Planung von Standorten für Windkraftanlagen

Name: Planung von Standorten für Windkraftanlagen | Unter Berücksichtigung des Repowering von Windkraftanlagen und der BauGB-Klimanovelle 2011
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Unter Berücksichtigung des Repowering von Windkraftanlagen und der BauGB-Klimanovelle 2011

Matthias Spitz(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 18. März 2016

227 Seiten

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978-3-503-16627-5 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort
Inhaltübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung - Windkraft als Energiequelle
Erstes Kapitel - Grundlagen der Windenergienutzung
A. Rechtliche Bedeutung der Begriffe "Windenergie- bzw. Windkraftanlage"
B. Entwicklung der Technik von Windkraftanlagen
C. Rechtliche Bedeutung des Begriffs "Repowering"
D. Windfarmen
Zweites Kapitel - Bauplanungsrechtliche Steuerung von Standorten
A. Die privilegierte Windenergienutzung im Außenbereich
I. Reichweite der Privilegierung der Windenergienutzung
II. Für die Windenergienutzung potenziell relevante Belange
1. Schädliche Umwelteinwirkungen
2. Belange des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
a) Verunstaltung des Landschaftsbildes
b) Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege
3. Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen
4. In Aufstellung befindliche Pläne
5. Nachhaltige und wirksame Förderung der Energiegewinnung aus Windkraft
6. Allgemeines Rücksichtnahmegebot
a) Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen zur "optisch bedrängenden Wirkung"
b) Bestätigung durch das BVerwG?
c) Kritik an der Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen
7. Kommunales Selbstgestaltungsrecht
B. Steuerung von Windenergiestandorten durch Flächennutzungspläne
I. Erforderlichkeit der Flächennutzungsplanung
1. Möglichkeit der Ausnahme oder Befreiung in einer Schutzgebietsverordnung
2. Mangelnde Grundstücksrechte und Exkurs zur Möglichkeit der Enteignung
II. Bedeutung der Zielbindungsklauseln in § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB
III. Errichtung von Konzentrationszonen mittels § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
1. Allgemeine Anforderungen an eine Konzentrationsplanung
2. Bestimmung konkreter Standorte im Zuge der Abwägung
3. Die Grenze zur Verhinderungsplanung
a) Kriterien für eine Gesamtbetrachtung in der Rechtsprechung
b) Bündelung der Windenergienutzung in Windparks
c) Anknüpfung an energie- und europarechtliche Vorgaben zur Förderung der regenerativen Energieerzeugung
d) Konsolidierter Ansatz für eine Gesamtbetrachtung
4. Zulässigkeitsfördernde Wirkung des § 35 Abs. 3 Satz 3 innerhalb von Konzentrationszonen?
IV. Die Vermutungsregelung gemäß § 249 Abs. 1 BauGB
V. Windenergiebezogene Darstellungen in Flächennutzungsplänen
1. Konzentrationsflächen
2. Höhenbegrenzungen
VI. Teilflächennutzungspläne gemäß § 5 Abs. 2b BauGB
C. Bauplanungsrechtliche Steuerung durch Bebauungspläne
I. Feinsteuerung durch Sondergebiet mit besonderer Zweckbestimmung
II. Windenergiebezogene Festsetzungen in Bebauungsplänen
D. Zusammenfassung des zweiten Kapitels
Drittes Kapitel - Raumordnungsrechtliche Steuerung von Standorten
A. Raumbedeutsame Windenergienutzung
I. Planungen, Vorhaben und sonstige Maßnahmen
II. Raumbedeutsamkeit
1. Konkrete Bestimmung der Raumbedeutsamkeit
2. Raumbeanspruchung und -beeinflussung
3. Kriterien in Rechtsprechung und Windkrafterlassen
a) Rechtsprechung zur Raumbeeinflussung durch die Anlagenhöhe
b) Handhabung durch die Länder
c) Stellungnahme
4. Keine Raumbedeutsamkeit aufgrund "negativer Vorbildwirkung"
B. Steuerungsinstrumente
I. Allgemeine Zielfestlegungen in Raumordnungsplänen
1. Beispiele für windenergiebezogene Soll-Vorgaben im Landesrecht
2. Stand der Diskussion um Soll-Vorgaben
3. Stellungnahme
II. Windenergiebezogene allgemeine Grundsätze
III. Steuerung durch gebietsbezogene Festlegungen im Raumordnungsplan
1. Errichtung von Konzentrationszonen mittels § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
2. Vorranggebiete
a) Detaillierungsgrad von Vorranggebietsfestlegungen
b) Höhenbegrenzungen
c) Auswirkungen auf nicht raumbedeutsame Windkraftanlagen?
3. Vorbehaltsgebiete
4. Eignungsgebiete
a) Diskussion um die Zielqualität
b) Rechtliche Qualifikation der innergebietlichen Wirkung
c) Schlussfolgerung
5. Landesspezifische Besonderheiten
IV. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung
C. Zusammenfassung des dritten Kapitels
Viertes Kapitel - Repowering
A. Stand des Repowering in Deutschland
B. Planungsrechtliche Aspekte des Repowering
I. Repowering als eigener Abwägungsbelang in der Konzentrationsplanung
II. Darstellung von Repowering-Flächen in Flächennutzungsplänen
III. Der Repowering-Bebauungsplan
1. Planungsrechtliche Zulässigkeit von Repowering-Anlagen
2. Verbindlichkeit des Ersetzens von Altanlagen
a) "Bedingtes Baurecht" für das Repowering
b) Festsetzung einer aufschiebenden Bedingung im Repowering-Bebauungsplan
c) Anforderungen an die Bestimmtheit tatsächlicher und rechtlicher Umstände
d) Zulässige Bedingung auch bei "außergebietlichen Umständen"
C. Möglichkeiten der Absicherung der Planung durch Verträge
I. Der städtebauliche Vertrag
II. Der raumordnerische Vertrag
D. Absicherung eines Repowering-Projekts in verschiedenen Szenarien
I. Repowering von Einzelanlagen am selben Standort
II. Repowering von Windparks am selben Standort
III. Bündelung der Windenergienutzung an einzelnen Repowering-Standorten
IV. Bündelung der Windenergienutzung in einem Repowering-Windpark
V. Erweiterung der Windenergienutzung im Zuge eines Repowering
E. Zusammenfassung des vierten Kapitels
Fünftes Kapitel - Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Umschlag Seite 4

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