Zur Bedeutung der Horizontalwirkung von EU-Grundrechten

Name: Zur Bedeutung der Horizontalwirkung von EU-Grundrechten | Eine rechtsvergleichende Studie zur Dogmatik und Rationalitaet einfach- und verfassungsrechtlicher Durchsetzung und Abwaegung von Grundrechten
Brand: Mohr Siebeck
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Eine rechtsvergleichende Studie zur Dogmatik und Rationalitaet einfach- und verfassungsrechtlicher Durchsetzung und Abwaegung von Grundrechten

Christopher Unseld(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juli 2018

370 Seiten

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978-3-16-156083-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Wieso "Bedeutung"?
1. Herkömmliche Fragen zur Horizontalwirkung
2. "Totale Konstitutionalisierung" als Widerspruch in sich? - Foucaults Gouvernementalität
II. Wieso "Horizontalwirkung"?
1. Institutionell ausgegliederte Horizontalwirkung
2. Kaum Differenzierung von Auslegung und Unanwendbarkeit
3. Schutzpflicht als dritter Weg?
4. Einfachgesetzliche Horizontalwirkung
III. Wieso "Abwägung"?
IV. Gang der Arbeit
B. Horizontalwirkung von Grundrechten in den Vereinigten Staaten und in Deutschland
I. Horizontalwirkung in den USA
1. Die Bundesverfassung von 1787
2. Wiederaufbau nach dem Bürgerkrieg (1865-1877)
a) Sklaverei: Der 13. Verfassungszusatz
b) State Action: Der 14. Verfassungszusatz
3. Konservativer Judicial Activism: Die Lochner-Ära (1897-1937)
4. Zwanzig Jahre auf der Schwelle (1944-1964)
5. Kongress übernimmt (1933 bis Ende der 1960er)
6. Konservative Wende am Supreme Court (1969-1990)
7. Heutiger Stand: Gleichgeschlechtliche Partnerschaften und Religion
8. Zusammenfassung und Ausblick
II. Horizontalwirkung in Deutschland
1. Das Schattendasein einfachgesetzlicher Grundrechtsdurchsetzung
a) Privatrecht als Instrument von Grundrechtspolitik
b) Die zögerlichen deutschen Gesetzgeber
2. Horizontalwirkung in der Weimarer Republik
3. Frühes Nachkriegsdeutschland und Lüth
a) Streit in der Wissenschaft
b) Das Lüth-Urteil
4. Die vornehmen Grundrechte
5. Das BVerfG als Schutzgarant: Schließt sich der Kreis?
6. Exkurs: Schutzpflichten und das einfache Gesetz
7. "Übersetzung" der Schutzpflicht in das Vertragsrecht?
8. Horizontalwirkung im Versammlungsrecht
9. Sanfter Progressivismus und Methodenkonservatismus
10. Zusammenfassung zur deutschen Horizontalwirkung
C. Horizontalwirkung im Europarecht
I. Grundrechte in der Europäischen Union
1. Institutionell: Die EU als Grundrechtsgemeinschaft?
2. Rechtsprechung: EU-Grundrechte als ständige Begleiter
II. Frühe Weichenstellungen zur unmittelbaren Anwendbarkeit
1. Grundsatz der unmittelbaren Anwendbarkeit
2. Kein grundsätzliches Verbot der Horizontalwirkung
a) Walrave
b) Defrenne II
c) Prinzipienlose Einschränkungen im Sekundärrecht
3. Zusammenfassung zur unmittelbaren Anwendbarkeit
III. Die Analogie zu den Binnenmarktfreiheiten
1. Einleitung: Vergleichsmaßstab Binnenmarktfreiheiten?
2. Horizontalwirkung von EU-Binnenmarktfreiheiten
a) Die Lehre vom regulatorischen Effekt
b) Zweifel an der Narration vom regulatorischem Effekt
c) Die Keck-Blase: Urteile, die nicht zu ernst genommen werden sollten
3. Stellungnahme: Vergleich mit den Binnenmarktfreiheiten
IV. Schutzpflichten und mittelbare Anwendbarkeit
1. Lernen vom EGMR?
a) Die Schutzpflicht des EGMR als Horizontalwirkung
b) Mittelbare Anwendbarkeit der EMRK?
c) Zusammenfassung zur Horizontalwirkung vor dem EGMR
2. Schutzpflicht und mittelbare Anwendbarkeit vor dem EuGH
a) Mittelbare Anwendbarkeit des EU-Rechts
b) Schutzpflicht vor dem EuGH
V. Horizontalwirkung durch Sekundärrecht
1. Zur Kompetenzfrage
a) Erlass von Sekundärrechtsakten
b) Auslegung von Sekundärrechtsakten
aa) Horizontal
bb) Grundrechtskonform
2. Datenschutzrecht
a) Kompetenzfrage
b) Auslegung
3. Arbeitnehmerschutzrechte
a) Kompetenzfrage
b) Auslegung
4. Antidiskriminierungsrecht
a) Kompetenzfrage
b) Auslegung
5. Zusammenfassung zur sekundärrechtlichen Horizontalwirkung
VI. Zusammenführung von Sekundärrecht mit Grundrechten
1. Mangold: Eine noch unsichere Dreieckskonstruktion
2. Erklärungsmodell effet d'exclusion?
3. Ausweitung des Anwendungsbereichs mit Kücükdeveci?
VII. Entwicklung seit der Grundrechtecharta
1. Zeit der Unsicherheit: Römer und Dominguez
2. Einschränkung des Anwendungsbereichs durch die Grundrechtecharta?
3. Grundsätze und ihr e contrario Potential
VIII. Zusammenfassung: Horizontalwirkung im Europarecht
D. Abwägung und Verhältnismäßigkeit
I. Grundsätzliches
1. Skepsis in den USA: Ist Abwägung zu verhindern?
2. Der begrenzte Staat: Verbotene Ziele und Mittel
II. Schranken
1. Schrankenlose Freiheiten?
2. Allgemeines Gesetz und Misstrauen
a) Die Rechtsprechung des Supreme Court zum ersten Verfassungszusatz
b) Das "allgemeine Gesetz" vor dem Bundesverfassungsgericht
3. Sonstige Gesetzesvorbehalte und Grundrechtskern
III. Europäische Union: Verhältnismäßigkeit als Grundprinzip
1. Absolute Grundrechte der EU?
2. Schrankenregelungen
a) Einheitlicher Schrankenvorbehalt?
b) Wesensgehaltsgarantie
c) Allgemeines Gesetz
d) Einfacher Gesetzesvorbehalt im Europarecht?
3. Verhältnismäßigkeitsprüfung
IV. Zusammenfassung: Horizontalwirkung und Abwägung
E. Ergebnisse: Horizontalwirkung hoch zwei?
I. Die vielen Gesichter der Horizontalwirkung von Grundrechten
II. Das Zuschnittsproblem
III. Abwägung als Gouvernementalität
F. Schluss
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenregister

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