Der lange Weg zum Krieg

Vorwort

In den vergangenen Jahren verfolgten wir mit wachsender Sorge, wie sich das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland immer weiter verschlechterte, und wir haben vor dieser gefährlichen Entwicklung auch immer wieder gewarnt. So wie im vorliegenden Buch beschäftigte uns immer die deutsche bzw. westliche Politik. Denn Deutschland ist unser Zuhause, hier haben wir politisches Mitspracherecht und Einflussmöglichkeiten.

Die Entscheidung Russlands zu einem völkerrechtswidrigen Krieg hat uns, wie wohl die allermeisten, tief betroffen. Wir haben ihn von Anfang an ausdrücklich verurteilt. Nicht, weil es sich um eine Aggression auf europäischem Boden handelte, sondern weil wir jede völkerrechtswidrige Kriegshandlung ablehnen. Für uns ist die Charta der Vereinten Nationen das wichtigste Regelwerk der Weltgemeinschaft und Frieden nur dann möglich, wenn die Sprache des Rechts herrscht und nicht die Sprache der militärischen Macht.

Aber wir haben uns nicht in Hass, Wut und Trauer verloren. Wenn in Europa erneut ein Krieg ausbricht, dann ist es dringend notwendig, dass die Politik die Gefühle zurückstellt und sich nicht blinden Leidenschaften ergibt. Wir erlebten aber genau das. Es wurde nicht innegehalten, nicht kühl hinterfragt, wie es so weit hatte kommen können, woran es lag, dass alles Vertrauen in Scherben lag, und was zu tun wäre, um diesen Krieg schnellstmöglich zu beenden.

Stattdessen nahmen wir einen massiven politischen Drang wahr, Russland nunmehr »zu ruinieren«, so als hätte Russland ein Tabu gebrochen, das sonst niemand brach. Es war so, als hätte es alle sonstigen Kriege und Völkerrechtsbrüche nach 1990 nie gegeben, als wäre erst wegen Russland alles anders geworden. Die ausgerufene »Zeitenwende« brach mit allen Prinzipien, die bisher deutsche Außenpolitik leiteten. Es bestürzte uns, wie bereitwillig sich auch unser Land in diesen Krieg hineinwarf, der alle Züge eines Stellvertreterkriegs aufweist. Die vielen ukrainischen Flüchtlinge, die in unser Land kamen, erfuhren zu Recht größtmögliche Solidarität, aber wo blieben die deutschen Aktionen, damit sie schnellstmöglich wieder in die Heimat, die möglichst unversehrt sein sollte, zurückkehren konnten? Wir haben einen deutschen Willen zu einem verhandelten Friedensschluss nur bis März 2022 wahrgenommen.

Im Frühling 2022 veränderte der Krieg sein Gesicht, und seitdem sind wir Zeugen anhaltender militärischer Eskalation. Mit der Strategie »Siegfrieden«, die sich die Nato auf die Fahnen schrieb, wurde alles, was in der Ukraine passiert, allein der militärischen Auseinandersetzung überlassen. Dafür wurden und werden Waffen geliefert, Soldaten ausgebildet, das Überleben des ukrainischen Staates finanziert. Mit den Wirtschaftssanktionen gegen Russland wurden weltweit negative Effekte hervorgerufen und unser Land sukzessive in die Rezession gestoßen. Umgekehrt wurden wir Zeugen, wie aus einer ursprünglichen Angriffsarmee, die - russische Truppen und Donbasskämpfer zusammengenommen - maximal 190000 Mann stark war, ein immer größer werdendes Heer entstand, die Kriegsmaschinerie in Russland anlief. Wir halten das für eine fatale Entwicklung.

Sie wurde begleitet von einem falschen Kriegsnarrativ, einem gefährlichen Kriegsziel und einer Propagandawelle, die jeden, der diesen Krieg anhalten wollte, denunziert. Noch nie hatten wir eine solche Verunglimpfung des Willens zu einem verhandelten Frieden erlebt. Eine beängstigende Einheitsfront von Meinungsführern und Meinungsmachern in Politik, Medien und Gesellschaft verweigert sich jedem Diskurs, sabotiert ihn geradezu. Wieso waren diejenigen, die einen Krieg beenden wollen, plötzlich »Putinversteher«, »nützliche Idioten«, »Handlanger Russlands« oder »Lumpenpazifisten«?

Uns zeigte das allenfalls, dass wir in einem Stellvertreterkrieg verfangen sind, der Westen mithilfe der Ukraine in dem einen Schützengraben, Russland und der Donbass/die Krim im anderen und dass in so einer Lage bedingungsloser Gehorsam gefordert wird, bis zur letzten militärischen Schlacht.

Diesen Gehorsam verweigern wir, aus Sorge um die Zukunft Deutschlands, der Europäischen Union, der Ukraine und ja, auch aus Sorge um den europäischen Kontinent insgesamt. Wir wollen dem Frieden dienen und glauben, dass wir einen Beitrag leisten können, indem wir über die Zusammenhänge und Hintergründe informieren, die zum aktuellen Krieg führten, so gut wir es vermögen. Wer die Ursachen einer Entwicklung nicht kennt, kann auch ihre Folgen nicht überschauen und korrigierend eingreifen.

Wir tun das auf der Grundlage frei zugänglicher Quellen und eigener jahrzehntelanger Erfahrungen auf dem Gebiet der Europapolitik und der internationalen Beziehungen.

Wir bieten in diesem Buch Leserinnen und Lesern Fakten. Wir stellen Zusammenhänge und Entwicklungen dar. Wir wollen zum Denken anregen und zu einer sachlichen Diskussion darüber gelangen, wie dieser lange Weg zum Krieg gegangen wurde. Wir wollen, dass klarer wird, dass fast alles auch mit Entscheidungen und Entwicklungen in unserem Land zusammenhängt.

Wir sind überzeugt, dass unsere Demokratie geschwächt wird, wenn eine Philosophie des »betreuten« Denkens vorherrscht. Das ist der Fall, wenn Politik, Medien oder Experten von oben herab erklären und es Bürgerinnen und Bürgern ersparen, sich mit Fakten auseinandersetzen zu müssen, indem sie diese verschweigen oder gar verfälscht und verkürzt darstellen. Das jüngste eklatante Beispiel dafür war der Umgang mit dem Interview, das Tucker Carlson mit dem russischen Präsidenten im Februar 2024 führte. Während es vorher beinahe zum Landesverrat erklärt worden war, dass dieser Journalist mit Putin sprach, lautete der anschließende Tenor entweder, es wäre alles absurd oder es sei nichts zu hören gewesen, was Menschen interessieren könnte, alles typische Putin-Lügen, mit denen sich niemand beschweren müsse. Das war im konkreten Fall falsch, ist aber auch prinzipiell falsch. Gerade dem erklärten Gegner sollte man immer sehr genau zuhören.

Dieses Prinzip ist über die Jahre in Verruf geraten. Wer suggeriert, dass die andere Seite immer nur lügt oder sich nur Halbsätze herauspickt, die ins eigene Weltbild passen, beraubt sich selbst der Möglichkeit, die Realität komplett wahrzunehmen. Die Realität fügt sich nicht nur aus der Wahrnehmung der eigenen Lage und der eigenen Sichtweise zusammen, sondern besteht immer auch aus ihrem Gegenstück beim anderen, gleichgültig, ob der andere nun ein Freund, ein Herausforderer oder Gegner ist, oder ob er gar als unversöhnlicher Feind wahrgenommen wird. Jede Ehe, in der wechselseitiges Verstehen stirbt und eine Seite darauf pocht, alles richtig zu sehen und richtig zu machen und beim anderen nur noch hört, was das eigene Vorurteil bestätigt, scheitert. In der sogenannten »großen« Politik ist es nicht anders.

In 9 Kapiteln befassen wir uns mit zentralen Thesen, die heute auch in unserem Land als unerschütterliche »Wahrheiten« gelten sollen. In ihrem Zentrum steht die Behauptung, dass der Ukraine-Krieg ein anlassloser Überfall des aggressiven Russlands auf ein friedvolles demokratisches Land ist, getrieben von dessen imperialen Gelüsten und Vernichtungswut. Damit versuche es, seine verlorene Großmachtstellung zurückzugewinnen. In einer reichlich grobschlächtigen Version lautet die Erzählung, der Krieg sei das Ergebnis einer für Russland seit je charakteristischen und brutalen Gewaltpolitik. In jüngerer Zeit heißt es, wenn Russland die Ukraine besiegen würde, werde es weitermarschieren und die Nato angreifen. Damit wird eine Zwangsläufigkeit suggeriert, in der jeglicher geschichtliche Zusammenhang geleugnet und alles auf behauptete russische Eigenschaften reduziert wird. Der Krieg Russlands gegen die Kiewer Zentralregierung hat aber eine Vorgeschichte, die sich über Jahrzehnte erstreckt. Diese Vorgeschichte handelt von der Entwicklung und dem letztendlichen Kollaps der Ost-West-Beziehungen. Wir erzählen sie.

Jeder kennt den Spruch, dass in der Liebe und im Krieg alles erlaubt ist und dass im Krieg als Erstes die Wahrheit stirbt. Das erleben wir nun seit mehr als zwei Jahren. War es so, wie es unmittelbar nach Kriegsbeginn von allen Seiten tönte, dass der Westen Russland gegenüber eine viel zu freundliche Politik betrieben hätte, dass er leider so naiv gewesen sei, Russland zu vertrauen? Wir gehen auch dieser Frage nach und wir zeigen, dass solche Behauptungen Kriegslügen sind. In einer zentralen Frage der internationalen Beziehungen, nämlich bezüglich der Sicherheit von Staaten, wurden legitime russische Interessen missachtet, über Jahrzehnte. Die militärische und politische Expansion verlief von West nach Ost und nicht von Ost nach West. Wir kennen die These, dass die Nato niemanden bedrohe. Manchmal wird sie sogar als rein politische Struktur porträtiert, allein der Freiheit und der Demokratie verpflichtet. Aber die Nato ist eine militärische Allianz, und ihre militärische Präsenz ist für alle, die ihr nicht angehören, ein Sicherheitsproblem. Das kann man versuchen wegzureden, aber diese Wahrnehmung existiert gleichwohl in der Realität, weil auf der ganzen Welt jeder einzelne Staat selbst definiert, was er als Sicherheitsproblem ansieht. Einvernehmen kann nur geschaffen werden, indem man sich über die legitimen Sicherheitsinteressen verständigt und an einer Struktur arbeitet, die allen Seiten genügt. Gerade das aber geschah und geschieht nicht. Deshalb befassen wir uns im Buch auch mit Erfahrungen aus der Entspannungspolitik und mit Möglichkeiten einer internationalen Friedensordnung.

Für uns ist das nicht nur ein Ost-West-Problem. Wir sind überzeugt, dass die Menschheit nur durch...