Die Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts im System des Grundgesetzes.

Name: Die Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts im System des Grundgesetzes.
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Hermann Weber(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

187 Seiten

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978-3-428-41648-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Verzeichnis der Abkürzungen
I. Abschnitt: Grundlegung
?. Einleitung
§ 1. Problemstellung, methodische und terminologische Vorbemerkungen
a) Grundsätzliche Beschränkung auf das Bundesverfassungsrecht
b) Staatliche Sicht und juristische Methode
c) Kein terminologischer Unterschied Kirchen-Religionsgemeinschaften- Religionsgesellschaften
die "Großkirchen
B. Die Grundlagen des heutigen Staatskirchenrechts
§ 2. Die Weimarer Kirchenartikel im System des Grundgesetzes
a) Die herrschende Lehre
b) Grundsätzliche Möglichkeit eines Inhaltswandels gleichbleibender Verfassungsnormen?
c) Bedeutungswandel der Weimarer Kirchenartikel?
§ 3. Grundprinzipien des Staatskirchenrechts des Grundgesetzes
a) Organisatorische Trennung von Staat und Kirche
b) Eigenständigkeit der kirchlichen Gewalt
c) Unterordnung der Religionsgemeinschaften unter die allgemeine Staatshoheit
d) Parität der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften
II. Abschnitt: Die grundsätzliche Bedeutung des Status der Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts
A. Unanwendbarkeit des allgemeinen (verwaltungsrechtlichen) Begriffs der Körperschaft des öffentlichen Rechts
§ 4. Geschichte und heutige Bedeutung des Begriffs
a) Geschichtliche Entwicklung
b) Heutige Bedeutung des Begriffs
§ 5. Die Geschichte der Anwendung des Begriffs auf die Kirchen
§ 6. Unbrauchbarkeit des verwaltungsrechtlichen Begriffs der öffentlich- rechtlichen Körperschaft zur Erklärung der Stellung der Religionsgemeinschaften unter dem Grundgesetz
B. Die Korporationsqualität als öffentlicher Gesamtstatus?
§ 7. Definition des Problems, Ausgrenzungen, Möglichkeiten eines Gesamtstatus
a) Ausgrenzungen
b) Möglichkeiten eines Gesamtstatus
§ 8. Kein Status normativer Öffentlichkeit
a) Prinzipielles zum Begriff des "werthaft öffentlichen
b) Nichtzugehörigkeit der Kirchen zu diesem Bereich
§ 9. Status soziologischer Öffentlichkeit
a) Prinzipielles zum Begriff des "soziologisch öffentlichen
b) Kirchen als Glieder dieser politisch-gesellschaftlichen Sphäre
§ 10. Korporationsqualität als Anerkennung des Öffentlichkeitsanspruchs der Kirchen?
a) Der Öffentlichkeitsanspruch in theologischer Sicht
b) Der Öffentlichkeitsanspruch in der staatlichen Rechtsordnung
§ 11. Korporationsqualität kein öffentlich-rechtlicher Gesamtstatus
a) Kirchen nicht strukturdefiniert öffentlich-rechtlich
b) Kirchen und Kirchenrecht nicht generell öffentlich-rechtlich kraft staatlicher Entscheidung
C. Die grundsätzliche Bedeutung der Korporationsqualität im übrigen
§ 12. Die Korporationsqualität als verfassungswirksames Angebot öffentlich-rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
a) Die Korporationsqualität als materielle Garantie
b) Die Korporationsqualität als Angebot
c) Die Korporationsqualität als vom Staat eingeräumte, widerrufliche Stellung
III. Abschnitt: Die Bedeutung der Garantie der Körperschaftsrechte Im einzelnen
A. Subjektive Reichweite der Garantie
§ 13. Allgemeines und Rechtslage bei den einzelnen Religionsgemeinschaften
a) Allgemeines
b) Die Religionsgemeinschaften im einzelnen
1. Römisch-katholische Kirche
2. Evangelische Kirche
3. Die kleinen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts
B. Objektive Reichweite der Garantie
§ 14. Mit der Korporationsqualität garantierte Rechte
a) Uberblick über die Befugnisse und Vorrechte der Kirchen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
1. Besteuerungsrecht
2. Parochialrecht und "Zwangsmitgliedschaft
3. Dienstherrenfähigkeit
4. Disziplinargewalt
5. Vereidigungsrecht
6. Autonomie zur Regelung dieser Bereiche mit öffentlichrechtlicher Wirkung
7. Res sacrae
8. Strafrechtsschutz
9. Das "Privilegienbündel
10. Fähigkeit, Staatsauf gaben wahrzunehmen
b) Der verfassungsrechtlich abgesicherte Bereich
§15. In der Korporationsqualität nicht enthaltene Rechte
a) Keine Parteifähigkeit im Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
b) Keine "Meistbegünstigungsklausel" gegenüber den Körperschaften der mittelbaren Staatsverwaltung
kein genereller Amtshilfeanspruch
c) Keine echte Gerichtsbarkeit der Kirchen
C. In der Korporationsqualität enthaltene Bindungen und Belastungen
§ 16. Allgemeines
a) Bindungen nur im öffentlich-rechtlichen Bereich
b) Wegfall der besonderen Kirchenhoheit des Staates
c) Keine Verpflichtung zu bundestreueähnlichem Verhalten
§ 17. Die einzelnen Bindungen der Kirchen im öffentlich-rechtlichen Bereich
a) Anwendbarkeit der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. IV GG
b) Grundrechtsbindung
c) Einschränkung der Grundrechtsgeltung
d) Keine Einzelaufsichtsrechte des Staates
IV. Abschnitt: Schluß
§ 18. Zusammenfassung und Schluß
a) Zusammenfassung der Ergebnisse
b) Schlußbetrachtung
Literaturverzeichnis
Personenregister
Sachregister
Paragraphenregister

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