lnsO inkognito

Name: lnsO inkognito | Verbraucherinsolvenz und Zeugenschutz
Brand: Cuvillier Verlag
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Verbraucherinsolvenz und Zeugenschutz

Valeska Tkotsch(Autor*in)

Cuvillier Verlag

1. Auflage

Erschienen am 18. April 2024

312 Seiten

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978-3-7369-6989-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Erster Abschnitt Einleitung
§1 Das Spannungsfeld zwischen Zeugenschutzund lnsolvenzverfahren
A. Der Untersuchungsgegenstand
B. Insolvenz und Zeugenschutz
l. Der Zeugenschutz
ll. Die lnsolvenz
lll. Die Schnittmengen beider Rechtsgebiete
C. Der Gang der Darstellung
Zweiter Abschnitt Die lnteressenlagen in lnsolvenz und Zeugenschutz
§ 2 Das lnformationsbedürfnis und das Geheimhaltungsbedürfnis
A. Das Informationsbedürfnis im Rahmen des Verbraucherinsolvenzverfahrens
l. Das Publizitätsprinzip
1. Der Begriff
2. Die Publizität als Voraussetzung für dieRestschuldbefreiung
ll. Die Auskunftspflichten
1.Die Auskunftspflichten des lnsolvenzschuldn ers
2. Der Gegenstand der Auskunftspflicht
3. Die Höchstpersönlichkeit der Auskunftspflicht
4. Die unmittelbare Erreichbarkeit
lll. Die Bedeutung der Publizität im lnsolvenzverfahren
B. Das Geheimhaltungserfordernis im Rahmen desZeugenschutzes
l. Die Geheimhaltung als Recht des zu schützenden Zeugen?
ll. Die Geheimhaltung als Pflicht der Zeugenschutzdienststelle
lll. Die Zeugenschutzdienststelle
lV. Die Bedeutung des Geheimhaltungserfordernisses imZeugenschutz
C. Zusammenfassung
Dritter Abschnitt Die Vereinbarkeit von Verbraucherinsolvenzund Zeugenschutz
§ 3 Die Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens
A. Die rechtlichen Grundlagen der Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens
l. Der Antrag auf Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens
1. Die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen
2. Der Antrag des Schuldners, §§ 13, 305 lnsO
3. Der Antrag des Gläubigers, §§ 13, 14 lnsO
ll. Der Eröffnungsbeschluss, § 27 lnsO
B. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über dasVermögen eines Schuldners im Zeugenschutz
l. Der Eigenantrag des Schuldners
ll. Der Fremdantrag Gläubigers
lll. Der lnsolvenzantrag ohne Angabe der ladungsfähigen Anschrift
lV. Der Eröffnungsbeschluss ohne Angabe der ladungsfähigenAnschrift
1. Die Anforderungen an den Eröffnungsbeschluss
2. Die Bedeutung des Eröffnungsbeschlusses
§ 4 Die Partei- und Anschriftbezeichnung
A. Die Abweichungen vom Erfordernis der genauenPartei- und Anschriftbezeichnung
l. Die namentliche Bezeichnung in Erkenntnisverfahren
1. Zulässige Abweichungen vom namentlichenBezeichnungserfordernis
2. Grenzen der abweichenden Parteibezeichnung
ll. Die ladungsfähige Anschrift in Erkenntnisverfahren
1. Das Erfordernis der Angabe der ladungsfähigen Anschrift
2. Abweichungen vom Erfordernis der Angabe derladungsfähigen Anschrift
lll. Die namentliche Bezeichnung Zwangsvollstreckungsverfahren
1. Die namentliche Bezeichnung im Vollstreckungsverfahren
lV. Die ladungsfähige Anschrift im Zwangsvollstreckungsverfahren
1. Die Anforderungen an die Angabe der ladungsfähigenAnschrift
2. Die Anforderungen an den unbekannten Aufenthalt
V. Zusammenfassung
l. Die Pflegschaften
1. Ungewissheit
2. Fürsorgebedürfnis
3. Die Stellung des Pflegers
ll. Obdachlosigkeit
lll. Das Pseudonym als Parteibezeichnung
lV. Namensänderung
1. Das Offenbarungsverbot gem. § 5 TSG
2. Das Offenbarungs- und Ausforschungsverbot nach § 1758BGB
C. Die Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Verbraucherinsolvenzund Zeugenschutz
l. Die abzuleitenden Wertungen
ll. lnsolvenzantragstellung im Zeugenschutz
1. Der Eigenantrag des Schuldners im Zeugenschutz
2. lnsolvenzantrag des Schuldners ohne Preisgabe seineraktuellen ldentität
3. lnsolvenzantrag des Schuldners ohne Preisgabe seinesaktuellen Aufenthaltsortes
4. lnsolvenzantrag des Gläubigers ohne Preisgabe seinesaktuellen Aufenthaltsortes des Schuldners
5. Der lnsolvenzeröffnungsbeschluss über einen Schuldnerim Zeugenschutz
6. Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 10 Abs. 1 S. 1ZSHG
D. Die Bewertung der Kontroversen
l. Altbekannte ldentität und Tarnidentität
ll. Erreichbarkeit des Schuldners ohne Angabe des aktuellenAufenthalts
lll. Vereinbarkeit
§5 Die örtliche Zuständigkeit des lnsolvenzgerichts
A. Die rechtlichen Grundlagen der örtlichen Zuständigkeitim Verbraucherinsolvenzverfahren
l. Der allgemeine Gerichtsstand
1. Der Wohnsitz
2. Die Aufhebung des Wohnsitzes
ll. Die örtliche Zuständigkeit von Personen ohne Wohnsitz
1. Der Aufenthaltsort im Sinne von § 16 Alt. 1 ZPO
2. Der letzte inländische Wohnsitz im Sinne von § 16 Alt. 2ZPO
B. Vergleiche
l. Strafgefangene
1. Die Wohnsitzbegründung in Justizvollzugsanstalten
2. Die insolvenzgerichtliche Zuständigkeit bei lnhaftierungdes Schuldners
ll. Frauenhäuser
lll. Obdachlosigkeit
143C. Die Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Verbraucherinsolvenz undZeugenschutzC. Die Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Verbraucherinsolvenzund Zeugenschutz
l. Abzuleitende Wertungen
ll. Die Auswirkungen der Zeugenschutzmaßnahmen auf dieWohnsitzaufgabe und Wohnsitzbegründung
lll. Die Anknüpfungspunkte für die Bestimmung der örtlichenZuständigkeit
2. Die Anknüpfung an die Zeugenschutzdienststelle
D. Die Bewertung der Kontroversen
l. Zulässigkeit der Anknüpfung an den letzten Wohnsitz
ll. Keine Anknüpfung an die Zeugenschutzdienststelle
§ 6 Die Auskunfts- und Mitwirkungspflichtendes Schuldners
A. Die rechtlichen Grundlagen der Auskunfts- undMitwirkungspflichten
l. Die Auskunftspflicht in den jeweiligen Verfahrensabschnitten
1. Das lnsolvenzeröffnungsverfahren
2. Die Verfahrenskostenstundung
3. Das eröffnete lnsolvenzverfahren
4. Die Wohlverhaltensperiode
ll. Die Erfüllung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht
1. Die Bereitschaftspflicht
2. Das Behinderungsverbot und die Unterlassungspflicht
3. Die Selbstbelastung
4. Der Adressat der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten
lll. Die zwangsweise Durchsetzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten
1. Zwangsmittel
2. Die Erforderlichkeit von Zwangsmitteln
lV. Die Bedeutung für die Restschuldbefreiung
1. Das eröffnete lnsolvenzverfahren
2. Die Wohlverhaltensperiode
B. Vergleiche
l. Der Wohnungswechsel des Schuldners
ll. Der obdachlose Schuldner
lll. Der Schuldner im Ausland oder unbekannten Aufenthalts
lV. Personen im Zeugenschutzprogramm in strafrechtlichenVerfahren
C. Die Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Verbraucherinsolvenzund Zeugenschutz
l. Die abzuleitenden Wertungen
ll. Die Vereinbarkeit von insolvenzrechtlichen AuskunftsundMitwirkungspflichten mit den Auswirkungen des Zeugenschutzes
1. Die insolvenzrechtliche Bereitschaftspflicht imZeugenschutz
2. Die schriftliche Auskunftseinholung
3. Die schriftliche Auskunftseinholung
4. Sicherstellung der Validität der Aussagen
D. Die Bewertung der Kontroversen
Vierter Abscnitt Die Notwendigkeit der Schuldenregulierung deszu schützenden Zeugen
§7 (K)ein Erfordernis der Schuldenregulierungim Zeugenschutz
A. Kein Erfordernis einer verbraucherinsolvenzrechtlicherSchuldenregulierung im Zeugenschutz
l. Faktischer Vollstreckungsschutz
1. Auskunftsverweigerung, Datensperrung,Übermittlungsverweigerung, § 4 ZSHG
2. Tarnidentität
3. Konsequenz für das Bedürfnis nach Schuldenregulierung
ll. Zeitliche Limitierung des Zeugenschutzes
1. Beweiskraft der Personenstandsregister
2. Die Konsequenzen für das Bedürfnis nachverbraucherinsolvenzrechtlicher Schuldenregulierung
lll. Die Freiwilligkeit des Antrags auf Verbraucherinsolvenz
lV. Alternative Regulierungsmöglichkeiten
1. Der außergerichtliche Vergleich
2. Stiftungsmittel
3. Die Konsequenz für das Bedürfnis nachSchuldenregulierung
B. Das Erfordernis der Schuldenregulierung im Zeugenschutzüber ein Verbraucherinsolvenzverfahren
l. Das Recht auf Entschuldung
1. Die relative Freiwilligkeit desVerbraucherinsolvenzverfahrens
2. Die Konsequenz für das Bedürfnis nachSchuldenregulierung
ll. Der Schutz des Schuldners
1. Die Dauerhaftigkeit der Zeugenschutzmaßnahmen
2. Die Konsequenz für das Bedürfnis nachSchuldenregulierung
lll. Der Schutz des Gläubigers
1. Die Ziele der lnsolvenzordnung
2. Artikel 14 GG
3. Die drohende Verjährung
4. Die lnsolvenzantragstellung durch einen Gläubiger
5. Die Konsequenzen für das Bedürfnis nachSchuldenregulierung
C. Zusammenfassende Bewertung
l. Die Kritikwürdigkeit des Zugangs zum Verbraucherinsolvenzverfahren
ll. Die Bedeutung des lnsolvenzverfahrens für Gläubiger undSchuldner im Zeugenschutz
lll. Der Schutz der Beteiligten mit und ohne lnsolvenzverfahren
lV. Die Alternativen zum lnsolvenzverfahren
V. Die Wertungen des Zeugenschutzes im Kontext der lnsolvenz
Vl. Ergebnis
Fünfter Abschnitt Zusammenfassung und praktische Umsetzung
§ 8 Das Ergebnis der Untersuchung
A. Wertungskonflikte
l. Die Partei- und Anschriftsbezeichnung im Rahmen der lnsolvenzantragstellung
ll. Die Ermittlung der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts
lll. Die Erfüllbarkeit der insolvenzrechtlichen Auskunfts- undMitwirkungspflichten
lV. Die Freiwilligkeit des Verbraucherinsolvenzverfahrens
B. Vereinbarkeit und praktische Umsetzbarkeit
l. Subsidiarität des Verbraucherinsolvenzverfahrens
ll. Abwägungserfordernisse
lll. Einbeziehung der Zeugenschutzdienststelle
lV. Einbeziehung von Medientechnik
V. Darlegung notwendiger lnformationen zur Prüfbarkeit

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