Fabrikzeichenschutz und Markenrecht.

Name: Fabrikzeichenschutz und Markenrecht. | Geschichte und Gestalt des deutschen Markenschutzes im 19. Jahrhundert. Erster Teil: Entfaltung.
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Geschichte und Gestalt des deutschen Markenschutzes im 19. Jahrhundert. Erster Teil: Entfaltung.

Elmar Wadle(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juni 1977

357 Seiten

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978-3-428-43923-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Abkürzungen
Einführung
Erster Abschnitt: Voraussetzungen
Kapitel 1: Grundlage und Abgrenzung
§ 1 Zeichenbrauch und Zeichenrecht um 1800
§ 2 Das Zeichenwesen des 19. Jahrhunderts und seine ökonomische Grundlage - ein Überblick
I. Die Grundformen und ihre Bedingungen
II. Die Einführung der Gewerbefreiheit
III. Warenbezeichnung und Wirtschaftsentwicklung
§ 3 Qualitäts- und Herstellerzeichen als Mittel staatlicher Garantie und Repression
I. Qualitätszeichen
II. Obligatorische Herstellerzeichen
Kapitel 2: Zur Entwicklung des Markenschutzes im Ausland
§ 4 Das Vorbild Frankreichs
I. Die französische Gesetzgebung im Überblick
II. Französisches Markenrecht im linksrheinischen Deutschland
III. Das Recht der Fabrikzeichen im Großherzogtum Berg
§ 5 Großbritannien, Österreich und die übrigen Staaten
I. Großbritannien
II. Österreich
III. Die übrigen Staaten
Zweiter Abschnitt: Fabrikzeichen und Markenschutz zwischen Tradition und Fortschritt - Die Entwicklung bis zum Reichsstrafgesetzbuch -
Kapitel 3: Der Schutz der Warenbezeichnung im Zollverein
§ 6 Die Generalkonferenzen in München (1836) und Dresden (1838)
§ 7 Vereinsinterne Abkommen über Gegenseitigkeit und Verträge mit dritten Staaten
I. Die Abkommen am Beispiel Preußens
II. Zoll- und Handelsverträge
Kapitel 4: Die Entwicklung des Zeichenschutzes in Preußen
§ 8 Das Allgemeine Landrecht und die Praxis im Aktenspiegel der Ministerialabteilung für Handel und Gewerbe (1812-1838)
§ 9 Das Gesetz über Fabrikzeichen auf Stabeisen (1818)
§ 10 Die Entwicklung des Fabrikzeichenrechts im bergisch-märkischen Industriegebiet 1815-1840
I. Die Fabrikzeichen-Kommissionen als Übergangslösung
II. Das Zeichenrecht und die geplante Neuordnung der Solinger Fabrikverfassung
III. Der Düsseldorfer Entwurf und die Errichtung der Fabrikgerichte
§ 11 Der strafrechtliche Zeichenschutz und das Gesetz vom 4. Juli 1840
I. Die Entwürfe zum Strafrecht und das Strafgesetzbuch vom 14. April 1851
II. Das Gesetz vom 4. Juli 1840 und seine Suspendierung in den westlichen Provinzen
§ 12 Das rheinisch-westfälische Sonderrecht
I. Der Entwurf von 1843, seine Vorgeschichte und seine Beratung
II. Der revidierte Entwurf (1845), der Entwurf des Handelsamtes (1845) und die Verordnung vom 18. August 1847
III. Der Vollzug der Verordnung von 1847
IV. Die Anträge zur Erweiterung des Zeichenschutzes und das Gesetz vom 24. April 1854
V. Der Vollzug des Gesetzes von 1854
VI. Bemühungen zur Reform des rheinisch-westfälischen Zeichenrechts nach 1854
§ 13 Gescheiterte Reformwünsche (1840-1866)
I. Die Verbesserung des Strafschutzes
II. Anträge zur Ausdehnung des rheinisch-westfälischen Sonderrechts auf die ganze Monarchie
III. Die Haltung des Ministeriums
Kapitel 5: Der Zeichenschutz in Bayern
§ 14 Die Strafgesetzgebung von 1813 und ihre praktischen Probleme
§ 15 Das Fortleben der Handwerkstradition in Nürnberg und Schwabach und der Zeichenschutz
§ 16 Die Verordnung vom 6. März 1840
§ 17 Die Reform des strafrechtlichen Zeichenschutzes, das Strafgesetzbuch (1861) und die Verordnung vom 21. Dezember 1862
§ 18 Zur Praxis des Zeichenschutzes nach der Gesetzgebung von 1840 und 1862
Kapitel 6: Der Markenschutz in Württemberg
§ 19 Die Gewerbeordnung von 1828 und der Strafschutz
§ 20 Das Gesetz vom 12. Februar 1862
Kapitel 7: Der Markenschutz in Baden
§ 21 Der Zeichenschutz im badischen Landrecht (1809) und seine Revision (1817)
§ 22 Die Initiative Badens im Zollverein (1836) und das Strafgesetzbuch von 1845
Kapitel 8: Der Zeichenschutz in Kurhessen
§ 23 Das Zeichenrecht im Schmalkaldener Gewerbe und seine Neuordnung (1827)
§ 24 Die Bemühungen um den allgemeinen Strafschutz der Warenbezeichnung
I. Anfänge
II. Der gescheiterte Gesetzentwurf von 1839/40
III. Spätere Versuche
Kapitel 9: Der Schutz der Warenbezeichnung in den übrigen Staaten Deutschlands
§ 25 Hamburg und Frankfurt
I. Der Hamburger Entwurf von 1844
II. Die Frankfurter Gesetze von 1855 und 1864
§ 26 Sonstige Strafgesetze zum Schutz der Warenbezeichnung
I. Allgemeines
II. Die Warenbezeichnung mit Namen, Firma, Fabrikzeichen oder "Merkmalen"
III. Die Warenbezeichnung mit Name oder Firma
Kapitel 10: Bemühungen um die Rechtsvereinheitlichung
§ 27 Ansätze zur Regelung des Markenschutzes während der Revolutionsjahre 1848/49 und im Deutschen Bund
§ 28 Die Bemühungen im Zollverein
I. Der preußisch-österreichische Vertrag von 1853 und das österreichische Markenschutzgesetz von 1858
II. Die Verständigung im Bundesrat des Zollvereins (1868)
§ 29 Das Reichsstrafgesetzbuch (1870/71)
Dritter Abschnitt: Die Grundlagen des modernen Markenschutzes
Kapitel 11: Die Reichsgesetze von 1874 und 1894
§ 30 Bemühungen um den Markenschutz 1866-1974
§ 31 Das Markenschutzgesetz (1874)
§ 32 Zum Vollzug des Markenschutzgesetzes
§ 33 Die Kritik des Markenschutzgesetzes
§ 34 Der Entwurf von 1892 und seine Kritik - Das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen (1894)
Kapitel 12: Markenschutz als Problem der Theorie
§ 35 Markenschutz und Polizeiwissenschaft vor 1850
§ 36 Markenschutz und Strafrechtslehre
I. Markenmißbrauch als crimen falsi
II. Markenmißbrauch als Betrug
III. Markenmißbrauch als Fälschungsdelikt
IV. Markenmißbrauch als eigenständiges Delikt
§ 37 Die Entfaltung der wissenschaftlichen Diskussion
I. Ältere Autoren
II. Die Auseinandersetzung nach 1850 und der Durchbruch zur privatrechtlichen Sicht
Anhang
I. Königlich-preußisches Schutzmandat vom 29. Oktober 1764
II. Instruktion für die Fabrikzeichen-Commission zu Solingen
III. Regulativ für den Geschäftsgang in den Sitzungen der Fabrikzeichen-Commision zu Solingen (Entwurf 1817)
IV. Entwurf zu einem Statut für die Eisen- und Stahl-Gewerbe des Kreises Solingen (1823) - Auszug -
V. Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Fabrikzeichen für die Eisen- und Stahl-Gewerbe in den Rheinisch-Westphälischen Provinzen (Düsseldorfer Entwurf 1828)
VI. Reglement für die Fabrik-Zeichen-Commission der Fabrikorte Remscheid, Kronenberg, Lüttringhausen und Umgegend (Entwurf vom 30. November 1830)
VII. Entwurf einer Verordnung zum Schutze der Fabrik-Zeichen in den Provinzen Westphalen und Rheinland (Ministerialentwurf 1843)
VIII. Gesetzentwurf, den Schutz der Waarenbezeichnungen betreffend (Entwurf Diepolder 1850)
IX. Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Schutz der Waarenzeichen (Vorentwurf des Reichskanzleramtes Mai 1874)
Quellen und Literatur
A. Ungedruckte Quellen
B. Gedruckte Quellen
C. Literatur

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