Die Quellcode-Hinterlegung in der Insolvenz

Name: Die Quellcode-Hinterlegung in der Insolvenz
Brand: Nomos
Price: 86.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Isabelle Vossius-Köbel(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. Mai 2020

331 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-7489-0721-3 (ISBN)

86,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
§ 1 Einleitung
A. Problemstellung
B. Gegenstand der Untersuchung
C. Zielsetzung der Untersuchung
D. Gang der Darstellung
Teil 1 Grundlagen zur Quellcode-Hinterlegung
§ 2 Terminologie
A. Software Escrow
B. Die Beteiligten bei der Quellcode-Hinterlegung
C. Softwareüberlassungsvertrag und Softwarelizenzvertrag
D. Softwarepflege und Softwarewartung
§ 3 Grundlagen
A. Technische Grundlagen
I. Objektcode und Quellcode
II. Weitere Softwarematerialien
III. Dekompilierung von Software
IV. Softwarepflege
V. Softwareerstellung und agile Softwareentwicklung
B. Rechtliche Grundlagen
I. Urheberrechtlicher Softwareschutz
1. Software als urheberrechtliches Schutzgut
2. Urheber von Computerprogrammen in Arbeits- und Dienstverhältnissen
3. Vorbehalte des Urhebers
4. Befugnisse des Anwenders
a) Recht zur bestimmungsgemäßen Fehlerberichtigung
b) Dekompilierung zum Zwecke der Fehlerberichtigung
c) Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes bei Softwareüberlassung
II. Andere Schutzinstrumente
C. Interessenlage der Parteien
I. Interessen des Anwenders
II. Interessen des Anbieters
III. Hinterlegungsvereinbarung als Interessenausgleich
§ 4 Verschiedene Arten der Quellcode-Hinterlegung
A. Die klassische Quellcode-Hinterlegung
I. Hinterlegung beim Anwender
II. Hinterlegung beim Dritten
1. Zweiseitige und dreiseitige Hinterlegungsvereinbarungen
2. Übereignung des Quellcode-Datenträgers
B. Andere Hinterlegungsarten
I. Online-Hinterlegung
II. Encryption Agreements
III. Sammelhinterlegung
IV. Cloud Escrow
§ 5 Bestandteile der klassischen Hinterlegungsvereinbarung
A. Übereignung des Hinterlegungsgegenstands
B. Technische Überprüfung des Hinterlegungsgegenstands
C. Ablauf der Verwahrung
D. Herausgabepflicht der Hinterlegungsstelle
I. Herausgabefälle
II. Glaubhaftmachung
E. Nutzungsrechte des Anwenders am Quellcode
F. Beendigung der Hinterlegung
G. Vergütungspflicht des Anwenders und Hinterlegungskosten
Teil 2 Die Massezugehörigkeit des Quellcodes
§ 6 Treuhand in der Insolvenz
A. Das Rechtsinstitut der Treuhand
B. Treuhandarten und Unterscheidungsmerkmale
I. Rechtsstellung des Treuhänders
II. Treuhandzweck
III. Einseitige oder mehrseitige Treuhand
IV. Weitere Differenzierungskriterien
C. Voraussetzungen der fiduziarischen Treuhand
I. Vollrechtsübertragung im Außenverhältnis
II. Beschränkung der Rechtsmacht des Treuhänders im Innenverhältnis
III. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz
IV. Zusammenfassung
D. Die Behandlung der fiduziarischen Treuhand in der Insolvenz
I. Die einfache Treuhand in der Insolvenz
1. Der Begriff der Insolvenzmasse
a) Das dem Insolvenzschuldner gehörende Vermögen
b) Ist- und Soll-Masse
c) Vermögenszugehörigkeit und Aussonderungsfähigkeit
2. Vermögenszugehörigkeit und Aussonderung
a) Formell-juristisches und materiell-wirtschaftliches Vermögen
b) Quasi-dingliche Wirkungen des Treuhandvertrags
c) Haftungsrechtliche Zuordnung
d) Teleologische Auslegung des § 35 InsO aufgrund wirtschaftlicher Betrachtungsweise
3. Rechtsfolgen der Vermögenszuordnung
a) Aussonderungsanspruch des Treugebers aufgrund persönlichen Rechts
b) Wirtschaftliche Vermögenszugehörigkeit
c) Endgültiges Ausscheiden aus dem Vermögen des Treugebers
d) Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters
4. Zusammenfassung
II. Die Doppeltreuhand in der Insolvenz
1. Definition der Doppeltreuhand
2. Massezugehörigkeit des Treuguts bei der Doppeltreuhand
a) Absonderungsrecht des (Sicherungs-)Doppeltreuhänders
b) Aussonderungsanspruch des Doppeltreuhänders
c) Vermögenszugehörigkeit des Treuguts bei der Doppeltreuhand
d) Dreiseitiger Treuhandvertrag oder Vertrag zugunsten Dritter
3. Zusammenfassung
E. Besonderheiten der notariellen Verwahrung
I. Rechtsgrundlage der notariellen Verwahrung
II. Rechtsnatur der notariellen Verwahrung
1. Lex specialis des notariellen Verfahrensrechts
2. Öffentlich-rechtliche Natur der notariellen Verwahrung
3. Neutralität des Notars
4. Begründung fiduziarischen Eigentums
a) Verwahrgut in Form von Sachen
b) Verwahrgut in Form von körperlosen Gegenständen
5. Zusammenfassung
III. Behandlung der notariellen Verwahrung in der Insolvenz des Verwahrgebers
1. Aussonderungsanspruch des Beteiligten in der Insolvenz des Notars
2. Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters
3. Zugehörigkeit zur Haftungsmasse des insolventen Verwahrgebers
4. Durchschlag der insolvenzrechtlichen Folgen für das Verwahrungsgrundgeschäft auf die notarielle Verwahrungsanweisung
a) Einseitiger Widerruf der Verwahrungsanweisung durch den Insolvenzverwalter
b) Absehen von Herausgabe des Verwahrguts bei drohendem unwiederbringlichem Schaden
c) Ausschluss der einseitigen Widerruflichkeit der notariellen Verwahrungsanweisung
5. Zusammenfassung
§ 7 Insolvenzfestigkeit der Quellcode-Überlassung
A. Notarielle Verwahrung des Quellcodes
I. Öffentliche Sachherrschaft am Quellcode statt Massezugehörigkeit
II. Ausschluss der einseitigen Widerruflichkeit der notariellen Verwahrungsanweisung
III. Vereinbarung der Rechtswirkungen des § 377 BGB
B. Klassische Quellcode-Hinterlegung beim Escrow Agent
I. Vermeidung der Massezugehörigkeit der Quellcode-Kopie
1. Hinterlegung ohne Treuhandverhältnis
2. Vermeidung der Treuhand durch mittelbare Rechtsübertragung
3. Übereignung des Quellcode-Datenträgers an den Anwender
4. Verwaltungstreuhand und Herstellerlösung
5. Sicherungsdoppeltreuhand und Selbsterwerbsrecht des Anwenders
6. Doppeltreuhand sui generis bei endgültigem Ausscheiden der Quellcode-Kopie
II. Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters
III. Anfechtbarkeit wegen Gläubigerbenachteiligung
C. Vergleich der klassischen Quellcode-Hinterlegung zur Online-Hinterlegung
I. Gegenstand der Hinterlegung
1. Vorüberlegungen
2. Quellcode-Informationen enthaltener Datenträger als Hinterlegungsgegenstand
3. Quellcode-Informationen als Hinterlegungsgegenstand
a) Fiduziarisches Eigentum an Daten
b) Fiduziarisches Treuhandverhältnis an Immaterialgüterrechten
c) Zugangsrecht des Anwenders zum Quellcode
aa) Zugangsrecht aus § 25 UrhG analog
bb) Zugangsrecht aus Lizenzvertrag
cc) Insolvenzfestigkeit des Zugangsrechts
II. Zusammenfassung
D. Wesentliche Ergebnisse zur Massezugehörigkeit des Quellcodes
Teil 3 Insolvenzfestigkeit des Nutzungsrechts am Quellcode
§ 8 Rechtsnatur urheberrechtlicher Nutzungsrechte
A. Streitstand zur Rechtsnatur urheberrechtlicher Nutzungsrechte
B. Methodologische Herangehensweise zur Untersuchung der Dinglichkeit
C. Begriff der "Dinglichkeit" im Urheberrecht
D. Die Prinzipien des Sachenrechts und deren Einhaltung im Urheberrecht
I. Prinzip des numerus clausus
1. Numerus clausus im Sachenrecht
2. Numerus clausus im Urheberrecht
3. Folgen für die Dinglichkeitsfrage
II. Publizitätsprinzip
1. Publizitätsprinzip im Sachenrecht
2. Publizitätsprinzip im Urheberrecht
III. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip im Sachenrecht
2. Trennungs- und Abstraktionsprinzip im Urheberrecht
a) Rückrufrecht des Urhebers gemäß §§ 41 f. UrhG
b) Erlöschen des Nutzungsrechts gemäß § 9 Abs. 1 VerlG
c) Zweckübertragungsregel des § 31 Abs. 5 UrhG
d) Gestaltungsfreiheit urheberrechtlicher Nutzungsrechte
3. Folgen für die Dinglichkeitsfrage
E. Voraussetzungen eines dinglichen Rechts
I. Unmittelbare Vermögenszuordnung
II. Abwehrrecht gegenüber Dritten
III. Verfügungs- und Sukzessionsschutz
IV. Vollstreckungs- und Insolvenzfestigkeit
F. Untersuchung der Dinglichkeitsvoraussetzungen bei urheberrechtlichen Nutzungsrechten
I. Ausschließliches Nutzungsrecht
1. Unmittelbare Vermögenszuordnung
2. Abwehrrecht gegenüber Dritten
3. Sukzessionsschutz
4. Vollstreckungs- und Insolvenzfestigkeit
a) Umgekehrte Betrachtung in der Lizenznehmerinsolvenz
b) Gesetzliche Grundlage für die haftungsrechtliche Zuordnung des ausschließlichen Nutzungsrechts zum Vermögen des Lizenznehmers
II. Einfaches Nutzungsrecht
1. Unmittelbare Vermögenszuordnung
2. Abwehrrecht gegenüber Dritten
3. Sukzessionsschutz
4. Vollstreckungs- und Insolvenzfestigkeit
a) Allgemeine Interessensabwägung
b) Gesetzliche Grundlage für die haftungsrechtliche Zuordnung des einfachen Nutzungsrechts zum Vermögen des Lizenznehmers
III. Zusammenfassung
§ 9 Auswirkungen der Anbieterinsolvenz auf die Einräumung des Nutzungsrechts am Quellcode
A. Auswirkungen der Erfüllungsablehnung des Insolvenzverwalters
I. Ausnahmetatbestand des § 108 InsO analog
II. Systematik des § 103 InsO
III. Anwendbarkeit des § 103 InsO auf die Hinterlegungsvereinbarung
1. Vollständige Erfüllung der Pflicht zur Nutzungsrechtseinräumung
2. Vollständige Erfüllung der Hinterlegungsvereinbarung
a) Erstmalige Quellcode-Hinterlegung
aa) Softwareüberlassung und Hinterlegung gegen Zahlung einer Gesamtvergütung
bb) Softwareüberlassung und Hinterlegung gegen fortlaufende Vergütung
b) Quellcode-Aktualisierungen vor Verfahrenseröffnung
aa) Pflicht des Anbieters zur Überlassung
bb) Pflicht des Anbieters zur Einräumung des Nutzungsrechts
c) Quellcode-Aktualisierungen nach Verfahrenseröffnung
3. Berücksichtigung offener Nebenleistungspflichten im Rahmen des § 103 InsO
IV. Nachträglicher Wegfall des Nutzungsrechts
1. Wegfall gemäß § 9 VerlG analog
2. Bereicherungsrechtlicher Rückübertragungsanspruch
V. Zusammenfassung
B. Insolvenzfestigkeit des Nutzungsrechts am Quellcode
I. Schicksal eines dinglichen Nutzungsrechts am Quellcode
II. Schicksal eines obligatorischen Nutzungsrechts am Quellcode
1. Aussonderungsanspruch aufgrund persönlichen Rechts
2. Umwandlung des Nutzungsrechts in quotenmäßig zu befriedigenden Geldanspruch
3. Hemmung des Nutzungsrechts für die Verfahrensdauer
III. Zusammenfassung
§ 10 Insolvenzfeste Vertragsgestaltung der Einräumung des Nutzungsrechts am Quellcode
A. Sicherungsübertragung, Sicherungsdoppeltreuhand und Pfandrecht
I. Sicherungsgegenstand
II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO
III. Selbsterwerb des Absonderungsberechtigten
B. Lizenzsicherungsnießbrauch
I. Aussonderungsanspruch des Nießbrauchers
II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO
III. Verknüpfung von Nießbrauch und Lizenzvertrag
IV. Berechtigter Besteller des Nießbrauchs
C. Lösung über Lizenzkettengestaltung
D. Aufschiebend bedingte Nutzungsrechtsübertragung
I. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO
II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 91 InsO
III. Insolvenzfall als aufschiebende Bedingung
E. Zusammenfassung
§ 11 Anfechtbarkeit der Nutzungsrechtsübertragung
A. Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung
I. Anfechtbarkeitszeitraum
II. Objektive Gläubigerbenachteiligung
III. Benachteiligungsvorsatz
B. Anfechtung wegen Unentgeltlichkeit
§ 12 Ergebnisse der Untersuchung
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken