Ein Ende Dem Einkommensteuerwirrwarr!?

Name: Ein Ende Dem Einkommensteuerwirrwarr!? | Rechtsreform Statt Stimmenfangpolitik
Brand: Otto Schmidt Verlag
Price: 19.8 EUR
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Rechtsreform Statt Stimmenfangpolitik

Klaus Tipke(Autor*in)

Otto Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 19. Mai 2006

224 Seiten

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978-3-504-38110-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
A. Einführung
B. Über gescheiterte Steuerreformen seit mehr als einem halben Jahrhundert
I. Erste Reformversuche in den 1950er Jahren
II. Gescheiterter Versuch einer "Großen Steuerreform" durch eine sozialliberale Koalition in den 1970er Jahren
III. Gescheiterter Versuch einer "Großen Steuerreform" durch eine christlich-liberale Koalition in den 1980er und 1990er Jahren
1. Der Reformversuch von Finanzminister Gerhard Stoltenberg
2. Der Reformversuch von Finanzminister Theodor Waigel
IV. Die rot-grüne Koalition und ihre EinkommensteuerÄnderungsgesetze
C. Der miserable Gegenwartszustand des deutschen Einkommensteuergesetzes nach den gescheiterten Reformen und seine Folgen
D. Die Verursacher des miserablen Zustands des Steuerrechts
Vorbemerkung
I. Die Steuerpolitiker
1. Die Steuerpolitiker und ihre Wählerabhängigkeit
2. Insbesondere: Die Politiker und ihre Abhängigkeit von organisierten Interessen
3. Die Medienabhängigkeit der Politiker
II. Die Steuerabteilung des Bundesministeriums der Finanzen
III. Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages
IV. Die Opposition
E. Was lässt sich aus dem Scheitern der Einkommensteuer- Reformen lernen?
F. Ist eine Einkommensteuer-Reform rechtlich und politisch machbar?
I. Steuerpolitik als gedachte Steuergesetzgebung muss Steuerrechtspolitik sein
II. Eine Einkommensteuerreform wäre rechtlich machbar
G. Grundsätzliches zu sechs Einkommensteuer- Reformentwürfen - Ein Vergleich
I. Der Wettbewerb der Entwürfe um die Gunst der Steuerpolitik
Entstehung und Charakteristika der Entwürfe
1. Zu Paul Kirchhof
2. Zu Manfred Rose
3. Zu Joachim Mitschke und Michael Elicker
4. Zum "Berliner Entwurf" der FDP
5. Zum "Kölner Entwurf"
II. Reformziele der sechs Entwürfe
1. Allgemeine Ziele
Superlativ-Versprechungen durch Paul Kirchhof und Manfred Rose
2. Über Steuergerechtigkeit im Allgemeinen
3. Über Steuervereinfachung
3.1 Über Steuervereinfachung allgemein
3.2 Über Einfachheit durch Kürze
unterschiedliche Auffassungen
4. Über klare, verständliche Gesetzessprache
4.1 Umgangs- oder Fachsprache?
4.2 Unterschiedliche Fach-Begrifflichkeiten der Entwürfe
4.3 Verständlichmachung durch Gründe
III. Die Steuerbemessungsgrundlage in den Reformentwürfen
1. Markteinkommen versus Leistungsfähigkeitseinkommen
2. Konsumeinkommen versus konsumierbares Einkommen
3. Lebenseinkommen versus Periodeneinkommen
4. Generalklausel versus Enumerationstechnik
5. Einheitssteuer versus duale oder plurale Steuer
5.1 Einheitssteuer als Grundsatz
5.2 Sonderregel "Abgeltungssteuer für Kapitaleinkünfte" gerechtfertigt?
IV. Verbreiterung der Bemessungsgrundlage
1. Ausfüllung von Gesetzeslücken
2. Streichen von sachlichen Steuerbefreiungen und Freibeträgen
3. (Ungerechtfertigte) Einschränkungen des Nettoprinzips
4. Abschaffung von Steuervergünstigungen
5. Meinungsdivergenzen sind in pluralistischen Gesellschaften wertungswissenschaftlich normal
V. Senkung des Tarifs
H. Zwei Entwürfe, die die Politik erreicht haben
I. Reformarbeit unter dem Dach der "Stiftung Marktwirtschaft"
II. Paul Kirchhof, Politiker für einen Monat. Grandioser Aufstieg und jäher Fall
I. Große Koalition und Steuerreform
J. Über die "große Koalition" hinausgedacht
K. Über die Durchsetzung der Steuerrechtsordnung mit Hilfe der Gerichte
L. Nachwort
Nachweise
Sachverzeichnis

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