Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz

Name: Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz | Anwendung des europäischen Naturschutzrechts bei genehmigten Infrastrukturvorhaben
Brand: Mohr Siebeck
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Anwendung des europäischen Naturschutzrechts bei genehmigten Infrastrukturvorhaben

Christian Uffelmann(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. November 2024

XXII, 331 Seiten

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978-3-16-164047-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung
A. Problemstellung
B. Zu untersuchende Fragestellungen und Gang der Untersuchung
C. Begrifflichkeiten und Eingrenzung
I. Der Genehmigungsbegriff
II. Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz
III. Nachträgliche naturschutzrechtliche Konflikte
§ 2 Verfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen
I. Grundrechte des Vorhabenträgers
II. Gemeinwohlziele
III. Vertrauensschutz
IV. Grundrechte Dritter
V. Umweltschutz
B. Unionsrechtliche Grundlagen
I. Verankerung des Arten- und Habitatschutzes
1. Grundzüge des Habitatschutzrechts
2. Grundzüge des Artenschutzrechts
II. Effektivitätsmaximen und Bestandsschutz
III. Rigorosität der unionsrechtlichen Vorgaben zum Arten- und Habitatschutzrecht
1. Befund der größeren Rigorosität
2. Der Qualitätszielbezug des europäischen Naturschutzrechts
3. Zweigleisige Umsetzung des Qualitätszielbezugs
4. Gründe für den hohen Bindungsgrad der Vorgaben
5. Folgewirkungen für das nationale Recht
§ 3 Verwaltungsrechtliche Grundlagen des genehmigungsrechtlichen Bestandsschutzes
A. Anforderungen und Funktionen der Genehmigung
I. Kontroll- und Schutzfunktion
II. Konkretisierungs- und Stabilisierungsfunktion
B. Legalisierungswirkung der Genehmigung
I. Begriffsherkunft
II. Dogmatische Grundlagen
1. Rechtswirkungen eines Verwaltungsakts
a) Bindungswirkung
b) Tatbestandswirkung
c) Bestandskraft
2. Folgerungen für die Legalisierungswirkung
III. Kriterien zur Bestimmung der Legalisierungswirkung von Genehmigungen
1. Auslegungshorizont
2. Tenor und Begründung
3. Antragsunterlagen
4. Rechtsgrundlagen der Genehmigung
5. Ordnungsziele - insbesondere: Inzidentfeststellungen
IV. Zwischenergebnis
C. Beständigkeit der Genehmigung: Ausgestaltung des Genehmigungsrechts
§ 4 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Immissionsschutzrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Materielle Anforderungen an das immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Vorhaben
I. Immissionsschutzrechtliche Anforderungen
II. Naturschutzrecht als sonstige Anforderung des öffentlichen Rechts
1. Habitatschutz
2. Artenschutz
B. Legalisierungswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
I. Gestattender Teil des Regelungsgehalts
II. Feststellender Teil des Regelungsgehalts (Legalitätsfeststellung)
1. Begründung eines feststellenden Regelungsgehalts
2. Begriffliches
3. Umfang der Legalitätsfeststellung
a) Beschränkung auf die Rechtslage im Genehmigungszeitpunkt
b) Maßgeblichkeit des Prüfungsumfangs
c) Beschränkung auf die Sachlage: Erkennbarkeit der Auswirkungen als zentrales Abgrenzungskriterium
d) Konkretisierung der Erkennbarkeit von Auswirkungen
aa) Erkennbarkeit und Prognose
bb) Besonderheiten bei strukturellem Erkenntnisdefizit
e) Beispielhafte Anwendung auf das Arten- und Habitatschutzrecht
aa) Nachträgliches Einwandern von Exemplaren geschützter Arten
bb) Nachträgliches Entdecken von bereits vorhandenen Exemplaren geschützter Arten
cc) Nachträgliche Erkenntnisse über die Auswirkungen des Vorhabens
(1) Wissenschaftliche Erkenntnisse über die Schädlichkeit bestimmter Auswirkungen
(2) Neue Erkenntnisse im konkreten Fall
(3) Abgrenzungsfragen
4. Zusammenfassung
III. Folgerung für die Legalisierungswirkung
C. Grundstruktur der Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
I. Behördliche Handlungspflicht: Anforderungen des Arten- und Habitatschutzrechts nach Genehmigungserteilung
1. Habitatschutzrecht: Art. 6 Abs. 2 FFH-RL
a) Grundsätzliche Anwendbarkeit auf genehmigte Projekte
b) Voraussetzungen der Anwendbarkeit
aa) Altvorhaben
bb) Neuvorhaben
(1) Ordnungsgemäße Verträglichkeitsprüfung
(2) Fehlerhafte Verträglichkeitsprüfung
c) Inhalt und Umsetzung der Handlungspflicht
d) Zusammenfassung
2. Artenschutzrecht: Art. 12 FFH-RL und Art. 5 Vogelschutz-RL
II. Hierarchie der Instrumente nachträglicher Konfliktbewältigung
1. Instrumente der nachträglichen Bewältigung
a) Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen
aa) Begriffliche Abgrenzung
bb) Anforderungen und Inhalt
b) Ausnahmeerteilung
c) (Teil-)Aufhebung der Genehmigung
2. Einordnung in eine Hierarchie
a) Vorrang von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen vor der Ausnahmeerteilung
b) Vorrang der Ausnahmeerteilung vor der Aufhebung der Genehmigung
3. Besonderheiten bei der nachträglichen Konfliktbewältigung
a) Ausnahmegrund
b) Zumutbarkeit von Alternativen
4. Zusammenfassung
D. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Immissionsschutzrecht
I. Geteilte Aufsichtsbefugnisse bei alleiniger Aufhebungskompetenz der Genehmigungsbehörde
II. Anordnung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen
1. Befugnisse der Genehmigungsbehörde
a) Nachträgliche Anordnung
b) Auflagenvorbehalt
c) Untersagung
d) Zwischenergebnis
2. Befugnisse der Naturschutzbehörde
a) Anwendbarkeit der Generalklausel
b) Erste Schranke der Legalisierungswirkung: die Begrenzung durch die Legalitätsfeststellung
c) Zweite Schranke der Legalisierungswirkung: die Begrenzung durch die Gestattung
aa) Erfordernis der Abgrenzung zur (teilweisen) Aufhebung
bb) Praxisbeispiel Windenergieanlagen
cc) Grenze der Anordnungsbefugnis gemäß § 3 Abs. 2 BNatSchG
(1) Grenzen von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen nach der Grundstruktur der nachträglichen Konfliktbewältigung
(2) Parallelproblem innerhalb des Immissionsschutzrechts
(3) Schlussfolgerung für § 3 Abs. 2 BNatSchG
(4) Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit mit Blick auf Abschaltanordnungen bei Windenergieanlagen
(5) Keine materiellen Inhaltsbestimmungen
3. Zusammenfassung
III. Nachträgliche Erteilung einer Ausnahme
IV. (Teil-)Aufhebung der Genehmigung
1. Rücknahme
2. Widerruf
a) Änderung der Sachlage
b) Schwere Nachteile für das Gemeinwohl
c) Rechtsfolge
aa) Ermessen und Beseitigung der Wirksamkeit der Genehmigung
bb) Keine Befugnis zu nachträglichen Nebenbestimmungen
cc) Entschädigung
V. Die Beweislast für den naturschutzrechtlichen Verstoß als Herausforderung für die Konfliktbewältigung
1. Konkretisierung im Artenschutzrecht
2. Konkretisierung im Habitatschutzrecht
3. Zusammenfassung
VI. Zusammenfassung
E. Zwischenergebnis
§ 5 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Planfeststellungsrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Das Instrument der Planfeststellung und die materiellen Anforderungen
B. Legalisierungswirkung des Planfeststellungsbeschlusses
I. Gestattender Teil des Regelungsgehalts
II. Feststellender Teil des Regelungsgehalts
III. Weitere Rechtswirkungen
C. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Planfeststellungsrecht
I. Hohe Stabilität von Planfeststellungsbeschlüssen
II. Ausschluss fachbehördlicher Eingriffsbefugnisse
1. Wortlaut der Konzentrationsvorschrift
2. Gesetzliche Konzeption
3. Wertung von § 19 Abs. 4 WHG
III. Anordnung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen
1. Auflagenvorbehalt
2. Anordnungsbefugnisse in bereichsspezifischen Fachplanungsgesetzen
3. § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG
4. Nachträgliche Nebenbestimmungen auf der Grundlage von §§ 48, 49 VwVfG
a) Voraussetzungen von § 48 VwVfG
b) Voraussetzungen von § 49 VwVfG
aa) Änderung der Sachlage, § 49 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 VwVfG
bb) Schwere Nachteile für das Gemeinwohl
c) Mögliche Maßnahmen
IV. Nachträgliche Erteilung einer Ausnahme
V. (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses
D. Zwischenergebnis
§ 6 Umweltschadensrecht und genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz
A. Grundstrukturen des Umweltschadensrechts
I. Die Umwelthaftungsrichtlinie der EU
1. Entstehungsgeschichte der Richtlinie
2. Konzeption der Richtlinie
a) Grundlage: Verursacherprinzip
b) Konzeption öffentlich-rechtlicher Verantwortlichkeit
c) Schutzgüter und Schadensbegriff
II. Die Regelungen des Umweltschadensgesetzes
1. Voraussetzungen der Verantwortlichkeit
a) Begriff des Umweltschadens
aa) Schutzgut
bb) Schaden
(1) Nachteilige Auswirkungen auf den Erhaltungszustand
(2) Erheblichkeit
cc) Verhältnis zum Arten- und Habitatschutzrecht
dd) Ausnahme
b) Vom Anwendungsbereich erfasste Tätigkeiten
aa) Berufliche Tätigkeit
bb) Verschuldensunabhängige Verantwortlichkeit, § 3 Abs. 1 Nr. 1 USchadG
cc) Verschuldensabhängige Verantwortlichkeit, § 3 Abs. 1 Nr. 2 USchadG
c) Kausalität
2. Rechtsfolgen der Verantwortlichkeit
a) Begriff des Verantwortlichen
b) Umweltschadensrechtliche Pflichten
aa) Information
bb) Vermeidung
cc) Sanierung
dd) Kostentragung
c) Behördliche Befugnisse und Pflichten
B. Auswirkungen auf den genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz
I. Unmittelbar geltende, behördlich durchsetzbare Vermeidungs- und Sanierungspflichten
1. Vermeidungs- und Sanierungspflichten
2. Unmittelbare Verbindlichkeit
3. Behördliche Anordnungsbefugnis gemäß § 7 Abs. 2 USchadG
a) Kein genereller Ausschluss bei genehmigten Vorhaben
b) Inhaltliche Grenzen von umweltschadensrechtlichen Anordnungen
c) Subsidiarität der Anordnungsbefugnis
d) Zuständigkeit für Anordnungen nach § 7 Abs. 2 USchadG
II. Anknüpfungspunkte für genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz
1. Enthaftung gemäß § 19 Abs. 1 S. 2 BNatSchG
a) Charakteristika der Enthaftung
b) Vorherige Prüfung der Auswirkungen
c) Nachträgliche Enthaftung
2. Vertrauensschutz durch das Verschuldenserfordernis gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 USchadG
a) Allgemeines
b) Maßstäbe der Verschuldenshaftung
c) Berücksichtigung einer Genehmigung
3. Konsequenzen für den genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz: der Vergleich mit der Legalitätsfeststellung
a) Erkennbare und auch erkannte nachteilige Auswirkungen
b) Erkennbare, aber nicht erkannte nachteilige Auswirkungen
c) Nicht erkennbare nachteilige Auswirkungen
III. Zusammenfassung
§ 7 Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Register

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