Die Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG

Name: Die Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG | am Beispiel von Betriebsübertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 44.0 EUR
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am Beispiel von Betriebsübertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt

Jan-Eckhard Wegener(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 10. August 2020

225 Seiten

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978-3-8305-4212-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Teil Buchwertfortführung nach § 6 Abs. 3 EStG
A. Grundlagen
I. Übertragungsgegenstände
1. Betrieb und Teilbetrieb
2. Mitunternehmeranteil und Teile davon
II. Historie der Buchwertfortführung
III. Regelungszweck
1. Gesetzesbegründung zu § 6 Abs. 3 EStG
2. Gesetzesbegründung zu § 20 EStG 192587
3. Sonstige Motive
IV. Zwischenergebnis
B. Steuersystematische Einordnung
I. Prinzipien der Einkommensbesteuerung
1. Leistungsfähigkeitsprinzip
2. Realisationsprinzip
3. Subjektsteuerprinzip
II. Entstehung stiller Reserven
1. Rechtstechnische Begründung
2. Stille Reserven als Wertungsentscheidung
III. Aufdeckung stiller Reserven
1. Veräußerung
2. Entnahme
a) Tatbestand und Rechtsfolge
b) Rechtfertigung
3. Betriebsaufgabe
a) Tatbestand
b) Rechtsfolge
c) Rechtfertigung
4. Zwischenergebnis
IV. Die Buchwertfortführung im System des EStG
1. Steuerlicher Grundtatbestand des § 6 Abs. 3 EStG
a) Veräußerung
b) Entnahme
c) Betriebsaufgabe
2. Subjektsteuerprinzip vs. Realisationsprinzip
3. Regel-Ausnahmeverhältnis
4. Weitere Fälle der Buchwertfortführung im EStG
V. Zusammenfassung und Zwischenergebnis
C. Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 EStG
I. Persönlicher Anwendungsbereich der Vorschrift
II. Übertragung einer betrieblichen Sachgesamtheit
III. Unentgeltlichkeit der Übertragung
IV. Besteuerung der stillen Reserven sichergestellt
V. Einheitlicher Übertragungsvorgang
1. Ansicht in der Rechtsprechung
2. Auffassung der Finanzverwaltung361
3. Literaturansichten zum einheitlichen Übertragungsvorgang
4. Stellungnahme
a) Wortlaut
b) Systematik
c) Historie
d) Telos
e) Ergebnis
VI. Erwerb einer (Mit-) Unternehmerstellung
VII. Einstellung der Tätigkeit des Übertragenden
VIII. Teil-Mitunternehmeranteile und Aufnahme in Einzelunternehmen
IX. Zusammenfassung
D. Zwischenergebnis
2. Teil Nießbrauch an betrieblichen Einheiten
A. Allgemeines
I. Gesetzliche Regelungen und Rechtsnatur
II. Gestaltungsziele und Motive
III. Erscheinungsformen in der Praxis
IV. Bestellung und Erlöschen
B. Nießbrauch am Einzelunternehmen
I. Zulässigkeit und Rechtsnatur
1. Begründungsansätze
2. Stellungnahme
II. Verwaltungsrechte
III. Vermögensrechte
IV. Außenhaftung
V. Ergebnis und Zusammenfassung
C. Nießbrauch am Personengesellschaftsanteil
I. Zulässigkeit und Rechtsnatur
II. Verwaltungsrechte
1. Stimmrecht
a) Rechtslage ex lege
aa) Streitstand in der Literatur
bb) Historie der Rechtsprechung
cc) Stellungnahme
b) Vertragsgestaltung
c) Stimmrechtsvollmacht
2. Geschäftsführung und Stellvertretung
3. Informations- und Kontrollrechte
4. Klage- und Widerspruchsrechte
5. Teilnahme an Gesellschafterversammlung
6. Zustimmungserfordernis des § 1071 BGB
III. Vermögensrechte
1. Beteiligung am Gewinn
2. Verlusttragung
IV. Außenhaftung
V. Zwischenergebnis und Zusammenfassung
1. Nießbrauch nach gesetzlichem Leitbild
2. Individualvertragliche Ausgestaltung
D. Vergleich
3. Teil Buchwertfortführung bei Übertragungen unter Nießbrauchsvorbehalt
A. Übertragung von Einzelunternehmen
I. Ansichten der Rechtsprechung
1. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
2. Gewerbliche Betriebe
3. Freiberufliche Betriebe
II. Auffassung der Finanzverwaltung
III. Ansichten in der Literatur
IV. Eigene Ansicht und Stellungnahme
1. Erfordernis der Tätigkeitseinstellung
a) Wortlaut
b) Historie
c) Systematik
d) Telos
e) Zwischenergebnis
2. Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 EStG
a) Unentgeltliche Übertragung
b) Besteuerung der stillen Reserven sichergestellt
c) Keine Zerschlagung der betrieblichen Einheit
d) Erwerb einer Unternehmerstellung
3. Zwischenergebnis
V. Besonderheit eines reinen Ertragsnießbrauch
VI. Nießbrauch am Einzelwirtschaftsgut
B. Übertragung von Mitunternehmeranteilen
I. Ansichten in der Rechtsprechung
II. Ansichten in der Literatur
III. Eigene Ansicht und Stellungnahme
1. Erfordernis der Tätigkeitseinstellung
2. Zulässigkeit einer doppelten Mitunternehmerstellung
a) Ausgangslage
b) Ansichten in der Literatur
c) Stellungnahme
3. Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 EStG
4. Zwischenergebnis
IV. Buchwertfortfühung bei Stimmrechtszuweisung
1. Voraussetzungen der Mitunternehmerstellung
a) Mitunternehmerrisiko
b) Mitunternehmerinitiative
2. Mitunternehmerstellung der Beteiligten
a) Gesellschafter
b) Nießbraucher
3. Zwischenergebnis
V. Teil-Mitunternehmeranteile
VI. Nießbrauch am Sonderbetriebsvermögen
Ergebnis
Literaturverzeichnis

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