Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B

Name: Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B | für Auftraggeber und Auftragnehmer vor, während und nach der Bauzeit
Brand: DIN Media
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für Auftraggeber und Auftragnehmer vor, während und nach der Bauzeit

Axel C. Sperling Rosina Sperling(Autor*in)

DIN e.V.(Herausgeber*in)

DIN Media (Verlag)

3. Auflage

Erschienen am 10. Juni 2024

312 Seiten

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978-3-410-31875-0 (ISBN)

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Inhalt

Rechtssichere Musterbriefe zur VOB/B
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Impressum / Copyright
Autorenporträts
Vorwort
Gesamtinhaltsverzeichnis
TEIL A
I Einführung
II Bauzeit: Übersichten
II.1 Vor der Bauzeit - Vertragsgestaltung
II.2 Vor der Bauzeit - Maßnahmen
II.3 Während der Bauzeit - Maßnahmen
II.4 Nach der Bauzeit - Maßnahmen
TEIL B - Musterbriefe
1 Musterbriefe für Auftraggeber VOB/B 2016
1.1 Vor der Bauzeit
AG V 1 Aufforderung zur gemeinsamen Zustandsfeststellung der Straßen oderder baulichen Anlagen im Baubereich gemäß § 3 Abs. 4 VOB/B
AG V 2 Aufforderung zur Sicherheitsleistung zur Vertragserfüllung gemäß § 17 Abs. 7 VOB/B
AG V 3 Rückgabe der Sicherheitsleistung zur Vertragserfüllungwegen ungültiger Bedingungen gemäß § 17 Abs. 4 VOB/B
AG V 4 Aufforderung zur Bauleiterbenennung des AN gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 VOB/B
AG V 5 Aufforderung zur Erbringung der vereinbarten Bauleistungen im eigenen Betrieb gemäß § 4 Abs. 8 Nr. 1 Satz 3 VOB/B
AG V 6 Aufforderung zur Einreichung von Eignungsnachweisen des Nachunternehmers gemäß § 4 Abs. 8 Nr. 3 Satz 1 VOB/B
AG V 7 Mitteilung des Baubeginns gemäß § 5 Abs. 2 VOB/B
1.2 Während der Bauzeit
1.2.1 Vergütungs- und Leistungsänderungen
AG W 1 Verlangen nach Einheitspreisanpassung wegen Mengenüberschreitungengemäß § 2 Abs. 3 VOB/B
AG W 2 Widerspruch zur Ankündigung zusätzlicher Vergütungsansprüche wegennicht vertraglich vorgesehener Bauleistungen gemäß § 2 Abs. 6 VOB/Bin Verbindung mit § 5 Abs. 4 VOB/B
AG W 3 Widerspruch zum Verlangen nach Anpassung des Pauschalpreises gemäß § 2 Abs. 7 VOB/B in Verbindung mit § 5 Abs. 4 VOB/B
AG W 4 Beseitigung auftragslos erbrachter Leistungen gemäß § 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B
1.2.2 Anordnungen/Anweisungen während der Leistungsausführung
AG W 5 Verlangen nach Diebstahlschutz und Winterdienst gemäß § 4 Abs. 5 VOB/B
AG W 6 Anordnung zur Entfernung von Stoffen und Bauteilen, die dem Bauvertragnicht entsprechen, gemäß § 4 Abs. 6 VOB/B
AG W 7 Zustandsfeststellung für in Teilen fertig gestellte Bauleistungengemäß § 4 Abs. 10 VOB/B
AG W 8 Aufforderung zur Mängelbeseitigung während der Bauzeit gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B
1.2.3 Ausführungsfristen und Mängel vor Abnahme
AG W 9 Fristsetzung zur Mangelbeseitigung während der Bauzeit gemäß § 4 Abs. 7 VOB/Bmit Kündigungsandrohung gemäß § 8 Abs. 3 VOB/B
AG W 10 Abhilfeverlangen wegen unzureichender Baustellenausstattunggemäß § 5 Abs. 3 und 4 VOB/B
AG W 11 Verzug bei der Erbringung der Bauleistungen gemäß § 5 Abs. 4 VOB/Bund Kündigungsandrohung gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B
AG W 12 Geltendmachung von Schadenersatz aus Bauablaufstörungen und Bauzeitverzögerungen gemäß § 6 Abs. 6 S. 1 VOB/B
AG W 13 Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus Behinderunggemäß § 6 Abs. 6 VOB/B wegen Vorsatzes/grober Fahrlässigkeit
1.2.4 Unterbrechung und Kündigung
AG W 14 Kündigung des Bauvertrages wegen Unterbrechung (länger als 3 Monate)gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B
AG W 15 Kündigung des Nachunternehmerbauvertrages gemäß § 8 Abs. 4 VOB/Bwegen Kündigung des Hauptauftrages
1.3 Nach der Bauzeit
1.3.1 Abnahme
AG N 1 Abnahmeverweigerung nach Fertigstellungsanzeigegemäß § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B und Vorbehalt der Vertragsstrafe
AG N 2 Abnahmeverweigerung gemäß § 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B
AG N 3 Geltendmachung der Vertragsstrafe gemäß § 11 VOB/B
1.3.2 Schlussrechnung/Schlusszahlung
AG N 4 Aufforderung zur Erstellung der prüfbaren Schlussrechnunggemäß § 14 Abs. 4 VOB/B
AG N 5 Schlusszahlungserklärung mit Hinweis auf Ausschlusswirkung der Schlusszahlung gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B
AG N 6 Schlusszahlungserklärung wegen bereits erbrachter Abschlagszahlungengemäß § 16 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
1.3.3 Mängel und Sicherheiten
AG N 7 Ablehnung der Rückgabe der Vertragserfüllungsbürgschaftgemäß § 17 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B
AG N 8 Aufforderung zur Durchführung der Mängelbeseitigungsarbeitengemäß § 13 Abs. 5 VOB/B
AG N 9 Ankündigung der Ersatzvornahme für nicht behobene Mängelgemäß § 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B und Geltendmachung eines Kostenvorschusses
AG N 10 Geltendmachung von Schadenersatz wegen Mängelansprüchengemäß § 13 Abs. 7 VOB/B
AG N 11 Erklärung zur Minderung der Vergütung wegen Unzumutbarkeitder Mängelbeseitigung gemäß § 13 Abs. 6 VOB/B
AG N 12 Ablehnung der Rückgabe der Sicherheiten für Mängelansprüchewegen bestehender Restmängel gemäß § 17 Abs. 8 Nr. 2 VOB/Bund Aufforderung zur Mängelbeseitigung
AG N 13 Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaft von Stoffen und Bauteilengemäß § 18 Abs. 4 VOB/B bei öffentlichen Auftraggebern
2 Musterbriefe für Auftragnehmer VOB/B 2016
2.1 Vor der Bauzeit
AN V 1 Prüf- und Hinweispflichten (Bedenken) bezüglich Planungs- und Ausführungsunterlagen gemäß § 3 Abs. 3 VOB/B
AN V 2 Antrag auf Zustandsfeststellung der Geländeoberflächen oder baulichen Anlagengemäß § 3 Abs. 4 VOB/B
AN V 3 Aufforderung zur Auskunft über den Ausführungsbeginn gemäß § 5 Abs. 2 VOB/B
AN V 4 Anzeigepflicht über den Ausführungsbeginn gemäß § 5 Abs. 2 VOB/Bin Verbindung mit § 4 Abs. 8 Nr. 3 VOB/B
AN V 5 Behinderung vor Baubeginn gemäß § 6 Abs. 1 VOB/B undAnnahmeverzug durch den Auftraggeber
AN V 6 Verlangen nach Sicherheitsleistung zur Absicherung der Werklohnansprüchedes Auftragnehmers gemäß § 650 f BGB
AN V 7 Zustimmung zur Übertragung von Leistungen auf Nachunternehmergemäß § 4 Abs. 8 VOB/B
AN V 8 Vollmacht für den Auftraggebervertreter
2.2 Während der Bauzeit
2.2.1 Vergütungs- und Leistungsänderungen (Nachträge)
AN W 1 Vergütungsänderung und Bauzeitanpassung bei Mengenüberschreitungbeim Einheitspreisvertrag um mehr als 10 % gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B
AN W 2 Vergütungsänderung bei Mindermengen beim Einheitspreisvertraggemäß § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
AN W 3 Änderungen der Pauschalsumme wegen Mengenänderungenin Einheitspreisleistungspositionen gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B
AN W 4 Änderungen des Einheitspreises wegen Leistungsänderungen gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B (geänderter Bauentwurf, Nachkalkulation)
AN W 5 Vergütungsankündigung und -verlangen bei zusätzlichen Leistungen, die im Vertrag nicht vorgesehen sind gemäß § 2 Abs. 6 VOB/B
AN W 6 Änderungen des Pauschalpreises beim Pauschalvertrag gemäß § 2 Abs. 7 Nr. 2 VOB wegen Änderung des Bauentwurfes und/oder einer Zusatzleistung
AN W 7 Anzeige auftragslos erbrachter Leistungen gemäß § 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B
AN W 8 Anzeige von Mehrvergütungsansprüchen für zusätzliche Zeichnungen und Unterlagen gemäß § 2 Abs. 9 VOB/B
AN W 9 Vergütung von Stundenlohnarbeiten gemäß § 2 Abs. 10 VOB/Bin Verbindung mit § 15 VOB/B
AN W 10 Vorlage von Stundenlohnzetteln gemäß § 15 Abs. 3 VOB/B
AN W 11 (Nach-)Verhandlungen über Leistungs- und Bauablaufänderungen im Sinne der §§ 1 Abs. 3 und 4 VOB/B in Verbindung mit § 2 Abs. 5 oder 6 VOB/B
2.2.2 Maßnahmen, Warn- und Hinweispflichten
AN W 12 Bedenkenanmeldung bezüglich der Anordnungen des Auftraggebersgemäß § 4 Abs. 1 Nr. 4 VOB/B
AN W 13 Bedenkenanmeldung bezüglich Art und Weise der Leistungsausführunggemäß § 4 Abs. 3 VOB/B
AN W 14 Verlangen nach Zustandsfeststellung zur Abrechnung später nicht mehrprüfbarer Leistungen (Verlangen nach "technischer Abnahme")gemäß § 4 Abs. 10 in Verbindung mit § 14 Abs. 2 VOB/B
2.2.3 Behinderung, Unterbrechung, Kündigung
AN W 15 Behinderungsanzeige gemäß § 6 Abs. 1 VOB/B in Verbindung mit § 6 Abs. 2 VOB/B
AN W 16 Anzeige über den Wegfall der Behinderung gemäß § 6 Abs. 3 VOB/B
AN W 17 Vereinbarung der neuen Ausführungsfrist gemäß § 6 Abs. 4 VOB/B(Dauer der Fristverlängerung)
AN W 18 Anzeige von Funden und Entdeckungen gemäß § 4 Abs. 9 VOB/Bin Verbindung mit § 2 Abs. 6 VOB/B
AN W 19 Abrechnung der Bauleistung wegen längerer Unterbrechung der Bauarbeiten gemäß § 6 Abs. 5 VOB/B
AN W 20 Kündigung des Bauvertrages (bei Unterbrechung länger als 3 Monate)gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B
AN W 21 Mahnung und Kündigungsandrohung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten oder Zahlungsverzug gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B in Verbindung mit § 9 Abs. 2 VOB/B
AN W 22 Kündigung durch den Auftragnehmer wegen Verletzung der Mitwirkungspflichtendes Auftraggebers gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 VOB/B (Annahmeverzug)
AN W 23 Aufmaß und Abnahmeverlangen zur Abgrenzung der Leistungennach erfolgter Kündigung gemäß § 8 Abs. 7 VOB/B
2.2.4 Abrechnung und Maßnahmen vor Fertigstellung
AN W 24 Verlangen auf gemeinsame Abrechnungsfeststellungen während der Bauzeitgemäß § 14 Abs. 2 VOB/B
AN W 25 Unterbrechung und Zwischenabrechnung der Bauleistungengemäß § 6 Abs. 5 VOB/B in Verbindung mit § 14 VOB/B
AN W 26 Anforderung von Abschlagszahlungen während des Bauablaufesgemäß § 16 Abs. 1 VOB/B
AN W 27 Mahnung mit Fristsetzung wegen ausstehender Abschlagszahlunggemäß § 16 Abs. 5 Nr. 3 VOB/B
AN W 28 Behinderung - Entschädigung für behinderungsbedingte Mehraufwendungen gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B in Verbindung mit § 642 BGB
AN W 29 Abrechnung von Stundenlohnarbeiten (längstens nach 4 Wochen)gemäß § 15 Abs. 4 VOB/B
AN W 30 Gefahrübergang gemäß § 7 Abs. 1 und 2 VOB/B und Anspruch auf Vergütunggemäß § 6 Abs. 5 VOB/B
AN W 31 Aufforderung zur Auszahlung des Sicherheitseinbehaltswegen fehlender Einzahlung auf Sperrkonto gemäß § 17 Abs. 6 Nr. 3 VOB/B
AN W 32 Sicherheitsleistung zur Vertragserfüllung, Einzahlung auf Sperrkontogemäß § 17 Abs. 6 VOB/B
2.3 Nach der Bauzeit
2.3.1 Abnahme und Mängelansprüche
AN N 1 Abnahmeverlangen gemäß § 12 Abs. 1 und 4 VOB/B und § 640 BGB
AN N 2 Förmliche Abnahme gemäß § 12 Abs. 4 VOB/B - Abnahmeprotokoll
AN N 3 Verlangen nach Teilabnahme gemäß § 12 Abs. 2 VOB/B
AN N 4 Abnahmeverlangen mit Fristsetzung gemäß § 12 Abs. 1 VOB/B
AN N 5 Fertigstellungsanzeige gemäß § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B
AN N 6 Abnahmefiktion durch Ingebrauchnahme gemäß § 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B
AN N 7 Abnahmeverlangen oder Freizeichnung nach Durchführung der Mängelbeseitigungsarbeiten gemäß § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B
AN N 8 Ablehnung der Mängelbeseitigung gemäß § 13 VOB/B
AN N 9 Fristverlängerung zur Durchführung der Mängelbeseitigungsarbeitengemäß § 13 Abs. 5 VOB/B
AN N 10 Aufforderung zur Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung durch den Auftraggeber für vergebliche Aufwendungen bei nicht berechtigten Mängelansprüchen
AN N 11 Minderung statt Mängelbeseitigung gemäß § 13 Abs. 6 VOB/Bin Verbindung mit § 638 BGB
AN N 12 Vereinbarung einer Haftungsverteilung aufgrund von Fehlern des Auftraggebersoder Fachplaners gemäß § 13 Abs. 5 VOB/B in Verbindung mit §§ 254/278 BGB
2.3.2 Schlussabrechnung und Sicherheiten
AN N 13 Aufforderung zum gemeinsamen Aufmaß zur Erstellung der Schlussrechnung gemäß § 14 Abs. 2 und 3 VOB/B
AN N 14 Erstellung und Zustellung der prüffähigen Schlussrechnunggemäß § 16 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B
AN N 15 Nachfristsetzung zur Zahlung der Schlussrechnung gemäß § 16 Abs. 5 Nr. 3 VOB/B
AN N 16 Schlusszahlungsvorbehalt und seine Begründung gegen die Schlusszahlungserklärung des Auftraggebers gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B
AN N 17 Rückgabe des Sicherheitseinbehalts für Vertragserfüllungsansprüchegemäß § 17 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B
AN N 18 Rückgabe der Sicherheit für Mängelansprüche gemäß § 17 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B
2.3.3 Anrufung der vorgesetzten Stelle
AN N 19 Anrufung der vorgesetzten Stelle wegen Meinungsverschiedenheiten bei öffentlichen Auftraggebern gemäß § 18 Abs. 2 VOB/B
TEIL C
3 Außergerichtliche Streitbeilegung am Bau
3.1 Meinungsverschiedenheiten - Einspruch gegen die Entscheidung der vorgesetzten Stelle
AN N 20 Meinungsverschiedenheiten - Einspruch gegen die Entscheidung der vorgesetzten Stelle gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B
TEIL D
4 Musterbauvertrag (VOB/B)
4.1 Musterbauvertrag (VOB/B)
4.2 Anmerkungen zum Bauvertrag
4.3 VOB Teil B Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen - DIN 1961:2016-09
4.4 VOB Teil C Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) - Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art - DIN 18299:2023-09

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