Berufsfreiheit im Alter.

Name: Berufsfreiheit im Alter. | Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen.
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Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen.

Raimund Waltermann(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Mai 2020

168 Seiten

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978-3-428-46767-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel: Berufsarbeit im Alter? Einführung in die Problematik
I. Berufsarbeit im Alter und Gesellschaft
1. Zur Bedeutung von Berufsarbeit
2. Berufsarbeit Älterer heute
a) Gesellschaftliche Voraussetzungen
b) Altersgrenzen in der Privatwirtschaft
c) Ist Berufsarbeit im Alter wünschenswert?
II. Berufsarbeit im Alter und Rechtsordnung
1. Einfach-gesetzliche Regelungen
2. Die Verfassung
III. Berufsarbeit im Alter in der Rechtsprechung und im rechtswissenschaftlichen Schrifttum
1. Die Rechtsprechung
a) Bundesverfassungsgericht
b) Bundesverwaltungsgericht und Bundesgerichtshof
c) Bundesarbeitsgericht
2. Das neuere rechtswissenschaftliche Schrifttum
IV. Rechtsprobleme tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen
1. Ziel und Gegenstand der Arbeit
2. Einführung in die rechtliche Problematik. Vorgehensweise
a) Altersgrenzen als Gegenstand des Tarifvertrages
b) Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen
aa) Arbeitsrechtliche Schranken
bb) Verfassungsrechtliche Schranken
2. Kapitel: Einfach-gesetzliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen
I. Problemstellung
II. Tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen und Kündigungsschutz
A. Vorbemerkung
1. Bestandsschutz durch das KSchG
2. Ältere Arbeitnehmer und Kündigungsschutz
B. Die Maßgeblichkeit des kündigungsschutzrechtlichen Bestandsschutzes für tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen
1. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
2. Stellungnahmen im Schrifttum
3. Eigene Stellungnahme und Lösungsvorschlag
a) Auslegung des KSchG
b) Das Wertungsproblem
c) Lösung im Wege richterlicher Rechtsfortbildung?
aa) Der Umgehungsgedanke als methodische Grundlage - Kritik an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
(1) Die Übertragung der Grundsätze des Großen Senats für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverhältnisse auf Regelungen durch Tarifvertrag
(2) Die Tragfähigkeit der Figur der Gesetzesumgehung
bb) Analogie zum KSchG
Zusammenfassung zu II
III. § 75 Abs. 1 S. 2 BetrVG als Grenze tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen?
1. Der Meinungsstand
2. Eigener Standpunkt
IV. Art. 6 § 5 RRG als Grenze tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen?
1. Der Meinungsstand
2. Eigener Standpunkt
V. Ergebnis
3. Kapitel: Tarifvertragliche Regelung von Altersgrenzen und Art. 12 Abs. 1 GG
I. Berufsfreiheit und Tarifvertrag
1. Berufsfreiheit im kollektiven Arbeitsrecht
2. Berufsfreiheit als Freiheitsrecht einer selbstbestimmten Lebensführung
3. Berufsfreiheit und Lebensalter
4. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber den Tarifvertragsparteien?
a) Der Meinungsstand
b) Stellungnahme
Zusammenfassung zu I
II. Tarifvertragliche Altersgrenzenregelung als Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG
A. Der Regelungsbereich des Art. 12 Abs. 1 GG
1. Abhängige Arbeit
2. Ausländische ältere Arbeitnehmer
3. Wahlaspekt und Ausübungsaspekt
B. Der Prüfungsmaßstab für die Beurteilung tarifvertraglicher Altersgrenzen
1. Der Meinungsstand
2. Eigener Standpunkt
Zusammenfassung zu II
III. Konkretisierung der Schranken des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG durch tarifvertragliche Regelung von Altersgrenzen
A. Der Gesetzesvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG und Schrankenkonkretisierung durch Tarifvertrag
1. Problemstellung
2. Die Grundsätze der Facharzt-Entscheidung
3. Lösungsvorschlag
4. Formulierung von "Gemeinschaftsinteressen" durch die Tarifvertragsparteien
B. Die Schranken des Rechts der freien Berufswahl
C. Die Schranken des Rechts der freien Arbeitsplatzwahl
1. Der Meinungsstand
a) Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofes
b) Der Meinungsstand im Schrifttum
2. EigenerStandpunkt
a) Wortlaut und Systematik
b) Teleologie
Zusammenfassung zu III
4. Kapitel: Zu den Begrenzungsmöglichkeiten durch tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen im einzelnen
I. Vorgehen
II. Bestimmung der Eingriffsstufe
III. Isolierte Zielbetrachtung
1. Legitimität des Zieles
2. Richtige Einschätzung der tatsächlichen Gegebenheiten
IV. Geeignetheit des Mittels und Erforderlichkeit seiner Anwendung
1. Eignung
a) Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes
b) Beschäftigungspolitisch motivierte Regelungen und Regelungen zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen
2. Erforderlichkeit
a) Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes
b) Beschäftigungspolitisch motivierte Regelungen
c) Regelungen zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen
V. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Proportionalität)
1. Regelungen zur Sicherung des Leistungsstandes
2. Regelungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Beeinflussung von Altersstruktur, Aufstiegschancen und Personalplanungen
3. Insbesondere: Altersversorgung, Verlängerungsmöglichkeit und Üblichkeit als Rechtfertigungsgründe?
a) Altersversorgung
b) Verlängerungsmöglichkeit
c) Üblichkeit
Zusammenfassung der wichtigsten Gesichtspunkte
Literaturverzeichnis

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