Geschichte und Rechtsprechung der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit.

Name: Geschichte und Rechtsprechung der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit.
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Hans Trinkhaus(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Mai 2020

441 Seiten

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978-3-428-41552-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Geleitwort
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Die geschichtliche Entwicklung der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
Einleitung
1. Das Arbeitsrecht als altes Recht
2. Die Arbeitsgerichtsbarkeit als besondere Gerichtsbarkeit
Erstes Kapitel: Die Zunftgerichtsbarkeit in Bremen
I. Zur Geschichte des bremischen Zunftwesens
1. Die Stellung der Zünfte in der Stadt
2. Die Verfassung der Zünfte
3. Das Verbot der Zünfte während der Franzosenzeit
4. Die Wiederherstellung der Rechte der Zünfte nach dem Abzug der Franzosen
5. Die endgültige Abschaffung der Privilegien der Zünfte im Jahre 1861
II. Die Gerichte der Ämter und Sozietäten
1. Erste Anfänge einer Zunftgerichtsbarkeit
2. Organe der Zunftgerichtsbarkeit
3. Gerichtslokale
4. Einwirkung der "Neuen Eintracht" von 1534
5. Entscheidungsgrundlagen der Morgensprachengerichte
6. Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Zunftgerichte
7. Einschränkung der Zunftgerichtsbarkeit durch die Gerichtsordnung von 1751
8. Beschränkung der Zunftgerichtsbarkeit durch die Gerichtsordnungen von 1814 und 1820
Zweites Kapitel: Der Einfluß der französischen Gerichtsverfassung auf die Entwicklung der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
I. Politische Umwälzungen in den Jahren 1806-1810
II. Auflösung der Zünfte und Einführung der Gewerbefreiheit
III. Organisation und Aufgaben der französischen Fabrikengerichte
IV. Einfluß der Fabrikengerichte auf die spätere Entwicklung
Drittes Kapitel: Die bremischen Gewerbe- und Handelsgerichte bis zum Inkrafttreten des Reichsgewerbegerichtsgesetzes von 1890
I. Erste Bestrebungen nach einer unabhängigen Rechtspflege
II. Pläne für ein Gewerbe- und ein Handelsgericht
III. Errichtung des Handelsgerichts Bremen im Jahre 1845
IV. Gewerbegerichte in Bremen in der Zeit von 1849 bis zum Inkrafttreten des Gewerbegerichtsgesetzes von 1890
1. Errichtung eines zentralen Gewerbegerichts im Jahre 1849
2. Auflösung des Gewerbegerichts im Jahre 1863
3. Neuschaffung eines Gewerbegerichts im Jahre 1878
a) Errichtung
b) Zuständigkeit
c) Besetzung
d) Verfahren
e) Besonderheiten
f) Geschäftsgang
g) Bedeutung
Viertes Kapitel: Die Durchführung des Reichsgewerbegerichtsgesetzes von 1890
I. Neuregelung der Gewerbegerichtsbarkeit
1. Vorgeschichte des Gewerbegerichtsgesetzes
2. Inhalt des Gewerbegerichtsgesetzes
II. Durchführung des Gewerbegerichtsgesetzes in Bremen
1. Allgemeines
2. Besonderheiten des Verfahrens
a) Beschleunigungsgrundsatz
b) Problematische Kostenvorschüsse
3. Vorsitzende des Gewerbegerichts Bremen
4. Geschäftsgang beim Gewerbegericht Bremen
III. Weitere Gewerbegerichte
1. Allgemeines
2. Einzelheiten
a) Gewerbegerichte Vegesack
b) Gewerbegerichte Bremerhaven
c) Gewerbegerichte Geestemünde und Lehe
d) Geschäftsgang bei den Gewerbegerichten Bremerhaven, Geestemünde, Lehe und Wesermünde
IV. Außergerichtliches Wirken des Gewerbegerichts Bremen
1. Schlichtungsaufgaben (Einigungsamt)
a) Allgemeines
b) Einigungsamt Bremen
2. Begutachtende Tätigkeit
3. Berichtende und vorschlagende Tätigkeit
a) Antrag auf Errichtung eines öffentlichen Arbeitsnachweises in Bremen
b) Antrag auf Errichtung eines Reichseinigungsamtes
Fünftes Kapitel: Die Durchführung des Kaufmannsgerichtsgesetzes von 1904
I. Neuregelung der Kaufmannsgerichtsbarkeit
1. Vorgeschichte des Kaufmannsgerichtsgesetzes
2. Inhalt des Kaufmannsgerichtsgesetzes
II. Durchführung des Kaufmannsgerichtsgesetzes in Bremen
1. Kaufmannsgericht Bremen
2. Kaufmannsgerichte Bremerhaven, Geestemünde und Lehe
3. Geschäftsanfall der Kaufmannsgerichte im Vergleich zu den Gewerbegerichten
Sechstes Kapitel: Das Arbeitsgerichtsgesetz von 1926 und der Rechtszustand bis 1945
I. Neuregelung der Arbeitsgerichtsbarkeit
1. Vorgeschichte des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1926
2. Neuerungen des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1926
a) Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbehörden
b) Aufbau der Arbeitsgerichtsbehörden
II. Durchführung des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1926 in Bremen
1. Gerichte und Gerichtsbezirke
a) Gemeinschaftsvertrag mit Preußen
b) Bremische Regelungen
c) Arbeitnehmer der Deutschen Reichsbahn
2. Gerichtsverfassungsmäßige Regelung
3. Vorsitzende der bremischen Arbeitsgerichtsbehörden
a) Arbeitsgericht Bremen
b) Landesarbeitsgericht Bremen
c) Arbeitsgerichte Blumenthal und Wesermünde
III. Eingriffe des nationalsozialistischen Regimes in die Arbeitsgerichtsbarkeit
IV. Geschäftsgang bei dem Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht Bremen
1. Arbeitsgericht Bremen
2. Landesarbeitsgericht Bremen
Siebentes Kapitel: Die bremische Arbeitsgerichtsbarkeit von 1945 bis zur Gegenwart
I. Rechtszustand im Jahre 1945
1. Vorübergehende Aufhebung der besonderen Arbeitsgerichtsbarkeit
2. Erste Maßnahmen zur Wiedererrichtung der Arbeitsgerichte
II. Durchführung des Kontrollratsgesetzes Nr 21
1. Grundgedanken des Gesetzes
2. Errichtung der Arbeitsgerichte Bremen und Wesermünde sowie des Landesarbeitsgerichts Bremen
3. Vorsitzende und Beisitzer
a) Befähigung und Rechtsstellung der Vorsitzenden
b) Erste Vorsitzende
c) Erste Beisitzer
4. Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1953
a) Geschäftsgang in den Jahren 1946 und 1947
b) Arbeitsgerichtsbarkeit und Landesarbeitsamt
c) Weiterer Ausbau ab 1948
III. Neuregelung der Arbeitsgerichtsbarkeit
1. Vorgeschichte des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1953
2. Besonderheiten des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1953
a) Rechtseinheit und Verfahren
b) Befähigung und Rechtsstellung der Vorsitzenden
c) Zulassung der Rechtsanwälte
d) Ressortierung der Gerichte für Arbeitssachen
IV. Durchführung des Arbeitsgerichtsgesetzes von 1953 in Bremen
1. Bremische Regelung
2. Vorsitzende der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
3. Geschäftsgang der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
a) Arbeitsgericht Bremen
b) Arbeitsgericht Bremerhaven
c) Landesarbeitsgericht Bremen
d) Ergänzende Hinweise
Achtes Kapitel: Die ehrenamtlichen Richter, insbesondere in der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
I. Bedeutung
II. Rechtsstellung
III. Wahl und Berufung
1. Wahl
2. Berufung
IV. Vereidigung
V. Heranziehung zu den Sitzungen
1. In der Gewerbe- und Kaufmannsgerichtsbarkeit
2. In der Arbeitsgerichtsbarkeit
VI. Entschädigung
1. In der Gewerbe- und Kaufmannsgerichtsbarkeit
2. In der Arbeitsgerichtsbarkeit
a) Bis 1945
b) Seit 1946
Neuntes Kapitel: Die Arbeitsgerichtsverbände und Bremen
I. Die Arbeitsgerichtsverbände im allgemeinen
1. Der Gewerbegerichtsverband
2. Der Gewerbe- und Kaufmannsgerichtsverband
3. Der Arbeitsgerichtsverband
a) Der alte Verband
b) Der neue Verband
II. Das Wirken bremischer Arbeitsrichter in den Arbeitsgerichtsverbänden
1. Allgemeines
2. A. Blendermann und H. Grote
3. Otto Steengrafe
4. Henri Schmincke
5. Hans Galperin
III. Die Verbandsversammlungen in Bremen
1. Allgemeines
2. Die Verbandsversammlung von 1924
3. Die Landestagung von 1930
4. Die Landestagung von 1958
5. Die Verbandsversammlung von 1963
Zehntes Kapitel: Die Beiträge bremischer Arbeitsrichter zur Entwicklung des Arbeitsrechts
I. Allgemeines
II. Henri Schmincke
1. Der Kommentar zum ArbGG
2. Die Abhandlungen
a) Arbeitsrechtliche Abhandlungen
b) Verfahrensrechtliche Abhandlungen
III. Hans Galperin
1. Der Kommentar zum BetrVG
2. Die Abhandlungen
a) Hechtsquellen des Arbeitsrechts
b) Arbeitsverhältnisrecht
c) Arbeitsschutzrecht
d) Betriebsverfassungsrecht
e) Tarif-, Koalitions- und Arbeitskampfrecht
f) Arbeitsgerichtsbarkeit
IV. Andere Richter
Zweiter Teil: Die Rechtsprechung der bremischen Arbeitsgerichtsbarkeit
Vorbemerkungen
I. Die Rechtsprechung von 1898 bis 1945
1. Allgemeines
2. Gegenstände der Rechtsprechung
a) Grundbegriffe des Arbeitsrechts
b) Arbeits- und Treuepflicht des Arbeitnehmers
c) Vergütungspflicht des Arbeitgebers
d) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
e) Beendigung des Arbeits- und Lehrverhältnisses
f) Kollektives Arbeitsrecht
II. Die Rechtsprechung von 1946 bis 1965
1. Allgemeines
2. Gegenstände der Rechtsprechung
a) Rechtsquellen und Grundbegriffe des Arbeitsrechts
b) Arbeits- und Treuepflicht des Arbeitnehmers
c) Vergütungspflicht des Arbeitgebers
d) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
e) Beendigung des Arbeitsverhältnisses
f) Kollektives Arbeitsrecht
III. Zur bremischen Arbeitsrechtssammlung selbst
Bremische Arbeitsrechtssammlung (BremARS) Nr 1-600
Anhang
1. Gesetz über die Arbeitsgerichtsbarkeit vom 18. Dezember 1953
2. Verordnung über die Geschäftsstellen der Arbeitsgerichtsbarkeit vom 1. Dezember 1953 idF der VO vom 24. Juni 1958
3. Anordnung über die Bildung von Beratungsausschüssen für die Ernennung von Vorsitzenden der Arbeitsgerichte und von Berufsrichtern der Sozialgerichte im Lande Bremen vom 13. Oktober 1953
4. Anordnung über die Amtstracht in der Arbeitsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit vom 1. Mai 1954
5. Anschriften der obersten Arbeitsbehörde des Landes Bremen und der bremischen Gerichte für Arbeitssachen
Verzeichnis der berücksichtigten Entscheidungen
Schrifttumsverzeichnis
Stichwortverzeichnis zur Arbeitsrechtssammlung

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