Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels.

Name: Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels.
Brand: Duncker & Humblot
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Gerd-Rudolf Wehling(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juli 2023

XVI, 238 Seiten

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978-3-428-43863-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erläuterungen
Einleitung
Erster Abschnitt: Die Grundzüge der Parteienentwicklung
A. Die historische Vorformung des israelischen Parteiwesens
I. Der Aufbau des jüdischen Nationalheimes in Palästina
II. Das Anfangs stadium der Parteienentwicklung
1. Die Entstehung des zionistischen Parteienfeldes
a) Die religiösen Parteien
aa) Die Misrachi
bb) Die Hapoel Hamisrachi
b) Der sozialistische Parteienblock
aa) Die Poalei Zion
bb) Der Hapoel Hazair
c) Die Parteien des bürgerlichen Lagers
aa) Die Allgemeinen Zionisten
bb) Die Revisionistische Bewegung
2. Die Ursprünge der antizionistischen Parteien
a) Die religiösen Parteigruppierungen
aa) Die Agudat Israel
bb) Die Poalei Agudat Israel
b) Das kommunistische Lager
B. Die Entwicklungsphasen und die Politik der gegenwärtigen Parteien Israels
I. Die nichtreligiösen Arbeiterparteien
1. Die Israelische Arbeiterpartei (IAP)
a) Die Vorläufer der LAP
aa) Die Mapai
bb) Die Achdut Haawoda
cc) Die Rafi
b) Die politische Entwicklung und die Ziele der IAP bis zur Gegenwart
2. Die Mapam (Vereinigte Arbeiterpartei)
3. Die kommunistischen Splittergruppen
a) Die Maki (Kommunistische Partei Israels)
b) Die Hakach (Neue Kommunistische Liste)
II. Der religiöse Parteienblock
1. Die National-Religiöse Partei (NRP)
2. Die ultra-orthodoxen Parteien
a) Die Agudat Israel (Gemeinschaft von Israel)
b) Die Poalei Agudat Israel (Gemeinschaft von Israel-Arbeiter)
III. Die nichtreligiösen und Nicht-Arbeiterparteien oder das bürgerliche Parteienlager
1. Der Block Cherut-Liberale Partei (Gachal, Gush Cherut-Leberalim)
a) Die Liberale Partei (Mifleget Haliberalim)
b) Die Cherut (Tenuat Hacherut)
c) Der politische Standort des Gachal
2. Das Freie Zentrum (Hamerkas Hachofschi)
3. Das Wahlbündnis Likud
4. Die Unabhängige Liberale Partei (ULP
Hamiflaga Haliberalit Haazmajit)
IV. Kleinere Parteien
1. Die jüdischen Parteigruppierungen
a) Die Haolam Hazeh oder "Die Neue Kraft"
b) Ethnische Splitterparteien
c) Die Bewegung für die Rechte der Bürger
2. Die arabischen Parteien
C. Die Stärkeverhältnisse der Parteien in der Knesset 1949 bis 1976
Zweiter Abschnitt: Das Israelische Parteiensystem
A. Das Vielparteiensystem mit Einparteien-Vorherrschaft oder das "Eineinhalbparteiensystem" Israels
I. Entstehungsursachen und Stabilisierung des Vielparteienphänomens
II. Die Einparteienvorherrschaft oder das stabile "Eineinhalbparteiensystem"
B. Zur Typologie der Parteien Israels
I. Die Israelischen Parteien als demokratische Integrationsparteien
II. Die Israelischen Parteien als Mitgliederparteien
III. Die Israelischen Parteien als unmittelbare und zentralistische Parteien
C. Die Infrastruktur der Parteien
I. Die soziale Struktur der Mitgliedschaft der einzelnen Parteien
II. Der Aufbau und das innere Leben der Parteien
1. Gemeinsamkeiten unter den Parteien
2. Der Aufbau der Israelischen Arbeiterpartei (IAP)
a) Die Organisationsstruktur
aa) Überblick
bb) Die Basiselemente des Parteiaufbaus
cc) Organisationsgefüge und Willensbildung auf nationaler Ebene
dd) Besondere Organisationseinheiten auf lokaler, nationaler sowie internationaler Stufe
b) Die Parteimitgliedschaft
3. Zur realen Machtverteilung und Führungsauslese - Am Beispiel der IAP
a) Überblick
b) Die Faktionen als Träger parteiinterner Macht und Opposition
4. Die Kandidatennomini erung für die Knesset
a) Überblick
b) Der Ausleseprozeß in der IAP bzw. im Maarach
D. Die Finanzlage der Parteien
I. Die Finanzierung aus dem gesellschaftlichen Bereich
II. Die staatliche Parteiensubventionierung
1. Das sogenannte Parteienfinanzierungsgesetz
2. Die staatliche Finanzierung des Wahlkampfes 1969
a) Der Streit um das sogenannte Wahlkampf - finanzierungsgesetz
b) Erstattung, Begrenzung und Kontrolle der Wahlkampf kosten 1969
aa) Finanzierungsmodus der alten Parteilisten
bb) Regelung der Finanzierung der neuen Listen
c) Das neue Wahlkampffinanzierungsgesetz 1973
3. Indirekte öffentliche Finanzhilfen für die Parteien
III. Die Wahlausgaben der Parteien
Dritter Abschnitt: Die Parteien im sozio-politischen Bereich
A. Die Parteien und die Interessengruppen
I. Parteien und Gewerkschaften
1. Die Histadrut
2. Die Gewerkschaften der Rechten und der Religiösen
II. Die Verbände der Agrarier
III. Die Jugendbünde
IV. Die Arbeitgebervereinigungen
V. Die Religionsgemeinschaften
VI. Zionistische Interessengruppen mit nationalem und internationalem Aktionsradius
?. Die Parteien und die Massenkommunikationsmittel
I. Parteien und Presse
II. Parteien und Rundfunk
III. Parteien und Fernsehen
C. Die Parteien und die Wahlen
I. Die Grundzüge des Wahlrechts
1. Das Verhältniswahlsystem
2. Das aktive und das passive Wahlrecht
3. Inkompatibilitäten
4. Die Parteien und das Wahlverfahren
a) Die Wahlvorschläge
b) Die Ermittlung des Wahlergebnisses
II. Überblick über die zahlenmäßigen Ergebnisse der bisherigen Knessetwahlen
III. Der Wahlkampf
1. Normative Aktions schranken zur Sicherung eines "fairen" Wahlkampfes
2. Organisation und Formen des Wahlkampfes
a) Allgemeines
b) Stilarten des Wahlkampfes
aa) Der sogenannte unpersönliche Wahlkampf
bb) Spielarten "persönlicher" Wahlwerbung
IV. Das Wählerverhalten
1. Stabilität der Parteipräferenzen
2. Die regionale oder lokale Struktur der Wählerschaft
a) Das Wählerverhalten in den jüdisch besiedelten Landgemeinden
b) Strukturmerkmale der städtischen Wählerschaft
c) Das Wahlverhalten in den arabisch bevölkerten Gebieten
3. Demographische und sozioökonomische Bestimmungsfaktoren beim Wahlverhalten
4. Gründe der Stimmenthaltung
Vierter Abschnitt: Die allgemeine Rechtsstellung der Parteien
A. Das Recht der inneren Ordnung der Parteien
I. Rechtscharakter und Begriffsbestimmung der Parteien
II. Die Gründung
III. Die Organisation
IV. Die Mitgliedschaft
V. Die Auflösung der Partei
B. Die Parteienfreiheit im israelischen Verfassungssystem
I. Das Fehlen einer geschriebenen Verfassung
II. Die Rechtsquellen der politischen Grundrechte
1. Mandatsgesetze und Common Law als Rechtsgrundlagen der politischen Grundrechte
2. Die Unabhängigkeitserklärung als Quelle der politischen Grundrechte
III. Inhalt und Schranken der politischen Grundrechte
1. Zur Gründungs- und Betätigungsfreiheit der politischen Parteien
2. Vereinsrechtliche Aktionsschranken der Parteienfreiheit
3. Verein und politische Partei im Straf- und Staatssicherheitsrecht
4. Parteien und Schranken der Versammlungsfreiheit
5. Parteien und Bindungen der Meinungs- und Pressefreiheit
6. Die Einschränkung der Parteienfreiheit im Staatsbeamtenrecht
7. Aktions schranken der Parteien im Notstands recht
IV. Grundrechtsschutz und gerichtlicher Schutz der politischen Parteien
Fünfter Abschnitt: Die Parteien und die staatlichen Funktionsträger
A. Die Parteien in der Knesset
I. Zur institutionellen Ordnung der Knesset
II. Die Fraktionen
1. Die Fraktionsorganisation
2. Partei-Knessetfraktion-Fraktionsmitglieder. Ihr Verhältnis zueinander
a) Verfassungsrechtliche Schranken des Fraktionszwanges
b) Der Fraktionszwang in der politisch-sozialen Realität
c) Besonderheiten des Fraktions- und Kalitions- zwanges unter den Regierungsparteien
3. Der Einfluß der Fraktionen auf die Gesetzgebung
III. Die Ohnmacht der parlamentarischen Opposition
B. Der Einfluß der Parteien auf die Exekutivgewalten
I. Parteien und Regierung
1. Die faktische Suprematie der Regierung im israelischen Parteienstaat
2. Die Beteiligung der Parteien an der Regierungsbildung
3. Die Einflußnahme der Parteien auf die Arbeit und den politischen Entscheidungsprozeß in der Regierung
4. Zur Stabilität der Koalitionsregierungen
II. Parteien und Verwaltung
1. Die zentrale Staatsverwaltung
2. Die kommunale Selbstverwaltung
C. Parteien und Gerichtswesen
D. Parteien und Staatsoberhaupt
E. Parteien und Militär
F. Schlußbemerkung
Literaturverzeichnis

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