Reverse Engineering im Spannungsfeld der Sonderschutzrechte

Name: Reverse Engineering im Spannungsfeld der Sonderschutzrechte | Eine urheber-, patent- und lauterkeitsrechtliche Analyse des Reverse Engineering vor dem Hintergrund des harmonisierten Geheimnisschutzrechts
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Eine urheber-, patent- und lauterkeitsrechtliche Analyse des Reverse Engineering vor dem Hintergrund des harmonisierten Geheimnisschutzrechts

Armin Strobel(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 14. Januar 2022

264 Seiten

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978-3-7489-2747-1 (ISBN)

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Inhalt

Cover
A. Einleitung
I. Anlass und Ziel der Untersuchung
II. Gang der Darstellung
B. Bedeutung und Ursprung des Reverse Engineering
I. Definition und Herkunft des Begriffs
1. Das Phänomen des Reverse Engineering
2. Ursprung des Reverse Engineering
3. Der Reverser
II. Motive und Methodik des Reverse Engineering
1. Dreiklang der Leitmotive
a) Private und wissenschaftliche Forschung
b) Betriebsinterne Motivation
c) Gewerbliche Motivation
2. Methodik des Reverse Engineering
III. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung
C. Die Reverse Engineering-Freiheit des GeschGehG
I. Die Reverse Engineering-Freiheit im Einzelnen
1. Unionsrechtliche Vorgaben und Umfang der Legalisierung
2. Objekt des Reverse Engineering
3. Erlaubte Handlungen
4. Berechtigung des Reversers
5. Voraussetzungen an die Informationsverwertung
II. Ziele der Legalisierung
1. Funktionstüchtiger Binnenmarkt für Forschung und Innovation
a) Kooperations- und Innovationsförderung
b) Rechtsangleichung
c) Ökonomische Bewertung der Förderungswirkung
2. Förderung von KMU
3. Zusammenfassung
III. Rechtfertigung einer Reverse Engineering-Freiheit
1. Vergleich mit der rechtlichen Bewertung in den Vereinigten Staaten von Amerika
2. Rechtslage in Deutschland
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Reverse Engineering-Freiheit
D. Zielobjekt des Reverse Engineering - das Geschäftsgeheimnis
I. Definition des Geschäftsgeheimnisbegriffs
1. Die Unterscheidung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
2. Umbenennung von Begriffsmerkmalen
a) Das Bezugsobjekt eines Geschäftsgeheimnisses
b) Geheimhaltung - alias fehlende Offenkundigkeit
c) Zwischenergebnis
3. Der wirtschaftliche Wert - alias Unternehmensbezug
4. Geheimhaltungsmaßnahmen als neues Begriffsmerkmal
5. Das Geheimhaltungsinteresse
a) Harmonisierungscharakter der Richtliniendefinition
b) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
c) Zwischenergebnis
6. Zusammenfassung
II. Der Einfluss des Reverse Engineering auf den Geschäftsgeheimnisbegriff
1. Schutzverlust durch die Produktvermarktung
2. Einfluss des Reverse Engineering auf die leichte Zugänglichkeit verkörperter Informationen
a) Kriterien zur Bestimmung der leichten Zugänglichkeit
aa) Berücksichtigung von lauterkeitsrechtlichen Aspekten
bb) Ausschließliche Berücksichtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs
cc) Beurteilung nach dem objektiven (Analyse-)Aufwand
(1) Ausgleich zwischen Schutzinteressen und Gemeinfreiheit
(2) Förderung der Rechtssicherheit
(3) Die Gefahr der Legalisierung ungewollter Betriebsspionage
dd) Zwischenergebnis
b) Maßstab des objektiven (Analyse-)Aufwands
aa) Der Durchschnittsfachmann als Beurteilungshorizont
bb) Die Erheblichkeitsschwelle der leichten Zugänglichkeit
c) Zwischenergebnis
3. Einfluss des Reverse Engineering auf die Angemessenheit der Geheimhaltungsmaßnahmen
III. Zusammenfassung des Einflusses des Reverse Engineering auf den Geschäftsgeheimnisbegriff
E. Reverse Engineering im Wirkungsbereich der Sonderschutzrechte
I. Lauterkeitsrechtliche Aspekte des Reverse Engineering
1. Verhältnis des Geheimnisschutzrechts zum Lauterkeitsrecht
a) Rechtsnatur von Geschäftsgeheimnissen
aa) Strukturelle Konzeption als Ausgangspunkt
bb) Qualitative Ausgestaltung des Geheimnisschutzrechts
b) Nähe zum Lauterkeitsrecht
c) Geheimnisschutzrecht als "Lauterkeitssonderrecht"
d) Zwischenergebnis
2. Lauterkeitsrechtliche Beurteilung des Reverse Engineering
a) Lauterkeitsrechtliche Beurteilung der Informationsgewinnung
b) Lauterkeitsrechtliche Beurteilung der Informationsverwertung
aa) Reverse Engineering als unredliche Kenntniserlangung im Sinne des § 4 Nr. 3 lit. c) UWG
(1) Beschränkung auf gewerblich motiviertes Reverse Engineering
(2) Nachahmung eines Leistungsergebnisses
(3) Unredliches Erlangen von Kenntnissen und Unterlagen
(4) Zwischenergebnis
bb) Die sklavische Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering als Sonderfall des Nachahmungsschutzes (§ 4 Nr. 3 UWG)
(1) Unlauterkeit der sklavischen Nachahmung
(2) Zwischenergebnis
cc) Reverse Engineering als gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG
(1) Geschäftliche Handlung gegenüber einem Mitbewerber
(2) Reverse Engineering als gezielte Behinderung
(3) Sonderfall der sklavischen Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering
(4) Zwischenergebnis
dd) Beurteilung des Reverse Engineering nach der Generalklausel des Lauterkeitsrechts (§ 3 Abs. 1 UWG)
(1) Bewertung des Reverse Engineering im Allgemeinen
(2) Sonderfall der sklavischen Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering
(3) Zwischenergebnis
ee) Zusammenfassung der lauterkeitsrechtlichen Bewertung der Informationsverwertung
c) Sonderfall der sklavischen Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering
aa) Für und Wider einer Beschränkung
bb) Vereinbarkeit mit den Harmonisierungsbestrebungen
cc) Normative Verortung einer Beschränkung
d) Zwischenergebnis
3. Zusammenfassung der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering
II. Reverse Engineering von urheberrechtlich geschützten Produkten
1. Verhältnis des Geheimnisschutzrechts zum Urheberrecht
a) Normenverhältnis als solches
b) Auswirkungen des Verhältnisses auf die Beurteilung des Reverse Engineering
c) Zwischenergebnis
2. Urheberrechtlicher Softwareschutz
a) Eingriffshandlungen durch Reverse Engineering
aa) Vervielfältigung des Computerprogramms - § 69c Nr. 1 UrhG
bb) Umarbeitung des Computerprogramms - § 69c Nr. 2 UrhG
cc) Verbreitung des Computerprogramms - § 69c Nr. 3 UrhG
dd) Zwischenergebnis
b) Grenzen des urheberrechtlichen Softwareschutzes
aa) Die Reverse Engineering-Schranke des Urheberrechts - § 69e UrhG
(1) Interoperabilität als notwendiger Zweck
(2) Reverse Engineering als ultima ratio
(3) Der Reverser als berechtigte Person im Sinne des § 69e Abs. 1 Nr. 1 UrhG
(4) Die Übernahme von Schnittstelleninformationen
(a) Die Übernahme der Schnittstellenspezifikation
(b) Die Übernahme der Schnittstellenimplementierung
(c) Zwischenergebnis
(5) Die Übernahme sonstiger Informationen
(a) Auslegung nach dem Wortlaut
(b) Systematische Auslegung
(c) Teleologische Auslegung und die urheberrechtskonforme Umsetzung
(d) Übereinstimmung mit Wertungen des Geheimnisschutzrechts
(6) Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 69e UrhG
bb) Reverse Engineering als erlaubte Handlung im Sinne des § 69d UrhG
(1) Die Fehlerbeseitigung - § 69d Abs. 1 UrhG
(2) Urheberrechtliche Testklausel - § 69d Abs. 3 UrhG
(3) Die anschließende Verwendung der gewonnenen Informationen
(a) Verwendung der nach § 69d Abs. 3 UrhG gewonnenen Informationen
(b) Verwendung der nach § 69d Abs. 1 UrhG gewonnenen Informationen
(c) Zwischenergebnis
c) Zusammenfassung des urheberrechtlichen Softwareschutzes
3. Produktschutz nach dem allgemeinen Urheberrecht
a) Schutzfähige Analyseprodukte
b) § 14 UrhG als Schutz vor Reverse Engineering
aa) Werkseingriff
bb) Gefährdung der Urheberinteressen
cc) Interessenabwägung
dd) Bedeutung des Schutzes für Reverse Engineering-Vorhaben
c) Schutz vor der Informationsverwertung nach § 23 UrhG
d) Zusammenfassung der Beurteilung des Reverse Engineering nach dem allgemeinen Urheberrecht
4. Zusammenfassung der urheberrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering
III. Reverse Engineering von patentrechtlich geschützten Produkten
1. Verhältnis des Geheimnisschutzrechts zum Patentrecht
2. Informationsgewinnung im Rahmen des Reverse Engineering als Eingriff in das Patentrecht
a) Analyse als patentrechtlich relevante Handlung
b) Ausschluss eines patentrechtlichen Schutzes aufgrund Erschöpfung
aa) Erschöpfung bei Sachpatenten
bb) Erschöpfung beim Verfahrenspatent und bei Verfahrenserzeugnissen
c) Zwischenergebnis
d) Rechtfertigung mithilfe des patentrechtlichen Versuchsprivilegs - § 11 Nr. 2 PatG
aa) Schnittmenge mit der Reverse Engineering-Freiheit
bb) Divergenz zur Reverse Engineering-Freiheit
e) Zusammenfassung der patentrechtlichen Bewertung der Informationsgewinnung durch Reverse Engineering
3. Patentrechtliche Bewertung der Informationsverwertung
4. Zusammenfassung der patentrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse zum Reverse Engineering im Wirkungsbereich der Sonderschutzrechte
F. Vertragliche Beschränkungsmöglichkeiten des Reverse Engineering
I. Beschränkung der Informationsgewinnung
1. Bei nicht öffentlich verfügbar gemachten Produkten
2. Bei öffentlich verfügbar gemachten Produkten
a) Beschränkung durch Individualvertrag
b) Beschränkung durch allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Beschränkung der Informationsverwertung
1. Bei nicht öffentlich verfügbar gemachten Produkten
2. Bei öffentlich verfügbar gemachten Produkten
III. Auswirkungen auf die anderen Sonderschutzrechte
G. Ergebnisse der Untersuchung
Literaturverzeichnis

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