Eigentum und Sozialhilfe.

Name: Eigentum und Sozialhilfe. | Die eigentumstheoretischen Grundlagen des Anspruchs auf Hilfe zum Lebensunterhalt gem. § 11 Abs. 1 BSHG nach der Privatrechtslehre Immanuel Kants.
Brand: fibre
Price: 79.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Die eigentumstheoretischen Grundlagen des Anspruchs auf Hilfe zum Lebensunterhalt gem. § 11 Abs. 1 BSHG nach der Privatrechtslehre Immanuel Kants.

Gerald Süchting(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. April 2021

245 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-48469-0 (ISBN)

79,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Das geltende Recht der Hilfe zum Lebensunterhalt im Verhältnis zur Eigentumsgarantie
I. Die geschichtliche Entwicklung hin zum BSHG
II. Die Anspruchsvoraussetzungen der Hilfe zum Lebensunterhalt gem. § 11 I 1 BSHG
1. Leistungshöhe
2. Grundsätze der Sozialhilfeleistung
3. Allgemeine Grundsätze des Sozialrechts
4. Verfassungsrechtliche Einordnung der Hilfe zum Lebensunterhalt
5. Zusammenfassung
III. Eigentumsbegriff und Eigentumsschutz von subjektiven öffentlichen Rechten
1. Der Eigentumsbegriff aus verfassungsgerichtlicher Sicht
a) Der Eigentumsbegriff
b) Instituts- und Bestandsgarantie
c) Eigentumsgegenstand
d) Sozialpflicht
e) Verstärkter Vertrauensschutz für die Eigentümerposition
f) Zusammenfassung
2. Eigentumsschutz subjektiver öffentlicher Rechte
a) Die Position des Bundesverfassungsgerichts
b) Kritik an den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts und Darstellung der Kontroverse um den Eigentumsschutz subjektiver öffentlicher Rechte
aa) Kein subjektives öffentliches Recht habe Eigentumsqualität, auch nicht die vermögenswerten und erst recht nicht der Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt
bb) Einige der vermögenswerten subjektiven öffentlichen Rechte unterfallen der Eigentumsgarantie, jedoch nicht der Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt
cc) Alle vermögenswerten subjektiven öffentlichen Rechte unterfallen der Eigentumsgarantie, auch der Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt
3. Grundlage: Definition des Eigentumsbegriffs, ausgehend vom Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts
IV. Zusammenfassende Problemformulierung
B. Der vorpositive Begründungszusammenhang von Eigentum und Sozialhilfe
I. Einleitung
1. Zur Rechtslehre Kants
2. Die Modalkategorien in der Privatrechtstheorie
II. Die praktische Möglichkeit des Eigentums
1. Die Modalkategorie der Möglichkeit
a) ... in der Erkenntnistheorie
b) ... und in der praktischen Philosophie
2. Der Rechtsbegriff der Person
a) Erkenntnistheoretische Einführung in den Personenbegriff
aa) Das empirische Selbstbewußtsein
bb) Das reine Selbstbewußtsein
cc) Das Ich-an-sich
dd) Die Einheit des Erkenntnissubjekts
b) Der Grundsachverhalt des Rechts: Freiheit
aa) Die Möglichkeit, die Idee der Freiheit zu denken
bb) Freiheit als Prinzip menschlichen Handelns - Das reine praktische Subjekt
cc) Die Eigenständigkeit des Rechts gegenüber der Moral (und die einheitliche Fundierung beider in der Idee der Freiheit)
dd) Freiheit als rechtsphilosophischer Begriff
(1) Regulativ, nicht konstitutiv
(2) Das ursprüngliche Menschenrecht der Freiheit
ee) Das Rechtsverhältnis im allgemeinen und im strikten Sinne
ff) Der Andere im Recht
3. Der Eigentumsgegenstand
a) Einleitung und Darstellungsziel
b) Erkenntnistheoretische Einführung: Phänomena und Noumena
c) Der Gegenstand im Rechtsverhältnis
aa) Der äußere Gegenstand: Sachen i. S. d. § 90 BGB
bb) Der innere Gegenstand
(1) Das "geistige" Eigentum
(2) Forderungen
(a) Forderung aus Rechtsgeschäft
(b) Forderungen aus Gesetz
(aa) Gesetzliche Forderungen zwischen Privaten
(bb) Gesetzliche Forderungen der verfaßten Allgemeinheit gegen Private
(cc) Forderungen Privater gegen den Staat
(dd) Abgrenzung zur Konzession
(3) § 11 Nr. 1 S. 1 BSHG ist formell identisch mit sonstigen Ansprüchen des Forderungseigentums
4. Die rechtliche Zuordnung: Die Herrschaft der Person über den Gegenstand
a) Einleitung und Darstellungsziel
b) Die Möglichkeit rechtlicher Herrschaft über Gegenstände, § 2 Metaphysik der Sitten/Rechtslehre
c) Die Intelligibelität der rechtlichen Zuordnung, §§ 6 und 7 Metaphysik der Sitten/Rechtslehre
aa) Die Deduktion des intelligibelen Besitzes, § 6 Metaphysik der Sitten/Rechtslehre
bb) Anwendung der Kategorie "intelligibeler Besitz" auf einen Gegenstand des positiven Rechts, § 7 Metaphysik der Sitten/Rechtslehre
d) Vorläufige und gesicherte Gegenstandsherrschaft im Übergang vom Natur- zum bürgerlichen Zustand
5. Schlußbemerkung zur Möglichkeit des Eigentums und Vorformulierungen zum Sozialrechtsverhältnis
a) Schlußbemerkung
b) Vorformulierungen zum Sozialrechtsverhältnis
III. Freiheitsverwirklichung in der Gegenständlichkeit - Erwerb und Gebrauch
1. Einleitung und Darstellungsziel
2. Die Modalkategorie der Wirklichkeit
a) ... in der theoretischen Philosophie
b) ... und in der praktischen Philosophie
3. Ursprünglicher und abgeleiteter Erwerb
a) Einleitung
b) Der ursprüngliche Erwerb
c) Der abgeleitete Erwerb
4. Der Vernunfttitel des Erwerbs
5. Die Dynamik des Eigentums in der bürgerlichen Gesellschaft
IV. Die Notwendigkeit der Eigentumsregulation am Beispiel der Sozialhilfe
1. Einleitung und Überblick
2. Die Modalkategorie der Notwendigkeit
a) ... in der theoretischen Philosophie
aa) Formallogischer Begriff der Notwendigkeit
bb) Die "Realnotwendigkeit"
b) ... und in der praktischen Philosophie
3. Die Notwendigkeit des Eigentums und des Erwerbs - Ausschluß einer eigentumslosen Gesellschaft
4. Rechtsphilosophische Rekonstruktion der Begriffe Bedürftigkeit und Hilfe
a) Der Begriff der Bedürftigkeit
aa) ... als individuelle Not
bb) ... und als intersubjektiver Mangel
b) Der Begriff der Hilfe
aa) Die private Hilfspflicht in positivgesetzlichen Ausformungen
bb) Der Staat als Garantengemeinschaft, 1. Teil
5. Vier Aspekte der Staatspflicht zur Hilfe zum Lebensunterhalt
a) 1. Aspekt: Das allgemeine Rechtsprinzip
b) 2. Aspekt: Das Recht auf Teilhabe im ursprünglichen Gesamtbesitz
c) 3. Aspekt: Teilhaberecht am Obereigentum des Volkes
d) 4. Aspekt: Verteilungsgerechtigkeit im bürgerlichen Zustand
aa) Die Möglichkeit des Gegenstandsbesitzes im Rechtsverhältnis: Ausgleichende Gerechtigkeit
bb) Die Wirklichkeit des Besitzes der Gegenstände: Tauschgerechtigkeit
cc) Die Notwendigkeit des Besitzes von Gegenständen: Verteilungsgerechtigkeit
(1) Jede Person muß Teil an den Gegenständen haben, derer sie zum Dasein als eines soziokulturell-biologischen Mangelwesens bedarf (Grundbedürfnisbefriedigung eines jeden)
(2) Jeder Person sind gleiche Möglichkeiten zum Gegenstandserwerb zu eröffnen
(3) Im bürgerlichen Zustand sind Einrichtungen und Verfahren bereitzustellen, die Punkt Eins und Zwei regulativ nach Maßgabe der öffentlichen Gerechtigkeit verwirklichen
dd) Die Pflicht des Staates zur Hilfe zum Lebensunterhalt, Garantengemeinschaft 2. Teil
V. Zusammenfassung: Die Eigentumsqualität des Anspruchs auf Hilfe zum Lebensunterhalt im vorpositiven Sinne
C. Methodologische Schlußbetrachtung
I. Die methodologische Fragestellung
II. Dialektische Methode
1. Auslegungen zu § 2 der Grundlinien der Philosophie des Rechts
2. Auslegungen zu § 31 der Grundlinien der Philosophie des Rechts
III. Auslegung des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG nach der dialektischen Methode
1. Methodologischer Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts
2. Auslegung des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG nach der dialektischen Methode i.S. Hegels
a) Auslegung nach dem Wortlaut
b) Auslegung nach der Teleologie
c) Auslegung nach dem System
d) Auslegung nach der Normgeschichte
IV. Ergebnis
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken