Verfassung und Verfassungswirklichkeit im neuen Portugal.

Name: Verfassung und Verfassungswirklichkeit im neuen Portugal.
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André Thomashausen(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Mai 2022

503 Seiten

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978-3-428-44843-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Einleitung
A. Der Untersuchungsgegenstand
B. Der Begriff der Verfassung
C. Die verfassungsgebende Gewalt
D. Der Revolutionsbegriff
Zweiter Teil: Der Militärputsch vom 25. April 1974 und der Zerfall des alten Regierungssystems
A. Die ersten Maßnahmen der Sieger
B. Die Verwirklichung der ersten legislativen Maßnahmen vom 25. April 1974
I. Die Amtsenthebungen
II. Die Auflösung der Nationalversammlung
III. Die Auflösung der portugiesischen Legion
IV. Die Auflösung der staatlichen Jugendorganisationen
V. Die Auflösung der staatlichen Einheitspartei
VI. Die Auflösung des Sicherheitshauptamtes
C. Der Zerfall des alten Regierungssystems
I. Die Verfassung der Republik Portugal vom 19. 3. 1933
1. Der Präsident der Republik
2. Die Regierung
a) Das Gegenzeichnungsrecht des Ministerpräsidenten
b) Die Gesetzgebungsgewalt der Regierung
c) Die Notstandkompetenz der Regierung
3. Der doppelköpfige Präsidentialismus
II. Der Legitimitätsverlust des alten Regierungssystems
1. Die Führerrolle Salazars als charismatische Grundlage der Herrschaft
2. Der Korporativismus
a) Die Korporativkammer
b) Die korporativen Strukturen
c) Die Integrationskraft der korporativen Ordnung
3. Die parlamentarische Legitimität des Regierungssystems
4. Die Bedeutung von Nation und Tradition für die Legitimität der Herrschaft
a) Der Nationalbegriff
b) Der Wandel der Nationalidee
aa) Die Industrialisierung
bb) Die Emigrationsbewegung
cc) Das Scheitern der Reformpolitik Caetanos
dd) Die Identitätskrise der Offiziere
Dritter Teil: Der Abschnitt labiler Verfassungsordnung und revolutionärer Verfassungswirklichkeit
A. Der verfassungsrechtliche und politische Schwebezustand in der Zeit vom 25. 4. 1974 bis zum 14. 5. 1974
I. Der verfassungsrechtliche Schwebezustand
II. Die Unbestimmtheit der Machtverhältnisse
III. Das Phänomen des fehlenden Zielkonsens
1. Die vorweggenommene Entkolonilisierung
2. Die vorweggenommene Demokratisierung
3. Die Mittel-Ziel Umkehrung
B. Die provisorische Verfassung vom 14. 5. 1974
I. Das neue Regierungssystem
II. Die Rechtsnatur der provisorischen Verfassung vom 15. 4. 1974
C. Die revolutionäre Verfassungswirklichkeit in der Zeit vom 14. 5. 1974 bis zum 14. 3. 1975 und die Änderungen der provisorischen Verfassung vom 14. 5. 1974
I. Die Rolle des MFA als extrakonstitutionelle Gewalt
1. Der Programmkoordinierungsausschuß des MFA
2. Der Verlust der verfassungsmäßigen Ordnungsgewalt
3. Die Machtergreifung des MFA
a) Die II. Provisorische Regierung
b) Der COPCON
c) Die Personalräte der Streitkräfte
d) Der institutionelle Konflikt um die Entkolonisierungspolitik
4. Der Bruch der provisorischen Verfassung
5. Die Entstehung der parakonstitutionellen Strukturen
a) Die Massenmobilisierungspolitik
aa) Der Zentrale Dynamisierungsausschuß (CODICE)
bb) Die Säuberungsinstitutionen
b) Der Rat der Zwanzig
c) Die Allgemeine Delegiertenversammlung des MFA ("Rat der Zweihundert")
II. Der Zusammenbruch der provisorischen Verfassung vom 14. 5. 1974
1. Die politischen Konflikte
a) Die Wirtschaftspolitik
b) Die Entkolonisierung Angolas
c) Die Wahlen zur Verfassungssgebenden Versammlung
2. Der MFA als "Motor der Revolution"
3. Der Coup vom 11. März 1975
D. Die Revolutionsverfassung vom 14. 3. 1975
I. Die neuen Verfassungsbestimmungen
II. Die Rechtsnatur der Verfassungsänderung vom 14. 3. 1975
III. Die Verfassungsplattform zwischen der Bewegung der Streitkräfte und den politischen Parteien vom 11. 4. 1975 ("Pakt I")
1. Das Zustandekommen der Verfassungsplattform
2. Das in der Verfassungsplattform vorweggenommene Regierungssystem
3. Die oktroyierte Revolution
E. Die Verfassungswirklichkeit der Revolutionsverfassung seit dem 14. 3. 1975
I. Die sozialistische Revolution
1. Die Nationalisierungen
2. Die Agrarreform
II. Der Legitimitätskonflikt
1. Die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 25. 4. 1975
2. Der Kulturkampf
a) Die Bücherverbrennungen
b) Die Kontrolle der Massenmedien
aa) Die Besetzung der "República"
bb) Die Besetzung von "Radio Renascença"
3. Die Diktatur des Proletariats
a) Die "Doppelherrschaft" als Machtinstrument der PCP
b) Die politische Verfolgung
c) Die "Lei dos Pides"
d) Die Volksjustiz
4. Die Spaltung des MFA
a) Der Anarcho-Populismus
b) Das "Leitfaden-Dokument" und der "Politische Aktionsplan"
c) Die Opposition der "Neun"
d) Der institutionelle und verfassungsrechtliche Konflikt
III. Das Scheitern der Revolutionsverfassung
Vierter Teil: Die Verfassung der Republik Portugal vom 2. April 1976
A. Die Ausarbeitung der Verfassung
I. Die Tätigkeit der Verfassungsgebenden Versammlung
II. Die Autonomie der Verfassungsgebenden Versammlung
1. Die formellen Beschränkungen der Autonomie
2. Die materiellen Beschränkungen der Autonomie
a) Der Bindungswille der politischen Parteien in der Konstituante
b) Die Revision der Verfassungsplattform vom 11. 4. 1975 und der Abschluß der neuen Verfassungsplattform am 26. 2. 1976
c) Die rechtliche Bedeutung der Verfassungsplattform vom 26. 2. 1976 für die Interpretation der Verfassung
B. Die Normen der Verfassung und ihre Anwendung
I. Die wesentlichen Organisationsregeln des Regierungssystems
II. Die allgemeinen Staatszielbestimmungen
1. Der Sozialismusbegriff
2. Der Demokratiebegriff
3. Der Souveränitätsbegriff
III. Die Konkretisierung der verfassungsmäßigen Staatsziele in der Verfassungswirklichkeit
1. Der verfassungsmäßige Sozialismus in der Wirtschaftsordnung
a) Die Eigentumsverhältnisse
aa) Die gegenständliche Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Eigentum (sector público e sector privado)
a) Zweckdienlicher Besitz und Sozialeigentum
ß) Die Grenzen der Privatinitiative (Art. 85 Abs. 2)
bb) Die Entschädigungsgesetzgebung
cc) Die Behandlung ausländischer Investitionen
dd) Die Konstitutionalisierung der Agrarreform
b) Die Ausübung der demokratischen Macht durch die Werktätigen (Art. 80)
aa) Die Kontrolle der Arbeitnehmer über die Betriebsleitungen (controlo de gestão/controlo operário)
bb) Die Tarifautonomie
cc) Die verfassungsrechtliche Stellung der Gewerkschaftsorganisation
c) Die staatliche Planung und Lenkung der Wirtschaft
2. Der verfassungsmäßige Demokratiebegriff in der politischen Ordnung
a) Die legislative Gewalt
aa) Die Gesetzgebungskompetenz der Versammlung der Republik
bb) Die Gesetzgebungskompetenz der Regierung
cc) Die Gesetzgebungskompetenz des Revolutionsrates
dd) Die Kontrollbefugnisse des Revolutionsrates und des Präsidenten der Republik im Rahmen der Gesetzgebung
ee) Die Kompetenz zur Wahrnehmung der auswärtigen Gewalt
b) Die exekutive Gewalt
c) Die Konkurrenz zwischen parlamentarischer, präsidialer und militärisch-revolutionärer Legitimität
aa) Das Scheitern der parlamentarischen Regierungsbildung
a) Die Minderheitsregierung Soares (23. 7. 1976-8. 12. 1977)
ß) Die Koalitionsregierung Soares (23. 1.-28. 7. 1978)
bb) Das Scheitern der präsidialen Regierungsbildung
a) Die Präsidialregierung Nobre da Costa (28. 8. 1978 bis 21. 11. 1978)
ß) Die Präsidialregierung Mota Pinto (21. 11. 1978 bis 31. 7. 1979)
cc) Der Legitimitätsverlust der parlamentarischen Parteiendemokratie und der Sieg der "Demokratischen Allianz"
Fünfter Teil: Schluß
A. Die Strategie der Revolution
B. Die Revolution und das Recht
C. Die Wechselwirkungen von Verfassung und Verfassungswirklichkeit
D. Die Revision der Verfassung vom 2. April 1976
Literaturverzeichnis
Anhang
Gesetz Nr. 3/74 vom 14. Mai 1974
Programm der Bewegung der Streitkräfte
Gesetz Nr. 5/74 vom 12. Juli 1974
Gesetz Nr. 5/75 vom 14. März 1975
Berichtigung der Art. 2 und 6 des Gesetzes Nr. 5/75
Dec. Lei Nr. 184-A/75 vom 3. April 1975
Verfassungsplattform zwischen der Bewegung der Streitkräfte und den politischen Parteien vom 11. April 1975 (Pakt I)
Leitfaden - Dokument des Bündnisses Volk-MFA
Erklärung an das portugiesische Volk (15. 7. 1975)
Lei Nr. 17/75 vom 26. Dezember 1975
Verfassungsplattform zwischen der Bewegung der Streitkräfte und den politischen Parteien vom 26. Februar 1976 (Pakt II)
Verfassung der Republik Portugal vom 2. April 1976
Bericht des Untersuchungsausschusses über Gewaltanwendungen an Gefangenen, die der Militärgewalt unterstellt waren ("Bericht") vom 8. November 1976
Interview des Verfassers mit Admiral Pinheiro de Azevedo vom 28. Juli 1977
Tabelle I: Amtliche Wahlergebnisse der Wahlen zur Konstituante vom 25. 4. 1975 und der Parlamentswahlen vom 25. 4. 1976 und vom 2. 12. 1979
Tabelle II: Amtliche Wahlergebnisse der Gemeinde- und Kommunalwahlen vom 12. 12. 1976
Tabelle III: Amtliche Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 27. 6. 1976
Tabelle IV und V: Regionale Verteilung der Wählerstimmen in den 18 Wahlkreisen auf dem Kontinent von Norden nach Süden in den Wahlen zur Konstituante vom 25. 4. 1975 und in den Parlamentswahlen am 25. 4. 1976
Tabelle VI: Regionale Verteilung der Wählerstimmen in den 18 Wahlkreisen auf dem Kontinent von Norden nach Süden in den Parlamentswahlen am 2. 12. 1979
Tabelle VII: Regionale Verteilung der Wählerstimmen in den 18 Wahlkreisen auf dem Kontinent von Norden nach Süden in der Präsidentschaftswahl vom 27. 6. 1976

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