Arbeitgeberseitige Sprachanforderungen im Arbeitsverhältnis

Name: Arbeitgeberseitige Sprachanforderungen im Arbeitsverhältnis | Benachteiligungen wegen der "ethnischen Herkunft" nach § 1 AGG und der Richtlinie 2000/43/EG
Brand: Nomos
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Benachteiligungen wegen der "ethnischen Herkunft" nach § 1 AGG und der Richtlinie 2000/43/EG

Sophie Valentine(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 22. April 2021

277 Seiten

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978-3-7489-2530-9 (ISBN)

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Inhalt

Cover
1. Kapitel: Einführung zu arbeitgeberseitigen Sprachanforderungen
A. Einleitung
B. Nachteile auf dem Arbeitsmarkt wegen fehlender Sprachkenntnisse
I. Stellenausschreibungen
II. Vorstellungsgespräche und Auswahlverfahren
III. Einstellungsentscheidungen
IV. Kündigungen
V. Zwischenfazit
C. Maßnahmen zur Überwindung von Sprachbarrieren
I. Kompensation der fehlenden Sprachkenntnisse im betrieblichen Ablauf
II. Finanzielle staatliche Unterstützungsleistungen
D. Sprachanforderungen und Spracherwerb
I. Muttersprache
1. Erst-, Herkunfts- und Zweitsprache
2. Anforderung "muttersprachliche Kenntnisse"
II. Anforderung "akzentfreies Sprechen"
III. Anforderungen "fließende", "sehr gute" oder "gute Sprachkenntnisse"
IV. Zwischenfazit
E. Rechtlicher Problemaufriss
I. Rechtsprechung des BAG und EuGH zur "ethnischen Herkunft"
II. Arbeitgeberseitige Pflichten zum Ergreifen von Maßnahmen zur Überwindung von Sprachbarrieren
F. Gang der Untersuchung und Eingrenzung der Prüfungsmaterie
2. Kapitel: Der Diskriminierungsgrund der "ethnischen Herkunft"
A. Bisheriger Forschungsstand
I. Gruppenbezogener Ansatz
1. Bestimmung von Ethnien anhand eines Bündels von Kriterien
2. Benachteiligung wegen der "ethnischen Herkunft" durch Sprachanforderungen
3. Zwischenfazit
II. Kritik
1. Inkonsistenz der Rechtsprechung des BAG
2. Schutzlücken
3. Kategorisierung und Homogenisierung
4. Reproduktion von stereotypen Vorurteilen
a. Überwindung der "Rassentheorien"
b. Ersatz der "Rassentheorie" durch eine "Ethnientheorie"
5. Zwischenfazit
III. Diskutierte Ansätze zur Neuausrichtung des Antidiskriminierungsrechts
1. (De-)Konstruktivistischer Ansatz
2. Postkategorialer Ansatz
3. Konzeptionelle Neuausrichtung zur Erfassung intersektioneller Diskriminierungen
IV. Diskriminierungsgrund, -merkmal oder -kategorie?
V. Fazit
B. Auslegungsmaßstab
I. Auslegung von nationalen Rechtsbegriffen
II. Auslegung von autonomen Unionsrechtsbegriffen
III. Unionsrechtlicher oder nationaler Rechtsbegriff?
1. Berücksichtigung nationaler Besonderheiten?
2. Bisher keine Regelung im deutschen Recht
3. Einheitliche Anwendung von Unionsrecht
IV. Fazit
C. Der Diskriminierungsgrund der "ethnischen Herkunft" nach der Richtlinie 2000/43/EG
I. Etymologische Überlegungen
II. Ermächtigungsgrundlage des Art. 19 Abs. 1 AEUV
III. Telos der Richtlinie 2000/43/EG
1. Erwägungsgründe der Richtlinie 2000/43/EG
2. Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG
a. Gründungsjahre der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
b. Arbeitsmigration der 1970er Jahre
c. Rassismus in den 1980er Jahren
d. Eine neue europäische Antirassismus-Bewegung
e. Schaffung der europäischen Kompetenz zur Bekämpfung von Rassismus
f. Erlass der Richtlinie 2000/43/EG
g. Zwischenfazit
3. Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als Ziel der Richtlinie
a. Begriffe von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
aa. Begriff der Fremdenfeindlichkeit
bb. Kritische Reflexion des Begriffs der Fremdenfeindlichkeit
cc. Abgrenzung zur Ausländerfeindlichkeit
dd. Strittiges Verhältnis zum Begriff des Rassismus
ee. Zwischenfazit
b. Systematisches Verhältnis von "ethnischer Herkunft" und "Rasse"
aa. "Ethnische Herkunft" als Oberbegriff?
bb. Überschneidung sozialer Konstruktionen von "Ethnizität" und "Rasse"
c. Stellungnahme
4. Fazit
IV. Benachteiligung einer bestimmten "Ethnie" erforderlich?
1. Einschränkende Auslegung der "ethnischen Herkunft" durch den EuGH
a. Urteil vom 10.7.2008 - Feryn
b. Urteil vom 16.7.2015 - CHEZ Razpredelenie Bulgaria
c. Urteil vom 6.4.2017 - Jyske Finans
d. Urteil vom 15.11.2018 - Maniero
e. Stellungnahme
2. Vermeidung von künstlicher Ethnisierung und Anerkennung von Zuschreibungen
3. Diskriminierungsverbot des Art. 21 Abs. 1 GRCh
4. Diskriminierungsschutz nach völkerrechtlichen Abkommen
a. Art. 1 Abs. 1 CERD
b. IPbpR, IPwskP und AEMR
c. Art. 14 EMRK
d. ILO-Übereinkommen Nr. 111
e. Stellungnahme
5. Eigenschaften als Anknüpfungspunkt für Zuschreibungen der Fremdheit
V. Abschließende Stellungnahme
1. Bisheriger Definitionsansatz greift zu kurz
2. Einzelne Eigenschaften als Anknüpfungspunkt für Fremdenfeindlichkeit
3. Erweiterung der bisherigen Definition der "ethnischen Herkunft"
3. Kapitel: Unmittelbare Benachteiligung durch Sprachanforderungen
A. Anwendungsbereich des AGG
B. Voraussetzungen der unmittelbaren Diskriminierung gemäß § 3 Abs. 1 AGG
I. Benachteiligung im Sinne des AGG
II. Kausalität der Benachteiligung
C. (Neo-)Linguizismus: Sprache als Anknüpfungspunkt für Fremdenfeindlichkeit
I. Linguizistische Benachteiligung
II. Neo-linguizistische Benachteiligungen
1. Angestrebte Sprachhomogenität
2. Ausgrenzung aus der Sprachgemeinschaft
a. Ausgrenzung aufgrund eines Akzents
b. Differenzierung nach vermeintlich besseren und schlechteren Sprachen
c. Ausgrenzung aufgrund eines Dialekts
3. Einhaltung der Wortlautgrenze des § 1 AGG
III. Fazit
D. Unmittelbare Benachteiligung wegen der Muttersprache
I. Keine Benachteiligungsabsicht erforderlich
II. Kausalzusammenhang zwischen Sprachanforderungen und Muttersprache
1. Anforderung "muttersprachliche Kenntnisse"
2. Anforderung "akzentfreies Sprechen"
3. Anforderung "dialektfreies Sprechen"
4. Anforderungen "fließende", "sehr gute" oder "gute Sprachkenntnisse"
5. Zwischenfazit
E. Rechtfertigung der Benachteiligung nach § 8 Abs. 1 AGG
I. Anforderung "muttersprachliche Kenntnisse"
II. Anforderung "akzentfreies Sprechen"
III. Anforderung "dialektfreies Sprechen"
IV. Zwischenfazit
F. Fazit
4. Kapitel: Mittelbare Benachteiligung durch Sprachanforderungen
A. Voraussetzungen der mittelbaren Benachteiligung gemäß § 3 Abs. 2 AGG
B. Feststellung der benachteiligenden Wirkung
I. Bildung von Vergleichsgruppen
II. Zurechnungszusammenhang im Rahmen der mittelbaren Diskriminierung
1. Mittelbare Diskriminierung wegen der "Rasse" - Griggs v Duke Power Co
2. Nur Umgehungsverbot?
3. Herstellung "objektiver" Entscheidungen?
4. Das europäische Gleichheitskonzept: Zielsetzung der Richtlinie 2000/43/EG
5. Starke Korrelation zwischen Benachteiligungen durch Sprachanforderungen und einer anderen Muttersprache
a. Anforderungen "fließende", "sehr gute" oder "gute Sprachkenntnisse"
aa. Beispiel: Deutschkenntnisse
bb. Beispiel: Englischkenntnisse
b. Schriftsprache
c. Zwischenfazit
6. Keine Benachteiligung einer bestimmten "Ethnie" erforderlich
III. Zwischenfazit
C. Rechtfertigung der Benachteiligung
I. Rechtmäßiges Ziel gemäß § 3 Abs. 2 AGG
1. Unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers
2. Willkürgrenze
3. Spannungsverhältnis zwischen AGG und unternehmerischer Freiheit
4. Kein legitimes Ziel im Sinne des § 10 Satz 1 AGG erforderlich
5. Verhältnis zum Rechtfertigungsmaßstab der unmittelbaren Benachteiligung
6. Wertungen aus der Rechtsprechung zum allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz: Vernünftige Gründe
7. Zwischenfazit
II. Vernünftige Gründe für Sprachanforderungen
1. Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
2. Erfüllung von ISO-Normen
3. Bestmögliche Tätigkeitsausführung als rechtmäßiges Ziel
4. Zwischenfazit
III. Verhältnismäßigkeit der Sprachanforderungen
1. Differenzierung nach Art der Tätigkeit
2. Weniger nachteilige, gleich geeignete Mittel?
a. Organisatorische Maßnahmen des Arbeitgebers
b. Differenzierung nach Stadien des Beschäftigungsverhältnisses
c. EuGH zu den Diskriminierungsgründen Geschlecht und Religion
d. Das Konzept des Verbots der mittelbaren Diskriminierung als Anknüpfungspunkt zur Überwindung struktureller Ungleichheiten
3. Zwischenfazit und weiterer Prüfungsgang
IV. Pflicht oder Obliegenheit des Arbeitgebers zu milderen Maßnahmen?
1. Angemessene Vorkehrungen im internationalen, europäischen und nationalen Recht
a. UN-BRK
b. Art. 5 Richtlinie 2000/78/EG
c. Angemessene Vorkehrungen im deutschen Recht
aa. Geeignete Maßnahmen nach § 164 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 SGB IX
bb. Angemessene Vorkehrungen nach § 7 Abs. 2 BGG
cc. Erforderliche Maßnahmen nach § 12 Abs. 1 AGG
dd. Unionsrechtskonforme Auslegung des § 241 Abs. 2 BGB
d. Zwischenfazit
2. Ansätze zur dogmatischen Einordnung von angemessenen Vorkehrungen
a. Zusätzliches "positives Element" der Verhältnismäßigkeitsprüfung
b. Benachteiligungsverbot "sui generis"
c. Positive Handlungspflicht des Arbeitgebers
d. Verhältnis zum Konzept der positiven Maßnahmen nach § 5 AGG
e. Nähe zum Verbot der mittelbaren Diskriminierung
aa. Individueller Bezug gegen Gruppenvergleich
bb. Individuelle Betrachtung der mittelbar benachteiligenden Maßnahme
cc. Mittel zur Erreichung materieller Gleichheit?
f. Stellungnahme
3. Bedeutung für Sprachanforderungen
V. Fazit
5. Kapitel: Abschließendes Fazit und Thesen
A. Abschließendes Fazit
B. Zusammenfassung in Thesen
C. Wesentliche Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis

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