[47]3Pressearbeit im Einsatz

3.1Auftrag der Medien und Arbeitsweise der Journalisten

Woher kommt diese Neugier, der wir uns alle nicht entziehen können? Es ist die Fähigkeit, Neues zu entdecken. Neugier ist uns angeboren, damit wir unsere Umwelt kennen und verstehen lernen. Nur so kann sich unser Gehirn entwickeln. In den ersten Lebensjahren bildet sich das neuronale Netzwerk. Wenn wir es nicht nutzen, verkümmert es. Damit das nicht passiert, treibt uns unsere Neugier an. Bei aktuellen Ereignissen, z.B. einem Unfall, ist es tief im Menschen verankert, dass er aus Neugier nicht wegschaut. Ein Problem, das an Einsatzstellen zu Schwierigkeiten oder gar Behinderungen führen kann. Immer wieder stehen Schaulustige an den Einsatzstellen der Feuerwehren und behindern teilweise deren Arbeit. In den meisten Fällen handelt es sich um Menschen, die ihre Neugier befriedigen wollen.

Hier setzt die Pressearbeit an. Ausgebildete Journalisten und Medienvertreter tragen täglich Nachrichten in die Welt hinaus, damit die Bevölkerung über aktuelle Ereignisse informiert wird. Sie wissen, wie man sich an Einsatzstellen der Feuerwehr verhält und was man rechtlich und moralisch fotografieren darf (Pressekodex). »Schlimme Bilder« werden nicht gemacht und verbreitet. Es wird sachlich und neutral über die Arbeit der Feuerwehr berichtet.

Beispiel:

Bei einem Verkehrsunfall hält der Kameramann aus der Ferne auf das zerstörte Auto, in dem noch eine Person eingeklemmt ist. Die Feuerwehrleute arbeiten am Fahrzeug und führen die technische Rettung durch. Das Unfallopfer ist nicht zu sehen. Der Kameramann berichtet in diesem Fall nicht explizit über das Opfer, sondern über die Arbeit der Feuerwehr und die allgemeine Situation. Grund: Die Medien haben einen Bildungsauftrag und eine Informationspflicht, der sie nachkommen müssen. Im folgenden Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen für die Presse erläutert.

[48]3.2Presserecht, Pressefreiheit, Bildrechte

Pressefreiheit ist die Freiheit der Medien. Warum die Pressefreiheit so wichtig ist und warum sie immer wieder verteidigt wird, hat das Bundesverfassungsgericht in einem prägnanten Satz formuliert: Die Pressefreiheit ist konstitutiv für das demokratische Gemeinwesen. Warum ist das so? Wenn in einem demokratischen Gemeinwesen Wahlen stattfinden, brauchen die Wähler Informationen. Diese Informationen bilden die Grundlage für die Meinungsbildung. Bis in die frühen 2000er-Jahre war es sehr einfach, Informationen zu erhalten. Die einzigen Massenmedien, die es gab, waren im Wesentlichen Zeitungen, Radio und Fernsehen. Mittlerweile gibt es das Internet und damit auch Blogger, Influencer oder Youtuber, die Reichweiten erzielen, die früher nicht einmal die BILD-Zeitung erreicht hat. Das macht es schwierig, den Pressebegriff neu zu definieren und zu klassifizieren, wer unter die Pressefreiheit fällt. Artikel 5 des Grundgesetzes besagt, dass die Pressefreiheit ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut ist und garantiert wird. Damit hat alles, was mit Bildrechten, Äußerungsrechten oder Namensnennungen zu tun hat, einen Berührungspunkt mit dem Verfassungsrecht. Die Grundfrage ist immer: Ist mein Handeln durch das Grundrecht der Pressefreiheit gedeckt oder nicht? Das Presse- und Medienrecht ist Landesrecht. Das heißt, es gibt 16 Landespressegesetze. Diese sind im Wesentlichen einheitlich und sehr ähnlich. Im Niedersächsischen Pressegesetz (NPresseG) heißt es in § 1 Pressefreiheit: Die Presse ist frei. Sie ist der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verpflichtet.

In diesem Pressegesetz ist beispielsweise auch geregelt, wann Auskünfte verweigert werden dürfen oder dass es nach § 6 eine Sorgfaltspflicht der Presse gibt und Vertreter der Medien ihre Recherchen gewissenhaft und ehrlich betreiben müssen. Jeder Feuerwehrangehörige, der mit Presse und Medien zu tun hat, ist gut beraten, das jeweilige Landespressegesetz aufmerksam zu lesen.

Gesichert kann man sagen, dass Journalisten gegenüber der Feuerwehr ein Informationsrecht nach § 4 des NPresseG haben. Das liegt daran, dass öffentliche Stellen, also auch die Feuerwehr, verpflichtet sind, über Ereignisse Auskunft zu geben. Im ersten Absatz des Paragrafen heißt es: »Die Behörden sind verpflichtet, den Vertretern der Presse die zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe erforderlichen Auskünfte zu erteilen.«

Unter bestimmten Voraussetzungen können Behörden auch Auskünfte verweigern, um Ermittlungen nicht zu gefährden oder keine Panik auszulösen.

[49]Nach Abs. 2 können darüber hinaus Auskünfte verweigert werden, wenn

1. durch sie die sachgemäße Durchführung eines schwebenden Verfahrens vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet werden könnte.

2. Geheimhaltungsvorschriften entgegenstehen.

3. ein überwiegendes öffentliches oder ein schutzwürdiges privates Interesse verletzt würde.

4. ihr Umfang die Grenzen des Zumutbaren überschreitet.

In keinem Fall dürfen Behörden lügen oder falsche Angaben machen. Die einzige Möglichkeit besteht darin, keine Aussage zu machen und die Frage der Journalisten nicht zu kommentieren.

Um einordnen zu können, wem gegenüber man als Feuerwehr auskunftspflichtig ist, muss man wissen, wer Journalist ist und wer nicht. Der Begriff Journalist ist nicht geschützt und kann, vereinfacht gesagt, von jeder Person genutzt werden. Es ist möglich, dass sich eine Person Journalist nennt, ohne eine in dem Bereich abgeschlossene Ausbildung zu haben. Mit einem Presseausweis verfügt ein Journalist über einen Nachweis seiner Professionalität. Die Beantragung ist nicht so einfach. Man muss bei einem der sechs Medienverbände nachweisen, dass man hauptberuflich journalistisch tätig ist. Das können Rechnungen oder Verträge sein. Aber aufgepasst: Der Besitz eines Presseausweises bedeutet nicht automatisch, dass diese Person auch vor Ort als Journalist tätig ist.

Merke:

Der bundeseinheitliche Presseausweis ist am Logo des Deutschen Presserats und der Unterschrift des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz zu erkennen.

[50]Theoretisch hat jede Person, die sich Journalist nennt, das Recht auf eine Auskunftspflicht seitens der Feuerwehr. Die Gleichbehandlung gegenüber den Medien, z.B. einer Zeitung, muss gewährleistet sein. Es ist unzulässig, der einen Zeitung Informationen zu geben und der nächsten diese auf Nachfrage zu verweigern.

Es ist aber auch sinnvoll, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit innerhalb der Feuerwehr zu strukturieren. Es ist eine Person zu benennen, die gegenüber der Presse auskunftsberechtigt ist, um die von der Feuerwehr herausgegebenen Informationen unter Berücksichtigung der damit verbundenen Risiken zu filtern und zu kanalisieren. Dies ist ein wichtiger Punkt, da die Feuerwehr durch Falschmeldungen, Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Pressemeldungen oder Auskünfte selbst haftbar gemacht werden kann. Das ist nicht ungefährlich, wenn falsche Informationen gegeben werden. Die Folgen können gravierend sein und die Person muss sich juristisch verantworten. Innerhalb der Feuerwehr müssen klare Zuständigkeiten festgelegt werden.

Für die Informationsweitergabe muss eine Person gefunden werden, die auch unter Druck und Stress die richtigen Worte findet. Es ist sinnvoller, ein Interview in einer dynamischen Situation am Ende des Einsatzes zu geben, als hektisch und falsch zu informieren. Dies hat auch den Vorteil, dass die Person kurz über ihre Sätze nachdenken und die Arbeit der Feuerwehr professionell darstellen kann.

Abschließend lässt sich zu diesem Thema sagen, dass die soziale Interaktion viel wichtiger ist als die rechtlichen Fragen. Wenn man anfängt, auf sein Recht zu pochen, ist es längst zu spät. Regelmäßige Gespräche und ein respektvolles Miteinander sind der Schlüssel zum Erfolg.

3.3Pressearbeit im Einsatz

»Krisenkommunikation und die Warnung der Bevölkerung sind wie ein Leuchtturm in stürmischer See - sie müssen transparent strahlen, ehrlich den Kurs anzeigen und kontinuierlich ihr Licht der Information ausstrahlen, um die Sicherheit aller zu gewährleisten.«

- Jannik Stiller -

[51]3.3.1Vorbereitung ist alles - Organisation einer guten Pressearbeit im Einsatz

Die Planung der Pressearbeit beginnt im Kopf. Was sind die eigenen Ziele? Wo soll die Öffentlichkeitsarbeit in Zukunft stehen?

Zunächst sollte man sich überlegen, was man für eine professionelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor Ort benötigt. Für den Anfang ist dies nicht viel. Hier gibt es viele verschiedene Meinungen, aber folgende Punkte sollten nicht fehlen:

• Persönliche Schutzausrüstung für die Arbeit am Einsatzort

• Kennzeichnung des Pressesprechers (Kennzeichnungsweste oder Rückenweste)

• Notizblock mit Stift oder in digitaler Form

• Fotoapparat

[52]Diese Ausrüstungsgegenstände können je nach Absprache auf einem Fahrzeug oder direkt beim Sprechenden untergebracht sein. In einigen Fällen gibt es jedoch keine feste Ansprechperson für die Presse, sodass ein Einsatzleiter...