Die zivilrechtliche Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens

Name: Die zivilrechtliche Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
Brand: Mohr Siebeck
Price: 54.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Jochen Taupitz(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Juni 2024

134 Seiten

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978-3-16-162959-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung
§ 2 Abgrenzung des Themas
I. Beschränkung auf zivilrechtliche Pflichten
II. Beschränkung auf spontan zu erfüllende Informationspflichten
III. Beschränkung auf die Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
IV. Ausschluß von Drittbeziehungen
V. Kein Versuch eines abschließenden Kriterienkatalogs
VI. ZurTerminologie
§ 3 Überblick über die bisherige Erörterung der Problematik in Rechtsprechung und Literatur
I. Die Belehrungspflicht des Anwalts als Archetyp
II. Die Ausweitung der Offenbarungspflicht auf andere Berufe
§ 4 Rechtsfolgenorientierter Zugang zur Offenbarungsproblematik?
§ 5 Aspekte gegen eine Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
I. Das Fehlen eines umfassenden zivilrechtlichen Informationsanspruchs
II. Das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit der Vertragspartner
III. Der Schutz vor Selbstbezichtigung
1. Ausgangspunkt
2. Schutzgrenzen und strafprozessuales Verwertungsverbot
IV. Die wachsende Sensibilisierung in der Gesellschaft für den Wunsch nach Geheimhaltung persönlicher Daten
V. Versicherungsrechtliche Aspekte
§ 6 Die Benachrichtigungspflicht des § 666 BGB und seiner Folgenormen als Ansatzpunkt für eine Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
I. Die weite Auslegung der Benachrichtigungspflicht in der Literatur
II. Der prospektiv auf Erreichung des Vertragszieles gerichtete Blick und der leistungsgegenständliche Aspekt der Offenbarungspflicht
1. Einleitung
2. Kriterien für die Bejahung einer Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
a) Tätigkeit im fremden Interesse und Erforderlichkeit der Offenbarung zur Erfüllung der fremdnützigen Hauptleistungspflicht
aa) Grundlagen
bb) Die Offenbarungspflicht als autonome Hauptleistungspflicht eines Vertrages?
cc) Die Offenbarungspflicht als abgeleitete kompletorische Informationspflicht
(1) Grundsätze
(2) Offenbarungspflicht des Arztes als Bestandteil der therapeutischen Beratung?
(3) Die vermögensbetreuenden Berufe
(4) Vermögensbetreuende OffenbarungspflichtdesArztes?
b) Vertrauensbeziehung und Schutzbedürftigkeitssituation (insbesondere in Fällen übergroßen Kompetenzgefälles)
aa) Vertrauensbeziehung
bb) Schutzbedürftigkeitssituation
3. Der Einfluß eigenen Wissens des vom Fehlverhalten Betroffenen und der Unterschied zwischen der hier vertretenen Lösung und einer Entschärfung der Offenbarungsproblematik über den Gedanken des§ 852 BGB
4. Zwischenergebnis
III. Die Offenbarung eigenen Fehlverhaltens als Auslöser für eine Kündigung des Vertrages seitens der anderen Vertragspartei: Das personale Element der Offenbarungspflicht
1. Ausgangspunkt
2. Besondere Kriterien für die Bejahung einer auf Kündigung gericheten Offenbarungspflicht: Wahrnehmung höchstpersönlicher Interessen eines anderen und Vorliegen einer groben Pflichtverletzung
§ 7 Rechtspflicht zur Offenbarung oder Offenbarungsobliegenheit? Zur Rechtsnatur der Pflicht zur spontanten Offenbarung eigenen Fehlverhaltens
§ 8 Der Einfluß der Offenbarungspflicht auf die Beweislast
§ 9 Zusammenfassung und Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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