Actio Funeraria

Name: Actio Funeraria | Prinzip und Fall der verbotswidrigen Geschaeftsfuehrung ohne Auftrag
Brand: Mohr Siebeck
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Prinzip und Fall der verbotswidrigen Geschaeftsfuehrung ohne Auftrag

Oliver Unger(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. Januar 2019

275 Seiten

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978-3-16-156187-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Fragestellung und Methode
B. Gang der Darstellung
Kapitel 1 - Actio funeraria und § 679 BGB: Entstehungsgeschichtliche Verflechtung und dogmengeschichtlicher Hintergrund
A. Kodifikation und Tradition: Die verbotswidrige Geschäftsführung im Kanon des römisch-gemeinen Rechts
I. Die ablehnende Haltung Justinians in Codex 2, 18, 24
II. Die maßgeblichen Diskussionen seit Bologna: Drei Schlaglichter
1. Dissensiones dominorum (ca. 1216)
2. Samuel Stryk (1640-1710)
3. Christian Friedrich Glück (1755-1831)
III. Die verbotswidrige Geschäftsführung in der Jurisprudenz des 19. Jahrhunderts
B. Kodifikation als Prozess: Der Weg zu § 679 BGB
I. Der Vorentwurf des Redaktors von Kübel
1. Wesentlicher Inhalt und Systematik des Vorentwurfs
2. Zur Rolle der actio funeraria
a) Deskriptiver Teil
b) Operativer Teil
aa) Normherleitung ("Prinzip")
bb) Normanwendung ("Fall")
II. Die Arbeit der Ersten Kommission
1. Die Protokolle der Ersten Kommission
a) Ablauf der Hauptberatung
b) Redaktionsausschuss, Kommissionsentwurf und Erster Entwurf
c) Zur Rolle der actio funeraria
2. Die Motive zum Ersten Entwurf
III. Reaktionen auf den Ersten Entwurf
IV. Die Arbeit der Zweiten Kommission
1. Beratungen der Gesamtkommission
2. Redaktionsausschuss
3. Zur Rolle der actio funeraria
V. Fazit
C. Kodifikation im Kontext: Zur Genealogie des Arguments der "Ausdehnung" des Prinzips der actio funeraria
I. Zu den Quellen des Redaktors von Kübel
1. Gemeinrechtliche Werke
2. Existierende Gesetzgebungen und Gesetzgebungsentwürfe
II. Frühere Spuren der Inbezugsetzung von actio funeraria und "öffentlichem Interesse"
1. Verbindungslinien zwischen actio funeraria und "öffentlichem Interesse" in der älteren gemeinrechtlichen Literatur
2. Historische Erkenntnis als Mittel zur "Fortbildung" des Rechts bei K.W.E. Heimbach
Kapitel 2 - Das "Prinzip" der actio funeraria: Ursprünge in der Bestattungspraxis der Stadt Rom unter Kaiser Augustus
A. Weichenstellung nach dem Tod: Das Schicksal des Leichnams zwischen Bestattung und Entsorgung
I. Sterbliche Überreste in den Straßen Roms
II. Der Leichnam in der römischen Antike: Perzeption und Reaktion
1. Nebeneinander von Bestattung und Entsorgung
a) Philologische Quellen
b) Archäologische Quellen
aa) Gräberfeld 23 OS, Porta Nocera, Pompeji
bb) Areal jenseits der Porta Esquilina, Rom
2. Vorrang der Bestattung
III. Maßnahmen zur Gewährleistung von Bestattung und Entsorgung
1. Maßnahmen der Bestattung
a) Private Maßnahmen
aa) Lebzeitige Errichtung von Gräbern
bb) Fideikommissarische Anordnungen
cc) Römisches Vereinswesen
b) Staatliche Maßnahmen
2. Maßnahmen der Entsorgung
B. Die actio funeraria: Normative Struktur und soziale Realität
I. Grundlagen
1. Quellen
a) Edikt
b) Klagformel
c) Juristenschriften
2. Sozialhistorische Verortung
3. Regelungszwecke
a) Verhaltenssteuerung?
b) Materielle Kostenzuweisung?
II. Tatbestand
1. Passivlegitimation: Unterlassen der Bestattung durch denjenigen, den die Sache betrifft (is ad quem ea res pertinet)
a) Existenz und Rechtsnatur einer Bestattungspflicht
b) Bestimmung des is ad quem ea res pertinet
aa) Vom Verstorbenen Erwählter (quem decedens elegit)
bb) Gruppe der Erben
c) Gründe für ein Unterlassen der Bestattung
2. Aktivlegitimation: Einschreiten eines bestattenden Dritten
a) Subjektive Voraussetzungen
aa) Bestattung aus vermeintlicher Erbenstellung (se heredem putare)
bb) Bestattung aus Pflichtgefühl (pietatis gratia)
b) Personenkreis des bestattenden Dritten
aa) Epigraphische Quellen
bb) Sonstige Indizien
3. Streitgegenstand: Erstattungsfähige Aufwendungen
a) Art der Aufwendungen
b) Umfang der Aufwendungen
III. Verbotswidrige Bestattung
1. Text und Textbefund: Digesten 11, 7, 14, 13
2. Der Verbotsausspruch: Zur mutmaßlichen Motivation des Erben
a) Kostenersparnis
b) Störerabwehr
c) Private Gedächtnisstrafe
3. Klagegewährung trotz Verbots: Zur mutmaßlichen Motivation Labeos
a) Entscheidungshintergrund
b) Mögliche Gründe für Labeos klagestattgebende Entscheidung
C. Die actio funeraria im System der römischen Klagen und sonstigen Rechtsbehelfe
I. Zeitlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Frühgeschichtliche Entwicklungen
a) Actio funeraria älter als actio negotiorum gestorum?
b) Actio funeraria jünger als actio negotiorum gestorum?
2. Klassisches Recht (1.-3. Jhd. n. Chr.)
a) Verhältnis zur negotiorum gestio
b) Verhältnis zu sonstigen Klagen
Kapitel 3 - Der "Fall" der actio funeraria: Bestattungsrechtlicher Anwendungsbereich des § 679 BGB nach geltendem Recht
A. Bestattungsrechtliche Fallgestaltungen in der Gegenwart: Funktionale Entsprechung und inhaltliche Divergenz
I. Bestattungsrechtliche Grundfälle: Beteiligte Personen und statthafte Regresswege
1. Privatrechtlicher Regelfall: Bestattung durch den privatrechtlich Totenfürsorgeberechtigten
a) Rechtsgrundlage, Entstehungsvoraussetzungen und Person des Totenfürsorgeberechtigten
b) Regresslage und Regressansprüche
2. Gefahrenabwehrrechtlicher Sonderfall: Bestattung durch den bzw. an Stelle des öffentlich-rechtlich Bestattungspflichtigen
a) Rechtsgrundlage, Entstehungsvoraussetzungen und Person des öffentlich-rechtlich Bestattungspflichtigen
b) Regresslage und Regressansprüche
II. Bestattung und Dritter: Der "Fall" der actio funeraria heute
1. Funktional entsprechende Fallgestaltungen
2. Rechtliche und tatsächliche Divergenzen
a) Rechtsnatur der Bestattungspflicht
b) Entgegenstehender Wille des Bestattungspflichtigen
c) Bestattender Dritter
B. Privatrechtliche Durchsetzung der öffentlich-rechtlichen Bestattungspflicht: Möglichkeit und Grenzen
I. § 679 BGB - eine "gefährliche" Vorschrift?
1. Entstehungsgeschichtliche Bedenken
2. Heutige Perspektiven
II. Bestattungsrechtliche Judikatur: am Beispiel des Husumer Suizidfalls
1. Die Rechtsfrage in der Ausgangs- und Berufungsinstanz
2. Die Rechtsfrage in der Revisionsinstanz
3. Dogmen- und entstehungsgeschichtliche Erwägungen in der gerichtlichen Entscheidungsfindung
a) Art und Umfang geschichtlicher Erwägungen
b) Entscheidungsrelevanz geschichtlicher Erwägungen
III. Bestattungsrechtliche Dogmatik: aus Anlass des Husumer Suizidfalls
1. Die öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht als "Pflicht" i. S. d. § 679 BGB
2. "Öffentliches Interesse" i. S. d. § 679 BGB an einer Bestattung durch Dritte
a) Subsidiarität und bestattungsrechtliche Dogmatik
b) Subsidiarität und öffentliches Interesse
aa) Grundsatz: Kein öffentliches Interesse an der Bestattung durch private Dritte
bb) Öffentliches Interesse nur in besonderen Fällen
Schluss
Quellenverzeichnis
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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