Zu Besuch am rechten Rand

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Auf leisen Sohlen - Wie hat sich die AfD in unseren Alltag geschlichen?

Okay, einmal kurz innehalten und tief Luft holen. Bevor wir losfahren - da war doch noch etwas . Die Vorbereitung. Wenn ich mit Menschen wirklich ins Gespräch kommen möchte, dann muss ich wissen, was sie gerade ganz genau umtreibt. Welche Themen beschäftigen Menschen am meisten, die sich der AfD nahe fühlen?

Wie hat es die AfD geschafft, sich Schritt für Schritt in ihren Alltag zu drängen? Wie ist es möglich, dass Rechtspopulismus heute so erfolgreich verfängt?

Schauen wir uns dazu einige Erklärungsansätze an:

Eine zentrale These, die man immer wieder in ökonomischen Ansätzen findet, ist folgende: Es gibt sogenannte Verlierergruppen in der Gesellschaft. Rechtspopulistische Einstellungen entstehen etwa dann, wenn es immer mehr Streit um die Verteilung von Geld und Ressourcen gibt. Wenn man trotz des Glücks, in diesem Land leben zu können, subjektiv und manchmal objektiv auf der Verliererseite steht. Wenn sich das Gefühl einschleicht, dass die knappen Ressourcen auch noch geteilt werden müssen.1

Wer verdient wie viel? Wie groß ist die Schere zwischen Arm und Reich? Und was kann man sich heute eigentlich noch vom Verdienst seiner Arbeit leisten? Diese Fragen sind essenziell für viele Menschen - ich vermute: für uns alle. Dabei schaut man vergleichend nach rechts und links und hat das Gefühl: Warum kann sich mein Nachbar ein neues Auto kaufen? Wie schafft es eigentlich die Großfamilie, über die Runden zu kommen, obwohl die Eltern doch nur auf der »faulen Haut« liegen? So nimmt man jedenfalls an. Und Menschen, die zu uns kommen, die bekommen einfach, ohne etwas »dafür getan zu haben«, Sozialleistungen. Kümmert sich der Staat um die mehr als um mich?

Diese beispielhaften Gedanken können empfänglich machen für rechtspopulistische Antworten. Viele Studien und Untersuchungen zeigen, dass die AfD in sozialen Schichten mit niedrigerem Einkommen stärker gewählt wird.2 Später mehr dazu. 

Doch schon jetzt wird deutlich: Es funktioniert durch ein »Wir gegen die«-Denkmuster.3

Was bedeutet Rechtspopulismus?

An dieser Stelle ist es sinnvoll, den Begriff »Rechtspopulismus« einmal näher zu beleuchten. Rechtspopulismus ist eine politische Richtung, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbietet. Dabei betonen rechtspopulistische Politiker*innen oft, dass sie das »Volk« vertreten und sich gegen eine angeblich abgehobene Elite stellen, also Politiker*innen, Medien oder Gerichte. Sie sprechen oft von Bedrohungen für das eigene Land und machen dafür häufig Minderheiten oder Eingewanderte verantwortlich. Ganz klar gesagt: Rechtspopulismus nutzt die Ängste und Sorgen der Menschen, um Unterstützung für die eigene Sache zu gewinnen. Es ist also auch eine Mobilisierungsmethode und eine Art der politischen Kommunikation. Eine einfache Unterteilung zwischen Freund und Feind. Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen schüren gezielt Ängste und Unsicherheiten, indem sie Bedrohungsszenarien verbreiten. Sie greifen auf gängige Vorurteile und Stereotype zurück, um die Menschen emotional anzusprechen und ihre Unterstützung zu gewinnen. Durch eine solche Rhetorik versuchen sie, politische Maßnahmen durchzusetzen, die auf Ausgrenzung und Kontrolle abzielen wie etwa die Einschränkung von Freiheitsrechten, die Schließung von Grenzen und die Verschärfung von Gesetzen und Strafen.4

Man kann es grob heruntergebrochen als Abgrenzung zwischen »Wir sind das Volk« und »Das sind die anderen« sehen.5

»Wir« und »die anderen«

»Wir, die echten Deutschen« - ein Wir, das für ehrliche, fleißige Menschen stehen soll, die Opfer der gegenwärtigen Lage sind.

Bei »den anderen« handelt es sich um »die da oben« - eine scheinbare Elite, die unerreichbar ist und Entscheidungen für alle trifft. »Die anderen« sind aber auch die Fremden, die von außen dazukommen und sich etwas nehmen wollen, das ihnen nicht zusteht. Und »die anderen« als »die da unten« - die »sozial Schwachen«. Drei Gruppen, die sich vom »normalen« Wir abgrenzen und als Täter verstanden werden. Täter, die das »Wir« angreifen wollen. Was folgt daraus? Das Wir muss verteidigt werden: Festung Europa. Dichte Grenzen. Die Deutschen. Im Gegensatz dazu: Überfremdung. Das Establishment. Die Systemmedien.6

Laut einer Analyse der Hans-Böckler-Stiftung,7 die rechtspopulistische Selbst- und Weltbilder in den Fokus nimmt, ist dies der Nährboden, auf dem sich Rechtspopulismus entwickeln kann. Eine Gegenüberstellung, die Menschen als »Volk« vereint, zu dem man sich zugehörig fühlt, aber eben nur dadurch, dass andere ausgeschlossen werden und man sich von den drei genannten Gruppen abgrenzt. Daraus folgt, wie beschrieben, dass auch Medien abgewertet und als Feindbild betrachtet werden genauso wie Justiz und Politik. Passend können wir an dieser Stelle die heutige Co-Chefin der AfD, Alice Weidel, zitieren: Mitglieder der Regierung seien »Verfassungsfeinde, von denen wir regiert werden. Diese Schweine sind nichts anderes als die Marionetten der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs und haben die Aufgabe, das deutsche Volk kleinzuhalten, indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen.«8

Die Angst um den sozialen Abstieg

AfD-Wähler*innen sehen sich oft selbst als ausgegrenzte Minderheit. Dazu passt, um den roten Faden zu der These der Verlierergruppen wieder aufzunehmen, dass viele Menschen Verlustängste haben. Es ist die Angst vor dem sozialen Abstieg - nicht nur als reale Erfahrung, sondern eben auch schon die Vorstellung dessen: Ich könnte meinen Job verlieren, jemand anders kann sich eine große Wohnung leisten und ich nicht. Wie soll ich meinen Einkauf bezahlen? Warum haben Geflüchtete ein Handy? Meinen Eltern ging es früher besser als mir. Nur um ein paar weitere beispielhafte Denkmuster aufzuzeichnen. Das Aufstiegsversprechen, das es früher einmal gab, hält nicht mehr.9

Dazu passend die drei Gruppen, die als Täter in dieser Situation fungieren. In einer Befragung der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2017 sieht man, dass sich gerade AfD-Wähler*innen proportional mehr Sorgen um ihre finanzielle Absicherung im Alter machen (63 %) als insgesamt alle Befragten (49 %).10

Wenn man auf die Faktenlage schaut, ist diese Sorge auch wirklich real und nichts, was man als »Angstmacherei« abtun sollte. Tatsächlich ist die Armut in den letzten zehn Jahren in Deutschland deutlich gestiegen, obwohl die Wirtschaft insgesamt gewachsen ist. Haushalte, die unter der Armutsgrenze leben, sind finanziell noch weiter hinter die Durchschnittsverdiener zurückgefallen. Die Ungleichheit der Einkommen hat zugenommen, was man am sogenannten Gini-Koeffizienten sehen kann. Der Gini-Koeffizient ist eine Zahl, die misst, wie ungleich das Einkommen in einem Land verteilt ist. Ein höherer Wert bedeutet also mehr Ungleichheit.11

Was zeigt uns das? Die AfD hat das Thema erkannt und einfache Erklärungen dafür in ihrem »Wir gegen die«-Denkmuster geliefert.

Corona, Ukraine-Krieg und Verschwörungsideologien

Um einen Schritt weiterzugehen: Bei all dem darf man die Coronakrise nicht aus dem Blick verlieren, sondern muss sie sogar als Teil der Erklärung betrachten. Denn wenn wir ehrlich sind: Wer hat keine Unsicherheit während der Pandemie verspürt? Kurzarbeit, Jobverlust, Sorge um die Gesundheit, Einsamkeit, Zukunftsangst - diese Themen haben die Gesellschaft tiefgreifend beeinflusst.

Die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft wird auch durch den Datenreport 2021 belegt, der von der Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit dem Statistischen Bundesamt, dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung herausgegeben wurde.12

Um es pointiert zu sagen: Die Corona-Pandemie hat nahezu alle Bereiche der Gesellschaft stärker beeinflusst als jede andere Krise in den letzten Jahren. Das Vertrauen in die Politik sinkt seither, viele fühlen sich nicht gesehen. Und genau hier setzt der Rechtspopulismus an. Dabei spielen Verschwörungsideologien eine zentrale Rolle.13

Rechtspopulistische Akteure griffen während der Pandemie verstärkt auf Verschwörungsideologien zurück, um ihre politische Agenda voranzutreiben. Diese Mythen behaupten oft, dass die Pandemie Teil einer geheimen Verschwörung ist, die von einer kleinen, mächtigen Elite gesteuert wurde. Und hier landen wir wieder bei den vertrauten Narrativen von den »anderen«.14

Studien zeigen, dass rechtspopulistische Politiker*innen diese Mythen gezielt einsetzen, um das Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und wissenschaftlichen Expert*innen zu verstärken. So berichteten Sarah Evanega und Mark Lynas von der Cornell University in einer gemeinsamen Studie der Alliance for Science schon 2020, dass rechtspopulistische Führungspersönlichkeiten bewusst Fehlinformationen verbreiten, um das Vertrauen in die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu untergraben.15 Ebenso zeigten...