Fabrikzeichenschutz und Markenrecht.

Name: Fabrikzeichenschutz und Markenrecht. | Geschichte und Gestalt des deutschen Markenschutzes im 19. Jahrhundert. Zweiter Teil: Historisch-dogmatische Grundlinien.
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Geschichte und Gestalt des deutschen Markenschutzes im 19. Jahrhundert. Zweiter Teil: Historisch-dogmatische Grundlinien.

Elmar Wadle(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 5. August 1983

388 Seiten

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978-3-428-45391-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Einführung
1. Kapitel: Warenbezeichnung und Gewerbefreiheit - Der Gegenstand des Schutzes und sein Rechtegrund -
§ 38. Gegenstand und Rechtsgrund des Markenschutzes in der Gesetzgebung
I. Vorbemerkung: Das Zeichenrecht des Alten Handwerks
II. Gewerbeförderung
III. Schutz der Abnehmer
IV. Der Vorrang des Markeninhaberinteresses
1. Die Idee des Markeneigentums
2. Die Idee staatlicher Rechtsverleihung
a) Allgemeines
b) Preußen
c) Andere Staaten
d) Folgerungen
3. Die positivistisch-privatrechtliche Lösung
§ 39. Markenschutz und Gewerbefreiheit
I. Die Gesetzgebung vor 1874
1. Grundlagen
2. Der Zeichenschutz als Ausnahme und seine besonderen Voraussetzungen
II. Die Reichsgesetze von 1874 und 1894 und der unlautere Wettbewerb
2. Kapitel: Der Kreis der schutzberechtigten Markeninhaber
§ 40. Die Grenzen des "Alten Handwerks
§ 41. Regionale Grenzen
§ 42. Grenzen nach der Art der Ware
I. Die Beschränkung auf einzelne Produktarten
II. Gewerbe- und Naturprodukte
§ 43. Grenzen nach der Art des Betriebes
I. Handwerker, Fabrikanten, Verleger
II. Kaufleute
§ 44. Ausländer
I. Die Beschränkung auf den Inländerschutz
II. Die Gegenseitigkeit des beschränkten Schutzes
III. Die Gegenseitigkeit der Reichsgesetze
3. Kapitel: Die Art der Marke und das Problem der Zuordnung
§ 45. Name oder Firma als Warenbezeichnung
I. Grundsätzliches
II. Genehmigungsverfahren
III. Die zusätzliche Ortsangabe
§ 46. Fabrik- und Warenzeichen
I. Unterscheidbarkeit und Zuordnung
II. Annahme, Verkehrsgeltung und Verleihung als Grundtypen der Zuordnung
III. Die formelle Zuordnung als praktisches Problem
4. Kapitel: Besonderheiten des Fabrik- und Warenzeichenschutzes (I): Materielles Recht
§ 47. Worte, Buchstaben, Zahlen, Wappen
I. Die bergische Zeichenpraxis
II. Die Haltung Preußens und das rheinisch-westfälische Sonderrecht
III. Die Reichsgesetzgebung
§ 48. Freizeichen
I. Zur Terminologie
II. Freizeichen im 19. Jahrhundert
III. Freizeichen und Markenschutz
§ 49. Die zahlenmäßige Beschränkung
§ 50. Die Bindung des Zeichens an eine bestimmte Warengattung
§ 51. Die Bindung an den Betrieb und das Problem des Zeichenübergangs
I. Das zugewiesene Zeichen
II. Das frei übertragbare Zeichen
III. Die an Betrieb und Person gebundene Marke
§ 52. Die Beendigung des Schutzrechtes
I. Fristablauf und Verjährung durch Nichtgebrauch
II. Verzicht
5. Kapitel: Besonderheiten des Fabrik- und Warenzeichenschutzes (II) : Formelles Recht
§ 53. Grundformen des Zeichenannahmeverfahrens
I. Registereintrag und öffentliches Interesse
II. Anmeldesystem ohne Vorprüfung
III. Eintragungssystem mit Vorprüfung und (oder) Aufgebot
IV. Das Mischsystem des Markenschutzgesetzes von 1874
V. Eintragungssystem mit eingeschränkter Vorprüfung, Widerspruchsverfahren und Eintragungsklage
§ 54. Formalitäten außerhalb des Zeichenannahmeverfahrens
I. Umschreibung und Löschung
II. Rechtserhaltende Formalitäten
§ 55. Die zentralen Probleme der deutschen Entwicklung
I. Die Publizität zuordnender Förmlichkeiten und der Straf schütz
II. Der Rollenbezirk und der Geltungsbereich formaler Zuordnung
III. Förmliche und sachliche Zuordnung - Zum Problem der Ausschließlichkeit formellen Rechts -
1. Allgemeines
2. Die Möglichkeit des Nebeneinander
3. Die Ausschließlichkeit des förmlich begründeten Rechts
4. Die Reichsgesetze
6. Kapitel: Die Kriterien der Nachahmung
§ 56. Identität, Täuschungsgefahr, Verwechslungsgefahr
§ 57. Identität der Ware
7. Kapitel: Der Mißbrauch der Marke und seine Rechtsfolgen
§ 58. Markenstrafrecht - Gesetzgebung und Praxis
I. Vorbemerkung
II. Markenmißbrauch als crimen falsi
III. Markenmißbrauch als Betrug
IV. Markenmißbrauch als Fälschung
V. Markenmißbrauch als eigenständiges Delikt
§ 59. Andere Rechtsfolgen
I. Vorbemerkung
II. Konfiskation und Markenreinigung
III. Konzessionsentzug und Urteilspublikation
IV. Entschädigung und Buße
V. Das Recht auf Untersagung und der Anspruch auf Unterlassen
8. Kapitel: Die Rechtsstellung des Markeninhabers
§ 60. Markenzwang und Markenfreiheit
§ 61. Vom Strafrechtsgut zum subjektiven Privatrecht
I. Vorbemerkung
II. Der Markengebrauch als subjektives Rechtsgut
III. Die Position des Markeninhabers als subjektives Recht
1. Das französische Recht und seine Einflüsse
2. Die preußische Entwicklung
3. Die Reichsgesetze+
Zusammenfassung und Ausblick
§ 62. Vom Fabrikzeichenschutz zum Markenrecht
Quellen und Literatur
Nachträge zum ersten Teil
Gesetzesregieter
Namenregister

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