Investition Immobilie

Name: Investition Immobilie | Steuerliche Verluste aus Vermietung und Verpachtung oder Liebhaberei
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 80.04 EUR
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Steuerliche Verluste aus Vermietung und Verpachtung oder Liebhaberei

Michael Stein(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

9. Auflage

Erschienen am 9. Mai 2019

590 Seiten

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978-3-503-18296-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Geleitwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
1. Zweck der Besteuerung und Erwerbsgerichtetheit des Handelns
2. Verlustberücksichtigung ist keine verbindliche Zusage für Folgejahre
3. Grundsätzlich kein Anspruch auf verbindliche Auskunft
4. Grundlage des Liebhabereibegriffs
5. Verluste und andere hohe Einkünfte
6. Vermietung und Verpachtung - eine besondere Einkunftsart
7. Ursachen anhaltender Vermietungsverluste
8. Probleme der Rechtsanwendung in Deutschland:Keine Gesetzesregelung, zahlreiche Urteile, beachtliche Detailarbeit
II. Grundsätzliches zur Einkunftserzielungsabsicht
1. Zur Einkunftserzielungsabsicht allgemein
1.1 - Geschichtliche Entwicklung
1.1.1 - Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs
1.1.2 - Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
1.2 - Keine Rechtfertigung anhand des Gesetzes
1.2.1 - Wörtliche Auslegung des Gesetzes
1.2.2 - Weite Auslegung des Gesetzes oder: Recht ohne Gesetz
1.3 - Fundamentalkritik
1.3.1 - Kritik in der Literatur
1.3.2 - Stellungnahme zur Literaturkritik
1.3.3 - Rechtsprechung
1.4 - Das Maß aller Dinge: Die Grundsätze des Großen Senates des BFH GrS 4/82
1.4.1 - Die Grundaussage - Fiskalzweckthese -
1.4.2 - Grundaussage zur Liebhaberei ist verfassungsgemäß
1.4.3 - Abweichende Interpretation in der Literatur
1.4.4 - Abweichende Interpretation in der Rechtsprechung
1.5 - Liebhabereiprüfung im Rahmen des §?21 EStG -Grundsätzliches und Systematik
1.5.1 - Zur Bestimmung der Einkunftsart
1.5.1.1 - Herrschende Meinung: Liebhaberei innerhalb der Einkunftsart prüfen
1.5.1.2 - Ausnahmen: Liebhaberei ist offensichtlich
1.5.1.3 - Mindermeinung: Liebhaberei unabhängig von der Einkunftsart prüfen
1.5.1.4 - Vermietung von Ferienwohnungen - Abgrenzung zu §?15 EStG
1.5.1.4.1 - Interessenlage des Steuerpflichtigen
1.5.1.4.2 - Grundsätze zur Einkünfteabgrenzung
1.5.1.4.2.1 - Hotelähnliches Angebot
1.5.1.4.2.2 - Hotelvergleichbare Nutzung
1.5.1.5 - Vermietung von Büroräumen an den Arbeitgeber -Abgrenzung zu §?19 EStG
1.5.1.5.1 - Kriterien zur Abgrenzung der Einkünfte
1.5.1.5.2 - Steuerliches Interesse der Steuerpflichtigen
1.5.1.5.3 - VuV-Prognose: Dauer der Berufstätigkeit
1.5.1.5.4 - VuV-Liebhaberei: Chronische Verlustvermietung bei fehlendem Eigentum
1.5.1.5.5 - BFH: Verlustausgleich trotz VuV-Liebhaberei
1.5.1.5.6 - BFH: Bislang keine Liebhabereiprüfung aber Auslegungswandel im Jahre 2018
1.5.2 - Vorrang der Liebhabereiprüfung
1.5.2.1 - Grundsatz
1.5.2.2 - Ausnahme Scheingeschäft
1.5.2.3 - Ausnahme verbilligte Vermietung
1.5.2.4 - Ausnahmsweise keine Liebhabereiprüfung
1.5.2.5 - Nachrangigkeit des §?2a EStG
1.5.2.6 - Nachrangigkeit des §?15b (zuvor: §?2b) EStG
1.5.2.7 - Nachrangigkeit von Missbrauchs- und Fremdvergleichsprüfung
1.5.3 - Beginn und Wegfall der Einkunftserzielungsabsicht
1.5.3.1 - Späterer Beginn der Einkunftserzielungsabsicht
1.5.3.2 - Späterer Wegfall der Einkunftserzielungsabsicht
1.5.3.3 - Späterer Wegfall der Einkunftserzielungsabsicht auf Grund Einstellung der Vermietungstätigkeit
1.5.4 - Grundsätzlich objektbezogene Beurteilung
1.5.4.1 - Grundsatz: Getrennte Beurteilung der Objekte
1.5.4.2 - Ausnahme 1: Gruppenbildung bei wirtschaftlich gleicher Funktion
1.5.4.3 - Ausnahme 2: Steuerrechtlich einheitliche Wirtschaftsgüter aufteilen
1.6 - Personengesellschaften/-gemeinschaften mit Vermietungseinkünften
1.6.1 - Einkunftserzielungsabsicht auf beiden Ebenen erforderlich
1.6.1.1 - Ebene der Gesellschaft
1.6.1.2 - Ebene des Gesellschafters
1.6.1.2.1 - Prognoserechnung
1.6.1.2.2 - Nur kurzfristige Beteiligung
1.6.1.3 - Ebene des Gesellschafters: Verhältnisse nach Gesellschaftsauflösung
1.6.2 - Sonderfall: Verlustzuweisungsgesellschaften
1.6.2.1 - Merkmale einer Verlustzuweisungsgesellschaft
1.6.2.2 - Feststellung der Einkunftserzielungsabsicht
1.6.2.3 - Grundsätze gelten auch im Rahmen des §?21 EStG
2. Einkunftserzielungsabsicht als innere Tatsache
2.1 - Totalüberschuss bei objektiver Zukunftsbetrachtung
2.1.1 - Totalüberschuss muss möglich sein
2.1.2 - Ausnahmefall: Fehlinvestition
2.1.3 - Liebhabereitest mittels Totalüberschussprognose
2.2 - Persönliche Gründe - einkommensteuerliche Irrelevanz
2.2.1 - Verluste als Aufgreifkriterium
2.2.2 - Persönliche Gründe für die Verluste
2.2.3 - Feststellung der persönlichen Gründe bei Vermietung und Verpachtung
2.2.4 - Feststellung der persönlichen Gründe bei den betrieblichen Einkünften
2.2.5 - Zusammenfassung
3. Vermietungsabsicht - Leerstand von Wohn- und Gewerberäumen
3.1 - Aufwendungen für bebaute Grundstücke
3.1.1 - Voraussetzungen für den Werbungskostenabzug
3.1.2 - Negativbeispiele
3.1.3 - Wegfall der Vermietungsabsicht
3.1.4 - Verzögerte Realisierung der beabsichtigten Vermietung
3.1.5 - Objektiver Nachweis der Vermietungsabsicht
3.1.5.1 - Beweislast liegt beim Steuerpflichtigen
3.1.5.2 - Nachweismöglichkeiten
3.1.5.3 - Zur Qualität der Nachweise
3.1.6 - Beispiele für "privat" veranlassten Leerstand
3.1.6.1 - Offensichtliche persönliche Gründe
3.1.6.2 - Mehrjährige Renovierung/Umgestaltung
3.1.6.3 - Untervermietung als Selbstnutzung?
3.1.6.4 - Absicht zur späteren Selbstnutzung
3.1.6.5 - Zeitweise unentgeltliche Nutzungsüberlassung
3.1.6.6 - Absicht zur Veräußerung
3.1.6.7 - Vorrangige Absicht zur Veräußerung
3.1.6.8 - Tatsächliche Veräußerung
3.1.6.9 - Zeitnahe Veräußerung des Gebäudes
3.1.6.10 - Zeitnaher Abbruch des Gebäudes
3.1.6.11 - Zeitnaher Rechtsträgerwechsel im Familienverbund
3.1.6.12 - Objektiv fehlende Vermietbarkeit
3.1.6.13 - Unterbliebene Marktanpassung
3.1.6.14 - Überangebot bzw. mangelnde Nachfrage am Markt
3.1.6.15 - Steuerlich nicht anzuerkennende Vermietung nach Leerstand
3.1.6.16 - Absicht zur (erheblich) verbilligten Vermietung
3.1.6.17 - Bloßer Substanzerhalt
3.1.6.18 - Kein einheitlicher Vermietungswille bei Gemeinschaft
3.1.6.19 - Bauliche Ausführung
3.1.6.20 - Begrenzung der Mietersuche auf den Bekanntenkreis
3.1.6.21 - Begrenzung der Mietersuche auf bestimmte Interessenten
3.1.7 - Alternative Vermietungs- und Veräußerungsabsicht
3.1.7.1 - Wohnung war vor dem Leerstand nicht vermietet
3.1.7.2 - Wohnung war vor dem Leerstand bereits (auf Dauer) vermietet
3.1.7.2.1 - Rechtsprechung des BFH
3.1.7.2.2 - Abgrenzung zu Fällen mit fehlender Einkunftserzielungsabsicht
3.1.7.2.3 - Kurzdarstellung einiger wichtiger BFH-Entscheidungen
3.1.7.2.4 - Kritische Stellungnahme zur Rechtsprechung des BFH (s. oben c)
3.2 - Aufwendungen für unbebaute Grundstücke
3.2.1 - Bebauung in überschaubarer Zeit
3.2.1.1 - Bebaubarkeit als Grundvoraussetzung
3.2.1.2 - Bebaubarkeit hat lediglich Indizwirkung
3.2.1.3 - Nachweis der Bebauungsabsicht
3.2.1.4 - Vorläufige Steuerfestsetzung
3.2.1.5 - Mehrere Jahre zwischen Erwerb und Bebauung
3.2.1.6 - Veräußerung des Grundstücks (vor Bebauung)
3.2.2 - Glaubhaftmachung der Bebauungs- und Vermietungsabsicht
3.2.3 - Alternative Vermietungs- und Veräußerungsabsicht
3.3 - Aufwendungen vor Erwerb eines Vermietungsobjektes
III. Die Totalüberschussprognose
1. Die Einkunftserzielungsabsicht als zweigliedriges Merkmal
1.1 - Zweistufige Prüfung
1.2 - Liebhabereiprüfung nur in Sonderfällen
1.3 - BFH: Private Gründe bei Kurzzeitvermietung unbeachtlich
2. Die Prognose
2.1 - Grundsätzliches
2.1.1 - Zeitpunkt der Prognoseerstellung
2.1.2 - Prognose als Schätzung
2.1.3 - Zuschlag und Abschlag von je 10?%
2.1.3.1 - Langzeitprognose: einheitliche Vorgaben von BFH und Verwaltung
2.1.3.2 - Stellungnahme zur pauschalen Hinzu- und Abschätzung
2.1.3.3 - Kurzzeitprognose ohne Zu- und Abschlag
2.1.4 - Nominalwertprinzip (kein Inflationsausgleich)
2.1.5 - Vergangenheitsdurchschnitt
2.1.5.1 - Auswirkungen der Hochrechnung
2.1.5.2 - Verfahrensrecht
2.1.6 - Auswirkung ertragsverbessernder Maßnahmen
2.1.6.1 - Beispiele für Maßnahmen
2.1.6.2 - Zeitpunkt der Maßnahme
2.1.6.3 - Prognosefolgerungen
2.1.6.4 - Beweisvorsorge treffen
2.1.7 - Überschuss nach einkommensteuerrechtlichen Vorschriften
2.1.8 - Geringfügiger Überschuss
2.1.9 - Zukünftige Faktoren und bereits abgelaufene Zeiträume
2.2 - Berechnungsgrundlagen der Prognose
2.2.1 - Die Prognosebestandteile im Überblick
2.2.2 - Bestandskräftig veranlagte Verluste
2.2.2.1 - Steuerlich wirksam gewordene Verluste
2.2.2.2 - Steuerlich nicht wirksam gewordene Verluste
2.2.3 - Verzicht auf Abzug von Werbungskosten
2.2.4 - Finanzierungskosten
2.2.4.1 - Keine bindende Tilgungsvereinbarung
2.2.4.2 - Tilgung vor Ablauf der Zinsbindungsfrist
2.2.5 - Instandhaltungskosten
2.2.6 - Schönheitsreparaturen
2.2.7 - Verwaltungskosten
2.2.8 - Mietausfallrisiko
2.2.9 - AfA auf Einrichtungsgegenstände
2.2.10 - Künftige Einnahmen bei verbilligter Vermietung
2.2.10.1 - Verbilligte Vermietung auf Dauer
2.2.10.2 - Verbilligte Vermietung auf absehbare Zeit wegen nachfolgend beabsichtigter Fremdvermietung
2.2.10.3 - Verbilligte Vermietung auf absehbare Zeit wegen nachfolgend beabsichtigter Mieterhöhung
2.2.11 - Kürzung der Werbungskosten bei verbilligter Vermietung
2.2.12 - Gebäudeabschreibungen
2.2.12.1 - Die Vorgeschichte zu den Normal-AfA
2.2.12.1.1 - Großer Senat ließ AfA-Frage offen
2.2.12.1.2 - AfA-Frage durch BFH-Urteil IX R 97/00 geklärt
2.2.12.2 - Die Vorgeschichte zu den Subventions-AfA
2.2.12.2.1 - Ursprünglich großzügige Verwaltungsauffassung
2.2.12.2.2 - Geänderte Verwaltungsauffassung (1998)
2.2.12.2.3 - Rückkehr zur ursprünglichen Verwaltungsauffassung (2002)
2.2.12.2.4 - Restriktive Literaturauffassung
2.2.12.2.5 - Großzügige Literaturauffassung
2.2.12.2.6 - Rechtsprechung der Finanzgerichte uneinheitlich
2.2.12.2.7 - "Alte" BFH-Rechtsprechung uneinheitlich
2.2.12.2.8 - Klärung: BFH-Urteile IX R 80/94, IX R 97/00 und IX R 57/00
2.2.12.3 - Die geltende Rechtslage zu den Gebäude-AfA
2.2.12.3.1 - Normal-AfA
2.2.12.3.2 - Sonderabschreibungen
2.2.12.3.3 - Degressive AfA
2.2.12.3.4 - Erhöhte Absetzungen
2.2.12.4 - Stellungnahme zur BFH-Rechtsprechung
2.2.12.4.1 - Die Ausnahme lt. BFH
2.2.12.4.2 - Der Grundsatz lt. BFH
2.2.12.4.3 - Kritik zum Grundsatz lt. BFH
2.2.12.4.3.1 - Subventionsnormen als Bestandteil des Steuerrechts
2.2.12.4.3.2 - Rechtsprechung zur Nutzungswertbesteuerung ohne Bedeutung
2.2.12.4.3.3 - Zum Willen des Gesetzgebers
2.2.12.4.3.4 - BFH handelt nicht konsequent
2.2.12.4.4 - Zusammenfassende Würdigung
2.2.13 - Wertsteigerungen
2.2.13.1 - Verwaltungsauffassung
2.2.13.2 - Literaturmeinung
2.2.13.2.1 - Isolierende Betrachtungsweise
2.2.13.2.2 - Wirtschaftliche Betrachtungsweise
2.2.13.3 - Rechtsprechung
2.2.13.4 - Kritische Stellungnahme zur herrschenden Literaturauffassung
2.2.13.4.1 - Herrschende Literaturmeinung widerspricht dem Besteuerungssystem
2.2.13.4.2 - Zur isolierenden Betrachtungsweise
2.2.13.4.3 - Bisherige Beibehaltung des Besteuerungssystems
2.2.13.4.4 - Blick nach Österreich: dito
2.2.14 - Investitionszulagen
2.2.14.1 - Verwaltungsauffassung
2.2.14.1.1 - Zur Gewinnerzielungsabsicht
2.2.14.1.2 - Zur Überschusserzielungsabsicht
2.2.14.2 - Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung
2.2.14.2.1 - Begriff des Totalüberschusses
2.2.14.2.2 - Investitionszulage nicht steuerbar
2.2.14.2.3 - Zur Betriebswirtschaftlichen Betrachtung
2.2.14.2.4 - Dualismus der Einkunftsermittlung
2.3 - Zeitraum der Prognose
2.3.1 - Prognosedauer
2.3.1.1 - Ältere BFH-Rechtsprechung
2.3.1.2 - Auffassung der Finanzgerichte
2.3.1.3 - Literaturauffassungen
2.3.1.4 - Festlegung des BFH auf maximal 30 Jahre
2.3.1.5 - Literaturkritik zur Festlegung auf maximal 30 Jahre
2.3.1.6 - Stellungnahme zur Literaturauffassung
2.3.1.7 - Typisierender 30-Jahres-Zeitraum gilt nur für Vermietung und Verpachtung
2.3.1.8 - Beginn des 30-Jahres-Zeitraumes
2.3.1.9 - Gründe des BFH für die Festlegung auf maximal 30 Jahre
2.3.1.10 - Ausnahme: Voraussichtlich kürzerer Zeitraum
2.3.1.11 - Ausnahme der Ausnahme: Befristungsgrund entsteht erst später
2.3.1.12 - 30-Jahres-Zeitraum ist allgemein gültig
2.3.1.13 - Aktuelle Verwaltungsauffassung (30 Jahre)
2.3.1.14 - Ursprüngliche Verwaltungsauffassung (100 Jahre) - überholt -
2.3.2 - Subjektbezogene Betrachtung
2.3.3 - Einbeziehung des Rechtsnachfolgers
2.3.3.1 - Herrschende Meinung
2.3.3.1.1 - Vorgetragene Argumente in Rechtsprechung und Literatur
2.3.3.1.2 - Neuere BFH-Rechtsprechung
2.3.3.2 - Mindermeinung
2.3.3.3 - Kritische Stellungnahme zur herrschenden Meinung
2.3.3.3.1 - Personenbezogene Besteuerung
2.3.3.3.2 - Personenbezogene Totalperiode
2.4 - Prognose bei befristeter Vermietung
2.5 - Prognose bei zeitweise vermieteter und zeitweise selbstgenutzter Ferienwohnung
IV. Vermietung auf Dauer
1. Die Fiktion - keine Liebhaberei bei Dauervermietung
1.1 - Die alte Rechtslage
1.1.1 - Die Rechtsprechung des BFH bis 1997
1.1.2 - Die Rechtsprechung der Finanzgerichte bis 1997
1.1.3 - Finanzverwaltung - Anscheinsbeweis (1992-2004)
1.2 - Die Grundsatzentscheidung vom 30.?9.?1997 - IX R 80/94
1.2.1 - Der Sachverhalt
1.2.2 - Die Fiktion des BFH
1.2.3 - Die Begründung der Fiktion
1.2.4 - Bedingung für Anwendung der BFH-Fiktion:Endgültig gefasster Entschluss zur "Vermietung auf Dauer"
1.2.5 - Allgemeine Definition zur "Vermietung auf Dauer"
1.2.6 - Die späte Definition des BFH zur "Vermietung auf Dauer"
1.2.7 - "Vermietung auf Dauer" bei aufeinander folgenden Mietverhältnissen
1.2.8 - "Vermietung auf Dauer" bei Verlängerung von Zeitmietverträgen
1.2.9 - Beispiele zur "Vermietung auf Dauer" bei tatsächlicher Veräußerung nach kurzer Zeit
1.2.10 - "Vermietung auf Dauer" bei Büromietmodellen
1.2.11 - Abgrenzung: Keine Vermietung auf Dauer
1.3 - Kritik zur Fiktion des BFH- materiell-rechtliche Grundsatzkritik -
1.3.1 - Die rechtliche Qualität der Fiktion des BFH:Formelle oder - unzulässige - materielle Regel?
1.3.1.1 - Beurteilung als widerlegbare Vermutung (formelle Typisierung)
1.3.1.1.1 - Grundsätze der Beweislast
1.3.1.1.2 - Beurteilung als widerlegbare Vermutung (bis 2002)
1.3.1.1.2.1 - Interpretation als Anscheinsbeweis
1.3.1.1.2.1.1 - Literaturäußerungen der an der Rechtsprechung beteiligten Richter des BFH
1.3.1.1.2.1.2 - Äußerungen von Literatur und Wissenschaft
1.3.1.1.2.1.2.1 - Befürwortung einer Anscheinsbeweiskonstruktion
1.3.1.1.2.1.2.2 - Kritik an einer Anscheinsbeweiskonstruktion
1.3.1.1.2.1.3 - Beurteilung der Finanzgerichte als formelle Typisierung (1997-2005)
1.3.1.1.2.1.4 - Rechtsfolgen eines Anscheinsbeweises und der Erschütterungsbeweis
1.3.1.1.2.1.4.1 - Der Anscheinsbeweis im Liebhaberreicht: Wirkung einer Beweislastumkehr
1.3.1.1.2.1.4.2 - Zur Entkräftung des Anscheinsbeweises: der Erschütterungsbeweis
1.3.1.1.2.1.5 - Negativer Anscheinsbeweis oder gänzlicher Verzicht auf einen solchen
1.3.1.1.2.2 - Interpretation als tatsächliche Vermutung in Gestalt eines Indizienbeweises
1.3.1.2 - Beurteilung als unwiderlegliche Vermutung (materielle Typisierung)- Änderung der Rechtsprechung des BFH von einst (1997) formeller Typisierung hin zu einer materiellen Typisierung (ab 2005) -
1.3.2 - Materiell-rechtliche Grundsatzkritik zur Fiktion des BFH
1.3.2.1 - Zur Eigenschaft des §?21 EStG als Fiskalzwecknorm
1.3.2.2 - Zum Wortlaut des Gesetzes (§?21 EStG)
1.3.2.3 - Zur Abschaffung der Nutzungswertbesteuerung
1.3.2.4 - Die materielle Typisierung des BFH als unzulässige Typisierung
1.3.2.4.1 - Die Auffassung von Kulosa (2012-2017):Zulässigkeit der Typisierung - mit Blick auf die Ausnahmen - bejahend
1.3.2.4.2 - Die Auffassung von Schell (2005):Annäherung der unwiderleglichen an eine - zulässige - formelle Typisierung, mit Blick auf das Hinzukommen weiterer Ausnahmen
1.3.2.4.3 - Eigene Stellungnahme zu Kulosa und Schell:Diese Art der (materiellen) Typisierung des BFH ist unzulässig
1.3.2.5 - Fiktion des BFH in Gestalt einer unwiderleglichen Vermutung/Typisierung widerspricht dem Gedanken der Liebhaberei
1.3.2.6 - Dauer der Tätigkeit ohne Bedeutung
1.3.2.7 - Fiktion des BFH ist lebensfremd
1.3.2.8 - Zu Unrecht grundsätzlich keine Liebhabereiprüfung bei Verkauf
1.3.2.9 - Gebotener Rechtfertigungszwang des Vermieters mit dauernden Verlusten
1.3.2.10 - Unzulässige Abweichung des IX. Senates des BFH von den Vorgaben des Großen Senates des BFH
1.3.2.11 - Zur Verbindlichkeit der Fiktion für Untergerichte
1.3.2.12 - Sachverhalt oder doch nicht Sachverhalt? Teilsachverhalt?
1.3.2.13 - Rückkehr zum zweigliedrigen Liebhabereibegriff des BFH GrS geboten
1.3.2.14 - Neuerliche Selbstkontrolle des IX. Senates des BFH geboten
2. Die Ausnahmen von der - unwiderleglichen - Fiktion
2.1 - Reichweite der Fiktion - Beschränkung auf die Einkunftsart Vermietung und Verpachtung
2.1.1 - Fiktion gilt nicht für andere Einkünfte
2.1.2 - Beispiel: Gewerbliche Ferienwohnungs- bzw. Ferienhausvermietung
2.2 - Die Ausnahmen im Einzelnen
2.2.1 - Dauervermietung und kurzfristiges Engagement: Keine Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sondern aus einer anderen Einkunftsart
2.2.2 - Dauervermietung: Fehlendes Finanzierungskonzept bei Vollfinanzierung nebst Zinsaufblähung (Refinanzierung von Zinsen)
2.2.3 - Dauervermietung: Objektiv unmöglicher Totalüberschuss bei (krassem) Missverhältnis von Miete und Werbungskosten
2.2.4 - Dauervermietung: Aufwändig gestaltete oder ausgestattete Wohnungen (so genannte Luxusbauten) - BFH
2.2.5 - Dauervermietung: Aufwändig gestaltete oder ausgestattete Wohnungen (so genannte Luxusbauten) - Finanzgerichte
2.2.6 - Dauervermietung: "Schrottimmobilien"
2.2.7 - Verpachtung bewegliches Betriebsvermögens
2.2.8 - Dauervermietung: Vermietung an Angehörige bei hohen Anschaffungs-/Herstellungskosten
2.2.9 - Dauervermietung: Vermietung und (teilweise) Selbstnutzung von Ferienwohnungen/Ferienhäusern
2.2.10 - Dauervermietung: Vermietung von nicht selbst genutzten Ferienwohnungen/Ferienhäusern - BFH
2.2.11 - Dauervermietung: Vermietung von nicht selbst genutzten Ferienwohnungen/Ferienhäusern - Finanzgerichte
2.2.12 - Dauervermietung: Einzelfälle besonderer Nutzung - Finanzgerichte
2.2.13 - Dauervermietung: unbebauter Grundbesitz
2.2.14 - Dauervermietung: "Nicht-Wohnraum"
2.2.15 - Dauervermietung: Gewerbeimmobilien
2.2.16 - Dauervermietung: Unübliche Durchführung des Mietvertrages
2.2.17 - Dauervermietung sowie kurzfristiges Engagement: Verbilligte Vermietung - BFH
2.2.18 - Dauervermietung sowie kurzfristiges Engagement: Verbilligte Vermietung - Finanzgerichte
2.2.19 - Kurzfristiges Engagement: Vermietung mit Selbstnutzungsabsicht
2.2.20 - Kurzfristiges Engagement: Vermietung mit Verkaufsabsicht
2.2.21 - Kurzfristiges Engagement: Drohender Verkauf auf Grund wirtschaftlicher Zwänge
2.2.22 - Kurzfristiges Engagement: Selbstnutzung binnen fünf Jahren
2.2.23 - Kurzfristiges Engagement: Verkauf/Übertragung binnen fünf Jahren
2.2.24 - Kurzfristiges Engagement: Zeitliche Beschränkung der (beabsichtigten) Vermietung
2.3 - Einfluss von Art und Umfang der Finanzierung
2.3.1 - Langjähriger Streit über Indizwirkung der Finanzierung
2.3.2 - Klärung durch BFH: Art der Finanzierung grundsätzlich unschädlich
2.3.3 - Ausnahmen lt. BFH: Geplanter Eigentumswechsel oder kein Finanzierungskonzept
2.3.4 - Kritik zur BFH-Rechtsprechung
2.4 - Sonderfall - Befristete Gesamthandsgemeinschaft (so genanntes Hamburger Modell)
2.4.1 - Zur Einkunftserzielungsabsicht auf Ebene der Gesellschaft
2.4.2 - Bisheriger Gesellschafter vermietet weiter
2.4.2.1 - Verwaltungsauffassung
2.4.2.2 - Abweichende neuere Auffassung des BFH und Kritik
2.4.3 - Stellungnahme zur Verwaltungsauffassung
2.4.3.1 - Argumente gegen die Verwaltungsauffassung
2.4.3.2 - Argumente für die Verwaltungsauffassung
2.4.3.3 - Zusammenfassende Würdigung
3. Vermietung unter Marktniveau
3.1 - Vorbemerkungen
3.1.1 - Grundanliegen der BFH-Rechtsprechung
3.1.2 - Ermäßige Miete und hohe Werbungskostenüberschüsse
3.1.2.1 - Verwaltungsauffassung bis 2003
3.1.2.2 - Verwaltungsauffassung ab 2004 bis 2011
3.1.3 - Begünstigte Vermietung unter nahen Angehörigen (§?21 Abs.?2 EStG)
3.1.3.1 - Regelmäßiger Vergleichsmaßstab: Tatsächliche Miete zur ortsüblichen Miete
3.1.3.2 - Vergleichsmaßstab ausnahmsweise: Kostenmiete
3.1.3.3 - Feststellungslast des Steuerpflichtigen
3.1.3.4 - Blick zurück: Zur "Geburt" des §?21 Abs.?2 EStG
3.1.3.5 - Bewertung der Regelung des §?21 Abs.?2 EStG
3.1.3.6 - Regelmäßig Gunstmiete
3.1.3.7 - Ermäßige Vermietung an unterhaltsberechtigte Kinder
3.1.3.7.1 - Rechtsprechung des BFH
3.1.3.7.2 - Kritische Stellungnahme zur BFH-Rechtsprechung
3.1.3.8 - Ermäßige Vermietung unter Ehegatten
3.1.4 - Gunstmiete ausnahmsweise bei fremden Dritten
3.2 - Rechtsprechung
3.2.1 - Die Rechtsprechung der Finanzgerichte
3.2.1.1 - Beispiele
3.2.1.2 - Zusammenfassende Betrachtung der Urteile
3.2.2 - Die Entwicklung der BFH-Rechtsprechung
3.2.2.1 - BFH-Urteil vom 25.?1.?1994 - IX R 139/92
3.2.2.1.1 - Der Sachverhalt
3.2.2.1.2 - Die Begründung
3.2.2.1.3 - Urteilsgrundsätze überholt?
3.2.2.2 - BFH-Urteil vom 27.?7.?1999 - IX R 64/96
3.2.2.2.1 - Der Sachverhalt
3.2.2.2.2 - Die Entscheidung
3.2.2.3 - Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 64/96
3.2.2.3.1 - Anwendung bis Veranlagungszeitraum 2003 und ggf. wieder ab 2012
3.2.2.3.2 - BFH: Liebhaberei grundsätzlich denkbar
3.2.2.3.3 - Faktisches Liebhabereiüberprüfungsverbot unbegründet
3.2.2.3.4 - Urteilskritik in der Literatur
3.2.2.3.5 - Kein Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung
3.2.2.4 - BFH-Urteil vom 5.?11.?2002 - IX R 48/01 - Anwendung bis einschließlich Veranlagungszeitraum 2011 -
3.2.2.4.1 - Der Sachverhalt
3.2.2.4.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
3.2.2.4.3 - Die Entscheidung des BFH
3.2.2.4.4 - Anwendungsbeispiel - Verbleibender Verlust nach Kürzung der Werbungskosten
3.2.2.4.5 - Positive Einkünfte nach Kürzung der Werbungskosten
3.2.2.4.6 - Verbilligte Vermietung und Veräußerung nach kurzer Zeit
3.2.2.5 - Stellungnahme und ergänzende Anmerkungen zum BFH-Leiturteil IX R 48/01
3.2.2.5.1 - Kritik zum BFH-Leiturteil IX R 48/01
3.2.2.5.1.1 - Die BFH-Vorgeschichte: "bürgerfreundliches" Ergebnis
3.2.2.5.1.2 - Systemwidrige Anerkennung von Teilverlusten trotz Liebhaberei
3.2.2.5.1.3 - Zwischenergebnis: Verbilligte Vermietung an Angehörige stets auf Liebhaberei prüfen
3.2.2.5.1.4 - Vom BFH abweichende Rechtsprechung der Finanzgerichte
3.2.2.5.1.5 - BFH: Missdeutung des §?21 Abs.?2 EStG (Wortlaut)
3.2.2.5.1.6 - BFH: Missdeutung des §?21 Abs.?2 EStG (zum Willen des Gesetzgebers)
3.2.2.5.1.7 - Steuerliches Aufteilungsgebot ist erst bei Vorhandensein einer Einkunftserzielungsabsicht zu prüfen
3.2.2.5.1.8 - Keine Kürzung von Werbungskosten im Rahmen einer Totalüberschussprognose
3.2.2.5.1.9 - Zur "Toleranzgrenze" des BFH von 25?%
3.2.2.5.1.10 - Rechtsfolgen der Änderung des §?21 Abs.?2 EStG in der Fassung des Steuervereinfachungsgesetzes 2011
3.2.2.5.1.10.1 - Geltung der Neuregelung ab dem Veranlagungszeitraum 2012
3.2.2.5.1.10.2 - Rechtsfolgen der Änderung des §?21 Abs.?2 EStG: Auswirkung der Rechtsänderung auf die Beurteilung der Einkunftserzielungsabsicht?
3.2.2.5.1.10.3 - Zu den Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Norm §?21 Abs.?2 EStG: Gesetzgeber übergeht diese Frage auch im Rahmen der Normänderung durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011
3.2.2.5.1.10.4 - Vorschlag: Ersatzlose Aufhebung des §?21 Abs.?2 EStG
3.2.2.5.2 - Ergänzende Anmerkungen zum Leiturteil des BFH IX R 48/01 - Anwendung dieser Rechtsgrundsätze bis einschließlich 2011 -
3.2.2.5.2.1 - Urteilsanwendung durch die Finanzverwaltung von 2004 bis 2011
3.2.2.5.2.2 - Exkurs: Mieterhöhung und Fremdvergleich
3.2.2.5.2.3 - Exkurs: Aufteilung bei nicht ausreichender Mieterhöhung
3.2.2.5.2.4 - Folgerechtsprechung der Finanzgerichte zur Liebhabereifrage
3.2.2.6 - BFH-Urteil vom 22.?7.?2003 - IX R 59/02
3.2.2.6.1 - Der Sachverhalt
3.2.2.6.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
3.2.2.6.3 - Die Entscheidung des BFH
3.2.2.7 - Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 59/02
3.2.2.8 - BFH-Urteil vom 6.?10.?2004 - IX R 30/03
3.2.2.8.1 - Der Sachverhalt
3.2.2.8.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
3.2.2.8.3 - Die Entscheidung des BFH
3.2.2.8.4 - Anwendung durch die Verwaltung
3.2.2.9 - Stellungnahme zum BFH-Urteil IX R 30/03
3.2.2.9.1 - Die Grundsätze der Entscheidung IX R 30/03
3.2.2.9.2 - Kritik zur BFH-Entscheidung IX R 30/03
3.2.3 - Gestaltungsmissbrauch: Zwischenschaltung einer "Billigmiete"
3.3 - Zusammenfassung/Ausblick
3.3.1 - Streitfrage: Feststellungslast der Verbilligung
3.3.2 - Würdigung der Begleitumstände einer verbilligten Vermietung
3.4 - Verbilligte Vermietung und Fremdvergleich
3.4.1 - Zum Fremdvergleich allgemein
3.4.2 - Rechtsprechung des IX. Senates des BFH zur Verbilligung
3.4.3 - Restriktive Rechtsprechung der Finanzgerichte
3.4.3.1 - Verbilligte Überlassung der Immobilie
3.4.3.2 - Verbilligte Überlassung von Mobiliar
3.4.4 - Großzügige Rechtsprechung der Finanzgerichte
3.4.5 - Stellungnahme zur BFH-Rechtsprechung
3.4.5.1 - Vorbemerkung
3.4.5.2 - Widerspruch in der BFH-Rechtsprechung?
3.4.5.3 - Kritische Stellungnahme zur Rechtsprechung des IX. Senates des BFH
3.4.5.4 - Zur Divergenz zwischen den Instanzen
3.4.5.5 - Zusammenfassung
3.4.6 - Doppelbegründungen in der Praxis
3.4.7 - Empfehlungen
V. Vermietung für kurze Zeit
1. Zu beurteilende Fallgestaltungen
2. Alsbaldiger Verkauf
2.1 - Grundsatzurteil ließ Fragen zum kurzfristigen Engagement offen
2.2 - Fortführung der Rechtsprechung durch Beweislastumkehr
2.3 - Der Gegenbeweis
2.4 - Fünfjahresfrist ist keine starre Grenze
2.5 - Mögliche Gründe für den Gegenbeweis
2.6 - Die strengen Maßstäbe des gewerblichen Grundstückshandels
2.7 - Strenge Maßstäbe des gewerblichen Grundstückshandels anwenden?
2.8 - Auffassung der Verwaltung
2.9 - Weitere Rechtsentwicklung abwarten
2.10 - Empfehlung: Beweisvorsorge treffen
2.11 - Keine Liebhaberei bei erfolgreichem Gegenbeweis
2.12 - Liebhaberei bei Hinweisen auf alsbaldigen Verkauf
2.13 - Abgrenzung von Dauervermietung und kurzfristigem Engagement
2.14 - Auffassung der Finanzverwaltung
2.14.1 - Bis VZ 2002: Finanzamt trägt grundsätzlich Beweislast
2.14.1.1 - Selbstbeschränkung der Verwaltung
2.14.1.2 - Das Problem mit den Sonderabschreibungen
2.14.1.3 - Richtungswechsel (OFD Berlin) und Rückkehr zur Selbstbeschränkung (1997)
2.14.2 - Aktuelle Verwaltungsansicht ab VZ 2003: Steuerpflichtiger trägt Beweislast
2.14.2.1 - Keine Übergangsregelung für Altfälle
2.14.2.2 - Veräußerung/Schenkung von Fondsbeteiligungen
2.14.2.3 - Rückwirkende Änderung von Altjahren möglich
2.14.3 - Sonderfall kurzfristigen Engagements - Verkauf beim "Hamburger Modell"
2.14.4 - Sonderfall kurzfristigen Engagements - Schenkung beim "Hamburger Modell"
2.15 - Übersicht zur Rechtsprechung des BFH
2.15.1 - Veräußerung nach einem Jahr - BFH-Urteil vom 9.?7.?2002- IX R 47/99
2.15.1.1 - Der Sachverhalt
2.15.1.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
2.15.1.3 - Die Entscheidung des BFH
2.15.2 - Kurzfristige Vermietung und Veräußerung nach 14 Monaten - BFH-Urteil vom 18.?1.?2006 - IX R 18/04
2.15.2.1 - Der Sachverhalt
2.15.2.3 - Die Entscheidung der Vorinstanz und des BFH
2.15.3 - Kurzfristige Vermietungen/Leerstand und Veräußerungsabsicht - BFH-Urteil vom 5.?4.?2005 - IX R 48/04
2.15.3.1 - Der Sachverhalt
2.15.3.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz und des BFH
2.15.4 - Zeitmietvertrag und Veräußerungsabsicht - BFH-Urteil vom 4.?12.?2001 - IX R 70/98
2.15.4.1 - Der Sachverhalt
2.15.4.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
2.15.4.3 - Die Entscheidung des BFH
2.15.5 - Zeitmietvertrag, Vorkaufsrecht und Verkauf - BFH-Urteil vom 9.?7.?2002 - IX R 33/01
2.15.5.1 - Der Sachverhalt
2.15.5.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
2.15.5.3 - Die Entscheidung des BFH
2.15.6 - Zeitmietvertrag und Verkauf - BFH-Urteil vom 9.?7.?2002 - IX R 99/00
2.15.6.1 - Der Sachverhalt
2.15.6.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
2.15.6.3 - Die Entscheidung des BFH
2.15.7 - Zeitmietvertrag ohne Verlängerungsklausel - BFH-Urteil vom 14.?12.?2004 - IX R 1/04
2.15.7.1 - Der Sachverhalt
2.15.7.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
2.15.7.3 - Die Entscheidung des BFH
2.16 - Übersicht zur Rechtsprechung der Finanzgerichte
2.16.1 - Klageabweisende Entscheidungen
2.16.2 - Klagestattgebende Entscheidungen
3. Alsbaldige Selbstnutzung zu eigenen Wohnzwecken
3.1 - Vorbemerkung
3.1.1 - Grundsätze zum Abzug von Werbungskosten
3.1.1.1 - Bisherige Beurteilung
3.1.1.2 - BFH-Rechtsprechung: Fallgruppe I - Werbungskosten bejaht
3.1.1.3 - BFH-Rechtsprechung: Fallgruppe II - grundsätzlich keine Werbungskosten
3.1.1.4 - Stellungnahme der Finanzverwaltung zur BFH-Rechtsprechung (Fallgruppe I)
3.1.2 - Liebhabereiprüfung hat Vorrang
3.2 - Auffassung der Finanzverwaltung
3.2.1 - Bisherige Auffassung (VZ 1995-2003)
3.2.2 - Geänderte Verwaltungsauffassung (gültig ab VZ 2004)
3.3 - Stellungnahmen der Literatur
3.3.1 - Inhaltlich zustimmende Ansichten
3.3.2 - Gegenteilige restriktive Ansichten
3.4 - Rechtsprechung
3.4.1 - Rechtsprechung der Untergerichte
3.4.1.1 - Klageabweisende Entscheidungen
3.4.1.2 - Klagestattgebende Entscheidungen
3.4.2 - BFH-Rechtsprechung
3.4.2.1 - Bis 2002: Keine einschlägige BFH-Rechtsprechung
3.4.2.2 - BFH-Urteil vom 7.?9.?2002 - IX R 57/00
3.4.2.2.1 - Der Sachverhalt
3.4.2.2.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
3.4.2.2.3 - Die Entscheidung des BFH
3.4.2.2.4 - Zeitliche Anwendung der Entscheidung
3.4.2.3 - BFH-Beschluss vom 31.?10.?2003 - IX B 97/03
3.4.2.4 - BFH-Urteil vom 4.?11.?2003 - IX R 55/02
3.4.2.4.1 - Der Sachverhalt
3.4.2.4.2 - Die Entscheidung der Vorinstanz
3.4.2.4.3 - Revisionsvortrag des Finanzamts
3.4.2.4.4 - Die Entscheidung des BFH
3.5 - Stellungnahme zu Verwaltungsansicht und Rechtsprechung
3.5.1 - Verwaltungsauffassung begünstigte Steuersparmodelle bis 2004
3.5.2 - "Alte" Verwaltungsauffassung ohne hinreichende rechtliche Grundlage
3.5.3 - Urteilsanwendung IX R 57/00 durch die Verwaltung ab 2004
3.5.3.1 - Zeitliche Anwendung
3.5.3.2 - Beweisanzeichen für (und gegen) eine beabsichtigte Selbstnutzung
4. Alsbaldige unentgeltliche Nutzungsüberlassung
5. Modelle mit Rückkaufangeboten oder Wiederverkaufsgarantien
5.1 - Allgemeingültigkeit der Rechtsprechung
5.2 - Schädlich: Ernsthafte Trennungsabsichten
5.3 - Beurteilung der Begleitumstände einer Garantie
6. Blick zum gewerblichen Grundstückshandel
6.1 - Etwaige Liebhabereiprüfung nach Maßstäben für Gewerbebetriebe
6.2 - Gewerblichkeit bei Verkauf eines Objektes
6.3 - Gewerblichkeit bei Verkauf mehrerer Objekte
VI. Einkunftserzielung und Einkunftsermittlung bei Ferienwohnungen
1. Die "alte" Rechtsprechung
1.1 - Seinerzeit: Zunehmendes Streitpotential
1.2 - Rechtsentwicklung (1976-2000)
2. Die "neue" Rechtsprechung (ab dem Jahre 2001)
2.1 - "Vorarbeit" der Finanzgerichte
2.2 - Die geltende Rechtsprechung des BFH
2.2.1 - Ausgangsfall der Grundsatzentscheidung IX R 97/00
2.2.2 - Umfangreiche Folgerechtsprechung
2.2.3 - Reaktion der Finanzverwaltung
2.2.4 - Ausschließliche Vermietung
2.2.4.1 - Grundsatz: Keine Liebhabereiprüfung bei ausschließlicher Vermietung
2.2.4.2 - Wechsel von der ausschließlichen Vermietung zur Mischnutzung und umgekehrt
2.2.4.3 - Definition "ausschließliche Vermietung"
2.2.4.3.1 - Fehlende Selbstnutzung - "Positivliste" der Finanzverwaltung
2.2.4.3.2 - Nachweis der fehlenden Selbstnutzung
2.2.4.3.3 - Potentieller Mieterkreis darf nicht begrenzt sein
2.2.4.3.4 - Erfordernis der Dauerhaftigkeit
2.2.4.4 - Kritik zur Rechtsprechung des BFH: (Keine) Liebhabereiprüfung bei ausschließlicher Vermietung
2.2.5 - Zeitweise Vermietung und zeitweise Selbstnutzung
2.2.5.1 - Grundsatz lt. BFH
2.2.5.2 - Kritik zum "Selbstnutzungs-Grundsatz" des BFH
2.2.5.3 - Ausnahme vom Grundsatz: baldiger Nutzungswechsel zur Dauervermietung
2.2.5.4 - Grundsätzlich: Totalüberschussnachweis durch Steuerpflichtigen
2.2.5.5 - Behandlung von "Altfällen"
2.2.5.6 - Selbstnutzung
2.2.5.6.1 - Tatsächliche Selbstnutzung
2.2.5.6.2 - Vorbehalt der Selbstnutzung
2.2.5.6.3 - Verbilligte Anmietung
2.2.5.6.4 - Unentgeltliche oder verbilligte Überlassung an Dritte
2.2.5.7 - Keine Selbstnutzung
2.2.5.7.1 - Arbeitsaufenthalte
2.2.5.7.2 - Fremdübliche Vermietung an Angehörige/Bekannte
2.2.5.8 - Ergänzende Hinweise zur Umsatzsteuer
2.2.6 - Ermittlung des Totalüberschusses
2.2.6.1 - Prognose des Steuerpflichtigen
2.2.6.2 - Aufteilung der Werbungskosten
2.2.7 - Zuordnung der Leerstandszeiten und Renovierungstage
2.2.7.1 - Leerstandszeiten
2.2.7.1.1 - "Alte" Regelung
2.2.7.1.2 - Geltende Regelung
2.2.7.1.3 - Umfang der Selbstnutzung steht fest
2.2.7.1.4 - Umfang der Selbstnutzung lässt sich nicht aufklären
2.2.7.2 - Renovierungstage
2.2.7.3 - Beispiele
2.2.8 - Prognosezeitraum
2.2.8.1 - Befristung der Nutzung
2.2.8.2 - Wechsel der Nutzung
2.2.8.3 - Prognosebeispiel (vereinfacht)
VII. Rückblick - Die Nutzungswertbesteuerung
1. Die Besteuerung des Nutzungswerts
2. Ausnahmefall Kostenmiete
3. Aktuell: Kriterien zur Kostenmiete bei verbilligter Vermietung wieder von Bedeutung - sog. Luxusbauten -
4. Nutzungswertbesteuerung führte nicht zu Liebhaberei
5. Liebhabereibeurteilung: Sonderrechtsprechung zu ausgelaufenem Recht
VIII. Auslandsimmobilien
1. Ältere Rechtsprechung
2. Abzugsverbot ausländischer (Vermietungs-)Verluste
IX. Blick nach Österreich
1. Die Liebhabereiverordnung
2. Folgen der Beendigung der Vermietung in der Verlustphase
3. Objektbezogene Totalperiode
4. Streitfälle auch in Österreich
5. Beispiele aus der Rechtsprechung
X. Ausblick
1. Vermietungs-Liebhaberei - Ein Fall für den Gesetzgeber
2. Wie geht es weiter in der Liebhabereirechtsprechung bei der Vermietung und Verpachtung?
XI. Exkurs 1: Gesetzgebungsvorbehalt einer unwiderleglichen Vermutung
1. Vorbemerkung
2. Grundsatzkritik zur materiellen Rechtsfindung des IX. Senates des BFH
3. Grundsatzkritik zur Rechtsfindung des IX. Senates des BFH aus formeller Sicht
3.1 - Die allgemeine Rechtsprechung des BFH zum Gesetzesvorbehalt einer "unwiderleglichen Vermutung"
3.2 - Vergleichender Blick auf die - unwiderlegliche - Unterstellung der Einkunftserzielungsabsicht bei Dauervermietung
3.2.1 - BFH, Urteil vom 20.?1.?2004 - IX R 15/04: Fiktion beruht auf einem "typischen Geschehensablauf"
3.2.2 - FG Münster, Urteil vom 8.?11.?2005 - 6 K 6518/02 E: - nachgehend BFH, Urteil vom 24.?8.?2006 - IX R 15/06 - Fiktion ist "unwiderlegliche Vermutung"
3.2.3 - BFH, Urteil vom 24.?8.?2006 - IX R 15/06: Fiktion ist "Gesetzesauslegung"
3.2.4 - Hessisches FG, Urteil vom 18.?9.?2006 - 13 K 21/04: - nachgehend BFH, Urteil vom 29.?8.?2007 - IX R 48/06 - Fiktion ist "unwiderlegliche Vermutung"
3.2.5 - BFH, Urteil vom 29.?8.?2007 - IX R 48/06: Fiktion ist "Gesetzesauslegung" (Festhaltung)
4. Besprechung der "Gesetzesauslegung" des BFH
4.1 - Erste Runde: Formelle oder materielle Typisierung - zur Entscheidung des BFH, IX R 15/06 -
4.2 - Zweite Runde: Materielle Typisierung kraft Rechtanwendungsfiktion? - zur Entscheidung des BFH, IX R 48/06 nebst Folgerecht -
XII. Exkurs 2: Keine Liebhaberei bei den Überschusseinkünften?
1. Vorbemerkung
2. Reines Richterrecht: Kein gesetzlicher Anknüpfungspunkt im EStG
2.1 - Keine gesetzliche Liebhaberei-Regelung für Überschusseinkünfte und die Betrachtung Leisner-Egenspergers hierzu
2.2 - Teleologische Auslegung des Einkünftebegriffes durch den Großen Senat des BFH (I)
2.3 - Der Fiskalzweck des EStG als teleologisches Oberkriterium und Liebhaberei-Rechtfertigung bei den Überschusseinkünften
2.4 - Kein gesetzlicher Anknüpfungspunkt in der Norm des §?12 EStG
2.5 - Reichsfinanzhof: Liebhaberei auch bei den Überschusseinkünften
2.6 - Kein gesetzlicher Anknüpfungspunkt in §?2 Abs.?1 EStG
2.7 - Kein gesetzlicher Anknüpfungspunkt in §?2 Abs.?2 EStG
2.8 - Teleologische Auslegung des Einkünftebegriffes durch den Großen Senat des BFH (II)
3. Duldung des Richterrechts durch das Bundesverfassungsgericht
3.1 - Die fünf Nichtannahmebeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts
3.2 - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30.?9.?1998 - 2 BvR 1818/91
4. Gesetzgeber könnte eine "Liebhabereibefreiung" für Überschusseinkünfte diktieren
5. Lesart Leisner-Egenspergers führt zu einer gleichheitswidrigen Begünstigung der Überschusseinkünfte
6. Lesart Leisner-Egenspergers mündet in verfassungskonformer Auslegung durch Analogieschluss
7. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen

Systemvoraussetzungen

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