Die Vertretung der Aktiengesellschaft durch ihren Aufsichtsrat

Name: Die Vertretung der Aktiengesellschaft durch ihren Aufsichtsrat
Brand: Mohr Siebeck
Price: 69.0 EUR
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Elena Luisa Wasserbaech(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2020

211 Seiten

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978-3-16-158845-7 (ISBN)

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Person

Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einführung
I. Anlass der Untersuchung und Untersuchungsgegenstand
II. Gang der Untersuchung
§ 2 Vertretung gegenüber Vorstandsmitgliedern
I. Regelungsgegenstand
II. Vereinbarkeit mit der Publizitätsrichtlinie 68/151/EWG
III. Normzweck
1. Sicherstellung einer sachgerechten Vertretung der juristischen Person
2. Schutz des Rechtsverkehrs
a) Widerstreit zwischen materieller Gerechtigkeit und Verkehrsschutz
b) Vergleichende Betrachtungsweise zu § 181 BGB
IV. Verhältnis des §112 AktG zu anderen Vorschriften
V. Personeller und sachlicher Anwendungsbereich
1. Vertretung gegenüber Vorstandsmitgliedern
a) Amtierende Vorstandsmitglieder
aa) Amtierende - fehlerhaft bestellte und angestellte - Vorstandsmitglieder
bb) Stellvertretende Vorstandsmitglieder
cc) Vertretung durch einen Dritten
dd) Umfassende Vertretungsmacht des Aufsichtsrats
b) In Aussicht genommene Vorstandsmitglieder
aa) Angelegenheiten im Zusammenhang mit der zukünftigen Vorstandstätigkeit
bb) Erforderlichkeit einer nachfolgenden Bestellung
c) Ehemalige Vorstandsmitglieder
aa) In der ehemaligen Vorstandstätigkeit wurzelnde Angelegenheiten
bb) Neutrale Geschäfte und Geschäfte des täglichen Lebens
cc) Beraterverträge
dd) Wechsel in den Aufsichtsrat
ee) Beendigung eines ruhenden Arbeitsverhältnisses
ff) Formwechsel
2. Vertretung der Gesellschaft
VI. Zeitlicher Anwendungsbereich
§ 3 Vertretung gegenüber Dritten
I. Grundsatz
II. Dem Vorstandsmitglied nahestehende Gesellschaften
1. Überblick
2. Entsprechende Anwendung des § 112 AktG
3. Vereinbarkeit mit der Publizitätsrichtlinie 68/151/EWG
4. Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes
a) Ausnahmecharakter des §112 AktG
b) Regelungssystematik der §§ 89, 115 AktG
5. Vergleichbare Interessenlage: Das Vorstandsmitglied als (wirtschaftlicher) Alleingesellschafter
a) Unmittelbare Betroffenheit von Drittinteressen
b) Mittelbare Betroffenheit von Eigeninteressen
aa) Das Vorstandsmitglied als Alleingesellschafter
(1) Willenseinheit
(2) Wirtschaftliche Einheit
bb) Das Vorstandsmitglied als wirtschaftlicher Alleingesellschafter
cc) Entgegenstehen des Trennungsprinzips
c) Zwischenergebnis
6. Vergleichbare Interessenlage: Das Vorstandsmitglied als Mitgesellschafter
a) Überblick
b) Nutzen des Geschäfts für das Vorstandsmitglied
aa) Übertragung der Rechtsprechungsgrundsätze zu §§ 113, 114 AktG
bb) Rechtsprechungsgrundsätze zu §114 AktG
c) Stellungnahme
aa) Übertragung der Rechtsprechungsgrundsätze zu §§ 113, 114 AktG
bb) Anwendbarkeit des § 112 AktG auf Beteiligungsgesellschaften des Vorstandsmitglieds
d) Zwischenergebnis
7. Schutz des Rechtsverkehrs
a) Überblick
b) Stellungnahme
aa) Das Vorstandsmitglied als Alleingesellschafter
bb) Das Vorstandsmitglied als wirtschaftlicher Alleingesellschafter und Mitgesellschafter
c) Zwischenergebnis
8. Funktion des Aufsichtsrats
9. Zwischenergebnis
10. Vermeidung und Behandlung von aus Eigen- und Nahpersonengeschäften resultierenden Interessenkonflikten nach geltendem Recht
a) Präventiver Schutz vor Interessenkonflikten durch die unbedingte Bindung an das Unternehmensinteresse
b) Offenlegung von Interessenkonflikten
c) Folgen der Offenlegung nach geltendem Recht
d) Folgen der Offenlegung nach Ziff. 4.3.3. S. 4 DCGK
e) Sonstige Schutzmechanismen
11. Ergebnis
III. Dem Vorstandsmitglied nahestehende natürliche Personen
1. Familiäre Verbundenheit als Anknüpfungspunkt
a) Planwidrige Regelungslücke
b) Vergleichbare Interessenlage
aa) Interessen- und Wirtschaftseinheit zwischen Familienangehörigen
bb) "Soziale Beherrschung" einer Gesellschaft
c) Zwischenergebnis
2. Anspruchsgegenstand als Anknüpfungspunkt
3. Ergebnis
IV. Verträge zugunsten eines Vorstandsmitglieds
1. Überblick
2. Grundsatz
a) Vorüberlegungen
b) Unbeachtlichkeit der Betroffenheit der persönlichen Interessen des Vorstandsmitglieds am Vertragsschluss mit einem Dritten
c) Systematik des geltenden Rechts
d) Ergebnis
3. D&O-Versicherung
4. Stellungnahme
a) D&O-Gruppenpolice
b) D&O-Einzelpolice
c) D&O-Verschaffungsklausel im Anstellungsvertrag
5. Ergebnis
V. Drittanstellungsverträge
1. Überblick
2. Ausschließliche Bestellungskompetenz des Aufsichtsrats
3. Ausschließliche Anstellungskompetenz des Aufsichtsrats
a) Wortlaut, Delegationsverbot, enger sachlicher Zusammenhang zwischen Bestellung und Anstellung
b) Wahrnehmung der innerverbandlichen Kompetenzen durch Abschluss des Vorstandsüberlassungsvertrags und Mitwirkung am Abschluss des Drittanstellungsvertrags
aa) Vertretung der AG beim Abschluss einer die Vorstandsvergütung mittelbar betreffenden Vereinbarung
bb) Mitwirkung an der Ausgestaltung des Drittanstellungsvertrags
c) BGH, Urt. v. 28.4.2015 - II ZR 63/14
4. Ergebnis
VI. Geltendmachung des gegen den D&O-Versicherer gerichteten Freistellungsanspruchs des Vorstandsmitglieds
1. Überblick
2. Eingriff in die Überwachungspflicht des Aufsichtsrats
3. Abstrakte Gefahr eines Interessenkonflikts
4. Planwidrige Regelungslücke
5. Funktion des Aufsichtsrats
6. Ergebnis
VII. Verfügungen über Organhaftungsansprüche
1. Verfügung über Organhaftungsansprüche
2. Verfügung über sonstige Ansprüche
VIII. Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Abschlussprüfer
1. Überblick
2. Unterstützungsfunktion des Abschlussprüfers bei der Wahrnehmung der Vorstandsüberwachung
3. Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers als Grundvoraussetzung seiner Unterstützungsfunktion
4. Haftungsdurchsetzung durch das Prüfungsobjekt der Abschlussprüfung
5. Funktion des Aufsichtsrats
6. Ergebnisse
IX. Mehrseitige Rechtsgeschäfte und Rechtsgeschäfte unter Beteiligung des Organwalters
1. Mehrseitige Rechtsgeschäfte
a) Unter Beteiligung Dritter
b) Unter Beteiligung von Aufsichtsratsmitgliedern
2. Abgabe paralleler Willenserklärungen
3. Ergebnis
X. Verbundene Unternehmen
§ 4 Wahrnehmung der Vertretung durch den Aufsichtsrat
I. Modalitäten der Ausübung der Vertretungsmacht durch den Aufsichtsrat
1. Überblick
2. Aktivvertretung
a) Willensbildung
aa) Zuständigkeit des Gesamtorgans
bb) Delegation der Willensbildung - Vertretung im Willen
b) Willenskundgabe
aa) Zuständigkeit der den Beschluss tragenden Mehrheit
bb) Vollzug des Organwillens ohne Ermessensspielraum
(1) Ermächtigung durch das Gesamtorgan
(2) Ermächtigung kraft Amtes
cc) Übermittlung einer fremden Willenserklärung als Bote
dd) Vollzug des Organwillens mit Ermessensspielraum
3. Passivvertretung
II. Wissenszurechnung
III. Nachweis der Vertretungsmacht
1. Geschäftsgegner oder Registergericht
a) Nachweis der Vertretungsmacht
aa) Anwendbarkeit des § 174 BGB
bb) Nachweis der Vertretungsmacht bei Anwesenheit in der Sitzung
cc) Nachweis der Vertretungsmacht außerhalb der Sitzung
dd) Entbehrlichkeit des Nachweises, § 174 S. 2 BGB
(1) Ermächtigung in der Satzung
(2) Ermächtigung in der Geschäftsordnung oder im Anstellungsvertrag
(3) Aufsichtsratsvorsitzender
b) Nachweis der Zugehörigkeit des Aufsichtsrats
c) Nachweis der Wirksamkeit des Aufsichtsratsbeschlusses
(1)Willensbildender Beschluss
(2) Ermächtigungsbeschluss
2. Grundbuch- oder Handelsregisterverfahren
IV. Umfang der Vertretungsmacht
1. Überblick
2. Entsprechende Anwendung des § 82 Abs. 1 AktG
3. Entgegenstehen der Publizitätsrichtlinie
§ 5 Rechtsfolgen eines Vertretungsmangels
I. Gerichtliche Vertretung
II. Außergerichtliche Vertretung
1. Überblick
2. Stellungnahme
3. Ergebnis
§ 6 Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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