Von der wohlwollenden Despotie zur Herrschaft des Rechts

Name: Von der wohlwollenden Despotie zur Herrschaft des Rechts | Entwicklungsstufen der amerikanischen Besatzung Deutschlands 1944-1949
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Entwicklungsstufen der amerikanischen Besatzung Deutschlands 1944-1949

Dieter Waibel(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juni 2022

430 Seiten

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978-3-16-160351-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Die Rule of Law als Gesellschaftsmodell
I. Begriff und Bedeutung der Rule of Law -Versuch einer Annäherung
1. Die Rule of law in historischer Perspektive
a. Der Konflikt der Krone mit dem englischen Parlament
b. Erste Verfassungskonflikte in den Kolonien
2. Rule of law als Gewährleistung der öffentlichen Ordnung
3. Der Einfluß von A.V. Dicey
4. Rule of law und due process of law
II. Die Lehre des due process of law
1. Der Schutzbereich des due process
a. Der Schutz der Freiheit durch due process
b. Substantial/economical due process
2. Die prozedurale Deutung der due process-Klausel
III. Die Anwendbarkeit der rule of law auf die Besatzungslage Deutschlands
1. Die rule of law als Völkerrechtsprinzip
2. Die rechtliche Bindung der rule of law
Kapitel 2: Die Grundlagen der amerikanischen Deutschlandpolitik bis 1945
I. Das Field Manual 27-5
II. Die revidierte Fassung des Field Manual 27-5
III. Der Beginn alliierter Zusammenarbeit: Von der Prince of Wales nach Teheran
IV. Die Direktive CCS 551
V. Soup-Kitchen Diet or Luxuries: Der Streit um die Realisierung des Morgenthau-Plans
VI. Die Besatzungsdirektive JCS 1067/6
1. Die politischen Ziele von JCS 1067
2. Die wirtschaftlichen Ziele von JCS 1067
3. Die Kritik Gustav Stolpers
VII. Die Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 2. August 1945
1. JCS 1067 und Potsdam
2. Das Problem der deutschen Reparationsleistungen
VIII. Die amerikanische Völkerrechtsdiskussion während des Zweiten Weltkriegs
1. Unconditional Surrender
2. Das Problem der deutschen Kriegsgefangenen
3. Die Berliner Erklärung vom 5. Juni 1945
IX. Die völkerrechtliche Lage Deutschlands
1. Die Haltung der Amerikaner zur Rechtslage Deutschlands
2. Äußerungen der deutschen Seite zur völkerrechtlichen Lage Deutschlands
a. Vertreter der Theorie vom Untergang des Deutschen Reiches
b. Vertreter der Kontinuität des Deutschen Reiches
X. Die Frage nach der Anwendung der Haager Landkriegsordnung
1. Deutsche Stimmen zur Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung
2. Amerikanische Stimmen zur Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung
Kapitel 3: Die Entwicklung einer neuen Deutschlandpolitik bis 1947
I. Das Entstehen einer neuen Besatzungsdirektive: JCS 1779
1. Einstein oder Jack Dempsey als Militärgouverneur?
2. Der Byron Price Report
3. Neuer Schwung in der Deutschlanddebatte: Das Memo von David Harris
II. Die Bibel für Deutschland - Byrnes Rede in Stuttgart
1. Die Entstehung der Stuttgarter Rede
a. Ouvertüre zu Stuttgart
b. Clay geht in die Offensive
2. Die Bibel für Deutschland
III. Das Committee on German Policy
1. »Some Recommendations on German Policy«
2. Civil Liberties and Security
IV. Die Arbeit des State-War-Navy Coordinating Committee (SWNCC)
1. Das SWNCC-Subcommittee for Europe
2. Die Einrichtung einer Working Group for Germany
V. Die Ereignisse im Herbst und Winter 1946
1. Erste Länderverfassungen
2. Die Entstehung der Bizone
VI. Eine neue Politik entsteht
1. Der Entwurf vom 4.11.1946: SWNCC 327/D
a. Die Rule of Law als Besatzungsbestimmung
b. Die neue Wirtschaftspolitik
2. Weitere Verfinsterung: Die Truman Doktrin
3. Der Entwurf vom 11. April 1947: SWNCC 327/1
4. Die Moskauer-Außenministerkonferenz
5. Der Entwurf vom 16. Mai 1947: SWNCC 327/3
6. Der Marshallplan
a. Prolog
b. Die Rede in Harvard
7. Der Entwurf vom 7. Juli 1947: SWNCC 327/4
Kapitel 4: Die amerikanische Besatzungspolitik in den Jahren 1944 bis 1949: Einzelne Besatzungsmaßnahmen und die rule of law
I. Die ersten Strukturen der amerikanischen Militärverwaltung in Deutschland
II. Die Aufgaben der Besatzungsmacht während der Kampfhandlungen und den ersten Besatzungsmonaten
1. Die Behandlung der deutschen Zivilbevölkerung
2. Das Verhalten des amerikanischen Militärpersonals
3. Arbeit und Praktiken des Counter Intelligence Corps
4. Die Kritik Max Rheinsteins an der amerikanischen Besatzungspolitik
III. Die Entnazifizierung der deutschen Gesellschaft
1. Die Behandlung der deutschen Kriegsverbrecher
a. Die Kriegsverbrecherfrage in den alliierten Planungen während des II. Weltkriegs
b. Die rechtlichen Probleme der Kriegsverbrecherprozesse
c. Kritik am amerikanischen War Crimes Program
2. Das nationalsozialistische Element der deutschen Gesellschaft
a. Erste Planungen: Das SHAEF-Militärhandbuch und CCS 551
b. Der JCS-Entwurf vom 6. September 1944
c. Die Interimsdirektive vom 22. September 1944
d. Die Revision von JCS 1067 vom 6. Januar 1945
e. Der moderate Kurs des Außenministeriums/Die Frage nach deutscher Zwangsarbeit
3. Die amerikanische Entnazifizierungspraxis nach Kriegsende
a. Die Bestimmungen von JCS 1067
b. Das »Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus« vom 5.3.1946
c. Die rechtsstaatlichen Mängel des Befreiungsgesetzes
d. Kompetenzstreitigkeiten zwischen OMGUS und den Deutschen
e. Die Änderung der Entnazifizierungspolitik
4. Eine späte Einschätzung der amerikanischen Seite zur Rechtsstaatlichkeit der Entnazifizierung
IV. Der »automatische Arrest« von Zivilpersonen
V. Die Eigentumspolitik der Militärregierung in Deutschland
1. Kriegsbeute und Wohnraum
2. Die Beschlagnahme von Vermögenswerten im In- und Ausland: Property Control
3. Völkerrechtliche und innerdeutsche Wiedergutmachung: Restitution und Rückerstattung
4. Die Behandlung der deutschen Auslandsguthaben
5. Die Verknüpfung von wissenschaftlicher sowie ökonomischer Ausbeutung und alliierten Reparationsforderungen anhand des Schicksals der deutschen Patente
a. Die Bemühungen um den Schutz der deutschen Patente
b. Deutsche in Schenectady: Der Versuch einer rechtlichen Legitimation der amerikanischen Entnahmepraxis
6. Entflechtung und Dekartellierung
a. Die Entwicklung der amerikanischen Entflechtungspolitik
b. Das Bemühen um die Wiederaufrichtung der Herrschaft des Rechts
Kapitel 5: Administration of Justice
I. Die Arbeit der Legal Division in Deutschland
II. Die Verwaltungsdirektive vom 7. Juli 1945
III. Die amerikanische Militärgerichtsbarkeit: Ein »Rechtsstaatsbarometer«
1. Military Justice
2. Die Militärgerichte im Sinne der MR-VO Nr. 2
a. Die Verfahrensgarantien der MR-VO Nr. 2
b. Kritik von Merle A. Potter an der Militärgerichtsbarkeit
c. Die rule of law hält Einzug
d. Die OMGUS-Direktive vom 16. Juli 1947
e. Die Neuorganisation der Militärgerichte
f. Der Beitrag der Militärgerichtsbarkeit zum demokratischen Meinungsbildungsprozeß in Deutschland
IV. Die Beschränkung der deutschen Gerichtsbarkeit durch die Besatzungsmächte
1. Die Beschneidung der richterlichen Unabhängigkeit
2. Das Evokationsrecht der Besatzungsmacht
3. Die Allgemeine Anweisung an Richter Nr. 1
V. Die deutschen Gerichte auf dem Wege in die Unabhängigkeit
1. Die Regelungen des Besatzungsstatuts
2. Das AHK Gesetz Nr. 13
VI. Legal Reorientation/Cultural Exchange Program
Kapitel 6: Ein Besatzungsstatut für Deutschland
I. Die Forderung nach einer Rechtsgrundlage
II. Die Stellung der Menschen- und Bürgerrechte in der amerikanischen Besatzungszone
1. Vansittartismus, das Programm der Realpolitiker und deutsche Emigranten
2. Die besatzungsrechtliche Realität der Anfangszeit
3. Die Baldwin und Hays-Mission
4. Überlegungen zur Bildung einer deutschen Menschen- und Bürgerrechtsorganisation
III. Die Entwicklung eines Besatzungsstatuts für Deutschland
1. Amerikanische Planspiele
2. Die Arbeit des Tripartite Committee on the Occupation Statute
3. Clay, Robertson und Koenig schalten sich ein
4. Bauern im Schachspiel
5. Die Londoner Verhandlungen im Frühjahr 1949
6. Die Washingtoner Deutschlandgespräche
7. Das Besatzungsstatut in der Westentasche
Kapitel 7: Schlußbetrachtung
Anhang
Directive to Commander-in-Chief of United States Forces of Occupation Regarding the Military Government of Germany, April 1945 (JCS 1067/6)
Directive to Commander-in-Chief of U.S. Forces of Occupation, Regarding the Military Government of Germany, July 11, 1947 (JCS 1779)
Quellenverzeichnis
Literaturverzeichnis
Register

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