Zeitgemäßes Zuwanderungs- und Asylrecht - ein Problem der Industriestaaten.

Name: Zeitgemäßes Zuwanderungs- und Asylrecht - ein Problem der Industriestaaten. | Internationale wissenschaftliche Tagung des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin vom 16. bis 18. Juni 2002.
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Internationale wissenschaftliche Tagung des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin vom 16. bis 18. Juni 2002.

Klaus Stern(Herausgeber*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Februar 2019

285 Seiten

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978-3-428-51149-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Volker Klein: Begrüßung
Issei Nomura: Opening remarks at the symposium "Contemporary Migration and Asylum Laws
Klaus Stern: Eröffnung und Einführung
Albrecht Randelzhofer: Die Völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen des deutschen Asylrechts
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Die völkerrechtlichen Grundlagen
1. Diplomatisches Asyl
2. Das territoriale Asyl
II. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen
1. Wesentlicher Inhalt des deutschen Asylrechts
a) Politische Verfolgung als zentrale Voraussetzung des Asylrechts
b) Das Erreichen des Bundesgebiets und das Fehlen anderweitigen Schutzes als weitere Voraussetzungen des Asylrechts
2. Schranken des Asylrechts
3. Beendigung des Asylrechts
C. Abschließende Bemerkung
Hiroaki Kobayashi: Asyl-, Ausländer- und Zuwanderungsrecht in Japan: die Verfassungs- und einfachgesetzlichen Rechtsgrundlagen
A. Einführung
B. Völkerrechtliche Grundlagen
I. Volkerrechtliche Erklärungen
II. Der Status der Asylsuchenden im Völkerrecht
III. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
IV. Das Prinzip des "Non-refoulement
C. Verfassungsrechtliche Grundlagen
D. Einfachgesetzliche Grundlagen
I. Der Zweck der Aus- und Einreisekontrollverwaltung
II. Die Definition
III. Die Einreisegenehmigung und die Aufenthaltsqualifikation
1. Die Einreiseverweigerungsgründe
2. Die Einreisegenehmigung
3. Die allgemeine Genehmigung
a) Die Prüfung durch den Einreisekontrollbeamten
b) Die Prüfung durch den Sonderkontrollbeamten
c) Der Widerspruch (die Prüfung durch den Hauptkontrollbeamten)
d) Die Zurückweisung
4. Die Sondergenehmigung
a) Die Kriterien für die Sondergenehmigung
b) Das Ermessen des Einreisekontrollbeamten
c) Die Bedingungen für die Genehmigung
d) Die Verweigerung der Sondergenehmigung (Zurückweisung)
IV. Die Anerkennung der Flüchtlinge
1. Die Anerkennung
2. Der Widerruf der Anerkennung
3. Die Ermittlung
4. Der Widerspruch
5. Die Sonderregelung für die Gewährung des unbefristeten Aufenthaltes
6. Die Sonderregelung für die Entscheidung des Justizministers
V. Die Abschiebung
1. Die Ausländer, die abgeschoben werden können
2. Das Verfahren vor der Abschiebung
a) Die Ermittlung
b) Die Internierung
c) Die Prüfung, die mündlichen Verhandlungen und der Widerspruch
d) Die Sonderregelung über die Entscheidung des Justizministers
3. Der Vollzug der Abschiebung
a) Die Einreisepolizei
b) Das Land als Abschiebungsziel
E. Schlussbemerkung
Diskussion
Rudolf Streinz: Gibt es ein europäisches Einwanderungs- und Asylrecht? - Probleme der Vergemeinschaftung
A. Einleitung: Von der "Wirtschaftsgemeinschaft" zu einem "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts44
B. Die Entwicklung eines Einwanderungs- und Asylrechts im Rahmen der Europäischen Gemeinschaften bzw. der Europäischen Union
I. Entwicklung bis zum Unionsvertrag von Maastricht (1992)
II. Die Regelungen des Unionsvertrags von Maastricht und die auf ihrer Grundlage erlassenen Durchführungsmaßnahmen
1. Asyl- und Einwanderungsrecht im Rahmen der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
2. Maßnahmen auf der Basis des Unionsvertrags von Maastricht
a) Asylrecht
b) Einwanderungspolitik
c) Visumspolitik
d) Überschreiten der Außengrenzen
III. Europäisches Asyl- und Einwanderungsrecht nach dem Vertrag von Amsterdam
1. Die " Vergemeinschaftung" in Titel IV EG-Vertrag
a) Gründe für die "Vergemeinschaftung
b) Die Materien der Asyl- und Einwanderungspolitik
2. Das Verhältnis der vergemeinschafteten Asyl- und Einwanderungspolitik (Titel IV EGV) zur neuen PJZS (Titel VI EUV) und zur "alten" ZBJI (Titel VI Art. K EUVa. F.
a) Verhältnis zur neuen "Dritten Säule" (PJZS)
b) Verhältnis zur alten "Dritten Säule" (ZBJI)
3. Europa mehrerer Geschwindigkeiten - Sonderregelungen für Dänemark, das Vereinigte Königreich und Irland
4. Vorgaben für die Realisierung der Kompetenzen des Titels IV EGV
IV. Bisherige Realisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik gemäß Art. 63 EGV
1. Aktionspläne und Programme
2. Bereits beschlossene Rechtsakte
3. Vorliegende Initiativen
4. Der Vertrag von Nizza
C. Probleme der Vergemeinschaftung - Thesen und Ausblick
Anhang 1: Sekundärrecht zum EG-Einwanderungsund Asylrecht (Auswahl)
I. Verordnungen
II. Richtlinien
III. Entscheidungen
Anhang 2: Initiativen der Kommission zum EG-Einwanderungs- und Asylrecht (Auswahl)
I. Grünbücher, Arbeitsdokumente
II. Mitteilungen
III. Vorschläge für (noch nicht erlassene) Verordnungen
IV. Vorschläge für (noch nicht erlassene) Richtlinien
V. Vorschläge für Entscheidungen
Anhang 3: Initiativen von Mitgliedstaaten
Anhang 4: Definition des Flüchtlingsbegriffs - Praktiken der Mitgliedstaaten
Anhang 5: Sicherer Drittstaat - Praktiken der Mitgliedstaaten
Anhang 6: Sicherer Herkunftsstaat - Praktiken der Mitgliedstaaten
Kay Hailbronner: Zuwanderungsbegrenzung oder Zuwanderungserleichterung? Das Zuwanderungsgesetz 2002 im Spiegel der Vorstellungen der politischen Parteien
A. Einführung
B. Schaffung eines Instrumentariums für die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte
C. Begrenzung
I. Illegale Einreise und Aufenthalt
II. Familiennachzug
III. Quantitative Begrenzung durch Quoten oder Kontingente
D. Asylrecht und humanitäre Aufnahme
I. Beschränkung des Asylbewerberzugangs
II. Angleichung der Aufenthaltsrechte
III. Begriff der politischen Verfolgung
IV. Missbrauch des Asylrechts
E. Integration
Koichi Miyazawa: Neuere Entwicklung der japanischen Ausländerpolitik unter besonderer Berücksichtigung der Straffälligkeit von Gastarbeiterkindern aus Brasilien
A. Einleitung
B. Der militärische Streit um Hegemonie in Fernost und Japan
C. Drei Fehler der japanischen Immigrationspolitik
D. Neue Probleme hinsichtlich der Immigrationspolitik in Japan
E. Abschließende Bemerkung
Diskussion
Hidemi Suzuki: Die verwaltungsbehördliche Praxis bezüglich der Asyl- und Ausländerproblematik in Japan
A. Einleitung
B. Überblick über das japanische Asylverfahren
C. Der unangemessene Schutz des Flüchtlings in Japan
D. Die heutige Situation
Go Koyama: Die verwaltungsgerichtliche Praxis bezüglich der Asylund Ausländerproblematik in Japan
A. Betroffenheit: "Begründete Furcht44
I. Beschluss des Landgerichts Tokyo vom 1. März 2002
II. Kurze Anmerkung
B. Nachträglicher Flüchtling
I. Beschluss des Landgerichts Osaka vom 1. April 1993
II. Kurze Anmerkung
C. 60-Tage-Regel
I. Urteil des Landgerichts Tokyo vom 28. Feb. 1995
II. Kurze Anmerkung
D. Asylfrage als verfassungsrechtliche Frage
I. Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 4. Okt. 197
II. Gebot des gerechten Verfahrens
David Capitant: Statement Frankreich
A. Das allgemeine Ausländerrecht
I. Die Mittel, die gegen den Zutritt wirken
II. Die Schutzelemente
III. Sozialschutz
IV. Die Probleme des Abschiebungsvollzugs
B. Das Asylrecht
Paulo Mota Pinto: Statement Portugal
A. Einleitung
I. Portugal als Auswanderungsland
II. Portugal als Zuwanderungsland
B. Der verfassungsrechtliche Rahmen
I. Gleichstellung mit den portugiesischen Staatsbürgern
II. Auslieferung, Übergabe, Ausweisung und Asylrecht
C. Das Zuwanderungsrecht
I. Der Rechtsstatus der Ausländer, die Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der EU sind
II. Der Rechtsstatus der Ausländer, die nicht Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der EU sind
D. Das Asylrecht
E. Einbeziehungspolitiken
Adele Anzon: Statement Italien
A. Die verfassungsrechtliche Grundlage der Rechtsstellung des "Ausländers
B. Die Grundrechte des Ausländers
C. Das Einwanderungsgesetz - Grundstrukturen der Regulierung
D. Die Rechte des Einwanderers
E. Die verschiedenen Arten von "Asyl" - das verfassungsrechtliche Asyl und der Flüchtlingsstatus
F. Der humanitäre Schutz
Heinz Peter Rill: Statement Österreich
Herbert Schambeck: Statement Österreich
Diskussion
Walter Haller: Statement Schweiz
A. Ausländerstatistik
B. Volksrechte und Ausländerpolitik
C. Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Vorgaben
D. Rechtliche Ausgestaltung des Ausländer- und Asylrechts
I. Niederlassung und Aufenthalt von Ausländern
II. Asylrecht
Piet Voncken: Statement Niederlande
Miroslaw Wyrzykowski: Statement Polen
A. Status des Ausländers in der Verfassung
B. Die Rechtsstellung der Ausländer in Polen - der Begriff des Ausländers
C. Allgemeine Charakteristik des Ausländergesetzes
D. Wesentliche Änderung des Ausländerrechts durch die Novellierung im Jahre 2001
E. Die Anwendungspraxis des Ausländergesetzes
F. Fazit
Horst Call: Statement Schweden
A. Ausländerrecht in Schweden
I. Grundlagen des Ausländerrechts in Schweden
II. Besondere Regelungen für Angehörige nordischer Staaten und für Angehörige aus EU- und EWR-Staaten
III. Grundsätzliches Pass- und Visumserfordernis für Ausländer, die weder die Staatsangehörigkeit eines der nordischen Staaten noch die eines EU/EWR-Staates besitzen
IV. Erfordernis einer Aufenthaltserlaubnis
V. Erfordernis einer Arbeitserlaubnis
VI. Zurückweisungs- und Ausweisungsgründe
VII. Zuständige Behörden
B. Asyl - und Flüchtlingsrecht in Schweden
I. Flüchtlinge im Sinne von Kap. 3, § 2 UtIL
II. Quotenflüchtlinge
III. "Schutzbedürftige im übrigen" im Sinne von Kap. 3, § 3 UtIL
IV. Verweigerungsgründe
V. Vorrübergehende Schutzgewährung
VI. Verfahren
C. Möglichkeit des Erwerbs der schwedischen Staatsangehörigkeit
Johan van der Walt: Statement Südafrika
A. Einführung
B. Grundzüge des Flüchtlingsgesetzes
C. Grundzüge des Ausländerkontrollgesetzes von 1991 und des Einwanderungsgesetzes von 2002
Joseph J. Darby: Statement USA
A. Einwanderung
B. Nicht-Einwanderung
C. Asyl
D. Illegal Einreisende
E. Schlussfolgerung
Diskussion
Teilnehmerverzeichnis

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