Der naturschutzrechtliche Flächenschutz bei Bauvorhaben im Außenbereich

Name: Der naturschutzrechtliche Flächenschutz bei Bauvorhaben im Außenbereich
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 64.0 EUR
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Bosede Felicitas Staudenmayer(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 30. März 2021

298 Seiten

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978-3-8288-7664-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil Einführung und Grundlagen
A. Einleitung
B. Gang der Untersuchung
C. Zentrale Begrifflichkeiten
I. Definition "Naturschutzrechtlicher Flächenschutz"
II. Abgrenzung zu den naturschutzrechtlichen Objektschutzinstrumenten
III. Abgrenzung zu "naturschutzbezogenen" Flächenschutzinstrumenten außerhalb der Naturschutzgesetze
IV. Bauliche Vorhaben im Außenbereich
V. Natur und Landschaft
Zweiter Teil Die Rechtsinstitute des naturschutzrechtlichenFlächenschutzes
A. Gesetzliche Grundlagen des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes
I. Verteilung der Gesetzgebungskompetenz im Naturschutzrecht
II. Das Bundesnaturschutzgesetz als zentrales Regelwerk des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes
III. Naturschutzgesetze der einzelnen Bundesländer in Ausübung der in Artt. 74 Abs. 1 Nr. 29, 72 Abs. 3 Nr. 2 GG geregelten Abweichungskompetenz
IV. Das Erfordernis untergesetzlicher oder spezialgesetzlicher Regelungen durch Naturschutzbehörden für gesetzlich nur rudimentär geregelte Flächenschutzinstrumente
1. Allgemeine Regelungen zur Unterschutzstellung gemäß § 22 BNatSchG
2. Gestaltungsfreiheit des Verodnungsgebers
B. Die naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente des BNatSchG
I. Landschaftsschutzgebiete
1. Entstehung der Schutzgebietskategorie "Landschaftsschutzgebiete"
2. Rechtspraktische Handhabung der Schutzgebietskategorie des Landschaftsschutzgebietes bis zum Jahr 1976
3. Die Schutzgründe des § 26 Abs. 1 BNatSchG für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets
a.) Umfassender Schutz von Funktions- und Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts
b.) Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landschaft
aa.) Vielfalt
bb.) Eigenart
cc.) Schönheit
dd.) Zwischenfazit
c.) Besondere kulturhistorische Bedeutung
d.) Besondere Bedeutung für die Erholung
e.) Zwischenergebnis - Erfordernis einer untergesetzlichen Schutzzweckbeschreibung und Gebietscharakterisierung
4. Empirische Untersuchung von Gebietscharakterisierung und Schutzzweckbeschreibung innerhalb einzelner Landschaftsschutzgebietsverordnungen
a.) Einführung
b.) Eckdaten der ausgewerteten Landschaftsschutzgebietsverordnungen
c.) Schutzzweckbeschreibungen in Unterschutzstellungserklärungen
d.) Gebietscharakterisierungen in Unterschutzstellungserklärungen
5. Zwischenergebnis: Mindestanforderungen an Schutzzweck und Gebietscharakterisierung
II. Naturschutzgebiete
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Schutzzwecke
3. Zwischenergebnis
III. Zwischenfazit: Natur- und Landschaftsschutzgebiete als "Grundformen" der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente
IV. Nationalparke
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede hinsichtlich der im Nationalpark enthaltenen Grundform der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente
V. Biosphärenreservate
1. Wesentliche Inhalte und Entstehung
2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede hinsichtlich der im Biosphärenreservat enthaltenen Grundformen der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente
VI. Naturparke
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Naturparke als naturschutzrechtliche Flächenschutzkategorie?
VII. Zwischenfazit: Auf den Grundformen der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente basierende Großschutzgebiete
VIII. Nationale Naturmonumente
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede Nationaler Naturmonumente im Vergleich zu Naturschutzgebieten
IX. Flächenschutzsysteme des Bundesnaturschutzgesetzes
1. Natura 2000-Gebiete
a.) Natura 2000-Gebiete, ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument?
b.) FFH-Gebiete - Entstehung und wesentliche Inhalte
c.) Vogelschutzgebiete - Entstehung und wesentliche Inhalte
d.) Besonderheiten und wesentliche Unterschiede zwischen europäischen und nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumenten
2. Biotopverbund/Biotopvernetzung gemäß § 21 BNatSchG
a.) Entstehung und wesentliche Inhalte
b.) Der Biotopverbund/die Biotopvernetzung als naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument
X. Flächenschutzinstrumente kraft Gesetzes
1. Biotope gemäß § 30 BNatSchG - Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Gewässerrandstreifen gemäß § 61 BNatSchG
XI. Landschaftsplanung
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Landschaftsplanung ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument?
XII. Eingriffsregelung
1. Entstehung und wesentliche Inhalte
2. Eingriffsregelung ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument?
XIII. Zwischenfazit: Landschaftsplanung und Eingriffsregelung als naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrumente sui generis
C. Ergänzende Flächenschutzinstrumente einzelner Landesnaturschutzgesetze
I. Wildnisentwicklungsgebiete - Landesnaturschutzgesetz Nordrhein-Westfalen
II. Schutz von Grünland - Landesnaturschutzgesetz Rheinland-Pfalz
D. Zwischenergebnis
Dritter Teil Entstehung, Regelungssystematik und Funktionen des § 35 BauGB als zentrale Norm für bauliche Vorhaben im Außenbereich
A. Die Bedeutung des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes im Rahmen der Entstehung des § 35 BauGB
I. Das formale Baurecht
II. Die Vorgängerregelungen des § 35 BauGB
1. Preußisches Ansiedlungsgesetz vom 10.8.1904
2. Preußisches Verunstaltungsgesetz vom 15. Juli 1907
3. Württembergische Bauordnung
a.) Württembergische Bauordnung vom 8. August 1910
b.) Änderungsverordnung zur Württembergischen Bauordnung vom 15. Dezember 1933
4. Entwurf eines Städtebaugesetzes für Preußen von 11. Juni 1926
5. Bauregelungsverordnung vom 1. März 1936
6. Rechtsprechungsentwicklung zwischen 1950 und 1960 zur Bauregelungsverordnung
7. § 35 Bundesbaugesetz 1960
B. Die heutige Regelungssystematik und Funktion des § 35 BauGB
I. Regelungssystematik innerhalb des § 35 BauGB
1. Die für alle Vorhaben erforderlichen Voraussetzungen des § 35 BauGB
a.) Ausreichende/Gesicherte Erschließung
b.) Beeinträchtigen/Entgegenstehen öffentlicher Belange
2. Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB
3. Sonstige Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB
4. Begünstigte Vorhaben § 35 Abs. 4 BauGB
5. Außenbereichssatzung § 35 Abs. 6 BauGB
6. Konzentrationszonenplanung § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB
II. Funktionen des § 35 BauGB
C. Zwischenergebnis
Vierter Teil Naturschutzbezogene Zulässigkeitskriterien für bauliche Vorhaben im Außenbereich
Erster Abschnitt Die naturschutzbezogenen öffentlichen Belange des § 35 Abs. 3 BauGB als Anforderungen des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes für bauliche Vorhaben im Außenbereich
A. Einführung in die Problematik
I. Die Nutzung von Grund und Boden als Anknüpfungspunkt sowohl des Bauplanungs- als auch des Naturschutzrechts
II. Das Erfordernis einer klaren Tatbestandsbegrenzung des § 35 BauGB im Hinblick auf das gemeindliche Einvernehmen, den revisionsrechtlichen Prüfauftrag und den Genehmigungsumfang eines Bauvorbescheids
B. Die Bedeutung des § 29 Abs. 2 BauGB für die Inkorporation der naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente in § 35 BauGB
C. Die Inkorporation der Rechtsinstitute des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes in die naturschutzbezogenen öffentlichen Belange des § 35 Abs. 3 BauGB
I. Das naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrument der Landschaftsplanung repräsentiert durch den öffentlichen Belang der Darstellungen eines Flächennutzungsplans gemäß § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB
II. Der Widerspruch zu Darstellungen der Landschaftsplanung als eigener öffentlicher Belang gemäß § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
1. Hinreichende Konkretisierung des Landschaftsplans
2. Die Tauglichkeit von Landschaftsplänen als öffentliche Belange im Hinblick auf die rein naturschutzfachliche Ausrichtung und das Fehlen eines Abwägungsauftrags
III. Werden die in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB genannten "Belange des Natur- und Landschaftsschutzes" durch das Bundesnaturschutzgesetz und die Naturschutzgesetze der Länder konkretisiert oder handelt es sich dabei um eine bauplanungsrechtliche Regelung mit eigenem Regelungsgehalt?
1. Entwicklung der Rechtsprechung
a.) Urteil des BVerwG vom 20.10.1972 - IV C 1.70
b.) Urteil des BVerwG vom 12.08.1977 - IV C 48.75, IV C 49.75
c.) Urteil des BVerwG vom 13.4.1983 - 4 C 21/79
d.) Urteil des BVerwG vom 13.12.2001 - 4 C 3/01
e.) Urteil des BVerwG vom 27.6.2013 - 4 C 1/12
f.) Zwischenergebnis
2. Ansichten der Literatur
3. Auslegung des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB
a.) Wortlaut - Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege
b.) Systematik des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB
c.) Historische Auslegung - Die ursprüngliche Intention des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB
d.) Teleologische Auslegung des § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB
e.) Zwischenergebnis
4. Welche eigenen Anforderungen an die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege stellt das Bauplanungsrecht?
IV. Zusammenfassende Übertragung der Ergebnisse auf die vorliegend untersuchten naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente als öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 BauGB
V. Können die öffentlichen Belange des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans (§ 30 Abs. 3 BauGB) ausgeklammert werden?
1. Problematik
2. Einfacher Bebauungsplan
3. Stand in Rechtsprechung und Literatur
4. Der Flächennutzungsplan als öffentlicher Belang i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans
5. Der Landschaftsplan als öffentlicher Belang i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans
6. Die Anwendbarkeit der Eingriffsregelung bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans
7. Sonstige naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrumente als öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans
8. Zwischenfazit
VI. Natürliche Eigenart der Landschaft und Erholungswert i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB
VII. Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbilds i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB
VIII. Zwischenergebnis
D. Zusammenfassung und Stellungnahme
Zweiter Abschnitt Die Rechtsinstitute des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes und ihre jeweiligen rechtlichen Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich
A. Allgemeine Regelungen als rechtliche Anforderungen für bauliche Vorhaben im Außenbereich
I. § 67 BNatSchG Befreiungen
II. Anwendbarkeit des § 67 BNatSchG bezüglich der Zulässigkeit baulicher Vorhaben im Außenbereich
III. Allgemeine Befreiungsregelungen innerhalb der Landesnaturschutzgesetze
B. Unter welchen materiell-rechtlichen Voraussetzungen gestatten die Rechtsinstitute des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes bauliche Vorhaben im Außenbereich?
I. Bauliche Außenbereichsvorhaben in Naturschutzgebieten - § 23 BNatSchG
1. Das Schutzregime des § 23 BNatSchG in Bezug auf bauliche Anlagen
2. Einführung eines absoluten Veränderungsverbots durch das Reichsnaturschutzgesetz?
3. Einführung eines absoluten Veränderungsverbots durch das Bundesnaturschutzgesetz
4. "Ausnahmen" für bauliche Vorhaben durch § 23 Abs. 2 BNatSchG
5. § 23 Abs. 3 BNatSchG als ausdrückliches Verbot für bestimmte bauliche Außenbereichsvorhaben der Fracking-Technologie
II. Rechtliche Anforderungen an bauliche Außenbereichsvorhaben in Nationalparken gemäß § 24 Abs. 1-3 BNatSchG
1. Das Erfordernis eines im Vergleich zu den Naturschutzgebieten eigenständigen Schutzregimes
2. Vorgaben im Rahmen einzelner Nationalpark-Schutzgebietsausweisungen bezüglich baulicher Außenbereichsvorhaben
3. § 24 Abs. 3 S. 2 BNatSchG als ausdrückliches gesetzliches Verbot für bauliche Außenbereichsvorhaben
III. Rechtliche Anforderungen an bauliche Außenbereichsvorhaben auf Flächen, die gemäß § 24 Abs. 4 BNatSchG als Nationale Naturmonumente ausgewiesen wurden
1. Praxisbeispiel: Untersuchung der Schutzgebietserklärung "Grünes Band Thüringen" hinsichtlich der Regelungen zur Zulässigkeit baulicher Vorhaben im Außenbereich
a.) Hintergrund zum Grünen Band
b.) Die Regelungen zur Zulässigkeit baulicher Vorhaben innerhalb des Thüringer Gesetzes über das Nationale Naturmonument "Grünes Band Thüringen"
2. Nationale Naturmonumente doch nicht wie Naturschutzgebiete schützen?
IV. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben innerhalb von Biosphärenreservaten gemäß § 25 BNatSchG
1. Das Erfordernis eines für Biosphärenreservate als "Modellregion für das Zusammenspiel von Mensch und Natur" eigenständigen Schutzregimes
2. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen der 1990er Jahre
3. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen in den 2000er Jahren
4. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen der 2010er Jahre
5. Zwischenfazit
V. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben in Naturparken - § 27 BNatSchG
1. Regelungen im Rahmen des § 27 BNatSchG und in einzelnen Landesgesetzen
2. Das uneinheitliche Naturparkverständnis der einzelnen Länder - Naturpark ist nicht gleich Naturpark
3. Zwischenfazit
VI. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen europäischer Flächenschutzinstrumente
1. Natura 2000-Netz
a.) § 32 BNatSchG
b.) Allgemeines Veränderungs- und Störungsverbot - § 33 Abs. 1 BNatSchG
aa.) Verträglichkeitsprüfung und Ausnahmen - § 34 BNatSchG
bb.) Verbot bestimmter Vorhaben - § 33 Abs. 1a BNatSchG
2. Exkurs: Vogelschutzgebiete
3. Exkurs: FFH-Gebiete
VII. Die Anforderungen des § 30 BNatSchG an bauliche Außenbereichsvorhaben
VIII. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Bereich von Gewässern und Uferzonen
1. Vorgaben nach § 61 BNatSchG
2. Landesrechtliche Vorgaben für Gewässer und Uferzonen
3. Zwischenfazit
IX. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben innerhalb des Biotopverbunds
X. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich durch die Landschaftsplanung
XI. Die rechtlichen Anforderungen der Eingriffsregelung für bauliche Vorhaben im Außenbereich
1. Das Verhältnis zwischen Baurecht und Eingriffsregelung nach § 18 BNatSchG
2. Die Eingriffsregelung (§§ 14 bis 17 BNatSchG) als Zulassungshindernis für bauliche Vorhaben im Außenbereich
XII. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich innerhalb Nordrhein-Westfälischer Wildnisentwicklungsgebiete
XIII. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich innerhalb Grünland-Schutzgebieten in Rheinland-Pfalz
XIV. Zwischenergebnis
C. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich innerhalb von Landschaftsschutzgebieten
I. Allgemeines Schutzregime des § 26 BNatSchG - Gebietscharakter und Schutzzweck
1. Verbot der Veränderung des Gebietscharakters
2. Schutzzweckwidrigkeit
3. Stellungnahme
II. Vorgaben hinsichtlich der Zulässigkeit baulicher Vorhaben innerhalb einzelner Landschaftsschutzgebietsverordnungen
1. Allgemeines
a.) Landschaftsschutzgebietsverordnungen von 1950 bis 1975
b.) Landschaftsschutzgebietsverordnungen von 1976 bis 2017
2. Bewertung
III. Lösungsmöglichkeiten zur Verwirklichung baulicher Vorhaben im Außenbereich innerhalb von Landschaftsschutzgebieten
1. Gegenseitiges Einvernehmen
2. Erteilung einer Ausnahme- oder Befreiung
3. (Teil-) Aufhebung von Landschaftsschutzgebietsverordnungen
4. Zonierung von Landschaftsschutzgebieten
a.) Zonierung als Instrument zur Ermöglichung baulicher Vorhaben im Außenbereich
b.) Zulässigkeit einer Zonierung, die am Nutzungszweck - beispielsweise Windenergienutzung - ausgerichtet ist?
aa.) Beispiel Baden-Württemberg
bb.) Beispiel Bayern
cc.) Beispiel Niedersachsen
dd.) Bewertung
ee.) Rechtsprechung
ff.) Fazit
Fünfter Teil Fazit
I. Literaturverzeichnis
II. Verzeichnis der Landschaftsschutzgebietsverordnungen
Baden-Württemberg:
Bayern:
Berlin:
Brandenburg:
Bremen:
Hamburg:
Hessen:
Mecklenburg-Vorpommern:
Niedersachsen:
Nordrhein-Westfalen:
Rheinland-Pfalz:
Saarland:
Sachsen:
Sachsen-Anhalt:
Schleswig-Holstein:
Thüringen:
III. Verzeichnis der Biosphärenreservats-Schutzgebietsverordnungen
IV. Verzeichnis der Nationalpark-Schutzgebietsverordnungen

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