
2.2.1.2.1.4 Anmeldung und Eintragung im Handelsregister
2.2.1.2.2 Haftungsrisiken bei rechtlicher Neugründung am Beispiel der GmbH
2.2.1.2.2.1 Haftungsrisiken in der Vorgründungsphase
2.2.1.2.2.2 Vorbelastungshaftung
2.2.1.2.2.2.1 Vorbemerkungen
2.2.1.2.2.2.2 Unterbilanzhaftung
2.2.1.2.2.2.3 Verlustdeckungshaftung
2.2.1.2.2.3 Ausfallhaftung
2.2.1.2.2.4 Ersatzhaftung
2.2.1.2.2.5 Handelndenhaftung
2.2.1.2.2.6 Würdigung der Risiken bei rechtlicher Neugründung
2.2.1.2.3 Zeitliche Aspekte der Neugründung
2.2.1.2.3.1 Maßnahmen zur Senkung der Gründungsdauer
2.2.1.2.3.2 Kritische Würdigung
2.2.1.3 Neugründung mittels einer Vorratsgesellschaft (Neumantelverwendung)
2.2.1.3.1 Vorbemerkungen
2.2.1.3.2 Offene und verdeckte Vorratsgründung
2.2.1.3.3 Offene Vorratsgründung und Gläubigerschutz
2.2.1.3.4 Haftungsfragen bei einer Vorratsgründung
2.2.1.3.5 Kritische Würdigung der offenen Vorratsgründung
2.2.1.4 Umgehung der Neugründung mittels Altmantelverwendung
2.2.1.4.1 Gründungsvorschriften und registergerichtliche Prüfung bei wirtschaftlicher Neugründung
2.2.1.4.2 Maßgeblichkeit des satzungsmäßigen Kapitals
2.2.1.4.3 Haftungsfolgen bei einer Altmantelverwendung
2.2.1.4.4 Aufnahme der BGH-Rechtsprechung im Schrifttum, Möglichkeiten zur Aufdeckung einer wirtschaftlichen Neugründung und Effektivität der Regelung
2.2.1.4.4.1 Aufnahme der bisherigen BGH-Rechtsprechung im Schrifttum
2.2.1.4.4.2 Vorliegen einer wirtschaftlichen Neugründung
2.2.1.4.4.3 Offenlegungspflicht einer wirtschaftlichen Neugründung
2.2.1.4.4.4 Effektivität der Mantelverwendungsregelung
2.2.1.4.5 Vorteile und Risiken der Altmantelverwendung
2.2.1.4.5.1 Vorteile der Altmantelverwendung
2.2.1.4.5.2 Risiken bei einer Altmantelverwendung
2.2.1.5 Zwischenergebnis zu den Vorteilen einer Umgehung der rechtlichen Neugründung
2.2.2 Beendigung einer bestehenden Kapitalgesellschaft und Möglichkeiten zum Entstehen eines Altmantels
2.2.2.1 Vorbemerkungen
2.2.2.2 Fortsetzungg einer aufgelösten Gesellschaft
2.2.2.2.1 Auflösung, Beendigung und Fortsetzung einer GmbH
2.2.2.2.1.1 Vorbemerkungen
2.2.2.2.1.2 Ablauf der in der Satzung bestimmten Zeit (§ 60 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG)
2.2.2.2.1.3 Gesellschafterbeschluss (§ 60 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG)
2.2.2.2.1.4 Gerichtliches Urteil oder Entscheidung der Verwaltungsbehörde (§ 60 Abs. 1 Nr. 3 GmbHG)
2.2.2.2.1.5 Eröffnung des Insolvenzverfahrens (§ 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG)
2.2.2.2.1.6 Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse (§ 60 Abs. 1 Nr. 5 GmbHG)
2.2.2.2.1.7 Satzungsmangel (§ 60 Abs. 1 Nr. 6 GmbHG)
2.2.2.2.1.8 Vermögenslosigkeit (§ 60 Abs. 1 Nr. 7 GmbHG)
2.2.2.2.1.9 Gesellschaftsvertragliche Auflösungsgründe und sonstige Gründe
2.2.2.2.2 Mantelverwendung nach Fortsetzung
2.2.2.3 Verwendung einer nicht aufgelösten Gesellschaft
2.2.2.4 Sonderfall: Verwendung nach Unternehmensverkauf bzw. Unternehmensumstrukturierung
3 Berücksichtigung von Verlusten in EStG, KStG und GewStG
3.1 Prinzipien der Verlustermittlung und Verlustverrechnung
3.1.1 Objektives Nettoprinzip und Verlustverrechnung
3.1.1.1 Objektives Nettoprinzip
3.1.1.2 Der Verlustabzug gem. § 10d EStG
3.1.1.2.1 Darstellung des § 10d EStG
3.1.1.2.2 Historische Entwicklung des § 10d EStG
3.1.1.2.3 Anwendung auf einen Gewerbeverlust
3.1.1.3 Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung in § 10d Abs. 2 EStG
3.1.1.3.1 Bisheriger Stand nach Schrifttum und Rechtsprechung
3.1.1.3.2 Beschluss des BFH vom 26.08.2010
3.1.1.3.3 Das BMF-Schreiben vom 19.10.2011
3.1.2 Zweistufige Gewinn- und Verlustermittlung
3.1.3 Trennungsprinzip
3.2 Auswirkungen von außerbilanziellen Modifikationen sowie von Verlustabzugsbeschränkungen auf die Höhe des Verlustvortrags
3.2.1 Vorbemerkungen
3.2.2 Bedeutung des Verlustabzugs im "Grundmodell"
3.2.3 Erweiterung des Grundmodells um Beschränkungen des Verlustrücktrags
3.2.4 Erweiterung des Grundmodells um Beschränkungen des Verlustvortrags
3.2.5 Erweiterung des Grundmodells um außerbilanzielle Hinzurechnungen und Kürzungen
3.3 Höhe und Bedeutung der Verlustvorträge
3.3.1 Zeitliche Entwicklung des Gesamtbestands körperschaftsteuerlicher und gewerbesteuerlicher Verlustvorträge
3.3.2 Haushaltspolitische Bedeutung der Verlustvorträge
3.3.2.1 Vergangene Maßnahmen zur Eindämmung des haushaltspolitischen Risikos
3.3.2.2 Aktuelle Überlegungen seitens des BMF:
3.3.2.2.1 Ergebnisse der Facharbeitsgruppe "Verlustverrechnung und Gruppenbesteuerung" zur Entwicklung der Verlustvorträge
3.3.2.2.2 Kritische Würdigung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe
3.3.2.2.3 Änderungsvorschläge seitens der Facharbeitsgruppe
3.3.3 Gesamtwirtschaftliche Aspekte
3.4 Zwischenergebnis
4 Steuerliche Auswirkungen des Mantelkaufs und der Mantelverwendung
4.1 Vorbemerkungen
4.2 Laufende Besteuerung, Besteuerung bei Beendigung und bei Veräußerung der Anteile an einer Kapitalgesellschaft
4.2.1 Ermittlung des zu versteuernden Einkommens
4.2.2 Laufende Besteuerung von Gesellschaft und Gesellschafter
4.2.2.1 Besteuerung auf Gesellschaftsebene
4.2.2.2 Besteuerung auf Gesellschafterebene
4.2.3 Liquidation und Asset-Deal
4.2.3.1 Vorbemerkungen
4.2.3.2 Besteuerung bei der Gesellschaft
4.2.3.2.1 Darstellung der Abwicklung gem. § 11 KStG
4.2.3.2.2 Darstellung des Asset-Deals
4.2.3.2.3 Zusammensetzung des Abwicklungsendvermögens sowie des Veräußerungserlöses beim Asset-Deal
4.2.3.2.3.1 Vorbemerkungen
4.2.3.2.3.2 Ansatz des gemeinen Wertes gem. § 9 BewG
4.2.3.2.3.3 Stille Reserven und Geschäfts- oder Firmenwert
4.2.3.2.3.4 Berücksichtigung stiller Reserven und eines Geschäftsoder Firmenwertes im Abwicklungs-Endvermögen bzw. Endvermögen nach einem Asset-Deal
4.2.3.3 Liquidationsbesteuerung beim Gesellschafter
4.2.4 Veräußerung der Anteile an einer Kapitalgesellschaft
4.3 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einer Mantelverwendung
4.3.1 Vorbemerkungen
4.3.2 Totalbesteuerung einer Kapitalgesellschaft und einer natürlichen Person als Anteilseigner
4.3.3 Steuerliche Wirkung bei der Mantelverwendung
4.3.4 Beurteilung der Möglichkeit zur Mantelverwendung
4.4 Unterschied in der Gesamtsteuerbelastung der Kapitalgesellschaft und des Anteilseigners bei einem Mantelkauf
4.4.1 Vorbemerkungen
4.4.2 Steuerliche Belastung bei Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft durch eine natürliche Person
4.4.2.1 Zusammensetzung des Kaufpreises
4.4.2.2 Auswirkungen der Anteilsveräußerung auf die Besteuerung der Gesellschaft
4.4.2.3 Auswirkungen der Anteilsveräußerung auf die Besteuerung der Gesellschafter
4.4.3 Steuerliche Belastung beim Mantelkauf
4.4.3.1 Mantelkauf ohne Verlustabzug
4.4.3.2 Mantelkauf mit Verlustabzug
4.4.3.3 Mantelkauf mit Verlustabzug und stillen Reserven
4.4.4 Beurteilung der Möglichkeit zum Mantelkauf
4.5 Zwischenergebnis
5 Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis zum Jahr 1986
5.1 Die Rechtsprechung des RFH und des BFH bis 1958
5.1.1 Vorbemerkungen
5.1.2 Die Anwendung des § 6 StAnpG
5.1.3 Die Rechtsprechung des RFH
5.1.3.1 Darstellung der wesentlichen Urteile
5.1.3.2 Kritische Würdigung der Rechtsprechung des RFH
5.1.4 Die Rechtsprechung des BFH
5.1.5 Folgerungen aus der Rechtsprechung des RFH und des BFH
5.1.5.1 Wesentliche Erkenntnisse
5.1.5.2 Evaluierung möglicher Motive zur Tätigung des Mantelkaufs
5.1.5.3 Untersuchung der Mantelverwendung
5.2 Die Rechtsprechung zum Mantelkauf von 1966 bis 1986
5.2.1 Vorbemerkungen
5.2.2 Darstellung der einzelnen Urteile
5.2.2.1 Das Urteil des BFH vom 15.02.1966
5.2.2.2 Das Urteil des BFH vom 17.05.1966
5.2.2.3 Der Beschluss des BVerfG vom 26.03.1969
5.2.2.4 Das Urteil des BFH vom 19.12.1973
5.2.3 Analyse der Rechtsprechung der Jahre 1966 bis 1986
5.2.3.1 Persönliches und sachliches Substrat
5.2.3.2 Folgen der Einengung des Anwendungsbereichs
5.3 Die Änderung der Rechtsprechung im Jahr 1986
5.3.1 Vorbemerkungen
5.3.2 Argumentation gegen die bisherige Mantelkauf-Rechtsprechung
5.3.3 Die Rechtsprechung des BFH vom 29.10.1986
5.3.4 Kritische Würdigung der Rechtsprechung vom 29.10.1986
5.4 Zwischenergebnis
6 Die gesetzlichen Regelungen zum Mantelkauf in § 8 Abs. 4 KStG
6.1 § 8 Abs. 4 KStG von 1990 bis 1997
6.1.1 Einführung durch das Steuerreformgesetz 1990
6.1.2 Regelungsinhalt
6.1.3 Darstellung des § 8 Abs. 4 KStG
6.1.3.1 Der Hauptanwendungsfall
6.1.3.1.1 Vorbemerkungen
6.1.3.1.2 Übertragung von mehr als 75 % der Anteile
6.1.3.1.2.1 Anteile
6.1.3.1.2.2 Zeitraum der Anteilsübertragung
6.1.3.1.3 Einstellung und Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs
6.1.3.1.3.1 Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs
6.1.3.1.3.2 Einstellung des Geschäftsbetriebs
6.1.3.1.3.3 Gesamtwürdigung der Aussagen
6.1.3.1.4 Zuführung von überwiegend neuem Betriebsvermögen
6.1.3.2 Verlust der wirtschaftlichen Identität außerhalb des Regelbeispiels
6.1.3.2.1 Vorbemerkungen
6.1.3.2.2 Interpretation als Merkmal-Verweisung
6.1.3.2.3 Grenzen der Auslegung des § 8 Abs. 4 KStG bei der Interpretation als Merkmal-Verweisung
6.1.3.3 Effektivität des § 8 Abs. 4 KStG
6.1.4 Die Rechtsprechung des BFH zu § 8 Abs. 4 KStG
6.1.4.1 Vorbemerkungen
6.1.4.2 Das BFH-Urteil vom 13.08.1997
6.1.4.2.1 Das BFH-Urteil vom 08.08.2001
6.1.4.2.2 Das BFH-Urteil vom 05.06.2007
6.1.4.2.3 Erkenntnisse aus der BFH-Rechtsprechung
6.1.4.2.3.1 Analyse der Urteile
6.1.4.2.3.2 Bedeutung der BFH-Rechtsprechung für den Mantelkauf
6.1.5 Zwischenergebnis und Perspektive
6.2 § 8 Abs. 4 KStG von 1997 bis 2007
6.2.1 Grundlagen
6.2.1.1 Die Grundkonzeption des § 8 Abs. 4 KStG 1997
6.2.1.2 Motivation und Zustandekommen der Gesetzesänderung
6.2.1.3 Telos des geänderten § 8 Abs. 4 KStG
6.2.2 Anteilseignerwechsel
6.2.2.1 Anteilsübertragungen im Nicht-Konzernfall
6.2.2.1.1 Darstellung der Verwaltungsauffassung und der Rechtsprechung
6.2.2.1.2 Kritische Würdigung
6.2.2.1.2.1 Orientierung an 50 % der Kapitalanteile
6.2.2.1.2.2 Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang
6.2.2.2 Sonderfall: Mittelbare und konzerninterne Anteilsübertragungen
6.2.2.2.1 Vorbemerkungen
6.2.2.2.2 Die Vorstellungen des BMF
6.2.2.2.3 Die Vorstellungen seitens der Literatur
6.2.2.2.4 Die Reaktion des BFH
6.2.2.2.5 Diskussion im Schrifttum
6.2.2.2.6 Folgen und kritische Würdigung
6.2.3 Betriebsvermögenszuführung
6.2.3.1 Vorbemerkungen
6.2.3.2 Die grds. Ansicht der Finanzverwaltung
6.2.3.3 Die Entwicklung durch die Rechtsprechung des BFH
6.2.3.4 Diskussion einzelner Aspekte des Zuführungskriteriums
6.2.3.4.1 Betriebsvermögensbegriff - Eigenkapital oder Aktivvermögen
6.2.3.4.2 Saldobetrachtung oder gegenständliche Betrachtung
6.2.3.4.2.1 Saldobetrachtung
6.2.3.4.2.2 Gegenständliche Betrachtung
6.2.3.4.3 Zuführung von außen und von innen
6.2.3.4.3.1 Zuführung von innen
6.2.3.4.3.2 Zuführung von außen
6.2.3.4.4 Anlagevermögen und Umlaufvermögen
6.2.3.5 Kritische Würdigung der Betriebsvermögenszuführung
6.2.4 Sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen Anteilskauf und Betriebsvermögenszuführung
6.2.4.1 Entwicklung durch die Rechtsprechung des BFH
6.2.4.2 Auswirkungen auf die Wirkungsweise des Zuführungskriteriums
6.2.5 Umfang untergehender Verluste
6.2.6 Sanierungsklausel
6.2.6.1 Sanierung
6.2.6.2 Fortführung des Geschäftsbetriebs über fünf Jahre
6.2.6.3 "Abschmelzen" des Geschäftsbetriebs
6.2.6.4 "Aufpfropfen" bzw. steuerschädliche "Übersanierung"
6.2.6.5 Kritische Würdigung der Sanierungsklausel
6.2.7 Kritische Würdigung des § 8 Abs. 4 KStG 1997
6.2.7.1 Charakteristik und Wirkungsgrad der geänderten Norm
6.2.7.2 Eigene Interpretation des § 8 Abs. 4 KStG
6.2.7.2.1 Fehlinterpretation des § 8 Abs. 4 S. 3 KStG seitens BMF und Schrifttum
6.2.7.2.2 Einstellung oder Fortführung des Geschäftsbetriebs
6.2.7.2.3 Konsequenzen
6.3 Zwischenergebnis
7 Die Verlustabzugsbeschränkungsnorm in § 8c KStG
7.1 Einführung durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008
7.1.1 Dogmatische Grundlage des § 8c KStG
7.2 Darstellung der gesetzlichen Regelung in § 8c KStG der Jahre 2008 bis 2010
7.2.1 Vorbemerkungen
7.2.2 Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 8c KStG
7.2.2.1 Schädlicher Beteiligungserwerb
7.2.2.2 Übertragung von gezeichnetem Kapital, Mitgliedschaftsrechten, Beteiligungsrechten oder Stimmrechten
7.2.2.3 Die Erwerbstatbestände
7.2.2.4 Der Erwerberkreis
7.2.2.4.1 Grundsätzliches
7.2.2.4.2 Nahe stehende Personen
7.2.2.4.3 Erwerbergruppe mit gleichgerichteten Interessen
7.2.2.5 Rechtsfolgen: anteiliger und vollständiger Verlustuntergang
7.2.2.5.1 Anteiliger Verlustuntergang
7.2.2.5.2 Vollständiger Verlustuntergang
7.2.2.5.3 Besonderheit: gestreckter Anteilserwerb
7.2.3 Von der Abzugsbeschränkung betroffene Größen
7.2.3.1 Körperschaftsteuerlicher Verlustvortrag und laufender Verlust
7.2.3.2 Gewerbeverlust und Zinsvortrag
7.2.4 Zeitlicher Anwendungsbereich des § 8c KStG
7.2.5 Auswirkungen des § 8c KStG auf Mantelverwendung, Unternehmensfortführung, Mantelkauf und Unternehmenskauf
7.2.6 Kritische Würdigung der ersten Fassung des § 8c KStG
7.3 Die Änderungen durch das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung sowie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
7.3.1 Die (ehemalige) Sanierungsklausel in § 8c Abs. 1a KStG
7.3.1.1 Die Grundkonzeption der Sanierungsklausel
7.3.1.2 Würdigung der Sanierungsklausel
7.3.2 Die Einfügung einer "Konzernklausel" durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
7.3.2.1 Vorbemerkungen
7.3.2.2 Die Grundkonzeption der "Konzernklausel"
7.3.2.2.1 Grundsätzliche Wirkungsweise
7.3.2.2.2 Diskussion einzelner Aspekte
7.3.2.2.3 Maßgebende Problembereiche der Konzernklausel
7.3.2.3 Kritische Würdigung
7.3.3 Die Einfügung einer Stille-Reserven-Klausel durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
7.3.3.1 Grundlagen und Motivation
7.3.3.2 Hintergrund der gesetzlichen Regelung
7.3.3.3 Die Anwendung der Stille-Reserven-Klausel im Einzelnen
7.3.3.3.1 Grundlegende Ermittlung
7.3.3.3.2 Reihenfolge der Berücksichtigung stiller Reserven für Verluste und Zinsvorträge
7.3.3.4 Auswirkung der eingefügten Stille-Reserven-Klausel auf den Rechtscharakter des § 8c KStG
7.3.3.5 Kritische Würdigung der Stille-Reserven-Klausel
7.4 Stand der Rechtsprechung zu § 8c KStG
7.5 Zwischenergebnis
8 Fortentwicklungsperspektiven des § 8c KStG
8.1 Neuregelungsbedarf
8.2 Voraussetzungen einer Neuregelung
8.3 Orientierung an ausländischen Regelungen
8.4 Verzicht auf eine Mantelkauf- bzw. Mantelverwendungsregelung
8.5 Rückkehr zu Altregelungen
8.5.1 Möglichkeiten einer Missbrauchsregel
8.5.2 Rückkehr zur zweiten Fassung des § 8 Abs. 4 KStG
8.5.3 Rückkehr zur ersten Fassung des § 8 Abs. 4 KStG
8.6 Erweiterung des derzeitigen § 8c KStG
8.7 Möglichkeiten einer Neuregelung unter Rückgriff auf die gesellschaftsrechtlichen Regelungen zur Mantelverwendung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken